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Atommüll aus Wiederaufbereitung im Ausland: Deutschland nimmt letzte Castoren zurück
Deutschland hat die letzten sieben Castorbehälter mit Atommüll aus der Wiederaufbereitung radioaktiver Brennstäbe im Ausland zurückgenommen. Sie erreichten am Dienstag den Hafen im schleswig-holsteinischen Brunsbüttel an Bord des Spezialschiffs "Pacific Grebe", wie die Gesellschaft für Nuklear-Service (GNS) in Essen mitteilte. Es handelte sich um Rückstände aus der Wiederaufbereitungsanlage im britischen Sellafield.
Reformen: Klüssendorf dämpft Erwartungen an Komplettlösung bis zur Sommerpause
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat Erwartungen gedämpft, es werde bis zur Sommerpause eine Gesamtlösung für Reformen der Sozialsysteme geben. Bei der Vorstellung, "dass wir jetzt in allen Sozialsystemen, in allen staatlichen Belangen, (...) dass wir das alles bis zur Sommerpause lösen könnten, da wäre ich vorsichtig", sagte Klüssendorf am Dienstag im Deutschlandfunk. Gleichwohl werde die Koalition aber bis dahin Ergebnisse vorlegen.
Diplomatenkreise: G7 wollen Druck auf Russland mit neuen Energie-Sanktionen erhöhen
Die G7-Staaten haben sich nach Angaben aus Diplomatenkreisen bei ihrem Gipfel in Frankreich auf neue Sanktionen gegen den russischen Energiesektor verständigt. Die Staats- und Regierungschefs der sieben Industrienationen hätten entschieden, "den Druck auf Russland zu erhöhen, insbesondere durch Sanktionen auf Öl und Gas", erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Diplomatenkreisen im Anschluss an eine G7-Sitzung zur Ukraine. Die G7-Staaten vereinbarten demnach auch weitere Militärhilfen für die Ukraine, unter anderem zur Stärkung der Luftabwehr.
Zolldeal mit Trump: EU-Parlament beschließt Umsetzung
Die Umsetzung einer Zollvereinbarung zwischen der EU und den USA aus dem vergangenen Jahr hat die letzte politische Hürde genommen: Das Europaparlament stimmte am Dienstag in Straßburg dafür, europäische Zölle auf US-Industriewaren zeitweise abzuschaffen. Der Rat der EU-Länder muss nun formal grünes Licht geben, dies dürfte vor einer von US-Präsident Donald Trump gesetzten Frist am 4. Juli abgeschlossen sein.
Lauterbach und Grünen-Politikerin Lang für Widerspruchslösung bei Organspenden
Angesichts der langen Wartelisten bei der Organspende hat der frühere Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erneut die Einführung einer Widerspruchslösung gefordert. Es gebe eine "hohe Spendenbereitschaft in Deutschland", das zeige die Zustimmung von fast 90 Prozent der zuletzt Registrierten, sagte Lauterbach der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Diese hohe Bereitschaft werde aber "nicht realisiert, die Organe gehen verloren".
Toter Säugling in Wohnung in Brandenburg entdeckt - Eltern vorläufig festgenommen
In Brandenburg ermittelt die Polizei nach dem Fund eines toten Säuglings. Das leblose Baby wurde am späten Montagnachmittag nach Zeugenhinweisen in einer Wohnung in Müllrose entdeckt, wie die Polizei am Dienstag in Frankfurt an der Oder mitteilte.
Veggie-Burger: EU-Parlament bestätigt Entscheidung gegen Namensverbot
Vegetarische Ersatzprodukte dürfen gängige Namen wie Veggie-Burger oder Sojaschnitzel in der EU vorerst weiter tragen. Das Europaparlament bestätigte am Dienstag in Straßburg einen Kompromiss vom März, nach dem die Begriffe Burger, Schnitzel, Wurst und Nuggets nicht auf der schwarzen Liste landen. Auf Veggie-Produkten darf künftig aber nicht mehr Hühnchen oder Rindfleisch stehen, auch Begriffe wie Steak, Bacon, Leber oder Rippen sind verboten.
EU-Parlament beschließt Umsetzung von Zolldeal mit Trump
Die Umsetzung einer Zollvereinbarung zwischen der EU und den USA aus dem vergangenen Jahr hat die letzte politische Hürde genommen: Das Europaparlament stimmte am Dienstag in Straßburg dafür, europäische Zölle auf US-Industriewaren zeitweise abzuschaffen. Der Rat der EU-Länder muss nun formal grünes Licht geben, dies dürfte vor einer von US-Präsident Donald Trump gesetzten Frist am 4. Juli abgeschlossen sein.
Wasserqualität in Europas Badegewässern fast überall sehr hoch
Gute Nachrichten für den Sommer und die anstehende Hitze: Die Wasserqualität in Meeren, Flüssen und Seen Europas ist fast überall sehr hoch. 96 Prozent aller Badegewässer in der Europäischen Union erfüllten die Mindest-Qualitätsstandards, 85 Prozent seien "ausgezeichnet", teilte die Europäische Umweltagentur am Dienstag mit. Die Wasserqualität blieb damit auf dem gleichen Niveau wie bereits im vergangenen Jahr.
Schwächelnde Wirtschaft lindert Fachkräftemangel - Bedarf bleibt aber weiter groß
Der Fachkräftemangel in Deutschland hat sich nach Angaben der staatlichen Förderbank KfW entspannt - dennoch fehlen weiterhin Fachkräfte. Vor allem die Bauwirtschaft, viele Dienstleistungsbranchen sowie kleine und mittlere Unternehmen (KMU) litten "nach wie vor stark unter Engpässen", teilte die KfW am Dienstag mit. Besserung beim Fachkräftemangel gibt es demnach vor allem dort, wo die Wirtschaft schwächelt.
Fahimi kritisiert "Jahrmarkt der Reformvorschläge" aus Koalition
Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hat das Vorgehen der Koalition in der Reformdebatte kritisiert. "Was ich sehr schwierig finde, ist, dass wir geradezu auf so einer Art Jahrmarkt der Reformvorschläge sind", sagte Fahimi am Montagabend in der Sendung "Pinar Atalay" von ntv. "Es vergeht ja eigentlich keine Woche, dass nicht irgendjemand irgendetwas reinschmeißt."
Privathaushalte geben 2023 rund 335 Euro monatlich für Nahrungsmittel aus
Die Privathaushalte in Deutschland haben im Jahr 2023 rund 335 Euro monatlich für Nahrungsmittel ausgegeben. Auf Fleisch und Wurst, Fisch und Meeresfrüchte entfielen durchschnittlich rund ein Fünftel oder 22 Prozent der Ausgaben, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Für Getreide und Getreideerzeugnisse wie Brot, Reis und Nudeln gaben die Verbraucherinnen und Verbraucher rund 17 Prozent aus.
Unicef: Mehr als eine Milliarde Kinder sind mindestens drei Klimarisiken ausgesetzt
Mehr als eine Milliarde Kinder weltweit sind nach Angaben der Vereinten Nationen mindestens drei von acht möglichen Folgen der Erderwärmung gleichzeitig ausgesetzt. Betroffen sind vor allem Kinder in afrikanischen Ländern südlich der Sahara und in Teilen Südasiens, wie aus einem am Montag (Ortszeit) veröffentlichten Bericht des UN-Kinderhilfswerks Unicef hervorgeht. Insgesamt sind demnach die meisten Kinder von einer Kombination aus Dürre, Hitze über 35 Grad Celsius und längeren Hitzeperioden betroffen.
Stiftung Warentest: Bis zu 660 Euro Ersparnis bei Krankenkassenwechsel möglich
Gesetzlich Versicherte können durch die Wahl der richtigen Krankenkasse jährlich mehrere hundert Euro sparen - und gleichzeitig mehr Zusatzleistungen erhalten. Die Beitragssätze reichen derzeit von 16,78 Prozent bis 18,99 Prozent, wie ein am Dienstag veröffentlichter Test der Stiftung Warentest ergab. Sie verglich 67 gesetzliche Krankenkassen. Trotz der laufenden Gesundheitsreform hätten diese ihre Zusatzangebote wie Zuschüsse zu Zahnreinigung oder Reiseimpfung bislang nicht reduziert.
EU-Parlament entscheidet über Umsetzung von Zolldeal mit den USA
Das Europaparlament entscheidet am Dienstag (ab 12.30 Uhr) über die Umsetzung der Zollvereinbarung mit den USA aus dem vergangenen Jahr. Die Abgeordneten stimmen in Straßburg über eine zeitweise Abschaffung der europäischen Zölle auf US-Industrieprodukte ab. Das Gesetz enthält eine Notfallklausel: Falls US-Präsident Donald Trump seine Zölle wieder erhöht, kann die EU-Kommission die Zollabschaffung wieder aussetzen.
Umfrage: 75 Prozent halten Wirtschaftsministerin Reiche für Fehlbesetzung im Amt
Die Mehrheit der deutschen Bürgerinnen und Bürger halten Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage zufolge für eine Fehlbesetzung. Wie die Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und "Stern" ergab, halten 75 Prozent Reiche nicht für die richtige Besetzung im Amt. Lediglich 15 Prozent sind mit ihrer Arbeit zufrieden. Zehn Prozent waren unentschlossen.
Trump: Schiffe beginnen mit Durchfahrt der Straße von Hormus
Nach der Einigung auf ein Rahmenabkommen für ein Ende des Iran-Kriegs beginnen nach Angaben von US-Präsident Donald Trump Schiffe mit der Durchfahrt der Straße von Hormus. "Schiffe, viele von ihnen beladen mit Öl, beginnen, aus der Straße von Hormus herauszufahren", schrieb Trump am Montag auf seiner Onlineplattform Truth Social. Die Tanker würden dabei die südliche Route wählen, die "absolut sicher" sei.
Kommission auf Zielgerade: Linke und Grüne warnen vor Schwächung gesetzlicher Rente
Anlässlich der voraussichtlich abschließenden Beratungen der Rentenkommission der Bundesregierung an diesem Montag haben Linkspartei und Grüne vor Abstrichen bei der gesetzlichen Rente gewarnt. "Wir wissen, dass das, was sich dort abzeichnet, hochgefährlich ist", warnte Linken-Parteichefin Ines Schwerdtner in Berlin. "Den Versuchen, die gesetzliche Rente zu schwächen, erteilen wir eine Absage", sagte Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch der Nachrichtenagentur AFP.
Erleichterung und Skepsis nach Einigung auf Rahmenabkommen für Ende von Iran-Krieg
Die Einigung auf ein Rahmenabkommen für ein Ende des Iran-Kriegs ist international auf Erleichterung, aber auch Skepsis gestoßen. UN-Generalsekretär António Guterres begrüßte am Sonntag einen "entscheidenden Schritt hin zu einer friedlichen Beilegung des Konflikts", forderte aber zugleich "verstärkte Bemühungen" für ein endgültiges Konfliktende. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mahnte an, "das Vereinbarte zielstrebig umzusetzen". Viele wichtige Punkte - etwa die Zukunft des iranischen Atomprogramms - blieben offen.
Macron reagiert verärgert auf Trumps Zolldrohung vor G7-Gipfel
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat auf die jüngste Zolldrohung von US-Präsident Donald Trump verärgert reagiert. "So läuft das nicht", sagte er in einem Interview mit dem Sender TF1 am Montag kurz vor Beginn des G7-Gipfels in Evian. Trump hatte mit einem 100-Prozent-Zoll auf Wein und Champagner aus Frankreich gedroht, sollte Paris seine Digitalsteuer nicht zurücknehmen.
Bildungsbericht: Frühkindliche Bildung und Fachkräftesicherung stärker angehen
Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat die Relevanz der frühkindlichen Bildung betont und will dazu neben der Kita verstärkt die Familien in die Pflicht nehmen. "Die Bildungsschere tut sich ab der Geburt auf", sagte Prien am Montag bei der Vorstellung des diesjährigen Bildungsberichts. Mehr denn je müsse es daher darum gehen, Kinder im Vorschulalter zu erreichen. Der Bildungsbericht stellte die Themen Chancengerechtigkeit und Fachkräftesicherung in den Mittelpunkt.
"Kein Sicherheitsrisiko": EU-Kommission kritisiert US-Sperre für KI-Modelle
Nach der Sperre der KI-Modelle Mythos und Fable wohl auf Anweisung der US-Regierung hat die EU-Kommission Washington zur Zusammenarbeit aufgerufen. "Europa ist eine wirtschaftliche Chance, kein Sicherheitsrisiko", erklärte EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen am Montag im Onlinedienst X. "Wir sind und bleiben ein verlässlicher Partner."
IW-Studie: Bis 2036 fehlen 4,3 Millionen Arbeitskräfte in Deutschland
Der Renteneintritt der sogenannten Babyboomer trifft den deutschen Arbeitsmarkt laut einer Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) stärker als bislang befürchtet. Bis 2036 schrumpfe die Erwerbsbevölkerung um rund 4,3 Millionen Arbeitskräfte, erklärte das IW am Montag. Vor zwei Jahren hatte das Institut noch mit einer Lücke von drei Millionen gesehen. Grund für die neue Prognose ist demnach, dass die Bevölkerung hierzulande früher schrumpft.
US-Iran-Einigung: Ölpreis sinkt - Reeder hoffen auf sichere Passage
Das von den USA und dem Iran angekündigte Rahmenabkommen zur Beilegung des Kriegs sorgt für Erleichterung an den Märkten: Der Ölpreis ging am Montagmorgen spürbar zurück, die Aktienkurse weltweit legten zu. Die Reeder hoffen auf eine sichere Passage durch die Straße von Hormus. Dafür werden nach iranischen Angaben aber künftig Gebühren fällig.
Straße von Hormus: Bundesregierung bekräftigt Ziel einer gebührenfreien Durchfahrt
Nach der Einigung auf eine mögliche Vereinbarung zum Ende des Iran-Kriegs hat die Bundesregierung die Notwendigkeit einer gebührenfreien Durchfahrt durch die wirtschaftlich wichtige Straße von Hormus bekräftigt. Die Meerenge müsse "dauerhaft und uneingeschränkt für die freie Schifffahrt geöffnet werden", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille am Montag in Berlin. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes verwies darauf, dass die Bundesregierung sich in der Vergangenheit dabei immer für eine "gebührenfreie Schifffahrt" eingesetzt habe.
Studie: Entwicklung der Rentenfinanzierung besser als angenommen
Die Finanzierung der gesetzlichen Rente hat sich laut einer Studie ungeachtet des demografischen Wandels positiver entwickelt als zuvor angenommen. Die Ausgaben seien gemessen an der Wirtschaftsleistung niedriger als vor knapp 30 Jahren, heißt es in der am Montag veröffentlichten Analyse des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Auch der Beitragssatz der gesetzlichen Rentenversicherung ist aktuell niedriger als damals.
Trump droht Frankreich mit 100-Prozent-Zoll auf Wein wegen Digitalsteuer
US-Präsident Donald Trump hat Frankreich mit hohen Zöllen auf Wein gedroht, sollte Paris nicht seine Digitalsteuer zurücknehmen. Er habe Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gebeten, "keine Abgaben von US-Unternehmen zu verlangen", sagte Trump der "New York Post" vom Montag. "Sollten sie dies dennoch tun, habe ich keine andere Wahl, als einen Zoll von 100 Prozent auf alle Champagner und Weine aus Frankreich zu erheben."
Ölbranche rechnet mit sinkenden Spritpreisen - aber keine Normalisierung erwartet
Die Ölbranche rechnet mit sinkenden Spritpreisen infolge der Deeskalation im Iran-Konflikt und der perspektivischen Öffnung der Straße von Hormus. "Ich würde davon ausgehen, dass das jetzt die Preise nach unten bringt", sagte der Hauptgeschäftsführer des Wirtschaftsverbands Fuels und Energie (en2x), Christian Küchen, am Montag den Sendern RTL und ntv. Eine Rückkehr zum Preisniveau von vor dem Krieg werde es aber wohl wegen der erheblichen Schäden an der Energieinfrastruktur in der Golfregion absehbar nicht geben.
Marburger Bund strikt gegen Reform des Arbeitszeitgesetzes
Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund lehnt die von der Bundesregierung geplante Reform des Arbeitszeitgesetzes klar ab. Eine Umstellung von einer täglichen auf eine wöchentliche Höchstarbeitszeit bedeute im Gesundheitswesen eine erhebliche Mehrbelastung für die Beschäftigten, eine erhöhtes Gesundheitsrisiko durch überlange Arbeitszeiten und eine Gefährdung der Patientensicherheit, heißt es in einem Positionspapier, das AFP am Montag vorlag.
USA und Iran einigen sich auf Rahmenabkommen - Straße von Hormus soll freigegeben werden
Die USA und der Iran haben sich nach wochenlangen angespannten Verhandlungen auf ein Rahmenabkommen für eine Beendigung des Iran-Krieges geeinigt. Eine Einigung mit dem Iran sei "jetzt vollständig", erklärte US-Präsident Donald Trump am Sonntag. Die Straße von Hormus werde am Freitag für eine "Minenräumung" geöffnet. Deutschland erklärte sich mit anderen europäischen Staaten zu einer unabhängigen Mission in der Meerenge bereit. Zahlreiche Staaten begrüßten die Einigung.
Bildungsministerin Prien: Kinder im Vorschulalter stärker in den Fokus nehmen
Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat darauf gedrungen, beim Thema Bildung Kinder im Vorschulalter stärker als bisher in den Fokus zu nehmen. Die "Bildungsschere" tue sich ab der Geburt auf, öffne sich bis zum sechsten Lebensjahr und werde "dann auch nicht mehr kleiner", sagte sie am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Die Erkenntnis daraus sei, sich "noch stärker als bisher auf die frühe Bildung zu konzentrieren".
Hoffnung wegen US-Iran-Abkommens: Ölpreis sinkt - Börsen im Aufwind
Das von den USA und dem Iran angekündigte Rahmenabkommen zur Beilegung des Kriegs sorgt für Erleichterung an den Märkten. Der Ölpreis ging am Montagmorgen spürbar zurück, die Börsen weltweit befanden sich im Aufwind. Insbesondere milderte der Rückgang der Ölpreise die zuletzt gewachsene Befürchtungen, dass die anziehende Inflation die Zentralbanken dazu zwingen könnte, die Zinsen wieder anzuheben.