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Deutscher Frauenrat: Gewalt gegen Frauen passiert 365 Tage im Jahr
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt gegen Frauen und Mädchen hat der Deutsche Frauenrat auf die Gefahr für die Betroffenen im eigenen Zuhause hingewiesen. Nicht im nächtlichen Park oder in der dunklen Unterführung seien Frauen am meisten gefährdet, "sondern im eigenen Wohnzimmer", sagte die Gewaltschutzexpertin beim Frauenrat, Sylvia Haller, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Samstag. "Dafür fehlt ein gesellschaftliches Bewusstsein."
Lindner: Strom- und Gaspreisbremsen werden zum Jahresende beendet
Als Folge des Haushaltsurteils des Verfassungsgerichts wird die Bundesregierung die staatlichen Milliardenhilfen über die Strom- und Gaspreisbremsen nicht wie geplant bis Ende März 2024 verlängern. Sie würden "zum Jahresende beendet", sagte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) dem Deutschlandfunk nach Angaben vom Freitag. Ob auch die Absenkung der Netzentgelte für kommendes Jahr wegfällt, ließ Lindner offen. Dies müsse im Haushaltsverfahren für 2024 geklärt werden.
Nissan investiert in Elektroauto- und Batteriewerk in England
Der japanische Autohersteller Nissan investiert nach eigenen Angaben bis zu zwei Milliarden Pfund (2,3 Milliarden Euro) in sein Werk im britischen Sunderland. 1,12 Milliarden Pfund seien für die Forschung und den Bau von zwei neuen Automodellen eingeplant, dazu kämen Investitionen in die geplante Batteriefabrik und deren Energieversorgung, teilte Nissan am Freitag mit. Der britische Regierungschef Rishi Sunak sprach vor Ort von einem "enormen Vertrauensbeweis" in Großbritannien und in die britische Autoindustrie.
GDL erklärt Tarifverhandlungen mit DB für gescheitert - Neue Warnstreiks drohen
Die Lokführergewerkschaft GDL hat die Tarifverhandlungen mit der Deutschen Bahn (DB) für gescheitert erklärt - damit drohen zeitnah neue Warnstreiks. Knackpunkt ist der Streit um die 35-Stunden-Woche für Schichtbedienstete: Die Gewerkschaft warf der Bahn vor, Verhandlungen darüber zu verweigern, die Bahn ihrerseits warf der GDL Sturheit vor. Die Bundesregierung erinnerte die Tarifparteien mit Blick auf die Weihnachtszeit an ihre "besondere Verantwortung".
Lindner versetzt langjährigen Haushalts-Staatssekretär in Ruhestand
Nach mehr als 18 Dienstjahren wird der Haushaltsstaatssekretär im Bundesfinanzministerium, Werner Gatzer, in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Das Ministerium gab diese Entscheidung von Ressortchef Christian Lindner (FDP) am Freitag bekannt, ohne Gründe zu nennen. Lindner dankte Gatzer für seinen "jahrzehntelangen Dienst im Bundesministerium der Finanzen". Der einstweilige Ruhestand soll zum Jahreswechsel beginnen.
Regierung in Irland verurteilt gewalttätige Proteste nach Messerangriff in Dublin
Nach einem Messerangriff vor einer Schule in Dublin hat die irische Hauptstadt die gewalttätigsten Proteste seit Jahrzehnten erlebt. "Was wir vergangene Nacht gesehen haben, war ein außergewöhnlicher Ausbruch von Gewalt", sagte Polizeichef Drew Harris am Freitag. "Das sind Szenen, die wir seit Jahrzehnten nicht gesehen haben." Die Behörden machten rechtsradikale Gruppen für die Gewalt verantwortlich. Premierminister Leo Varadkar sagte, die Randalierer hätten "Schande über Irland" gebracht.
Kaufzurückhaltung und schwächelnde Exporte: Wirtschaft im Sommer geschrumpft
Deutschlands Wirtschaft hat sich im Sommer nicht erholen können. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sank im Quartal von Juli bis September um 0,1 Prozent zum Vorquartal, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag erste Schätzungen bestätigte. Auch das Gesamtjahr dürfte im Minus enden. Im kommenden Jahr rechnen Experten dann wieder mit einem Plus - allerdings sorgt das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts für große Unsicherheit.
Aufträge im Baugewerbe wieder rückläufig - Baubranche: Wohnungsbau ist "fast tot"
Der Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist nach zwei Anstiegen in Folge im September wieder deutlich zurückgegangen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, lag das reale Minus verglichen mit dem Vormonat bei 7,3 Prozent. Die Baubranche schlug erneut Alarm beim Wohnungsbau - dieser sei "fast tot". Sie warnte vor einem Personalabbau.
Lokführergewerkschaft GDL erklärt Tarifverhandlungen mit Bahn für gescheitert
Die Lokführergewerkschaft GDL hat die Tarifverhandlungen mit der Deutschen Bahn für gescheitert erklärt. Von Seiten der Bahn sei "keinerlei Verhandlungswille erkennbar", daher seien weitere Verhandlungen "ohne Sinn und Zweck", teilte die Gewerkschaft am Freitag mit. Damit drohen nun neue Warnstreiks. Die Bahn warf der Gewerkschaft vor, "mit dem Kopf durch die Wand" zu gehen.
China kündigt Visa-Erleichterungen für Deutsche ab 1. Dezember an
China hat Visa-Erleichterungen für Deutsche angekündigt, die in die Volksrepublik reisen möchten. Für Aufenthalte in China, die weniger als 15 Tage dauern, brauchen sie ab dem 1. Dezember kein Visum mehr, erklärte die Führung in Peking. Die Regelung soll bis zum 30. November 2024 und auch für Staatsangehörige aus Frankreich, Italien, den Niederlanden, Spanien und Malaysia gelten.
Viele Versorger senken zum Jahreswechsel die Strom- und Gaspreise
Zum Jahreswechsel wird Strom und Gas in vielen Gegenden in Deutschland günstiger. Etwa die Hälfte der örtlichen Versorger gibt die sinkenden Großhandelspreise an die Verbraucher weiter, wie das Vergleichsportal Verivox am Freitag mitteilte. Das günstigste Angebot haben die Grundversorger aber so gut wie nie. Auch Verbraucherschützer raten deshalb dazu, Preise zu vergleichen und gegebenenfalls den Anbieter zu wechseln.
Verfassungsbeschwerde zu Berichterstattung in Kölner Missbrauchsskandal scheitert
Im Zusammenhang mit der Berichterstattung über den Missbrauchsskandal im Erzbistum Köln sind Journalisten mit einer Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Die Entscheidung gab das Gericht am Freitag in Karlsruhe bekannt. Das Oberlandesgericht Köln hatte die Journalisten angewiesen, über eine Zeugenbefragung nicht zu berichten, von der die Öffentlichkeit ausgeschlossen worden war. Das Bundesverfassungsgericht sah die Pressefreiheit hier nicht verletzt. (Az. 1 BvR 2036/23)
IWF fordert mehr Investitionen in Deutschland und weniger Schulden in Südeuropa
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat trotz der Haushaltskrise in Deutschland massive staatliche Investitionen angemahnt. "Um Wachstum sicherzustellen, muss Deutschland in seine Infrastruktur, den grünen Umbau der Wirtschaft sowie in die Fähigkeiten seiner Bevölkerung investieren", sagte IWF-Chefin Kristalina Georgieva im Interview mit mehreren europäischen Zeitungen, darunter mit dem "Handelsblatt". Italien, Frankreich und Spanien rief sie allerdings dazu auf, ihre Staatsschulden in den Griff zu bekommen.
Geschäftsklima im November erneut leicht verbessert
Die Stimmung unter den Unternehmern in Deutschland hat sich im November erneut leicht verbessert. Der Geschäftsklimaindex des Münchner Ifo-Instituts stieg von 86,9 Punkten im Oktober auf 87,3. "Das ist der dritte Anstieg in Folge", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest am Freitag. "Die deutsche Wirtschaft stabilisiert sich auf niedrigem Niveau."
Am Black Friday: Beschäftigte von Amazon streiken an fünf Standorten
Am Schnäppchentag Black Friday haben hunderte Beschäftigte beim Onlinehändler Amazon die Arbeit niedergelegt. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hatte zu Streiks an fünf Standorten aufgerufen. Amazon erhoffe sich "enorme Umsätze" am Black Friday - die Streiks sollten verdeutlichen, "wer diese Umsätze erwirtschaftet und wer noch immer auf den Einstieg in Tarifverhandlungen wartet", erklärte Verdi. Amazon betonte, die pünktliche Lieferung von Black-Friday-Bestellungen sei nicht gefährdet.
Schwächen bei Privatkonsum und Außenhandel schicken deutsches BIP ins Minus
Rückgänge beim privaten Konsum und beim Außenhandel haben die deutsche Wirtschaft im dritten Quartal ins Minus gedrückt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sank verglichen mit dem Vorquartal um 0,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Damit bestätigte die Behörde eine erste Schätzung von Ende Oktober.
Aufträge im Bauhauptgewerbe wieder rückläufig - Deutliches Minus im Tiefbau
Der Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist nach zwei Anstiegen in Folge im September wieder deutlich zurückgegangen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, lag das reale Minus verglichen mit dem Vormonat bei 7,3 Prozent. Die Entwicklung war aber zweigeteilt: Während die Firmen im Hochbau 7,9 Prozent mehr Aufträge bekamen, fielen die Order im Tiefbau um deutliche 18,8 Prozent.
Bahn pocht auf Klarheit zu Finanzmitteln aus dem Klimafonds für Sanierung
Die Deutsche Bahn hat vor dem Hintergrund der Haushaltskrise rasche Klarheit über die fehlenden Gelder zur Sanierung der Schiene gefordert. "Der Wirtschaftsplan für den Klima- und Transformationsfonds muss infolge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts neu aufgestellt werden", sagte eine Bahn-Sprecherin den Zeitungen des Redaktionsnetzwerke Deutschland (RND) vom Freitag. "In diesem Zusammenhang muss auch die Deckung des Finanzbedarfs für die Sanierung der Schienenwege zeitnah geklärt werden."
Venedig veröffentlicht Termine im kommenden Jahr mit neuer Gebühr für Tagestouristen
Die Stadtverwaltung von Venedig hat am Donnerstag verkündet, an welchen Tagen im kommenden Jahr sie die neue Gebühr für Tagesgäste in Höhe von fünf Euro erhebt. Die ersten der insgesamt 29 Gebühren-Tage 2024 wurden vom 25. April bis zum 5. Mai angesetzt und fallen damit in die touristische Hochsaison. Außerdem werden Tagesbesucher auch an allen folgenden Mai-Wochenenden sowie an allen Juni-Wochenenden zur Kasse gebeten.
Pharmakonzern Novo Nordisk will Abnehmspritze auch in Frankreich produzieren
Der dänische Pharmakonzern Novo Nordisk will angesichts der hohen Nachfrage nach seinen Abnehmmitteln seine Produktionsstätte im französischen Chartres erweitern. Novo Nordisk werde dafür 2,1 Milliarden Euro investieren, teilte der Konzern am Donnerstag mit. Die Arbeiten haben demnach bereits begonnen und sollen 2028 abgeschlossen sein.
Verdi ruft am Black Friday zu Streiks bei Amazon an fünf Standorten auf
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat am Schnäppchentag Black Friday zum ganztägigen Streik an fünf Standorten von Amazon aufgerufen. Der Onlineriese erhoffe sich "enorme Umsätze" am Black Friday, die Streiks sollten verdeutlichen, "wer diese Umsätze erwirtschaftet und wer noch immer auf den Einstieg in Tarifverhandlungen wartet", erklärte Verdi am Donnerstag. "Nur Tarifverträge schützen Beschäftigte verbindlich vor Unternehmenswillkür."
Bundesgerichtshof entscheidet im Dezember in Streit über Möbel als Kunstwerke
Im Rechtsstreit zwischen dem Schweizer Möbelbauer USM und seinem deutschen Konkurrenten Konektra, früher Swissmobilia, will der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am 21. Dezember entscheiden. Das teilte er am Donnerstag nach der Verhandlung mit. USM wirft Konektra vor, Teile seines bekannten modularen Möbelsystems USM Haller nachgebaut zu haben. Die Frage ist, ob es sich um Werke der angewandten Kunst handelt. (Az. I ZR 96/22)
Warnstreiks in Gesundheitswesen der Länder treffen Universitätskliniken
Im Tarifkonflikt des öffentlichen Diensts der Bundesländer sind am Donnerstag in mehreren Bundesländern Beschäftigte von Universitätskliniken und Psychiatriezentren in einen Warnstreik getreten. Nach Angaben der Gewerkschaft Verdi gab es Arbeitsniederlegungen und Kundgebungen unter anderem in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Bayern und dem Saarland. Am Freitag sollen die Warnstreiks an medizinischen Einrichtungen fortgesetzt werden.
Atommüllendlager in Schacht Konrad wird 2,64 Milliarden Euro teurer
Das Atommüllendlager im niedersächsischen Schacht Konrad bei Salzgitter wird voraussichtlich 2,64 Milliarden Euro teurer als geplant. Das teilte die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) am Donnerstag in Peine unter Verweis auf eine neue Kostenschätzung mit. Grund seinen eine länger als ursprünglich veranschlagte Bauzeit sowie "deutlich" gestiegene Kosten für Arbeitsleistungen und Material infolge allgemeiner Inflation sowie Lieferschwierigkeiten.
Polnische Landwirte schließen sich Protesten an Grenze zur Ukraine an
Die Proteste polnischer Lkw-Fahrer an der Grenze zur Ukraine weiten sich aus. Die Fahrer blockierten am Donnerstag einen weiteren Grenzübergang und örtliche Landwirte schlossen sich den Demonstrationen an. Polnische Speditionen beklagen einen unfairen Wettbewerb aus dem Nachbarland, die Landwirte kritisieren einen Preisverfalls ihrer Produkte wegen ukrainischer Importe.
"Irre": Musk äußert sich zu Folgen des Streiks gegen Tesla in Schweden
Tesla-Chef Elon Musk hat sich erstmals zu den Streiks gegen seine Firma in Schweden geäußert. Es sei "irre", dass wegen der Streik-Unterstützung von Postbeschäftigten die Lieferung von Kennzeichen für Neuwagen ausbleibe, schrieb Musk am Donnerstag im Kurznachrichtendienst X. Mitarbeiter der Post hatten sich Anfang der Woche der Streikbewegung gegen Tesla angeschlossen. Die Industriegewerkschaft IF Metall will einen Tarifvertrag bei dem Unternehmen durchsetzen.
Türkische Zentralbank hebt Zinsen stark auf 40 Prozent an
Die türkische Zentralbank hat den Leitzins ein weiteres Mal stark erhöht. Der Satz steigt um fünf Prozentpunkte auf 40 Prozent, wie die Notenbank mit Sitz in Ankara am Donnerstag mitteilte. Die meisten Beobachter hatten mit einer weiteren Erhöhung gerechnet, jedoch eher im Bereich von 2,5 Prozentpunkten. Zugleich deutete die Zentralbank an, dass mit den Zinserhöhungen bald Schluss sein könnte.
Volkswagen erhöht Löhne in US-Werk um elf Prozent
Der Wolfsburger Volkswagen-Konzern (VW) hat angekündigt, die Löhne in seinem US-Werk in Chattanooga spürbar zu erhöhen. Mitarbeitende in der Produktion sollen ab Dezember elf Prozent mehr Lohn erhalten, wie das Unternehmen am Mittwoch erklärte. Die Ankündigung folgte auf eine Einigung der Gewerkschaft United Auto Workers (UAW) mit den großen US-Autobauer General Motors, Ford und Stellantis auf teils noch deutlich stärkere Lohnerhöhungen.
Europaparlament kritisiert Hürden für Bürger seit dem Brexit
Knapp vier Jahre nach dem Brexit hat das Europaparlament eine Reihe von Problemen bei der Zusammenarbeit mit Großbritannien kritisiert. So habe die Zahl der EU-Bürger, denen die Einreise in das Vereinigte Königreich verweigert wurde, erheblich zugenommen, heißt es in einem am Donnerstag vom Plenum in Straßburg angenommenen Bericht. Auch der Jugendaustausch habe unter dem Brexit gelitten.
Studie: China steigt dieses Jahr zum weltweit größten Autoexporteur auf
China wird laut einer Studie des Autoexperten Stefan Bratzel in diesem Jahr zum weltweit größten Autoexporteur aufsteigen. In den neun Monaten von Januar bis September verkauften chinesische Hersteller 3,4 Millionen Fahrzeuge ins Ausland, heißt es in der am Donnerstag veröffentlichten Studie - die japanischen Hersteller exportierten 3,2 Millionen Fahrzeuge, die deutschen 2,4 Millionen Autos. China hatte bereits 2022 Deutschland überholt - nun also auch die angestammte Exportnation Japan.
Tarifverhandlung mit GDL: DB sieht "keinen Spielraum" für Arbeitszeitverkürzung
Die Deutsche Bahn (DB) lehnt die Forderung der Lokführergewerkschaft GDL nach einer Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich weiterhin hab. Es handle sich zum einen um eine "große materielle Forderung", sagte Bahn-Personalchef Martin Seiler am Donnerstag vor Wiederaufnahme der Tarifgespräche. Vor allem aber mit Blick auf den "sehr, sehr knappen Arbeitsmarkt" gebe es da "keinen Spielraum".
Umfrage: Mehrheit der Verbraucher will Black-Friday-Angebote nutzen
Die Mehrheit der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland will einer Umfrage zufolge Angebote rund um den Black Friday und der Cyber Week nutzen. 63 Prozent der Befragten haben vor, sich an der Schnäppchenjagd zu beteiligen, wie die am Donnerstag veröffentlichte Untersuchung des Digitalverbands Bitkom zeigt. Kritik am Black Friday gab es derweil von Umweltverbänden. Sie forderten Kundinnen und Kunden auf, eigene Kaufentscheidungen zu hinterfragen.