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Einsatz von Schlagstock bei Räumung von Dannenröder Forst in Hessen rechtens
Die Nutzung eines Schlagstocks bei der Räumung des Dannenröder Forsts in Mittelhessen für den umstrittenen Ausbau der Autobahn 49 im Jahr 2020 ist rechtens gewesen. Eine geplante friedliche Besetzung einer Forstmaschine sei für den Polizisten nicht ersichtlich gewesen, teilte das Verwaltungsgericht Gießen am Montag mit. Es wies die Klage eines Aktivisten gegen das Land ab. (Az.: 4 K 4501/20.GI)
Deutschlands Ausfuhr von Abfall und Schrott leicht rückläufig
Die Menge an exportiertem Abfall und Schrott aus Deutschland ist im vergangenen Jahr zurückgegangen. Nach vorläufigen Zahlen wurden 16,3 Millionen Tonnen Abfall sowie Schrott im Wert von 11,4 Milliarden Euro ausgeführt, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Mengenmäßig war dies 2,8 Prozent und wertmäßig 18,0 Prozent weniger als im Vorjahr.
Zwölf größte deutsche Chemieparks verursachen drei Prozent der CO2-Emissionen
Die zwölf größten deutschen Chemieparks haben einer Studie zufolge im Jahr 2022 rund drei Prozent der deutschen Treibhausgasemissionen verursacht. Vor allem die Herstellung von Grundstoffen ziehe hohe Emissionen nach sich, die weitere Verarbeitung verursache im Vergleich eher niedrige Emissionen, heißt es in der Studie des Öko-Instituts im Auftrag der Umweltorganisation WWF. Der größte deutsche Chemiepark ist demnach BASF in Ludwigshafen.
Europäische Volkspartei verspricht "Brandmauer" gegen rechtsaußen
Mit dem Versprechen einer Abgrenzung gegen rechtsaußen geht die Europäische Volkspartei (EVP) um CDU und CSU in die Europawahlen in drei Monaten. "Es gibt für uns eine klare Brandmauer gegenüber allen Rechtsradikalen auf dem Kontinent", schrieb EVP-Chef Manfred Weber (CSU) im Onlinedienst X zum Auftakt des Parteitags in der rumänischen Hauptstadt Bukarest. Dort wollten die Delegierten am Nachmittag das Wahlprogramm der konservativen Parteien beschließen.
Hanoi leidet unter giftigem Smog
Giftiger Smog macht den fast neun Millionen Menschen in Hanoi schwer zu schaffen: Die Hauptstadt Vietnams war in der Rangliste des Schweizer Unternehmens IQAir am Dienstag die Stadt mit der schlechtesten Luftqualität weltweit. Eine dichte graue Dunstglocke hüllte Hochhäuser und Baukräne ein, die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlenen Grenzwerte für die Feinstaub-Belastung wurden um das 24-fache überschritten.
Verpackungsmüll: EU-Einigung auf Verbot von Einweg-Plastik in der Gastronomie
Im Kampf gegen Verpackungsmüll soll in der Europäischen Union künftig ein Verbot von Einweg-Plastik in Hotels und Restaurants gelten. Die Unterhändler von Europaparlament und Mitgliedstaaten einigten sich am Montagabend auf ein Gesetz, nach dem etwa kleine Salz- und Zuckerportionen sowie Obst und Gemüse nicht mehr in Plastik verpackt werden dürfen. Die Mitgliedstaaten müssen die neuen Regeln allerdings noch absegnen.
Mehr als tausend Kilometer: Forscher weisen bislang weiteste Wolfswanderung nach
Mehr als tausend Kilometer von Deutschland nach Nordspanien: Forscher haben die bislang weiteste Wanderung eines Wolfs nachgewiesen. Der in der Region Nordhorn in Niedersachsen geborene und als GW1909m registrierte Wolf durchquerte drei Länder und legte - gemessen nach Luftlinie - 1190 Kilometer bis in die Nähe eines Dorfs in den katalanischen Pyrenäen zurück, wie die Senckenberg Gesellschaft für Naturforschung am Montag in Frankfurt am Main mitteilte.
Umweltaktivisten demonstrieren an Fabrik in Frankreich gegen "ewige Chemikalien"
Umweltaktivisten haben auf dem Gelände einer französischen Chemiefabrik gegen die Produktion so genannter ewiger Chemikalien demonstriert. Rund 300 Mitglieder der Gruppe Extinction Rebellion drangen am Samstag auf das Fabrikgelände des Unternehmens Arkema in Pierre-Bénite nahe Lyon ein, wie ein Sprecher der Gruppe sagte. Dort entrollten sie Banner und sprühten Schriftzüge wie "Arkema vergiftet uns". Nach Behördenangaben wurden acht Aktivisten festgenommen.
Hauptstreiktag im Nahverkehr - Gemeinsame Aktion mit Fridays for Future
Seit Tagen wird immer wieder in verschiedenen Bundesländern im öffentlichen Nahverkehr gestreikt - am Freitag nun ist ein großer gemeinsamer Protesttag mit der Klimaschutzbewegung Fridays for Future geplant. Verdi ruft in einer Reihe von Ländern erneut zur Arbeitsniederlegung bei Bussen und Bahnen auf, darunter in Berlin, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Hessen und Hamburg. Ausgenommen ist Bayern.
Mini-Drohnen und Roboter untersuchen Unglücks-Reaktoren von Fukushima
Die Betreiber des havarierten japanischen Atomkraftwerks Fukushima haben einen "schlangenförmigen Roboter" und zwei Drohnen in einen der drei Unglücks-Reaktoren geschickt, um die Ruine zu untersuchen. Der "Schlangen-Roboter" sei am Donnerstag erstmals in dem Gebäude im Einsatz gewesen, sagte ein Sprecher des Energieunternehmens Tepco. Er unterstützt zwei Mini-Drohnen. Diese seien besonders wendig und könnten auch an schwer zugänglichen Orten Fotos machen, erklärte Tepco.
Waldbrände in Ländern Südamerikas verursachen höchsten CO2-Ausstoß seit 20 Jahren
Verheerende Waldbrände haben in mehreren südamerikanischen Ländern im Monat Februar für den höchsten CO2-Ausstoß seit mindestens zwei Jahrzehnten gesorgt. Wie das EU-Erdbeobachtungsprogramm Copernicus am Mittwoch mitteilte, wurden in Brasilien durch die Brände schätzungsweise 4,1 Megatonnen CO2 ausgestoßen, in Venezuela sogar 5,2 Megatonnen. Auch für Bolivien verzeichnete der Atmosphärenüberwachungsdienst von Copernicus (Cams) mit 0,3 Megatonnen einen Rekordausstoß.
Kaum noch Chancen für EU-Lieferkettengesetz vor Europawahl
Im Streit um ein europäisches Lieferkettengesetz wird die Zeit knapp, um die Vorschriften noch vor den Europawahlen Anfang Juni zu verabschieden. In einer Abstimmung unter den Vertreterinnen und Vertretern der Mitgliedstaaten gab es in Brüssel weiter keine Mehrheit für das Gesetz, wie die belgische Ratspräsidentschaft am Mittwoch mitteilte. Die Bundesregierung musste sich enthalten, weil die FDP die deutsche Zustimmung blockiert.
Netzagentur schreibt drei weitere Nordsee-Flächen für Offshore-Windenergie aus
Die Bundesnetzagentur hat ein weiteres Bieterverfahren für Offshore-Windenergieanlagen gestartet. Die drei Flächen für Anlagen mit einer Gesamtleistung von 5500 Megawatt liegen in der Nordsee, rund 110 Kilometer nordwestlich von Borkum, wie die Bonner Behörde am Mittwoch mitteilte. Die Flächen werden zum 1. August ausgeschrieben, interessierte Firmen können sich also bis dahin an dem Bieterverfahren beteiligen.
EU-Lieferkettengesetz: Erneut Abstimmung in Brüssel angesetzt
Das umstrittene europäische Lieferkettengesetz steht am Mittwoch (gegen 12 Uhr) erneut auf der Agenda der Vertreterinnen und Vertreter der EU-Länder in Brüssel. Die belgische Ratspräsidentschaft hofft weiter auf eine Mehrheit für das Gesetz, das die Mitgliedstaaten Anfang Februar zunächst gestoppt hatten. Die Bundesregierung muss sich in Brüssel enthalten, weil die FDP die deutsche Zustimmung blockiert.
Trotz Bauernprotesten: EU-Parlament segnet umstrittenes Renaturierungs-Gesetz ab
Die Europäische Union bekommt trotz Protesten aus der Landwirtschaft und den Reihen der Konservativen und Rechten verschärfte Naturschutz-Auflagen. Eine knappe Mehrheit aus Grünen, Sozialdemokraten und Teilen der Liberalen und Konservativen stimmte am Dienstag in Straßburg für das sogenannte "Gesetz zur Wiederherstellung der Natur", mit dem die EU die Umweltzerstörung zurückdrehen will. Nach scharfer Kritik von Bauernverbänden hatten die Vorschriften auf der Kippe gestanden.
Mehr Autos, mehr Anmeldungen: Carsharing in Deutschland weiter gewachsen
Mehr Autos in mehr Städten für mehr Fahrberechtigte: Carsharing in Deutschland ist weiter auf dem Vormarsch. Der Bundesverband Carsharing gab am Dienstag seine Jahresstatistik heraus, die Daten sämtlicher Carsharing-Anbieter darstellt. Demnach waren zum Jahresbeginn 1285 Städte und Gemeinden mit Carsharing ausgestattet, 203 mehr Orte als vor einem Jahr. Neue Angebote gab es vor allem in kleinen Städten im ländlichen Raum, wie der Verband betonte.
Widerstand aus Reihen der Union: EU-Renaturierungsgesetz erneut auf der Kippe
Nach Widerstand von Bauernverbänden und aus den Reihen der Union steht ein umstrittenes EU-Gesetz zur "Wiederherstellung der Natur" erneut auf der Kippe. Die konservative EVP-Fraktion, der CDU und CSU angehören, werde am Dienstag im Europaparlament gegen das Gesetz stimmen, teilte die Fraktion am Montagabend mit. Damit ist eine Mehrheit für den eigentlich ausverhandelten Text nicht mehr gesichert.
Umweltschützer: Englische Flüsse in "hoffnungslosem Zustand"
Die Flüsse in England sind nach Angaben einer Umweltschutzorganisation in einem "hoffnungslosen Zustand". Aufgrund der Verschmutzung durch Abwässer, Pestizide oder Plastik aus der Industrie sei kein Flussabschnitt in England oder Nordirland in einem "guten" Allgemeinzustand, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Bericht der Organisation Rivers Trust, der sich auf offizielle Daten aus dem Jahr 2022 stützt.
Bauernproteste: Özdemir will "Bürokratiemonster" der EU-Agrarpolitik bekämpfen
Angesichts der anhaltenden Bauernproteste hat sich Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) für weniger Verwaltungsaufwand für Landwirte ausgesprochen. Die derzeitige europäische Agrarpolitik sei "ein Bürokratiemonster", sagte er am Montag am Rande eines Treffens mit seinen EU-Kollegen in Brüssel. In der belgischen Hauptstadt kam es zu massiven Protesten. Demonstranten blockierten laut Polizei mit rund 900 Traktoren den Verkehr.
Bitkom-Studie: Digitalisierung kann viel CO2 einsparen
Digitalisierung kann im Kampf gegen den Klimawandel helfen: Würde die Digitalisierung beschleunigt, könne das Deutschlands jährlichen CO2-Ausstoß 2030 um rund 73 Millionen Tonnen senken, heißt es in einer am Montag veröffentlichten Studie des Digitalverbands Bitkom. Die Studie, erstellt von der Beratungsfirma Accenture, sieht die größten Hebel im Energie- und im Gebäudesektor.
EU streitet über Mittel für Klimaschutz und Verteidigung
Ukraine-Krieg und globale Erwärmung: Europa muss in den kommenden Jahren Milliarden in den Klimaschutz und die Verteidigung investieren, doch woher die Mittel kommen sollen, ist umstritten. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sprach sich bei einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in der belgischen Stadt Gent am Freitag gegen neue Gemeinschaftsschulden und für eine Rüstungsförderung durch die Europäische Investitionsbank aus. Schnelle Lösungen zeichnen sich jedoch nicht ab.
Agrarpolitik: Brüssel schlägt Ausnahmen von Bürokratieauflagen vor - Özdemir begrüßt Vorschläge
Vor dem Hintergrund anhaltender Bauernproteste hat die EU-Kommission neue Zugeständnisse an die Landwirtschaft vorgeschlagen. Kontrollbesuche in den Betrieben sollen annähernd halbiert werden, wie die Kommission am Donnerstag mitteilte. Landwirtinnen und Landwirte müssten den Vorschlägen zufolge unter bestimmten Umständen zudem nicht mehr mit Strafen rechnen, wenn sie die Auflagen aus Brüssel nicht erfüllen. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) erklärte, er habe für Deutschland bereits ähnliche Vorschläge vorgelegt.
Agrarpolitik: Brüssel schlägt Ausnahmen von Umwelt- und Bürokratieauflagen vor
Vor dem Hintergrund anhaltender Bauernproteste hat die EU-Kommission neue Zugeständnisse an die Landwirtschaft vorgeschlagen. Kontrollbesuche in den Betrieben sollen annähernd halbiert werden, wie die Kommission am Donnerstag mitteilte. Landwirtinnen und Landwirte müssten den Vorschlägen zufolge unter bestimmten Umständen zudem nicht mehr mit Strafen rechnen, wenn sie die Auflagen aus Brüssel nicht erfüllen.
Verbraucherschutz: Zalando löscht "irreführende" Nachhaltigkeitssiegel
Auf Druck aus Brüssel löscht der Online-Versandhändler Zalando nach Angaben der EU-Kommission "irreführende" Nachhaltigkeitssiegel von seiner Webseite. Zalando habe sich verpflichtet, die Kennzeichnung "nachhaltig" ab dem 15. April nicht mehr in seinem Onlineshop zu verwenden, teilte die Kommission am Donnerstag mit. Das Siegel könne Verbraucherinnen und Verbraucher in die Irre führen, weil dahinter keine klaren Nachhaltigkeitskriterien stünden.
Studie: Europa senkt Gasverbrauch seit Beginn des Ukraine-Kriegs um 20 Prozent
Die Staaten Europas haben ihren Gasverbrauch seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor zwei Jahren einer Studie zufolge um 20 Prozent gesenkt. Laut dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der auf Energiethemen spezialisierten US-Denkfabrik Institute for Energy Economics and Financial Analysis (IEEFA) sank die Nachfrage insbesondere in Deutschland, Italien und Großbritannien.
Frankreichs Energiekonzern EDF erholt sich dank gestiegener Atomstromproduktion
Frankreichs Energiekonzern EDF hat dank einer höheren Produktion von Atomstrom im vergangenen Jahr einen Gewinn von zehn Milliarden Euro verzeichnet. Es sei ein "außergewöhnliches Jahr" gewesen, erklärte EDF am Freitag. 2022 hatte der Konzern noch fast 18 Milliarden Euro Verlust gemacht.
Giftiger Smog in Bangkok wegen hoher Luftverschmutzung
Giftiger Smog in Bangkok: Die elf Millionen Einwohner der thailändischen Metropole leiden in diesen Tagen unter besonders hoher Luftverschmutzung. Am Donnerstagmorgen erreichte die Luftqualität einen Höchstwert, wie IQair mitteilte, ein Unternehmen zur internationalen Überwachung der Luftqualität. Bangkoks Behörden riefen die Unternehmen auf, ihre Angestellten von zuhause aus arbeiten zu lassen.
Spanische Bauern protestieren vor Treffen mit Landwirtschaftsminister in Madrid
Zahlreiche Bauern in Spanien haben ihre Proteste für staatliche Maßnahmen gegen steigenden Produktionskosten und die niedrigen Abnehmerpreise auch am Donnerstag fortgesetzt. Vor einem später am selben Tag geplanten Treffen des Landwirtschaftsministers Luis Planas mit Bauernverbänden in Madrid, parkten etwa 15 Traktoren vor dem Landwirtschaftsministerium. Dabei behinderten die rund 250 Landwirte auch den Verkehr in der spanischen Hauptstadt.
Klimaschützer und Wirtschaftsexperten fordern sozial verträglichen Emissionshandel
Sowohl Klimaschützer als auch Wirtschaftsexperten begrüßen die Ausweitung des europäischen Emissionshandels ab 2027 grundsätzlich, mahnen jedoch soziale Ausgleiche an. Die Klima-Allianz sprach sich mit Blick auf eine Studie für ein Gesamtpaket aus nationalem CO2-Mindestpreis, Klimageld und einem gezielten Förderprogrammen für Menschen mit geringem Einkommen aus. Das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) fordert bereits mit Blick auf den aktuellen CO2-Preis statt der Zahlung eines Klimageldes sinkende Strompreise als Entlastung.
Auflagen für Landwirte: Brüssel setzt Zugeständnisse beim Brachland-Anteil durch
Die EU-Kommission setzt trotz Uneinigkeit unter den Mitgliedstaaten Zugeständnisse an Landwirtinnen und Landwirte durch. Brüssel entschied im Alleingang über eine Ausnahme von Vorschriften für einen Mindestanteil an Brachland auf Ackerflächen, wie aus eine Veröffentlichung im EU-Amtsblatt vom Dienstag hervorgeht. Die Regelung soll durch eine Mindestvorgabe für den Anbau von Zwischenfrüchten ersetzt werden. Die neue Vorgabe ist niedriger als von Mitgliedstaaten wie Deutschland gefordert.
Klima-Allianz: Ausweitung des EU-Emissionshandels muss sozial verträglich sein
Mehrere Verbände haben die Ausweitung des europäischen Emissionshandels ab 2027 grundsätzlich begrüßt, gleichzeitig aber einen sozialen Ausgleich angemahnt. Die Bundesregierung sollte ein Gesamtpaket aus einem nationalen Mindestpreis für CO2, der Einführung des Klimagelds und gezielten Förderprogrammen für Menschen mit geringem Einkommen schnüren, wie die Klima-Allianz am Dienstag bei der Vorstellung einer Studie in Berlin mitteilte. Nur so könne die Akzeptanz in der Bevölkerung aufrechterhalten werden.
Panischer Emu sorgt für Feuerwehreinsatz in Nordrhein-Westfalen
Ein Emu hat im nordrhein-westfälischen Gevelsberg einen Feuerwehreinsatz ausgelöst. Der entwichene Laufvogel sei am Sonntag "panisch" durch die Stadt geirrt, berichtete die örtliche Feuerwehr am Montag. Einsatzkräfte hätten ihn mit einem Netz eingefangen und zunächst provisorisch in einem Transportkäfig untergebracht.