"Spiegel": Bundesregierung macht Weg frei für Eurofighter-Lieferung an Türkei / Foto: JULIEN DE ROSA - AFP
"Spiegel": Bundesregierung macht Weg frei für Eurofighter-Lieferung an Türkei
Die Bundesregierung macht einem Medienbericht zufolge den Weg frei für die Lieferung von Eurofighter-Kampfjets an die Türkei. Der Bundessicherheitsrat habe eine Voranfrage für 40 der Flugzeuge positiv entschieden, berichtete der "Spiegel" am Mittwoch. Sie sollen in Großbritannien mit Zulieferungen aus Deutschland gebaut werden. Das geheim tagende Gremium bewilligte demnach eine Anfrage der Türkei, die diese bereit im März 2023 gestellt hatte.
Die schwarz-rote Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kam damit auch dem Drängen des britischen Premierministers Keir Starmer nach. Der Eurofighter wird in einem Konsortium gebaut, dem neben Großbritannien und Deutschland auch noch Italien und Spanien angehören. Ohne die Zustimmung der Bundesregierung können die anderen Partner nicht an Drittländer exportieren.
Dem "Spiegel" zufolge wurden sowohl der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan als auch die britische Regierung und der griechische Premierminister Kyriakos Mitsotakis über die Entscheidung der neuen Bundesregierung informiert. Griechenland und die Türkei gehören zwar beide der Nato an, zwischen den beiden Ländern gibt es aber Spannungen wegen konkurrierender Gebietsansprüche.
Nach Angaben des Magazins hat die Türkei im Zuge des Prüfverfahrens zugesichert, die Flugzeuge nur im Rahmen der Bündnissolidarität in der Nato einzusetzen, also nicht gegen ein anderes Mitglied der Allianz. Die geplante Genehmigung sei auch mit Mitsotakis erörtert worden, bevor die Bundesregierung sie erteilt habe. Griechenland hatte seinerseits 24 Rafale-Kampfjets von Frankreich gekauft, von denen die letzten im Januar ausgeliefert wurden.
L.Dubey--MT
