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Bund verlängert Projekt "Stromspar-Check" für arme Haushalte bis 2026
Der Bund verlängert angesichts der weiterhin horrenden Energiekosten das Programm "Stromspar-Check" zur Unterstützung armer Haushalte. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Dienstag mitteilte, wird das Programm im Umfang von 39 Millionen Euro bis zum Frühjahr 2026 verlängert. Bei der Hilfe geht es um kostenlose Beratung sowie Zuschüsse zum Beispiel für energiesparende Geräte.
Schutz des Aals im Fokus der neuen Fangmengen für 2023
Der Schutz des gefährdeten Europäischen Aals steht im Fokus der neuen Fangmengen für 2023 für die Nordsee und den Atlantik. Die Fischereiministerinnen und -minister der EU einigten sich auf eine Schonzeit von sechs Monaten für den Aal, allerdings mit Einschränkungen, wie das Landwirtschaftsministerium in Berlin am Dienstag mitteilte.
Zahl der Firmenpleiten wegen Energiekrise erstmals seit 2009 wieder gestiegen
Die Energiekrise lastet schwer auf der deutschen Wirtschaft und spiegelt sich mittlerweile in den Firmenpleiten wider. Erstmals seit der Finanzkrise 2009 stieg die Zahl der Unternehmensinsolvenzen wieder an, und zwar um vier Prozent verglichen mit 2021, wie die Auskunftei Creditreform am Dienstag mitteilte. Demnach gab es 2022 bislang bundesweit 14.700 Insolvenzen, nach 14.130 im vergangenen Jahr.
ZEW-Konjunkturerwartungen steigen im Dezember erneut
Die Konjunkturerwartungen von Finanzexperten und -expertinnen sind im Dezember den dritten Monat in Folge gestiegen. Wie das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim am Dienstag mitteilte, hellten sich ihre Aussichten für die kommenden Monate "deutlich" auf. Auch die Einschätzung der aktuellen Lage verbesserte sich.
Kommunen stemmen sich mit Sparkurs gegen Kostensteigerungen und Defizite
Die Kommunen in Deutschland müssen sparen - Inflation und steigende Energiekosten setzen sie stark unter Druck. Dies ist das Ergebnis einer am Dienstag in Düsseldorf veröffentlichten Studie der Beratungsgesellschaft Ernst & Young (EY), für die 301 deutsche Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnenden befragt wurden. Allein für das laufende Jahr erwarten die Städte demnach 24 Prozent höhere Ausgaben für Energie als noch im Jahr zuvor. Viele Kommunen werden 2023 voraussichtlich tiefer in die roten Zahlen sinken - und versuchen, mit Einsparungen gegenzusteuern.
Rechtsstreit über Postbank-Aktien geht in die nächste Runde
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln muss sich zum dritten Mal mit dem bereits Jahre dauernden Streit über die Postbank-Aktien beschäftigen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hob Urteile aus Köln am Dienstag auf und verwies die Fälle zur neuen Verhandlung zurück. Die OLG-Entscheidung halte rechtlicher Nachprüfung zwar größtenteils, aber nicht in allen Punkten stand, sagte der Vorsitzende Richter Manfred Born. (Az. II ZR 9/21 u.a.)
Deutschland sagt der Ukraine weitere 50 Millionen Euro als Winterhilfe zu
Deutschland sagt der Ukraine weitere 50 Millionen Euro als Winterhilfe zu. "Geld allein schützt nicht vor dem Erfrieren und Verdursten, und deswegen ist die ganz konkrete technische Hilfe so wichtig", sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Dienstag zum Auftakt einer internationalen Ukraine-Konferenz in Paris. "Wir brauchen nicht nur finanzielle Mittel, sondern wir brauchen Generatoren, Transformatoren und Kabel. Diese Sachspenden sind genauso wichtig", erklärte sie.
Reallöhne sinken wegen hoher Inflation voraussichtlich um 4,7 Prozent
Die hohe Inflation hat die Reallöhne in Deutschland so stark wie nie schrumpfen lassen: Das Tarifarchiv des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung erwartet für dieses Jahr einen Rückgang um 4,7 Prozent. Das sei "ein in der Bundesrepublik historisch hoher Wert", erklärte der Leiter des Tarifarchivs, Thorsten Schulten.
Ministerpräsident Weil wirbt für "Teilruhestand"
In der neu aufgeflammten Debatte über das Renteneintrittsalter hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) das Modell eines Teilruhestands ins Gespräch gebracht. "Am besten wäre ein System, in dem Menschen ab einem bestimmten Alter selbst entscheiden, wie lange und wie viel sie arbeiten wollen", sagte er dem Berliner "Tagesspiegel" vom Dienstag.
Inflationsrate schwächt sich im November ab - bleibt mit 10,0 Prozent aber hoch
Der Anstieg der Verbraucherpreise in Deutschland hat sich im November leicht abgeschwächt - bleibt mit 10,0 Prozent zum Vorjahresmonat aber hoch. Preisanstiege gebe es bei vielen anderen Waren neben der Energie, erklärte am Dienstag der Präsident des Statistischen Bundesamtes, Georg Thiel. "Besonders spürbar für die privaten Haushalte sind die weiter steigenden Preise für Nahrungsmittel."
Bundesgerichtshof verkündet Entscheidung zu Postbank-Aktien
Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet am Dienstag (09.00 Uhr) seine Entscheidung über einen angemessenen Preis für die Postbank-Aktien im Zuge der Übernahme durch die Deutsche Bank. Frühere Postbank-Aktionäre klagten gegen die Deutsche Bank, weil sie mehr Geld für ihre Anteile wollen. Die Deutsche Bank zahlte 2010 pro Aktie 25 Euro. (Az. II ZR 9/21 und II ZR 14/21)
EU-Energieminister befassen sich erneut mit umstrittenem Gaspreisdeckel
Die für Energie zuständigen Minister der EU-Länder beraten am Dienstag in Brüssel erneut über einen von der EU-Kommission vorgeschlagenen Deckel für Gaspreise im Großhandel (10.00 Uhr). Bei ihren vergangenen Treffen konnten sie sich nicht auf eine von vielen Mitgliedstaaten geforderte einheitliche Preisobergrenze einigen. Unter anderem Deutschland sieht den Preisdeckel skeptisch und warnt vor Versorgungsproblemen.
US-Regierung empört über Musks Angriffe auf Corona-Berater Fauci
Zeitgleich zur Einführung eines neuen kostenpflichtigen Abonnements auf Twitter hat die US-Regierung empört auf Angriffe von Unternehmenschef Elon Musk auf ihren obersten Corona-Berater Anthony Fauci reagiert. Die Forderung von Musk nach einer Anklage Faucis sei "unglaublich gefährlich", erklärte am Montag die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre. Musks Äußerungen in seinem Online-Netzwerk seien "widerlich und abgekoppelt von der Realität".
FTX-Gründer Bankman-Fried auf den Bahamas festgenommen
Nach der Pleite der Kryptowährungs-Plattform FTX vor einem Monat ist deren Gründer Sam Bankman-Fried auf den Bahamas festgenommen worden. Die Festnahme sei auf Grundlage eines entsprechenden Antrags der US-Behörden erfolgt, teilte am Montag die Staatsanwaltschaft von New York mit. Details zu den Ermittlungen gegen Bankman-Fried sollen den Angaben zufolge am Dienstag bekanntgegeben werden.
Neue Bürgermeisterin von Los Angeles ruft im Kampf gegen Obdachlosigkeit Notstand aus
Die neue Bürgermeisterin von Los Angeles, Karen Bass, hat im Kampf gegen die Obdachlosigkeit in der US-Millionenstadt den Notstand ausgerufen. "Ich werde keine Obdachlosigkeitskrise hinnehmen, die mehr als 40.000 Menschen plagt und uns alle betrifft", sagte Bass am Montag einen Tag nach ihrer Vereidigung. "Meine Aufgabe ist es, Los Angeles mit einer dringlichen und strategischen Herangehensweise in eine neue Richtung zu bewegen, um eine der härtesten Herausforderungen für unsere Stadt zu lösen."
Selenskyj bittet G7-Staaten um mehr Erdgas und Waffen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die G7-Staaten gedrängt, mehr Waffen und Erdgas in die Ukraine zu senden. Sein Land brauche "etwa zwei Milliarden Kubikmeter" zusätzliches Gas, um durch den Winter zu kommen, sagte Selenskyj am Montag während einer Videokonferenz der Gruppe großer Industriestaaten (G7). Die G7 sollten zudem "moderne Panzer" sowie "Artillerie und mehr Langstreckenraketen" liefern, forderte er.
Vorerst kein Import von russischem Flüssiggas an neuen LNG-Terminals
Über die neuen Importterminals für Flüssiggas (LNG) soll vorerst kein Gas aus Russland eingeführt werden. Das sagten Sprecher der für die Belieferung der Anlagen in Wilhelmshaven und Brunsbüttel zuständigen Unternehmen RWE, Uniper und VNG dem Magazin "Business Insider" am Montag. Das Flüssiggas wird demnach aus den USA, Nord- und Westafrika und dem Nahem Osten kommen.
FDP-Präsidium schaltet sich in Ampel-Streit über Verkehrspolitik ein
Im Koalitionsstreit über die Verkehrspolitik zwischen FDP und Grünen hat sich das Parteipräsidium der Liberalen eingeschaltet. "Wir müssen nicht nur die Schienen, sondern auch die Straßeninfrastruktur schnell ertüchtigen und erweitern", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai am Montag. Bei einem Treffen des Parteivorstands sei ein entsprechendes Positionspapier verabschiedet worden. Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) lehnte den Neu- und Ausbau von Straßen erneut als klimaschädlich ab.
Mercedes baut Werk für E-Vans im polnischen Jawor
Der Autokonzern Mercedes-Benz will im polnischen Jawor ein neues Werk für die Produktion von elektrisch betriebenen kleinen Nutzfahrzeugen bauen. "Die Entscheidung für den neuen Standort im polnischen Jawor ist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zur Elektromobilität", erklärte Mathias Geisen, Leiter Mercedes Benz Vans, am Montag. Erstmals handle es sich um ein reines Elektro-Werk.
EU stockt Militärhilfe für Ukraine um zwei Milliarden Euro auf
Die Europäische Union stockt ihre Militärhilfe für die Ukraine weiter auf: Die EU-Außenminister verständigten sich am Montag auf zusätzliche zwei Milliarden Euro für das kommende Jahr, wie der Außenbeauftragte Josep Borrell in Brüssel mitteilte. Er sprach von einem "klaren politischen Signal" der EU für die militärische Unterstützung der Ukraine und anderer Partner.
Bauministerin Geywitz lobt bisherige Einsparungen beim Gasverbrauch
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat die bisherigen Einsparungen beim Gasverbrauch in Deutschland gelobt, aber weitere Anstrengungen angemahnt. In der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv sprach sie am Montag von einer "großartigen Leistung". Sie pflichtete aber auch dem Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, bei, dass weiterhin eingespart werden müsse.
Urteil: Staat muss Arbeitgeber Lohnfortzahlung in Quarantäne nicht erstatten
Ist ein Mitarbeiter nach Kontakt zu einem Corona-Infizierten in Quarantäne, kann der Arbeitgeber vom Staat keinen Ersatz für Lohnfortzahlung und Sozialversicherungsbeiträge beanspruchen. Die Firma sei in einem solchen Fall zum Weiterzahlen verpflichtet, erklärte das Berliner Verwaltungsgericht am Montag. Es wies die Klage einer Ingenieursgesellschaft ab.
Rettungsdienste schlagen Alarm: Neues Bündnis fordert mehr Personal
Ein neu gegründetes Bündnis aus Verbänden und Gewerkschaften hat wegen gravierender Probleme bei den Rettungsdiensten Alarm geschlagen. Das "Bündnis pro Rettungsdienst" klagte am Montag bei seiner Vorstellung in Berlin über Personalmangel bei gleichzeitig steigenden Einsatzzahlen, die zu einer hohen Belastung und zu Engpässen bei den Notfalldiensten führten. Es gebe einen "dramatischen Personalmangel", sagte Oliver Hölters, Sprecher der Mitarbeiterseite der Caritas, bei der Vorstellung.
Neuseeland bietet ausländischen Krankenpflegern sofortige Aufenthaltsgenehmigung
Neuseeland hat wegen akuten Fachkräftemangels die Einwanderungsbestimmungen für Krankenpfleger sowie weitere Berufsgruppen unter anderem im Bildungs- und Bausektor gelockert. Menschen in diesen Berufen können ab Donnerstag eine beschleunigte Aufenthaltsgenehmigung beantragen, wie Regierungschefin Jacinda Ardern am Montag ankündigte. Nach Angaben des entsprechenden Berufsverbandes fehlen in Neuseeland derzeit rund 4000 Pflegerinnen und Pfleger.
Tafeln leiden unter rückläufigen Essens-Spenden und steigender Nachfrage
Angesichts von Energiekrise und Inflation leiden die Tafeln in Deutschland unter rückläufigen Lebensmittelspenden bei gleichzeitig steigender Nachfrage. Jochen Brühl, Vorsitzender des Bundesverbandes der Tafeln, berichtete gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montagsausgabe) von einem "spürbaren Rückgang" der Essens-Spenden. Weiter sagte er: "Handelsunternehmen versuchen, weniger zu verschwenden und ihre Ware kurz vor dem Mindesthaltbarkeitsdatum oder mit kleinen Schönheitsfehlern über Rabattaktionen noch zu verkaufen."
Erzeugerpreise für landwirtschaftliche Produkte steigen weiter
In der Landwirtschaft sind die Preise für die Herstellung von pflanzlichen und tierischen Erzeugnissen im Oktober weiter gestiegen. Im Vergleich zum September kletterten sie um 1,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Damit lagen sie um knapp 38 Prozent über den Erzeugerpreisen im Oktober 2021. Besonders stark verteuerten sich demnach mit 86,1 Prozent etwa Speisekartoffeln, auch Blumenkohl war rund 82 Prozent teurer.
Umfrage: Stornierungen im Wohnungsbau nehmen zu
Im Wohnungsbau steigt laut einer Umfrage des Ifo-Instituts in München die Zahl der Stornierungen. Die Zahl der betroffenen Unternehmen kletterte von 14,5 Prozent im Oktober auf 16,7 Prozent im November, wie das Institut am Montag mitteilte. "Die immer weiter steigenden Baupreise, höhere Zinsen und geringere Fördermöglichkeiten belasten das Neugeschäft und führen bereits seit einigen Monaten zu auffällig vielen Stornierungen", erklärte Ifo-Forscher Felix Leiss.
Geywitz: Kommende Generationen werden kein Eigenheim mehr bauen können
Den Traum vom neuen Einfamilienhaus werden sich nach Ansicht von Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) die nächsten Generationen nicht mehr erfüllen können. "Wenn wir jetzt noch drei, vier Generationen weiterdenken, können wir nicht alle nebeneinander diese Einfamilienhausgebiete haben", sagte Geywitz der "Augsburger Allgemeinen" (Montagsausgabe). Mathematisch sei das ganz klar, der Neubau verbrauche zu viel Fläche.
Bundesnetzagentur fordert noch höhere Einsparungen beim Gasverbrauch
Die Bundesnetzagentur hat die Menschen in Deutschland aufgefordert, mehr Gas zu sparen, als sie es derzeit tun. "Aktuell liegen die Einsparungen insgesamt nur noch bei 13 Prozent", sagte der Präsident der Behörde, Klaus Müller, dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Die Bundesnetzagentur hält jedoch Einsparungen von 20 Prozent für nötig. "Wenn das ein Ausreißer bleibt, muss uns das noch nicht beunruhigen. In den nächsten Tagen wird es aber kalt bleiben. Es ist deswegen wichtig, dass wir mit den Sparanstrengungen nicht nachlassen und den ganzen Winter durchhalten", mahnte Müller.
Unbemannte Raumkapsel Orion nach Mondmission Artemis 1 zur Erde zurückgekehrt
Die unbemannte Orion-Raumkapsel der Mondmission Artemis 1 ist nach fast vier Wochen im All zur Erde zurückkehrt. Sie landete am Sonntagabend (MEZ) vor der Küste Mexikos im Pazifik. Eine Live-Übertragung der US-Raumfahrtbehörde Nasa zeigte, wie die Orion-Kapsel mit drei großen Fallschirmen Richtung Wasser schwebte. Die Raumsonde soll nun von der US-Marine geborgen werden.
Deutschland unterstützt Energiewende in Kenia mit mindestens 112 Millionen Euro
Deutschland unterstützt Kenia auf seinem Weg zu 100 Prozent erneuerbarer Energie mit mehr als 110 Millionen Euro. Die Bundesregierung wolle das ostafrikanische Land "bei der Umsetzung seiner ehrgeizigen Ziele für eine sozial gerechte Energiewende tatkräftig unterstützen", erklärte das Bundesentwicklungsministerium am Sonntag. Bei Regierungsverhandlungen beider Länder in Berlin habe die Delegation unter Leitung von Entwicklungsstaatssekretärin Bärbel Kofler (SPD) daher mindestens 112 Millionen Euro an Hilfen zugesagt.
15-Jährige stirbt bei Unfall mit Linienbus in Berlin
In Berlin hat ein Linienbus zwei Jugendliche angefahren und eine 15-Jährige tödlich verletzt. Deren 14-jährige Begleiterin erlitt schwere Verletzungen, teilte die Polizei in der Hauptstadt am Sonntag mit. Demnach ereignete sich der Unfall am Samstagabend im Bezirk Steglitz-Zehlendorf. Mutmaßlich hätten die beiden Jugendlichen trotz roter Ampel eine Straße überquert, erklärte die Polizei weiter. Die Ermittlungen zum Hergang liefen derzeit.