Hartmannbund fordert Zentralregister für Personalreserve Gesundheit
Vor dem Hintergrund des geplanten Gesundheitssicherstellungsgesetzes fordert der Hartmannbund die Einrichtung eines datenschutzkonformen Zentralregisters für das Gesundheitspersonal. Ziel ist es, im Ernstfall Doppel- und Dreifachverplanungen zu verhindern und die tatsächliche Verfügbarkeit von Ärzten und Pflegekräften klar zu erfassen.
Der Hartmannbund fordert die Schaffung eines bundesweiten, datenschutzkonformen Zentralregisters für das Gesundheitspersonal. Dieses Register soll im Krisenfall sicherstellen, dass Fachkräfte nicht mehrfach in verschiedenen Einsatzbereichen eingeplant werden. Hintergrund ist das geplante Gesundheitssicherstellungsgesetz (GeSiG), das das deutsche Gesundheitswesen besser auf Katastrophen und den Verteidigungsfall vorbereiten soll.
Volker Harth, Professor für Arbeitsmedizin am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) und Leiter des Arbeitskreises III „Gesundheitsdienste“ beim Hartmannbund, verweist auf ein konkretes Problem: Eine Oberärztin auf der Intensivstation kann gleichzeitig als Notärztin im Katastrophenschutz und als Reservistin bei der Bundeswehr registriert sein. Im Ernstfall steht sie jedoch nur einmal zur Verfügung. Ohne eine zentrale Übersicht entstehe ein falsches Bild der Kapazitäten, da physisch vorhandene Betten ohne Personal wertlos seien.
Am 2. November hat die Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium (BMG), Katja Kohfeld, auf einem Symposium der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und des Zentralen Sanitätsdienstes der Bundeswehr Eckpunkte für das GeSiG vorgestellt. Im Mittelpunkt steht neben Arzneimittelvorräten und einem digitalen Echtzeit-Lagebild die „Personalreserve Gesundheit“. Kohfeld betonte, dass ohne Personal im Gesundheitswesen nichts funktioniere, und nannte es die „kritischste Komponente“. Der Hartmannbund geht mit der Forderung nach einem Zentralregister einen Schritt über ein reines Lagebild hinaus: Es soll personenbezogen klären, wer im Ernstfall schon wo eingeplant ist.
Übersichten über Fachkräfte existieren heute bereits, sind aber verstreut. Die Bundeswehr führt eigene Listen, und die Ärztekammern wissen, wer in ihrer Region tätig ist. In der Pflege fehlt vielerorts eine vergleichbare Erfassung, da es Pflegekammern nur in wenigen Bundesländern gibt. Da diese Daten nirgends zusammenlaufen, entstehe im Ernstfall ein falsches Bild, sagt Harth: Es wirke dann so, als stünden drei Personen zur Verfügung, „und in Wirklichkeit ist einfach die eine Person mehrfach registriert“.
Das Problem ist auch im BMG und bei der Bundeswehr bekannt. Wer zugleich Reservist, beim Roten Kreuz und in einer Klinik tätig ist, soll laut Kohfeld schon im Vorhinein klar zugeordnet werden. Generaloberstabsarzt Ralf Hoffmann, Befehlshaber des Zentralen Sanitätsdienstes der Bundeswehr, warnte auf dem Symposium bereits vor Doppel- und Dreifachverplanungen. Auch der Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) und die BG Kliniken fordern in einem Positionspapier eine einheitliche Erfassung und eine verbindliche Priorisierung.
Für das Register schlägt Harth einen gemeinsamen Mindestdatenstandard und einen eindeutigen Personenidentifikator vor. Erfasst werden sollen Erreichbarkeit, Wohnort, Fachgebiet und das Qualifikationsniveau, bestätigt von den Kammern oder Approbationsbehörden sowie bestehende Verpflichtungen und die zeitliche Verfügbarkeit. Die Daten sollen von unten nach oben fließen: von den Kammern über die Länder zum Bund, bei dem die Datenhoheit liegen soll. Offen ist noch, wie sich das Register so datenschutzkonform umsetzen lässt, wie es der Hartmannbund fordert. Denkbar ist eine freiwillige Erfassung per Einwilligung oder eine gesetzliche Grundlage.
Laut Harth muss zunächst geklärt werden, unter welchen rechtlichen Bedingungen etwa die Ärztekammern ihre Daten weitergeben dürfen. Wichtig sei außerdem, die Menschen anzusprechen und nach ihrer Verfügbarkeit zu fragen. Ins Register gehören laut Harth nicht nur Beschäftigte in Kliniken und Praxen. Er denkt auch an Ärztinnen und Ärzte im Ruhestand, an Berufsaussteiger, an Arbeitsmediziner in der Industrie und an Medizinstudierende in höheren Semestern. Eine solche stille Reserve habe man schon in der Corona-Pandemie für die Impfzentren mobilisiert. Wer reaktiviert wird, müsse allerdings geschult werden und in Übungen zeigen, dass er noch auf dem nötigen Stand ist.
Ähnlich plant das BMG: Laut Kohfeld sollen Fachkräfte im Ruhestand reaktiviert und Hilfskräfte vorab geschult werden. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) will außerdem von 2027 bis 2031 rund 140.000 Pflegeunterstützungskräfte ausbilden lassen.
Gleichzeitig warnt UKE-Professor Harth davor, stationäres Personal ohne Plan aus dem Regelbetrieb abzuziehen. „Wenn man Personen aus einem Krankenhaus abzieht, dann würde das Krankenhaus dysfunktional.“ Umgekehrt wehrt sich auch die ambulante Seite: Frühe Vorschläge, Vertragsärzte im Krisenfall in Kliniken einzusetzen, nannte KBV-Vize Stephan Hofmeister auf dem Symposium „hanebüchen“. Sie seien inzwischen vom Tisch, weil die Praxen für die ambulante Versorgung gebraucht würden. Zudem gelte es, die Regelversorgung auf Krisen vorzubereiten, betonte Kohfeld. Dazu sollen neben der Krankenhausreform auch bestehende Strukturen wie die Bereitschaftsdienstnummer 116 117 beitragen – über gemeinsame Akutleitstellen und Videosprechstunden sollen Patientenströme zwischen Praxen und Kliniken gesteuert werden.
Telemedizin hält Harth etwa dann für ideal, wenn sich Verletzte nicht aus einem Einsatzgebiet bringen lassen. Die Flutkatastrophe im Ahrtal 2021 habe aber gezeigt, dass auch die Kommunikation zusammenbrechen kann. Telemedizin könne deshalb nur eine Ergänzung sein. Offen seien außerdem rechtliche Fragen, etwa zur Haftung und was bei Einsätzen über Ländergrenzen hinweg gilt.
Auch neue Technologien und KI könnten im Krisenfall helfen, man müsse aber „immer Redundanzen in Präsenz vorhalten“, denn es könne jederzeit zum Totalausfall kommen. Darauf wies auf dem Symposium auch KBV-Vize Hofmeister hin: Derzeit werde „militant“ digitalisiert, ohne ein Fallback-System vorzuhalten. Schon jetzt falle immer wieder die Telematikinfrastruktur (TI) aus; bei einem Angriff drohe ein „knirschender Stillstand“. Bei der Infrastruktur sieht Harth Nachholbedarf, etwa bei der autarken Stromversorgung und bei Wasservorräten. Vieles davon habe es schon einmal gegeben. Auch einfache Lösungen wie Drohnen für den Medikamententransport oder mobile Telemedizin-Einheiten wie die KABINE der Uniklinik RWTH Aachen hält Harth für sinnvoll.
Wie umfangreich die Vorsorge im Kalten Krieg war, zeigt ein Blick zurück. Bis Mitte der 1970er-Jahre entstanden in Westdeutschland nach Angaben des Vereins Unter Hamburg 94 Hilfskrankenhäuser, 22 davon laut Landschaftsverband Rheinland als voll ausgestattete Kliniken im Bunker. Das größte unter einem Gymnasium in Wedel bei Hamburg hatte fast 1700 Betten, gut 700 davon im Bunker und hätte mit eigenem Brunnen und Notstrom drei Wochen autark arbeiten können. Ab 1990 wurden die Anlagen schrittweise stillgelegt.
Heute fühlen sich die Praxen laut einer Befragung der KBV schlecht vorbereitet. Die Bereitschaft mitzumachen sei aber groß, sagte Hofmeister. Dabei wäre Deutschland im Bündnisfall eine Drehscheibe der NATO, wie auch Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi als Vorsitzender der Gesundheitsministerkonferenz betonte. Laut Bundeswehr müssten bis zu 800.000 alliierte Soldaten innerhalb von sechs Monaten durch das Land verlegt und versorgt werden. Wie das ablaufen soll, legt der geheime Operationsplan Deutschland fest.
Der Sanitätsdienst der Bundeswehr plant im Bündnisfall mit bis zu 1000 Verwundeten pro Tag. Die fünf Bundeswehrkrankenhäuser haben zusammen aber nur rund 1800 Betten. Den Großteil müssten deshalb zivile Kliniken übernehmen. Künftig soll auch der ambulante Bereich stärker eingebunden werden, da etwa die Versorgung von Geflüchteten überwiegend ambulant stattfinden würde.
Auf militärischer Seite baut die Bundeswehr in Bonn ein Medical Component Command auf. Es soll laut Hoffmann die Gesundheitsversorgung in der Gesamtverteidigung steuern, Transporte planen, ein militärisches Lagebild unter Einbindung von NATO und EU erstellen und ab 2027 voll einsatzfähig und Ansprechpartner für die zivile Seite sein. Am Ende müssten das zivile und das militärische Lagebild übereinandergelegt werden, sagte Hoffmann, was auch die NATO fordert. Den zivilen Teil soll das GeSiG schaffen. Parallel entwickelt der Bund mit den Ländern im Pakt für den Bevölkerungsschutz (PDF) ein eigenes digitales Lagebild Inland in Echtzeit. „Bitte keine Parallelsysteme“, mahnte deshalb Hofmeister.
Neben dem Register müsse das Gesetz laut Harth auch den Rechtsstatus der Reservisten, Kündigungsschutz, Unfallversicherung und Haftung klären. Dazu kommen Schutzausrüstung und die psychologische Vorbereitung, auch um posttraumatischen Belastungsstörungen vorzubeugen. Offen sei, wer Fortbildungen und Freistellungen bezahlt. Kohfeld kündigte an, dass der Bund die Kosten des GeSiG regeln werde und parallel ein Förderprogramm für Cybersicherheit etwa für große Praxen, Labore und Apotheken auflege. Vorräte müssten zudem laufend gepflegt werden. Schutzmasken etwa sollte man nicht nach zehn Jahren vernichten, sondern rechtzeitig verbrauchen und nachbestellen.
Den dringendsten Bedarf sieht Harth beim Personal und bei gemeinsamen Übungen. Viele Strukturen existierten nebeneinander, „die voneinander gar nichts wissen“. Übungen von Kliniken, Feuerwehr, Technischem Hilfswerk (THW) und Bundeswehr sollten deshalb regelmäßig stattfinden und nach dem Plan-Do-Check-Act-Zyklus ausgewertet werden, damit jede Übung besser wird als die vorige. Am Ende gehe es darum, dass im Ernstfall alle wissen, was sie zu tun haben.
W.Srinivasan--MT