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UN-Gremium kritisiert Frankreichs Umgang mit minderjährigen Einwanderern
Ein UN-Gremium hat Frankreichs Umgang mit minderjährigen unbegleiteten Einwanderern scharf kritisiert. Die Rechte von Kindern, die ohne ihre Familie nach Frankreich kommen, würden "systematisch schwer verletzt", heißt es in einem am Donnerstag in Genf veröffentlichten Bericht des UN-Ausschusses für Kinderrechte.
Schadenersatz für Wirecard-Aktionäre: Urteil des Bundesgerichtshofs im November
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat am Donnerstag über mögliche Schadenersatzansprüche von Wirecard-Aktionären verhandelt. Nach der Insolvenz des Dax-Unternehmens meldeten sich etwa 50.000 Aktionäre, die insgesamt achteinhalb Milliarden Euro fordern. Die Insolvenzmasse liegt bei nur 650 Millionen Euro, es gibt auch noch weitere Gläubiger. (Az. IX ZR 127/24)
Ausbildung per App und weniger Sonderfahrten: Führerschein soll günstiger werden
Theorie per App und weniger Sonderfahrten: Der Führerschein soll deutlich günstiger werden. Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) stellte am Donnerstag seine Vorschläge zur Kostensenkung in der Fahrschulausbildung vor. Damit mache die Regierung den Weg zum Führersein "einfacher und bezahlbarer", erklärte er.
Bas verteidigt Rentenpläne im Bundestag - junge Unionsabgeordnete erneuern Kritik
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat die geplante Stabilisierung des Rentenniveaus gegen Kritik auch aus den Reihen der Union verteidigt. "Wenn das Rentenniveau sinkt, trifft das auch diejenigen, die in 20 oder 30 Jahren alt sind", sagte Bas am Donnerstag in der ersten Lesung des Vorhabens im Bundestag. Junge Unionsabgeordnete erneuerten dabei ihre Kritik und sahen einen Verstoß gegen den Koalitionsvertrag.
Benko-Verfahren: Weiterer Prozess gegen Signa-Pleitier steht bevor
Nach dem ersten Prozess gegen den insolventen Immobilienunternehmer René Benko steht ein zweites Betrugsverfahren bevor: Die Verteidigung Benkos zog in weiteren Anklagepunkten ihren Einspruch zurück, wie die Nachrichtenagentur APA am Donnerstag berichtete. Damit kann nun ein Termin für die Verhandlung festgelegt werden. Es geht dabei erneut um den Vorwurf der Konkursvergehen.
Bas pocht auf Stabilisierung des Rentenniveaus und weist Kritik zurück
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat die von der Regierung geplante Stabilisierung des Rentenniveaus gegen Kritik auch aus den Reihen der Union verteidigt. "Wenn das Rentenniveau sinkt, trifft das auch diejenigen, die in 20 oder 30 Jahren alt sind", widersprach Bas am Donnerstag in der ersten Lesung des Vorhabens im Bundestag dem Vorwurf einer mangelnden Generationengerechtigkeit. Sie betonte, die Gesetzentwürfe der Bundesregierung gingen "in die richtige Richtung".
Nestlé kündigt Stellenabbau an - Aktienkurs steigt
Kurz nach Amtsantritt des neuen Chefs hat der Schweizer Lebensmittelriese Nestlé den Abbau von 16.000 Stellen weltweit in den kommenden zwei Jahren angekündigt. "Die Welt verändert sich und Nestlé muss sich schneller verändern", erklärte Konzernchef Philipp Navratil, der Nestlé seit Anfang September führt. An der Börse in Zürich stieg der Aktienkurs des Konzerns zeitweise um mehr als acht Prozent.
Merz mahnt Stärkung Europas an - Opposition kritisiert Bilanz des CDU-Kanzlers
Weniger Regulierung und Bürokratie, mehr militärische Stärke: Vor dem EU-Gipfel hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag in einer Regierungserklärung tiefgreifende Reformen zur Stärkung der Europäischen Union angemahnt. Er forderte im Bundestag zudem, den Sanktionsdruck auf Russland im Ukraine-Krieg weiter zu erhöhen. Die Opposition nutzte die Debatte für eine Generalabrechnung auch mit der Innenpolitik des CDU-Kanzlers.
Junge Unionsabgeordnete beharren auf Nein zu Rentengesetz
Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), hat eine Zustimmung im Bundestag zum Gesetz über die Stabilisierung des Rentenniveaus in der aktuellen Fassung ausgeschlossen. Dies sei die "klare Positionierung" der 18 Bundestagsabgeordneten, die in der Jungen Gruppe in der Unionsfraktion zusammengeschlossen sind, sagte Winkel am Donnerstag den Sendern RTL und ntv.
Chip-Hersteller TSMC verbucht erneut Rekordgewinn
Der Gewinn des taiwanischen Chip-Herstellers TSMC hat auch im dritten Quartal einen neuen Rekord erreicht. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum stieg das Quartalsergebnis um 39,1 Prozent auf 452,3 Milliarden Neue Taiwan-Dollar (12,66 Milliarden Euro), wie das Unternehmen aus Taipeh am Donnerstag erklärte. Der Konzern profitiert von der steigenden Nachfrage nach Halbleitern im Zuge des KI-Booms.
EuGH zu Flugreise: Entlaufener Hund gilt wie verlorenes Reisegepäck
Für den Transport von Haustieren im Frachtraum eines Flugzeugs gelten prinzipiell dieselben Regeln wie für Reisegepäck. Dementsprechend richtet sich der Schadenersatz für den Verlust eines Tieres während des Transports "nach der für Reisegepäck vorgesehenen Haftungsregelung", wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag urteilte. Im vorliegenden Fall ging es um eine Hündin, die vor dem Verladen ins Flugzeug in Buenos Aires entlaufen war und nicht wieder eingefangen werden konnte.
Gegenpol zu New York: Merz fordert Aufbau einer europäischen Börse
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich für den Aufbau eines europäischen Handelsplatzes für Unternehmensaktien ausgesprochen. "Wir brauchen eine Art European Stock Exchange, damit erfolgreiche Unternehmen wie zum Beispiel Biontech aus Deutschland nicht an die New Yorker Börse gehen müssen", sagte Merz am Donnerstag in seiner Regierungserklärung. So würde die Wertschöpfung durch europäische Forschung auch in Europa verbleiben.
Prozess um tödliche Messerattacke auf Kitakinder in Aschaffenburg begonnen
Knapp neun Monate nach der tödlichen Messerattacke auf Kitakinder im bayerischen Aschaffenburg hat am dortigen Landgericht der Prozess gegen einen 28 Jahre alten Mann begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Mord vor, es geht in dem Verfahren aber nicht um eine Haftstrafe. Die Ermittlungsbehörde beantragte ein sogenanntes Sicherungsverfahren und will die dauerhafte Unterbringung des Manns erreichen. Ihr zufolge kam ein Gutachten zu dem Schluss, dass der aus Afghanistan stammende Mann wegen einer psychiatrischen Erkrankung schuldunfähig ist.
Ballsaal im Weißen Haus: Trump richtet Abendessen für Spender aus
US-Präsident Donald Trump hat ein prunkvolles Abendessen ausgerichtet, um den Spendern des 250 Millionen Dollar teuren Ballsaals zu danken, den er im Weißen Haus bauen lässt. Unter den Gästen waren Vertreter von US-Technologieunternehmen wie Amazon, Apple, Meta, Google, Microsoft und Palantir sowie des US-Rüstungskonzerns Lockhheed Martin, wie US-Medien am Mittwoch (Ortszeit) unter Berufung auf die Gästeliste des Weißen Hauses berichteten.
Preise für Haushaltsenergie zum Start der Heizsaison niedriger als vor einem Jahr
Zum Start der Heizsaison in Deutschland sind die Preise für Haushaltsenergie im Vergleich zum Vorjahresmonat gesunken. Für Strom, Gas und andere Brennstoffe mussten Verbraucherinnen und Verbraucher im September 1,9 Prozent weniger zahlen als im selben Monat des vergangenen Jahres, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Der am weitesten verbreitete Energieträger Erdgas allerdings verteuerte sich demnach leicht um 0,7 Prozent.
Warentester stellen deutliche Keimbelastung bei Putenschnitzel-Test fest
Die Stiftung Warentest hat bei einem Test von Putenschnitzeln eine deutliche Keimbelastung bei den meisten Produkten festgestellt. Von 14 Putenschnitzeln hätten die Testerinnen und Tester neun Produkte mit befriedigend bewerten können und drei mit ausreichend, wie die Stiftung am Donnerstag mitteilte. "Sie fallen fast alle wegen Keimen negativ auf." Ein Produkt bekam wegen einer deutlichen Belastung mit Verderbniskeimen demnach sogar die Gesamtnote Mangelhaft.
Nestlé will in den kommenden zwei Jahren weltweit 16.000 Stellen streichen
Der Schweizer Lebensmittelkonzern Nestlé plant den Abbau von 16.000 Stellen weltweit. "Die Welt verändert sich und Nestlé muss sich schneller verändern", erklärte Konzernchef Philip Navratil am Donnerstag zur Veröffentlichung von Konzernergebnissen. Das bringe "schwierige, aber notwendige Entscheidungen zum Personalabbau" mit sich. Demnach sollen die Stellen über den Zeitraum der nächsten beiden Jahre abgebaut werden.
Trump: Indiens Premier Modi hat Kaufstopp für russisches Erdöl zugesichert
Indiens Premierminister Narendra Modi hat US-Präsident Donald Trump zufolge einen Kaufstopp Neu Delhis für russisches Erdöl zugesichert. "Er hat mir versichert, dass kein Erdöl aus Russland gekauft werden wird", sagte Trump am Mittwoch vor Journalisten im Weißen Haus. "Das kann man nicht sofort tun. Es ist ein bisschen ein Prozess, aber der Prozess wird bald vorbei sein", fügte er hinzu.
Bundesgerichtshof verhandelt über Schadenersatz nach Wirecard-Pleite
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Donnerstag (11.00 Uhr) in Karlsruhe über mögliche Schadenersatzansprüche von Wirecard-Aktionären. Nach der Insolvenz des Dax-Unternehmens meldeten sich etwa 50.000 Aktionäre, die insgesamt achteinhalb Milliarden Euro fordern. Die Insolvenzmasse liegt bei nur 650 Millionen Euro, es gibt auch noch weitere Gläubiger. (Az. IX ZR 127/24)
US-Regierung will 10.000 Stellen streichen - Gericht ordnet Stopp der Entlassungen an
Die US-Regierung strebt nach Angaben aus dem Umfeld von Präsident Donald Trump die Entlassung von mindestens 10.000 Bundesangestellten im Laufe der anhaltenden Haushaltssperre an. "Wir werden wahrscheinlich bei über 10.000 landen", sagte der Leiter des Haushaltsbüros im Weißen Haus, Russ Vought, am Mittwoch in einem Interview im Podcast des getöteten Influencers Charlie Kirk. Unterdessen ordnete ein Bundesgericht in San Francisco einen Stopp der Entlassungen an.
Oberstes US-Gericht befasst sich am Mittwoch mit Wahlkreiszuschnitt in Louisiana
Der politisch aufgeheizte Streit um den Zuschnitt von Wahlkreisen in den USA ist erneut ein Thema auch für das Oberste Gericht des Landes. Der Supreme Court in Washington wollte sich am Mittwoch in einer Anhörung mit einer Auseinandersetzung im südlichen Bundesstaat Louisiana um die Wahlkreise befassen, in der es insbesondere um die Rolle von afroamerikanischen Wählern geht.
Unternehmen in Deutschland sorgen sich um Versorgung mit Computer-Chips
Unternehmen in Deutschland sehen einer Umfrage zufolge Probleme bei der Versorgung mit Computer-Chips. Derzeit berichten 60 Prozent der Betriebe über Schwierigkeiten bei der Halbleiterversorgung, wie der Digitalverband Bitkom am Mittwoch mitteilte. Als Ursache nennen die Unternehmen vor allem Lieferverzögerungen und Preissprünge, aber auch etwa Exportbeschränkungen. Die Bundesregierung will mit einer am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossenen Mikroelektronikstrategie Abhilfe schaffen.
Kleinere Beeren und Regen im September: Weinernte geringer als geschätzt
Die Weinernte in Deutschland wird in diesem Jahr doch geringer ausgefallen als zunächst geschätzt. Das Deutsche Weininstitut in Bodenheim teilte am Mittwoch mit, erwartet werde nur ein Gesamtertrag von etwas unter acht Millionen Hektolitern - das wären fast fünf Prozent weniger als die erste Schätzung des Statistischen Bundesamtes von 8,2 Millionen Hektolitern.
Aussetzen von Rentenreform löst Debatte in Frankreich aus
Die von Frankreichs Premierminister Sébastien Lecornu in Aussicht gestellte Aussetzung der Rentenreform hat in Frankreich eine heftige Debatte ausgelöst - doch das politische Überleben der Regierung scheint zunächst gesichert. Sozialistenchef Olivier Faure zeigte sich zuversichtlich, dass die Abgeordneten seiner Partei die beiden Misstrauensanträge der Links- und Rechtspopulisten am Donnerstag nicht unterstützen würden. "Wir haben akzeptiert, am Haushalt mitzuarbeiten, ohne die Regierung zu stürzen, weil Frankreich einen Haushalt braucht", sagte Faure am Mittwoch dem Sender BFM.
Von Nazis enteignete Firma scheitert mit Klage auf Rückgabe von Grundstücksanteil
In einem Rechtsstreit um die Rückgabe von Anteilen an einem Grundstück ist ein von den Nationalsozialisten als jüdisch eingestuftes und enteignetes Unternehmen vor dem Bundesverwaltungsgericht gescheitert. Die von der Firma eingelegte Revision hatte keinen Erfolg, wie das Gericht am Mittwoch entschied. Es bestätigte damit ein Verwaltungsgerichtsurteil der Vorinstanz, wonach das Unternehmen keinen Anspruch auf Rückübertragung der Anteile oder Beteiligung an damit erzielten Erlösen hat. (Az. BVerwG 8 C 5.24)
Zahl der an Demenz verstorbenen Menschen weiter gestiegen
Die Zahl der an Demenz verstorbenen Menschen in Deutschland ist im vergangenen Jahr um 4,4 Prozent auf rund 62.000 Männer und Frauen gestiegen. Damit lag 2024 die Zahl der Demenztoten um 23,2 Prozent über dem zehnjährigen Durchschnitt der Jahre 2015 bis 2024, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mit. Demenz in ihren unterschiedlichen Ausprägungen sei seit Jahren eine der häufigsten Todesursachen in Deutschland.
Chip-Konzern ASML mit stabilem Gewinn - Warnung vor Einbruch des China-Geschäfts
Der niederländische Technologie-Konzern ASML hat im dritten Quartal in etwa so viel Gewinn gemacht wie im Vorjahreszeitraum. Allerdings geht der Hersteller von Maschinen für die Chip-Produktion von einem Einbruch seines Geschäfts in China im kommenden Jahr aus, wie ASML-Chef Christophe Fouquet am Mittwoch erklärte. Das Unternehmen profitiert aktuell von der hohen Nachfrage nach Halbleitern im Zuge des KI-Booms, ist im Streit zwischen den USA und China allerdings zwischen die Fronten geraten.
Urteil im ersten Prozess gegen Skandalunternehmer René Benko erwartet
Im ersten Prozess gegen den österreichischen Ex-Milliardär und Immobilienunternehmer René Benko wird am Mittwoch ein Urteil erwartet. Dem Tiroler drohen mehrere Jahre Haft. Der Prozessauftakt am Dienstag war bereits gegen Mittag beendet. Benko, der derzeit in Untersuchungshaft sitzt, plädierte auf nicht schuldig und beantwortete keine weiteren Fragen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 48-Jährigen Konkursvergehen vor – er soll Vermögen aus der Insolvenzmasse beiseitegeschafft haben.
Kabinett befasst sich mit Aktiv-Rente und Sparpaket für Gesundheitswesen
Das Bundeskabinett soll am Mittwoch die Pläne der Regierung zur Aktivrente beschließen, die nach Erreichen des Renteneintrittsalters eine steuerbegünstigte Weiterbeschäftigung ermöglichen soll (10.00 Uhr). Konkret soll ein Zuverdienst von bis zu 2000 Euro pro Monat komplett steuerfrei bleiben. Damit will die schwarz-rote Koalition das Arbeiten im Alter attraktiver machen, die Wirtschaft ankurbeln und die Rentenproblematik zumindest zum Teil lösen.
Trump knüpft Finanzhilfe für Argentinien an Wahlerfolg von Präsident Milei
US-Präsident Donald Trump hat die weitere Unterstützung seines Landes für das finanziell angeschlagene Argentinien vom Ausgang der bevorstehenden Parlamentswahlen abhängig gemacht. Bei einem Besuch des ihm politisch nahestehenden argentinischen Präsidenten Javier Milei sagte Trump am Dienstag im Weißen Haus: "Wissen Sie, unsere Genehmigungen hängen in gewisser Weise davon ab, wer die Wahl gewinnt, denn wenn ein Sozialist gewinnt, sieht man Investitionen ganz anders."
Neuer Ärger in der Koalition: Junge Unionsabgeordnete stellen Rentenpaket in Frage
Neue Baustelle für die schwarz-rote Koalition: Ein Teil der Unionsabgeordneten stellte am Dienstag den Kabinettsbeschluss zum milliardenschweren Rentenpaket wieder in Frage. Das Vorhaben sei im Bundestag "in seiner jetzigen Ausgestaltung nicht zustimmungsfähig", heißt es in einem Beschluss der Jungen Gruppe der Union. Kanzler Friedrich Merz (CDU) zeigte für die Kritik Verständnis, die SPD pochte jedoch auf der Einhaltung des Kabinettsbeschlusses.
IWF: Weltwirtschaft wächst 2025 stärker als erwartet - Plus in Deutschland bescheiden
Die Weltwirtschaft erweist sich trotz Handelsstreitigkeiten und Unsicherheiten durch Krisen und Kriege als erstaunlich robust - zumindest vorerst. Der Internationale Währungsfonds (IWF) schraubte mit einem Wachstum um 3,2 Prozent in diesem und 3,1 Prozent im kommenden Jahr seine Erwartungen leicht nach oben. Für Deutschland rechnet der IWF 2025 mit 0,2 Prozent Wachstum - 2026 allerdings nur mit 0,9 Prozent. Das ist deutlich pessimistischer als die Prognose der Bundesregierung.