Vorgestellt
Letzte Nachrichten
IStGH nimmt Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen in der Ukraine auf
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen in der Ukraine aufgenommen. Das Ermittlungsverfahren starte "sofort", erklärte IStGH-Chefermittler Karim Khan in der Nacht zum Donnerstag. Die Sammlung von Beweismitteln "hat jetzt begonnen". Für seine Ermittlungen habe er die Unterstützung von 39 Staaten erhalten.
Weltbank stellt Programme in Russland und Belarus ein
Als Reaktion auf den russischen Einmarsch in die Ukraine hat die Weltbank alle ihre Programme in Russland und Belarus gestoppt. Die Hilfsprojekte würden "mit sofortiger Wirkung eingestellt", gab die Weltbank mit Sitz in Washington am Mittwoch bekannt. Am Vortag hatte die Finanzinstitution ein Hilfspaket in Höhe von drei Milliarden Dollar (2,7 Milliarden Euro) für die Ukraine angekündigt.
Lindner droht Russland mit verschärften Sanktionen
Nach einem virtuellen Sonder-Finanzministertreffen der EU hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) Russland mit verschärften Sanktionen gedroht. Der Druck angesichts des russischen Einmarsches in die Ukraine werde "verstärkt, sollte die russische Führung nicht einlenken", schrieb Lindner am Mittwoch auf Twitter. Er forderte zudem Maßnahmen, um zu verhindern, dass von Sanktionen betroffene Einzelpersonen oder Unternehmen Kryptowährungen verwenden, um die Strafmaßnahmen zu umgehen.
US-Außenminister Blinken reist inmitten von Ukraine-Krieg nach Osteuropa
US-Außenminister Antony Blinken wird inmitten des Ukraine-Kriegs nach Osteuropa reisen. Blinken wird von Samstag an Polen, Moldau, Litauen, Lettland und Estland besuchen, wie das US-Außenministerium am Mittwoch mitteilte. Zuvor nimmt er am Freitag an einer Dringlichkeitssitzung der Nato-Außenminister in Brüssel teil und wird dort auch Gespräche mit seinen EU-Kollegen führen.
Frankreichs Präsident will weiter mit Putin in Kontakt bleiben
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will weiter mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin im Gespräch bleiben. "Ich habe mich entschlossen, mit Präsident Putin in Kontakt zu bleiben, so lange ich kann und so lange es nötig ist, (...) um eine Ausweitung des Konfliktes zu verhindern", sagte Macron am Mittwoch in einer Fernsehansprache an seine Landsleute.
USA verhängen neue Sanktionen gegen Belarus und russischen Verteidigungssektor
Die USA haben wegen des Ukraine-Kriegs neue Sanktionen gegen den russischen Verteidigungssektor und gegen Belarus angekündigt. Das Weiße Haus erklärte am Mittwoch, die USA würden durch neue Exportkontrollen den Import von Technologiegütern durch Belarus "abwürgen".
UN-Vollversammlung fordert von Russland Abzug aus der Ukraine
Die internationale Gemeinschaft hat sich ungewöhnlich geschlossen gegen den Krieg in der Ukraine gestellt und Russland zum "sofortigen" Abzug seiner Truppen aufgefordert. 141 Mitgliedstaaten stimmten am Mittwoch in der UN-Vollversammlung in New York für die Resolution, fünf dagegen und 35 Staaten enthielten sich. Unterdessen machte die Regierung in Moskau erstmals genauere Angaben zu Verlusten ihrer Streitkräfte. Bislang seien 498 russische Soldaten getötet worden, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.
Moskau: Bislang 498 russische Soldaten in der Ukraine getötet
Die russische Regierung hat erstmals genauere Angaben zu Verlusten ihrer Streitkräfte beim Einmarsch in die Ukraine gemacht. Bei Einsätzen im Nachbarland seien bislang 498 russische Soldaten getötet worden, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Moskau, Igor Konaschenkow, am Mittwoch. Nach seinen Angaben wurden zudem 1597 russische Soldaten verletzt.
UN-Vollversammlung fordert von Russland Abzug aus Ukraine
Die UN-Vollversammlung in New York hat in einer Resolution Russland zum "sofortigen" Abzug aus der Ukraine aufgefordert. 141 Mitgliedstaaten stimmten am Mittwoch für die Resolution, fünf stimmten dagegen und 35 Staaten enthielten sich, darunter China. In der Resolution "beklagen" die Mitgliedstaaten "mit größtem Nachdruck" die russische Invasion in der Ukraine und verurteilen die Entscheidung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, die Atomstreitkräfte seines Landes in erhöhte Alarmbereitschaft zu versetzen.
Kiew und Moskau verhandeln am Donnerstag an belarussisch-polnischer Grenze weiter
Die nach dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine aufgenommenen Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau sollen am Donnerstagmorgen in Belarus fortgesetzt werden. Die ukrainische Delegation sei bereits auf dem Weg zum Verhandlungsort, der sich nahe der polnischen Grenze in Belarus befinde, teilte der russische Unterhändler Wladimir Medinski am Mittwoch mit. Bei den Gesprächen solle es auch um eine Waffenruhe gehen.
US-Taskfore soll gegen "korrupte russische Oligarchen" vorgehen
Die USA wollen mit einer Taskforce gegen "korrupte russische Oligarchen" vorzugehen. Das US-Justizministerium werde "von seiner gesamten Autorität Gebrauch machen, um die Vermögenswerte von Einzelpersonen und Einrichtungen zu beschlagnahmen", die gegen die von Washington verhängten Sanktionen gegen Russland verstießen, erklärte Justizminister Merrick Garland am Mittwoch. Zuständig sei die Taskforce "KleptoCapture". Der Name bedeutet so viel wie "Die Diebe fassen".
EU verhängt Sanktionen gegen 22 belarussische Militärs
Im Ukraine-Krieg hat die EU neue Sanktionen gegen Belarus als engen Verbündeten Russlands verhängt. Betroffen sind 22 hochrangige Militärs, wie aus einer am Mittwoch im EU-Amtsblatt veröffentlichten Sanktionsliste hervorgeht. Darunter sind mehrere Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums in Minsk.
Schröder gerät wegen seiner Kontakte nach Russland immer stärker unter Druck
Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) gerät wegen seiner engen Kontakte nach Russland immer stärker unter Druck. SPD-Chefin Saskia Esken sagte am Mittwoch der Sendergruppe RTL und ntv, sie habe Schröder gemeinsam mit Ko-Parteichef Lars Klingbeil aufgefordert, seine Mandate bei russischen Energiekonzerne niederzulegen. Der Fußballbundesligist Borussia Dortmund entzog Schröder die Ehrenmitgliedschaft. Auch ein Versicherungsmaklerunternehmen trennte sich einem Bericht zufolge von Schröder.
EU verhängt Sanktionen gegen 22 belarussische Miliärs
Im Ukraine-Krieg hat die EU neue Sanktionen gegen Belarus als engen Verbündeten Russlands verhängt. Betroffen sind 22 hochrangige Militärs, wie aus einer am Mittwoch im EU-Amtsblatt veröffentlichten Sanktionsliste hervorgeht. Darunter sind mehrere Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums in Minsk.
Bundesregierung hofft auf breite Zustimmung zu UN-Resolution zu Ukraine-Krieg
Die Bundesregierung hofft auf eine breite Zustimmung zu einer Resolution der UN-Vollversammlung, mit der Russland zu einem sofortigen Truppenabzug aus der Ukraine aufgefordert werden soll. Die Resolution solle "ein breites Signal senden der ganzen Welt an Russland, dass das so nicht hingenommen werden soll", sagte eine Sprecherin des Bundesaußenministeriums am Mittwoch in Berlin.
Lambrecht: Westliche Geschlossenheit hält Putin zurück
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Russlands Präsident Wladimir Putin vorgeworfen, mit dem "brutalen Angriffskrieg auf die Ukraine" einen "Großmachtswahn" auszuleben. Bei einem Besuch in Rumänien am Mittwoch zeigte sich die SPD-Politikerin aber zuversichtlich, dass die westliche Geschlossenheit gegenüber Moskau Wirkung zeigen werde. "Diese Geschlossenheit, die hat ihn (Putin) überrascht, die hält ihn jetzt auch zurück."
Mutmaßlicher Reichsbürger von deutschen Fahndern in Ungarn festgenommen
Deutsche Fahnder haben einen mutmaßlichen Reichsbürger in Ungarn festgenommen, der sich nach einer Anklage in Baden-Württemberg absetzte. Dem 62-Jährigen werden unter anderem Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr zur Last gelegt, wie die Polizei in Ravensburg am Mittwoch mitteilte. Zudem werden ihm eine Erpressung sowie Missbrauch von Titeln vorgeworfen.
Borussia Dortmund entzieht Ex-Bundeskanzler Schröder die Ehrenmitgliedschaft
Der Fußballbundesligist Borussia Dortmund hat dem wegen enger Russland-Kontakte in der Kritik stehenden früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) am Mittwoch die Ehrenmitgliedschaft entzogen. Der Verein erklärte, die Ehrenmitgliedschaft sei mit der "Übernahme von Führungspositionen in russischen Staatskonzernen" angesichts des "russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und des damit einhergehenden gravierenden Verstoßes gegen geltendes Völkerrecht" nicht vereinbar. Das Präsidium habe deshalb einstimmig entschieden.
Johnson wirft Putin Kriegsverbrechen in der Ukraine vor
Der britische Premierminister Boris Johnson hat Russlands Präsident Wladimir Putin Kriegsverbrechen in der Ukraine vorgeworfen. "Was wir bereits von Wladimir Putins Regime gesehen haben, nämlich den Einsatz von Munition gegen unschuldige Zivilisten, ist meiner Meinung nach bereits ein Kriegsverbrechen", sagte Johnson am Mittwoch im Parlament in London. Er rief die internationale Staatengemeinschaft auf, den russischen Angriff auf die Ukraine geschlossen zu verurteilen.
Mehr als 5300 Kriegsflüchtlinge in Deutschland eingetroffen
Die Zahl der in Deutschland ankommenden Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine steigt schnell an. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums von Mittwochmittag wurden mehr als 5300 Flüchtlinge offiziell registriert, die wahre Zahl könnte aber deutlich höher sein. Allein in Berlin kamen am Dienstagsabend nach Behördenangaben etwa 1300 Flüchtlinge mit Zügen an. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) lobte die große Hilfsbereitschaft in Deutschland.
Inflation in Eurozone steigt im Februar auf Höchstwert von 5,8 Prozent
Angetrieben von hohen Energiepreisen hat die Inflation in der Eurozone im Februar einen neuen Höchststand erreicht. Wie das EU-Statistikamt Eurostat in Luxemburg am Mittwoch auf der Grundlage einer Schnellschätzung mitteilte, waren die Verbraucherpreise im Vergleich zum Vorjahresmonat um 5,8 Prozent höher. Energie verteuerte sich für Verbraucher und Unternehmen um 31,7 Prozent und damit um fast ein Drittel.
Rohstoffpreise steigen wegen Ukraine-Kriegs und Sorge vor Versorgungslücken
Die Sorge vor Folgen des Ukraine-Kriegs für die Energieversorgung hat die Preise für Öl und Gas in die Höhe schnellen lassen. Beide Ölsorten, Brent und WTI, durchbrachen am Mittwoch die Marke von 110 Dollar (99 Euro) pro Barrel, der Erdgaspreis stieg zwischenzeitlich auf ein Rekordhoch. Die Organisation erdölexportierender Länder (Opec) und ihre Kooperationspartner entschieden sich trotzdem lediglich für eine leichte und bereits beschlossene Anhebung der Fördermenge.
Scholz und Bennett fordern gemeinsam Waffenstillstand in Ukraine
Beim Antrittsbesuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Israel haben er und sein israelischer Kollege Naftali Bennett Verhandlungen und einen Waffenstillstand in der Ukraine gefordert. "Es geht jetzt darum, dass die Diplomatie wieder eine sehr große Chance bekommt", sagte Scholz am Mittwoch in Jerusalem. Gemeinsam besuchten er und Bennett die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Insbesondere mit Blick auf die Atom-Verhandlungen mit dem Iran, aber auch auf den Ukraine-Krieg traten auch Differenzen zwischen den Regierungschefs zutage.
Russische Armee bombardiert Charkiw und meldet Einnahme von Hafenstadt Cherson
Russland hat seine Angriffe auf mehrere ukrainische Städte am Mittwoch mit unverminderter Härte fortgesetzt - und zugleich seine Bereitschaft zu neuen Gesprächen mit der Ukraine signalisiert. Bei der Bombardierung der zweitgrößten ukrainischen Stadt Charkiw wurden mindestens vier Menschen getötet, wie die örtlichen Rettungskräfte mitteilten. Die russische Armee meldete die Einnahme der südlichen Hafenstadt Cherson. Während der Kreml Verhandlungen für Mittwochabend vorschlug, warf der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Russland vor, sein Land "auslöschen" zu wollen.
Breite Ablehnung von Wiedereinführung der Wehrpflicht
In der Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht als Reaktion auf den Ukraine-Krieg mehren sich die Stimmen der Gegner. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, sagte in einem Interview vom Mittwoch, die Streitkräfte bräuchten "gut ausgebildetes, in Teilen sogar hochspezialisiertes Personal" etwa zur Abwehr von Cyberangriffen. Wehrpflichtige könnten das nicht leisten. Ablehnung kam auch aus der Führung von SPD und CSU.
Russland erlässt weitere Maßnahmen zur Stützung der Wirtschaft
Russland hat weitere Anstrengungen zur Stärkung der eigenen Wirtschaft angesichts der Sanktionen wegen des Ukraine-Kriegs unternommen. Die Börse in Moskau blieb am Mittwoch den dritten Tag in Folge geschlossen. Die Zentralbank habe entschieden, "den Handel nicht wieder aufzunehmen", hieß es. Ausgenommen davon waren Geschäfte zum Kauf von Rubel.
Mehr Bahnrouten für Geflüchtete aus Ukraine nach Deutschland
Für Geflüchtete aus der Ukraine stehen mehr Bahnrouten nach Deutschland bereit. Menschen mit ukrainischem Pass oder Personalausweis können ab sofort rund 40 internationale Fernzüge nutzen, um aus Polen, Österreich und Tschechien nach Deutschland zu fahren, wie die Deutsche Bahn am Mittwoch in Berlin mitteilte. Auf deutscher Seite können die Menschen bis Berlin, Dresden, Nürnberg und München ohne Fahrkarte fahren.
Scholz drängt auf Einigung bei Verhandlungen über iranisches Atomprogramm
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) drängt auf eine baldige Einigung bei den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm. "Das ist jetzt der Zeitpunkt, sich zu entscheiden", sagte Scholz am Mittwoch bei seinem Antrittsbesuch in Israel, das die in Wien stattfindenden Verhandlungen äußerst skeptisch sieht. Eine Einigung dürfe "nicht weiter aufgeschoben werden und kann nicht immer weiter vertagt werden".
Kritik in SPD an Putin-Freund Schröder wird schärfer
Die Kritik an dem früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder wegen seiner engen Kontakte nach Russland wird schärfer. Gefordert wird aus der SPD vor allem, dass Schröder seine Tätigkeiten für russische Energiekonzerne aufgibt. Parteichefin Saskia Esken sagte dazu am Mittwoch der Sendergruppe RTL und ntv, sie habe mit Ko-Parteichef Lars Klingbeil "Schröder aufgefordert, diese Mandate niederzulegen".
Ukraine-Flüchtlinge sollen vorerst zwei Jahre in EU bleiben dürfen
Flüchtlinge aus der Ukraine sollen vorerst zwei Jahre lang in der Europäischen Union bleiben können: Das sieht ein Notfallplan der EU-Kommission vor, über den am Donnerstag die Innenminister der Mitgliedstaaten beraten sollen. "Alle, die vor Putins Bomben fliehen, sind in Europa willkommen", erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel.
Mehr als 5300 Kriegsflüchtlinge aus Ukraine in Deutschland eingetroffen
In Deutschland sind bisher mehr als 5300 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine eingetroffen. Da es keine regelmäßigen Kontrollen zu EU-Nachbarländern wie Polen mit direkten Grenzen zur Ukraine gebe, sei es aber "sehr gut möglich, dass schon wesentlich mehr Menschen Deutschland erreicht haben", sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Mittwoch. Eine verlässliche Prognose über die erwartete Zahl von Kriegsflüchtlingen sei angesichts der "sehr unübersichtlichen" Lage in der Ukraine derzeit noch nicht möglich.
Taiwan: Welt darf vor "militärischen Aggressionen nicht die Augen verschließen"
Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hat mit Blick auf den russischen Einmarsch in die Ukraine vor ähnlichen Bedrohungen für ihr Land gewarnt. "Das Engagement des ukrainischen Volkes für den Schutz seiner Freiheit und Demokratie und sein furchtloser Einsatz für die Verteidigung seines Landes stößt bei den Menschen in Taiwan auf tiefes Mitgefühl, denn auch wir stehen an der Front des Kampfes für die Demokratie", sagte Tsai am Mittwoch bei einem Treffen mit einer Delegation aus den USA.