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Pentagon: Chamenei wurde bei israelischem Luftangriff getötet
Irans oberster Führer Ayatollah Ali Chamenei wurde nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums bei einem israelischen Luftangriff getötet - und nicht durch die US-Streitkräfte. "Das sind israelische Einsätze", sagte Pentagon-Staatssekretär Elbridge Colby am Dienstag vor dem Streitkräfte-Ausschuss des US-Senats mit Blick auf die Tötung Chameneis und anderer Mitglieder der iranischen Führung.
Gericht in Polen verurteilt drei Ärzte wegen zu spät vorgenommener Abtreibung
Fünf Jahre nach dem Tod einer 30-jährigen Schwangeren aufgrund einer zu spät vorgenommenen Abtreibung in Polen hat ein Gericht drei Ärzte zu mehrmonatigen Haftstrafen verurteilt. Ein Regionalgericht in Katowice verurteilte die Ärzte zu bis zu 18 Monaten Haft, nachdem einer von ihnen in erster Instanz zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden war. Alle drei Ärzte erhielten zudem ein mehrjähriges Berufsverbot.
Israel weitet Angriffe gegen Hisbollah aus und richtet Pufferzone im Libanon ein
Israel hat seine Militäroffensive im Libanon gegen die pro-iranische Hisbollah-Miliz ausgeweitet. Nach AFP-Informationen rückten israelische Soldaten am Dienstag in Grenzregionen im Südlibanon vor, Verteidigungsminister Israel Katz kündigte die Einrichtung einer Pufferzone zum Schutz von Gemeinden im israelischen Grenzgebiet an. Die israelische Luftwaffe flog unterdessen weitere Angriffe auf Hisbollah-Hochburgen, die Miliz griff Israel weiter an. Der israelische Generalstabschef erklärte, die Angriffe würden bis zur Entwaffnung der Hisbollah fortgesetzt.
Kanzler bei Trump: Merz hofft auf Ende des Iran-Kriegs "so bald wie möglich"
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Treffen mit US-Präsident Donald Trump die Hoffnung auf ein rasches Ende des Iran-Kriegs geäußert. Dieser solle "so bald wie möglich" enden, sagte Merz am Dienstag im Weißen Haus. Der Krieg schade der Wirtschaft, sagte Merz, und verwies auf die gestiegenen Öl- und Gaspreise. Trump äußerte sich zufrieden mit der Unterstützung durch die Bundesregierung im Iran-Krieg.
Streit um Iran-Krieg: Trump will kompletten Handelsstopp mit Spanien
US-Präsident Donald Trump hat Spanien wegen seiner fehlenden Unterstützung im Iran-Krieg und wegen niedriger Verteidigungsausgaben einen kompletten Handelsstopp angedroht. Spanien verhalte sich "furchtbar", sagte Trump am Dienstag bei seinem Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Weißen Haus. "Wir werden den gesamten Handel mit Spanien einstellen. Wir wollen nichts mit Spanien zu tun haben."
Abschiebe-Razzien: US-Heimatschutzministerin Noem bei Kongressanhörung in der Kritik
US-Heimatschutzministerin Kristi Noem hat sich bei einer Kongress-Anhörung scharfe Kritik an den Abschiebe-Razzien der Trump-Regierung anhören müssen. Der demokratische Senator Dick Durbin sagte am Dienstag bei der Anhörung im Justizausschuss des Senats, unter Noems Führung habe das Heimatschutzministerium weder einen "moralischen Kompass" noch "Respekt für die Rechtsstaatlichkeit".
Schah-Witwe: Tod Chameneis "nicht automatisch" Ende des Systems im Iran
Irans frühere Kaiserin Farah Pahlavi hat nach dem Tod von Ayatollah Ali Chamenei vor voreiligen Schlüssen hinsichtlich eines Machtwechsels in ihrem Heimatland gewarnt. Der Tod des obersten iranischen Führers sei "historisch bedeutsam", sagte Faraha Pahlavi am Dienstag im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Dies bedeute aber "nicht automatisch das Ende eines Systems". "Entscheidend ist die Fähigkeit des iranischen Volkes, sich für einen friedlichen, geordneten und souveränen Übergang zu einem Rechtsstaat zu vereinen."
Israel startet "groß angelegte Angriffswelle" auf Teheran - Iran droht mit weiteren Attacken
Am vierten Kriegstag hat Israel Teheran mit einer "groß angelegten Angriffswelle" attackiert. Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten am Dienstag von Explosionen in der iranischen Hauptstadt, daneben griff Israel nach Armeeangaben auch Produktionsstätten für ballistische Raketen im Iran an. Die iranischen Revolutionsgarden drohten ihrerseits nach einer Serie von Angriffen auf Botschaften, Industrieanlagen und Flughäfen in der Golfregion weitere massive Angriffe gegen die USA und Israel, aber auch "alle Wirtschaftszentren" im Nahen Osten an.
"Fairer Tausch": Selenskyj bietet Golfstaaten Drohnenabwehr gegen Luftabwehrraketen an
Drohnenabwehr gegen mehr Raketenabwehr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den US-Verbündeten im Nahen Osten im Zuge der massiven iranischen Angriffe ein Geschäft vorgeschlagen. "Sprechen wir über die Waffen, die uns fehlen: PAC-3-Raketen", sagte Selenskyj am Dienstag Journalisten in Kiew. "Wenn sie uns diese liefern, liefern wir ihnen Abfangraketen." Selenskyj nannte das Angebot einen "fairen Tausch".
Merz beginnt Treffen mit Trump im Oval Office - Gespräche über Iran
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Gespräche mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus begonnen. Beide nahmen am Dienstagvormittag (Ortszeit) vor dem Kamin im Oval Office Platz. Trump nannte Merz einen "Freund", den er "in sehr interessanten Zeiten" treffe. "Unsere Länder kommen gut miteinander aus", sagte Trump und kündigte an, dass beide Seiten auch über den Iran sprechen würden. Er freue sich auf das Treffen.
Verwandtenaffäre: AfD-Fraktion schließt Jan Wenzel Schmidt aus
Die AfD-Bundestagsfraktion hat den Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt im Zusammenhang mit Vorwürfen der Vetternwirtschaft ausgeschlossen. Das bestätigte ein Fraktionssprecher am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Die AfD steht derzeit wegen Beschäftigungsverhältnissen in der Kritik: In mehreren Bundesländern wurden Fälle bekannt, in denen Familienangehörige von AfD-Politikern auf Staatskosten in Abgeordnetenbüros anderer AfD-Politiker angestellt sind.
Israel weitet Offensive gegen Hisbollah im Libanon aus
Am vierten Tag des Iran-Kriegs hat Israel seine Militäroffensive im Libanon gegen die pro-iranische Hisbollah-Miliz ausgeweitet. Nach AFP-Informationen rückten israelische Soldaten am Dienstag in Grenzregionen im Südlibanon vor, Verteidigungsminister Israel Katz kündigte die Einrichtung einer Pufferzone zum Schutz von Gemeinden im israelischen Grenzgebiet an. Die israelische Luftwaffe flog unterdessen weitere Angriffe auf Hisbollah-Hochburgen, nach Armeeangaben wurden seit Montag bereits mehr als 160 Ziele beschossen. Die Hisbollah meldete ihrerseits weitere Angriffe auf Ziele in Israel.
Spritpreisanstieg: Kritik an Öl-Konzernen und Rufe nach Markteingriff
Angesichts der stark gestiegenen Preise für Benzin und Diesel an den deutschen Tankstellen wegen der militärischen Eskalation in Nahost gibt es Kritik an den Mineralölkonzernen. Die Linke forderte am Dienstag, Rekordgewinne abzuschöpfen. Die Grünen forderten das Bundeskartellamt auf, die Preissprünge zu untersuchen. Die CDU schloss einen Markteingriff zumindest nicht kategorisch aus. Die Energieindustrie verteidigte sich.
Iranische Medien: Gebäude des iranischen Expertenrats bei Angriff getroffen
Bei neuen US-israelischen Luftangriffen ist nach Angaben iranischer Medien das Gebäude des Gremiums getroffen worden, das einen Nachfolger des getöteten obersten Führers Ayatollah Ali Chamenei wählen soll. Die "amerikanisch-zionistischen Verbrecher" hätten das Gebäude des Expertenrats in der südlich von Teheran gelegenen Stadt Ghom angegriffen, berichtete die Nachrichtenagentur Tasnim am Dienstag. Örtliche Medien zeigten Aufnahmen des schwer beschädigten Gebäudes.
Landtagswahl im Saarland findet am 18. April 2027 statt
Die nächste Landtagswahl im Saarland findet am 18. April 2027 statt. Auf diesen Termin einigte sich der Ministerrat, wie ein Sprecher des Landesinnenministeriums am Dienstag mitteilte. Weitere Informationen sollen in den kommenden Monaten folgen.
Iran-Krieg: Teheran greift US-Botschaften und weitere Ziele in Golfregion an
Nach einer Serie von Angriffen auf Botschaften, Industrieanlagen und Flughäfen in der Golfregion haben die iranischen Revolutionsgarden am Dienstag weitere massive Angriffe gegen Israel und die USA angedroht. "Das Tor zur Hölle wird sich für die USA und Israel weiter und weiter öffnen", sagte der Sprecher der Revolutionsgarden, Ali Mohammad Naini, im staatlichen Fernsehen. Die iranischen Streitkräfte hatten zuvor mehrere US-Botschaften in der Golfregion sowie weitere Ziele im Nahen Osten angegriffen.
Trump: "Zu spät" für Gespräche mit dem Iran
US-Präsident Donald Trump hat Gespräche mit der iranischen Führung vorerst ausgeschlossen. "Ihre Luftabwehr, Luftwaffe, Marine und Führung sind weg", schrieb Trump am Dienstag auf seiner Onlineplattform Truth Social. "Sie wollen reden. Ich habe gesagt: 'Zu spät!'"
Vor Treffen mit Trump: Merz berät in Washington mit Wirtschaftsvertretern
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist nach Angaben aus Regierungskreisen zum Auftakt seines Besuch in Washington mit Wirtschaftsvertretern zusammengekommen. An dem Arbeitsfrühstück nahmen am Dienstag Manager aus den USA und Deutschland teil. Danach wollte Merz US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus treffen (11.00 Uhr Ortszeit, 17.00 Uhr MEZ).
Wehrbeauftragter: Bundeswehr mit mehr Personal gegen unsichere Weltlage wappnen
Mehr Personal, ein attraktiver neuer Wehrdienst und Vollausstattung: Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte (CDU), fordert insgesamt bessere Rahmenbedingungen, um die Bundeswehr für die Herausforderungen angesichts einer unsicheren Weltlage zu rüsten. "Unsere Truppe muss in Schutz und Sicherung so ausgestattet werden, dass sie zu jeder Zeit die Einsatzfähigkeit gewährleisten kann", sagte Otte bei der Vorstellung seines Jahresberichts am Dienstag in Berlin.
Verbände fordern sozial gerechtes Klimaschutzprogramm von Bundesregierung
Ein Bündnis aus Sozialverbänden und der Klima-Allianz Deutschland hat die Bundesregierung aufgefordert, das anstehende Klimaschutzprogramm sozial gerecht zu gestalten. Klimapolitik müsse so gestaltet werden, dass alle Menschen davon profitierten, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Aufruf des Bündnisses. Der Zugang zu klimafreundlichen Lösungen dürfe nicht von Einkommen, Wohnort, Alter oder einer Behinderung abhängen. Die Bundesregierung ist gesetzlich verpflichtet, bis zum 25. März ein Klimaschutzprogramm vorzulegen.
Foto mit Koffern aus Holocaust-Ausstellung: Vizepräsidentin von Bremer Bürgerschaft tritt zurück
Nach einem im sozialen Netzwerk Instagram verbreiteten Foto mit Symbolkoffern aus einer Holocaust-Ausstellung ist die Grünen-Abgeordnete Sahhanim Görgü-Philipp als Vizepräsidentin der Bremer Bürgerschaft zurückgetreten. Nach Parlamentsangaben legte sie ihr Amt am Dienstag durch persönliche Mitteilung an Bürgerschaftspräsidentin Antje Grotheer (SPD) mit sofortiger Wirkung nieder. Bereits zuvor hatte Görgü-Philipp das fragliche Foto als "dumm" bezeichnet und sich öffentlich entschuldigt.
Iran-Krieg: USA ziehen Botschaftspersonal aus sechs Staaten im Nahen Osten ab
Angesichts des Iran-Kriegs ziehen die USA den Großteil ihres Botschaftspersonals aus sechs Staaten im Nahen Osten ab. Betroffen seien "nicht für Notfälle zuständige Mitarbeiter der US-Regierung" in Bahrain, dem Irak, Jordanien, Katar, Kuwait und den Vereinigten Arabischen Emiraten, erklärte das US-Außenministerium am Dienstag. Die Ausreise der Betroffenen sei per Änderung der Sicherheitshinweise beschlossen worden.
Wehrbeauftragter Otte fordert bessere Ausstattung der Bundeswehr
Angesichts der zunehmend unsicheren Weltlage hat der Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte (CDU), eine bessere Ausstattung der Bundeswehr gefordert. Deutschland sei mit einer realen und steigenden Bedrohung konfrontiert, zugleich befänden sich bisher verlässlich erscheinende Bündnisse im Wandel, erklärte Otte am Dienstag bei der Vorlage seines Jahresberichts in Berlin. Damit die Streitkräfte auch künftig ihre Aufträge "auf hohem Niveau" erfüllen könnten, bräuchten sie "verlässliche Rahmenbedingungen und vor allem mehr Personal".
Urteil in Koblenz: Kein Schmerzensgeld nach Sturz auf historischem Kopfsteinpflaster
Nach einem Sturz auf altem Kopfsteinpflaster bekommt eine Frau aus Rheinland-Pfalz kein Schmerzensgeld. Unebenheiten und kleine Lücken von zwei bis drei Zentimetern sind bei historischem Bodenbelag in einer Altstadt normal und gewünscht, wie das Landgericht Koblenz in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil entschied. Die Frau war im Sommer 2021 auf einem Fußweg an einer Stadtmauer gelaufen und gestürzt. Dabei brach sie sich die Schulter.
Sorge vor Extremisten in Staatsdienst: Bremen verschärft Einstellungsverfahren
Das Bundesland Bremen will seinen öffentlichen Dienst besser vor Unterwanderung durch extremistische und verfassungsfeindliche Bewerber schützen. Der Senat beschloss nach Angaben vom Dienstag eine Gesetzesnovelle, die Einstellungsverfahren für Beamte und das Disziplinarrecht verschärft. Ergeben sich im Einstellungsverfahren oder durch öffentliche zugängliche Quellen etwa konkrete Zweifel an der Verfassungstreue, ist demnach eine anlassbezogene Anfrage an den Verfassungsschutz möglich.
Frankreich will atomare Abschreckung allein finanzieren
Frankreich will die geplante atomare Aufrüstung allein finanzieren und hat die Kosten dafür bereits eingeplant. "Wir werden unsere Verbündeten nicht bitten, sich daran zu beteiligen", sagte die französische Verteidigungsministerin Catherine Vautrin am Dienstag dem Sender France Inter. "Es bleibt eine völlig französische Entscheidung, vollständig von Frankreich finanziert", betonte sie.
ADAC: Spritpreise seit Montag erneut stark gestiegen
Angesichts des Kriegs der USA und Israels gegen den Iran steigen die Preise für Benzin und Diesel an den deutschen Tankstellen weiter. Am Dienstagvormittag kostete ein Liter Super E10 im bundesweiten Schnitt laut ADAC 1,889 Euro und damit fast sechs Cent mehr als am Montagvormittag. Bei Diesel stieg der Preis sogar um rund neun Cent auf 1,892 Euro.
Peking stimmt für Entlassung von drei Generälen aus wichtigem Beratungsgremium
In China hat ein zentrales Organ des kommunistischen Systems für die Entlassung von drei Generälen aus dem Beratungsgremium gestimmt. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Montag berichtete, entschied die Politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV), die das Parlament berät, die pensionierten Generäle Han Weiguo, Liu Lei and Gao Jin ihres Amtes zu entheben.
Israelische Armee kündigt Schaffung einer "Pufferzone" im Libanon an
Die israelische Armee hat die Schaffung einer "Pufferzone" im Libanon angekündigt. Diese solle die Einwohner im israelischem Grenzgebiet zum Libanon vor "jeder Bedrohung" schützen, erklärte am Dienstag Armeesprecher Effie Defrin in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus libanesischen Sicherheitskreisen erfuhr, drangen israelische Bodentruppen bereits in eine Grenzregion im Südlibanon vor.
Israelische Armee: Präsidialamt und Gebäude von Sicherheitsrat in Teheran getroffen
Die israelische Armee hat eigenen Angaben zufolge bei Luftangriffen im Rahmen des US-israelischen Krieges gegen den Iran das Präsidialamt sowie das Gebäude des Nationalen Sicherheitsrats in Teheran getroffen. In der Nacht zum Dienstag habe die israelische Luftwaffe "Einrichtungen des Führungskomplexes des iranischen Terrorregimes angegriffen und zerstört" und dabei das "Präsidialamt sowie das Gebäude des Nationalen Sicherheitsrats" bombardiert, erklärte die Armee.
Israel will im Libanon vorrücken und greift Beirut an - Hisbollah antwortet mit Drohnen
Im Zuge des Iran-Krieges will Israel im Libanon weiter vorrücken. Die Armee werde über "weitere strategische Stellungen im Libanon" die Kontrolle übernehmen, kündigte am Dienstag Verteidigungsminister Israel Katz an. Die israelische Armee verstärkte ihre Truppen entlang der Grenze zum Nachbarland und flog Luftangriffe auf Ziele in der Hauptstadt Beirut, die Hisbollah antwortete mit erneuten Drohnenangriffen. Zeitgleich nahm die israelische Armee erneut die iranische Hauptstadt Teheran ins Visier.
Paris will schutzbedürftige Franzosen aus Golfregion ausfliegen
Die französische Regierung will besonders schutzbedürftige Landsleute aus den vom Iran-Krieg betroffenen Ländern der Region ausfliegen. "Wir bereiten uns darauf vor, Flüge zu chartern, vor allem für die Menschen, die begleitet werden müssen", sagte der französische Außenminister Jean-Noël Barrot am Dienstag dem Sender BFM. Wie viele Menschen dies nutzen könnten, sagte er nicht.