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Lindner wegen hoher Stromkosten für "schnellstmögliche Absenkung" der EEG-Umlage
Angetrieben von hohen Energiekosten sind die Verbraucherpreise zuletzt deutlich gestiegen - Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat sich angesichts dieser Entwicklung für die "schnellstmögliche Absenkung" der EEG-Umlage ausgesprochen. "Jetzt muss konkret gehandelt werden", sagte Lindner am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Die Menschen seien "belastet durch die gestiegenen Energiepreise".
BA-Chef für Reform des Kurzarbeitergelds
Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hat sich für eine Reform des Kurzarbeitergeldes ausgesprochen. "Das Kurzarbeitergeld hat Millionen von Arbeitsplätzen gesichert und uns durch die Krise geführt. Aber es ist ein sehr kompliziertes Instrument, das ursprünglich für eine temporäre konjunkturelle Krise konzipiert wurde", sagte Scheele den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).
Arbeitsagentur-Chef Scheele befürwortet Abschaffung des Begriffs "Hartz IV"
Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, ist für die Abschaffung des Begriffs "Hartz IV". "Wenn wir eine neue Bezeichnung fänden, wäre das gut", sagte Scheele am Sonntag den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Damit wäre sowohl den Arbeitslosen als auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Jobcentern geholfen. "Ein Teil des Problems sind nämlich die Zuschreibungen beim Thema Hartz IV, die so nicht zutreffen", sagte Scheele.
Lindner will Familien nach KfW-Förderstopp "nicht im Stich lassen"
Nach dem KfW-Förderstopp für energieeffiziente Neubauten will Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) private Bauherren und Familien unterstützen. "Nach meinen Informationen handelt es sich um gut 4000 Familien und Privatpersonen", sagte Lindner am Sonntag dem Magazin "Spiegel". "Die lassen wir nicht im Stich." Wenn die Koalition sich darauf verständige, werde er ermöglichen, dass es hier noch eine Förderung gebe.
Netzagentur: Keine Nord-Stream-2-Entscheidung vor dem Sommer
Für die umstrittene Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 wird es trotz der Gründung einer deutschen Tochtergesellschaft einem Bericht zufolge keine schnelle Zulassung geben. Die Eintragung ins Handelsregister sei erfolgt, "es fehlen aber weitere Schritte", sagte der Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). Bei einem Blick auf die noch ausstehenden Prüfungen "kommt man schnell zu dem Ergebnis, dass ein Abschluss im ersten Halbjahr kaum mehr möglich sein wird".
BA-Chef: Arbeitgeber können bei Impfflicht ungeimpfte Bewerber ablehnen
Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht wird nach Einschätzung des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, auch zu Veränderungen bei der Jobsuche führen. "Wenn es eine allgemeine Impfpflicht gibt und Verstöße auch mit Rechtsfolgen verbunden sind, können Arbeitgeber einen Bewerber ablehnen, weil er nicht geimpft oder genesen ist", sagte Scheele den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgaben).
Erdogan entlässt nach Streit um Inflationsrate Leiter der Statistikbehörde
Nach einer Debatte über den rasanten Anstieg der Inflationsrate in der Türkei hat Präsident Recep Tayyip Erdogan den Leiter der nationalen Statistikbehörde entlassen. Erdogan ernannte am Samstag den früheren Vize-Chef der türkischen Bankenaufsicht, Erhan Cetinkaya, zum Nachfolger des bisherigen Behördenchefs Sait Erdal Dincer.
Städte und Gemeinden fordern frühere Abschaffung der EEG-Umlage
Wegen der stark steigenden Energiepreise fordern Deutschlands Kommunen eine frühere Abschaffung der EEG-Umlage auf den Strompreis. "Wir brauchen dringend eine Entlastung", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vom Samstag. "Dazu sollte eine vorgezogene Abschaffung der EEG-Umlage geprüft werden."
Habeck stellt Verlängerung von Corona-Hilfen über März hinaus in Aussicht
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat eine Verlängerung der Corona-Hilfen in Aussicht gestellt. "Ich hoffe, dass wir Ende März in einer anderen Situation sind. Sollte es aber nötig sein, die Hilfen erneut zu verlängern, um das Überleben hart betroffenen Betriebe zu sichern, dann werden wir in der Bundesregierung die Gelder hierfür bereitstellen", sagte Habeck den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben).
Erneut U-Haft verhängt in Korruptionsfall bei Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt
In einem aufsehenerregenden Korruptionsfall bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main ist ein Justizbeamter zum zweiten Mal in Untersuchungshaft genommen worden. Gegen den Beschuldigten Alexander B. bestehe der dringende Verdacht der gewerbsmäßigen und fortgesetzten schweren Bestechlichkeit in 101 Fällen, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag in Frankfurt mit. Er werde zudem der gewerbsmäßigen Untreue im Amt in mindestens 55 Fällen sowie der Steuerhinterziehung in neun Fällen verdächtigt.
Argentinien einigt sich mit IWF auf neue Bedingungen für Schuldentilgung
Das hochverschuldete Argentinien hat mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) umfangreiche neue Bedingungen für seine Schuldenrückzahlung vereinbart. Präsident Alberto Fernández sprach am Freitag von einer "vernünftigen" Einigung zwischen seiner Regierung und dem IWF. Der Plan erlaube eine Fortsetzung der bereits begonnenen wirtschaftlichen Erholung und enthalte "keine Restriktionen, die unsere Entwicklung verzögern würden", sagte der Staatschef des südamerikanischen Landes.
Nouripour will Grüne zur führenden Kraft der linken Mitte machen
Vor Beginn des Grünen-Parteitags hat der Vorsitzenden-Kandidat Omid Nouripour den Anspruch erhoben, die Partei zur führenden Kraft der linken Mitte in Deutschland zu machen. Zunächst solle aber aufgearbeitet werden, was im jüngsten Bundestagswahlkampf "falsch gelaufen ist", sagte Nouripour dem Magazin Focus. Der Außenexperte kandidiert auf dem am Freitag beginnenden Parteitag neben der bisherigen Parteivize Ricarda Lang für die Nachfolge des bisherigen Vorsitzenden-Duos Annalena Baerbock und Robert Habeck.
H&M kann Nettogewinn im vergangenen Jahr verneunfachen
Die schwedische Textilkette H&M hat sich von der Corona-Krise erholt und im vergangenen Jahr einen deutlich erhöhten Nettogewinn verbucht. Unterm Strich verdiente das Unternehmen nach Angaben vom Freitag rund 1,05 Milliarden Euro, damit konnte H&M seinen Gewinn ungefähr verneunfachen. Das Vergleichsjahr 2020 war enorm von den Beschränkungen und Schließungen angesichts der Corona-Pandemie geprägt. Das Geschäftsjahr von H&M läuft von Dezember bis November.
Lindner verweist nach KfW-Förderstopp auf begrenzte Finanzmittel für neues Programm
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) unterstützt nach dem KfW-Förderstopp für energieeffiziente Gebäude das Ziel einer zügigen Neuaufstellung der Förderung - verweist dabei aber auch auf die begrenzten Haushaltsspielräume. Innerhalb der Ampel-Koalition gibt es einem "Spiegel"-Bericht zufolge noch keine Einigkeit über das weitere Vorgehen. Von dem Antragsstopp betroffen sind demnach aber weniger private Bauherren als ursprünglich befürchtet.
Toyota 2021 erneut weltgrößter Autobauer vor Volkswagen
Toyota hat im vergangenen Jahr seinen Titel als weltgrößter Autobauer vor Volkswagen verteidigt. Trotz Lieferengpässen und Chipmangels verkaufte der japanische Konzern 2021 fast 10,5 Millionen Fahrzeuge, wie Toyota am Freitag mitteilte. Das waren einschließlich der verkauften Fahrzeuge bei den Tochtergesellschaften Daihatsu und Hino zehn Prozent mehr als im Vorjahr.
Anteil einsamer älterer Menschen während Corona-Pandemie verdoppelt
Der Anteil der über 80-Jährigen, die sich einsam fühlen, hat sich während der Corona-Pandemie verdoppelt. Knapp zwölf Prozent in dieser Altersgruppe fühlten sich einsam, teilte das Bundesfamilienministerium am Freitag auf Grundlage einer Studie mit. Vor der Pandemie hatte der Wert deutlich darunter gelegen. Dennoch seien Hochbetagte laut Ministerium eher selten von Einsamkeit betroffen. Rund 88 Prozent seien es nicht.
Netzagentur sperrte 2021 fast 23 Millionen verbotene elektronische Produkte
Funkkopfhörer auf verbotenen Frequenzen, Tischgrills mit falschem Netzstecker, fehlerhafte Messgeräte: Auch im vergangenen Jahr hat die Bundesnetzagentur wieder Unmengen an unerlaubten elektronischen Produkten im Handel identifiziert. Wie die Behörde am Freitag mitteilte, wurde 2021 eine Stückzahl von fast 23 Millionen verbotenen Produkten gesperrt. Im Jahr zuvor waren es gut 21 Millionen Produkte.
Importpreise 2021 so stark gestiegen wie seit 40 Jahren nicht mehr
Die Importpreise sind im vergangenen Jahr angesichts hoher Energiekosten so stark gestiegen wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, waren die Importpreise im Jahresdurchschnitt 2021 um 13,5 Prozent höher als im Vorjahr. Dies war demnach der stärkste Preisanstieg gegenüber dem Vorjahr seit 1981, als das Plus verglichen mit 1980 bei 13,7 Prozent gelegen hatte. 2020 waren sie noch um 4,3 Prozent gegenüber 2019 gefallen.
Brexit trübt Bilanz deutscher Exporte ins Königreich
Die deutschen Exporte ins Vereinigte Königreich sind angesichts des EU-Austritts Großbritanniens weiter rückläufig. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, wurden 2021 Waren im Wert von 65,4 Milliarden Euro nach Großbritannien exportiert, damit gingen die Ausfuhren "durch die Auswirkungen des vollzogenen Brexits" um 2,5 Prozent verglichen mit 2020 zurück.
Habeck warnt vor "dramatischem" Fachkräftemangel und fordert Fokus auf Bildung
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat vor immensen mittelfristigen Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft beim Personal gewarnt. "Wir werden in eine dramatische Fach- und Arbeitskräftelücke reinlaufen, wenn wir nicht mehr Maßnahmen ergreifen", sagte Habeck am Freitag im Bundestag bei einer Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht. Nötig sei es deshalb, mehr Menschen zu qualifizieren, aber auch "mehr Fachkräftezuwanderung zu organisieren".
Frankreichs Wirtschaft 2021 um sieben Prozent gewachsen
Die französische Wirtschaft ist im vergangenen Jahr um sieben Prozent gewachsen. Dies sei ein "spektakulärer Aufschwung", mit dem die Wirtschaftskrise "überwunden" sei, sagte Wirtschaftsminister Bruno Le Maire am Freitag nach der Veröffentlichung der jüngsten Zahlen. Wegen der Lockdown-Maßnahmen in der Pandemie war die Wirtschaft im Jahr zuvor in Frankreich um acht Prozent geschrumpft.
Bericht: Omikron-Wirtschaftskrise in China könnte deutsches Wachstum halbieren
Eine mögliche Omikron-Wirtschaftskrise in China könnte einem Medienbericht zufolge auch die konjunkturelle Erholung in Deutschland massiv zurückwerfen. Ein Wachstumseinbruch in der Volksrepublik könne dazu führen, dass die deutsche Wachstumsprognose für 2022 halbiert werden müsse, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Freitag unter Berufung auf eine Simulationsrechnung des Analyse- und Beratungsunternehmens Prognos. In absoluten Werten gingen der Bundesrepublik in diesem Fall "gut 60 Milliarden Euro an zusätzlicher Wirtschaftsleistung verloren", schrieb die Zeitung.
Studie: Mindestlohn von zwölf Euro führt nur zu minimal höherer Inflation
Die geplante Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro pro Stunde wird laut einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung nur geringe Auswirkungen auf die Inflation und die Beschäftigung haben. Die Teuerungsrate dürfte zur Jahresmitte 2023 kurzfristig um etwa 0,25 Prozentpunkte höher liegen als es ohne die Mindestlohnerhöhung der Fall wäre, erklärte die gewerkschaftsnahe Stiftung am Freitag.
Caritas-Präsidentin: Für höhere Impfquote "positiv auf die Menschen zugehen"
In der Frage, wie die Corona-Impfquote in Deutschland gesteigert werden kann, plädiert Caritas-Präsidentin Eva Welskop-Deffaa für eine positive Ansprache der Ungeimpften. "Unsere Anstrengungen gehen dahin, positiv auf die Menschen zuzugehen, sei es durch neue Videobotschaften, Informationen in leichter Sprache, Einsatz von Impfmobilen oder Impfaktionen in Kirchen", sagte sie der "Rheinischen Post" vom Freitag. "Wir müssen nah dran bleiben und Ängste ernst nehmen. Es nutzt nichts, die Leute zu beschimpfen, die jetzt noch zögern und zaudern."
Wirtschaftsweise Grimm befürwortet frühere Abschaffung der EEG-Umlage
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat sich angesichts der hohen Energiepreise für Entlastungen zugunsten der Verbraucher ausgesprochen. Eine Möglichkeit sei es, die geplante Abschaffung der EEG-Umlage vorzuziehen, sagte Grimm am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". "Man könnte auch zudem noch die Stromsteuer maximal reduzieren, soweit das möglich ist", fügte Grimm hinzu. "Das wäre sicherlich auch angebracht."
Apple vermeldet Rekordumsätze für vergangenes Quartal
Der US-Technologiekonzern Apple hat einen Rekordumsatz von 124 Milliarden Dollar (111 Milliarden Euro) im vergangenen Quartal vermeldet. "Trotz der Pandemie haben wir die höchsten Einnahmen in der Geschichte von Apple erzielt", sagte Firmenchef Tim Cook am Donnerstag. Umsatzzuwächse habe es in allen Produktkategorien außer bei den Ipads gegeben. Grund dafür waren demnach Lieferengpässe. Die Apple-Aktie stieg im elektronischen Handel nach Börsenschluss um mehr als vier Prozent.
Botticelli-Gemälde für 45 Millionen Dollar versteigert
Ein Gemälde des italienischen Renaissance-Meisters Sandro Botticelli ist für 45,4 Millionen Dollar (40,7 Millionen Euro) versteigert worden. Zwei Bieter lieferten sich bei der Auktion von Sotheby's in New York ein siebenminütiges Duell um den "Schmerzensmann" und erhöhten dabei mehrmals per Telefon um 100.000 Dollar, wie das Auktionshaus am Donnerstag mitteilte.
Starkes US-Wirtschaftswachstum beschert Aktienmärkten Auftrieb
Die Börsen in Europa haben am Donnerstag zunächst empfindlich auf die jüngsten Ankündigungen der US-Notenbank Fed zur Geldpolitik reagiert, angesichts starker Konjunkturdaten aus den USA dann aber wieder ins Plus gedreht. Der Dax in Frankfurt am Main schloss nach anfänglichen Verlusten ebenso wie die Leitindizes in Paris und London im Plus und notierte bei 15.524 Punkten. Auch an der New Yorker Wall Street ging es aufwärts.
Erste Tests eines mRNA-Impfstoffes gegen Aids an Menschen
In den USA ist der Test eines Aids-Impfstoffes auf Grundlage der mRNA-Technologie an Menschen angelaufen. In der sogenannten Phase eins sei der Impfstoff 56 gesunden, HIV-negativen Menschen verabreicht worden, teilten das US-Biotechnologie-Unternehmen Moderna und die Organisation International Aids Vaccine Initiative am Donnerstag mit.
EU-Arzneimittelbehörde lässt Corona-Medikament von Pfizer zu
Die EU-Arzneimittelbehörde EMA hat das Corona-Medikament Paxlovid des US-Pharmariesen Pfizer zugelassen. Sie empfehle eine Zulassung von Paxlovid "für die Behandlung von Erwachsenen", die keinen zusätzlichen Sauerstoff benötigten und bei denen ein erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf bestehe, erklärte die EMA am Donnerstag. Paxlovid ist damit das erste antivirale Medikament in Pillenform, das in der EU zugelassen wird.
Verbraucherschützer fordern gesünderes Lebensmittelangebot und verpflichtende Kennzeichnungen
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordert von der Bundesregierung Schritte für ein gesünderes Lebensmittelangebot und die Einführung von staatlichen und verpflichtenden Kennzeichnungssystemen. "Die Mehrheit der Verbraucher:innen in Deutschland will sich gesund und nachhaltig ernähren", erklärte am Donnerstag die Leiterin für Verbraucherpolitik beim vzbv, Jutta Gurkmann. In der Praxis sei dies aber aufgrund eines "Siegeldschungels" häufig nur schwer umsetzbar.
Netzagentur: Whatsapp weiter am beliebtesten - Konkurrenzdienste holen aber auf
Bei der Nutzung von Online-Kommunikationsdiensten steht Whatsapp weiter an der Spitze - Konkurrenten wie Signal und Telegram holen aber auf. Wie die Bundesnetzagentur am Donnerstag mitteilte, gaben 88 Prozent der Befragten in einer Studie an, regelmäßig solche Dienste zu nutzen, bei der vorherigen Befragung 2019 waren es 83 Prozent.