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Thailands suspendierter Regierungschef darf ins Amt zurückkehren
Der vorübergehend suspendierte thailändische Ministerpräsident Prayut Chan-O-Cha darf sein Amt wieder aufnehmen. Das Verfassungsgericht des Landes entschied, dass der 2014 mit einem Putsch an die Macht gekommene Ex-Armeechef die von der Verfassung auf acht Jahre beschränkte Amtszeit nicht überschritten hat. Die Behörden in Bangkok waren am Freitag in Alarmbereitschaft, da mehrere Gruppen für diesen Fall Proteste angekündigt hatten.
EU-Energieminister wollen Gewinnabschöpfung beschließen
Die für Energie zuständigen EU-Minister wollen auf einem Sondertreffen in Brüssel weitere Maßnahmen zur Entlastung der Verbraucher in der Energiekrise beschließen. EU-Energiekommissarin Kadri Simson äußerte sich am Freitag zuversichtlich über eine "rasche Umsetzung der Maßnahmen" in den Mitgliedstaaten. Es gehe um "genug Energie zu bezahlbaren Preisen für europäische Haushalte und die Wirtschaft", sagte der tschechische Industrie- und Handelsminister Jozef Sikela, dessen Land bis Ende des Jahres den Vorsitz im Ministerrat hat.
Lauterbach fordert Bundesländer zu rechtzeitigen Maßnahmen gegen Corona-Welle auf
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Bundesländer zu rechtzeitigen Maßnahmen gegen die jetzt begonnene Herbstwelle der Corona-Pandemie aufgefordert. Die Bundesländer müssten angesichts der derzeit stark steigenden Fallzahlen den richtigen Zeitpunkt erwischen, sagte Lauterbach am Freitag in Berlin. "Es ist nur die Frage, wann steigen die Länder mit den Maßnahmen ein und versuchen die Welle abzubremsen."
Mindestens 19 Tote bei Selbstmordanschlag auf Bildungszentrum in Kabul
Bei einem Selbstmordanschlag auf einem Bildungszentrum in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind am Freitag mindestens 19 Menschen getötet worden. Weitere 27 Menschen seien verletzt, sagte ein Polizeisprecher. Die Studenten hätten sich vor dem Anschlag auf eine Prüfung vorbereitet. Einem Augenzeugen zufolge ist ein Großteil der Opfer weiblich. Der Angriff ereignete sich in einem überwiegend von der schiitischen Bevölkerungsgruppe der Hasara bewohnten Viertel Kabuls.
Habeck: Gaspreisbremse wird nicht "die komplette Last" nehmen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat vor zu großen Erwartungen an die Kostendämpfung durch die geplante Gaspreisbremse gewarnt. "Nicht jede Preiserhöhung wird genommen werden", sagte er am Freitagmorgen im Deutschlandfunk. "Eine gewisse Last wird genommen werden, aber die komplette Last wird sicherlich nicht genommen werden können." Die Regierung werde "natürlich nicht den Gaspreis so runtersubventionieren können, wie er 2021 war."
Arbeitsmarkt zeigt sich im September trotz schwierigen Umfelds stabil
Der Arbeitsmarkt hat sich trotz eines schwierigen wirtschaftlichen Umfelds im September stabil gezeigt. Die Zahl der Arbeitslosen ging im September im Zuge der beginnenden Herbstbelebung verglichen mit August um 62.000 auf 2,486 Millionen Menschen zurück, wie die Nürnberger Bundesarbeitsagentur am Freitag mitteilte.
Bundestag berät abschließend über Mehrwertsteuersenkung auf Gas
Der Bundestag hat am Freitag abschließend über die geplante Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas beraten. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) stellte die Maßnahme zum Auftakt der Debatte in Zusammenhang zu anderen Entlastungsmaßnahmen der Regierung einschließlich des am Donnerstag verkündeten 200-Milliarden-Pakets unter anderem zur Finanzierung einer Gaspreisbremse.
SPD vor Landtagswahl in Niedersachsen in ZDF-Umfrage fünf Punkte vor CDU
Die SPD liegt gut eine Woche vor der Landtagswahl in Niedersachsen in den Umfragen stabil vor der CDU. In einer am Freitag vom ZDF veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen erreichen die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Stefan Weil 32 Prozent, während die CDU von Herausforderer und Vizeregierungschef Bernd Althusmann auf 27 Prozent kommt. Eine ARD-Umfrage vom Donnerstagabend sah einen geringeren Abstand von 32 Prozent zu 30 Prozent.
Grünen-Chefin Lang fordert Preisdeckel für Index-Mieten
Angesichts der hohen Inflation hat sich Grünen-Chefin Ricarda Lang für einen Preisdeckel bei sogenannten Index-Mieten ausgesprochen. Die Grünen wollten "das Thema Mieten in den Blick nehmen", sagte sie den Zeitungen des RND vom Freitag. Die Krise treffe besonders die, die schon zuvor einen großen Teil ihres Einkommens für die Miete aufbringen mussten. "Wir wollen deshalb zum Beispiel Index-Mieten deckeln."
Esken: Gaspreise sollen Vorkriegsniveau erreichen
Die Bundesregierung strebt nach den Worten von SPD-Chefin Saskia Esken an, die Gaspreise über die Gaspreisbremse auf das Vorkriegsniveau zu drücken. Zu dem am Donnerstag vorgestellten "Abwehrschirm" der Bundesregierung sagte Esken am Freitag in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv: "Da kommt schon was zusammen und ich hoffe, dass wir die Preise auf ein Niveau senken können, das zumindest vor dem Krieg liegt."
Polemische Attacken bei Brasiliens TV-Duell um die Präsidentschaft
Mit polemischen Attacken auf seinen Herausforderer Luiz Inácio Lula da Silva hat Brasiliens rechtsradikaler Staatschef Jair Bolsonaro das TV-Duell wenige Tage vor der Präsidentenwahl bestritten. Der 67-Jährige beschimpfte Lula am Donnerstag vor einem Millionenpublikum als "Lügner", "Ex-Häftling" und "Vaterlandsverräter" und machte keinen Hehl aus seiner persönlichen Abneigung gegen den linken Ex-Präsidenten.
Russland vollzieht nach "Referenden" Annexion ukrainischer Regionen
Nach den "Referenden" in vier russisch kontrollierten Regionen in der Ukraine will der russischen Staatschef Wladimir Putin deren Annexion am Freitag formell vollziehen. Bei einer Zeremonie im Kreml (14.00 Uhr MESZ) sollen die Abkommen über die Aufnahme der ostukrainischen Regionen Luhansk und Donezk sowie der südukrainischen Regionen Saporischschja und Cherson in die Russische Föderation unterzeichnet werden. In Kiew kommt derweil der ukrainische Sicherheitsrat zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen.
UN-Sicherheitsrat befasst sich mit Lecks an Nord-Stream-Pipelines
Der UN-Sicherheitsrat in New York befasst sich am Freitag (15.00 Uhr Ortszeit; 21.00 Uhr MESZ) mit den Lecks an den Nord-Stream-Gaspipelines in der Ostsee. Die Sitzung des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen wurde von Russland beantragt. An den von Russland nach Deutschland führenden Pipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2 sind diese Woche insgesamt vier Lecks entdeckt worden. Vermutet wird ein Sabotageakt, die Blicke westlicher Staaten richten sich dabei nach Russland.
EU-Energieminister wollen Beschluss gegen hohe Preise fällen
Die Energieminister der EU-Länder wollen am Freitag ein gemeinsames Vorgehen gegen die hohen Energiepreise beschließen (ab 09.30 Uhr). Bei dem Brüsseler Sondertreffen wird mit Konsens über den Vorschlag der EU-Kommission gerechnet, übermäßige Gewinne von Stromerzeugern abzuschöpfen und an die Verbraucher weiterzugeben. Mineralölkonzerne sollen sich mit einer sogenannten Solidaritäts-Abgabe an der Entlastung der Verbraucher beteiligen.
Bundestag entscheidet über Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas und Fernwärme
Der Bundestag entscheidet am Freitag (ab 09.00 Uhr) über die geplante Absenkung der Mehrwertsteuer auf Gaslieferungen. Der Satz soll von 19 auf sieben Prozent gesenkt werden, und zwar befristet vom 1. Oktober bis Ende März 2024. Reduziert werden soll ebenso die Mehrwertsteuer auf Fernwärme.
Russischer Oligarch Deripaska in den USA wegen Verstoßes gegen Sanktionen angeklagt
Die US-Justiz hat den russischen Oligarchen und Vertrauten von Staatschef Wladimir Putin, Oleg Deripaska, wegen Verletzung von US-Sanktionen angeklagt. Wie das US-Justizministerium am Donnerstag mitteilte, wird dem 52-jährigen Aluminium-Milliardär vorgeworfen, er habe seinen beiden Kindern unter Umgehung der Sanktionen die US-Staatsbürgerschaft beschaffen wollen.
Russland plant Annexion von vier ukrainischen Regionen für Freitag
Nach den umstrittenen "Referenden" in vier russisch kontrollierten Gebieten in der Ukraine will Russland die Regionen bereits am Freitag annektieren. Bei einer Zeremonie am Mittag im Kreml mit Staatschef Wladimir Putin sollen die Abkommen über die Aufnahme der Regionen unterzeichnet werden, wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag ankündigte. Putin werde dabei eine "umfassende Rede" halten. Kiew forderte derweil mehr Waffen vom Westen, um seine Gegenoffensive fortzusetzen.
Zehntausende Franzosen demonstrieren gegen geplante Rentenreform
Noch bevor die französische Regierung ihre Pläne für die Rentenreform bekannt gegeben hat, formiert sich Widerstand: Zehntausende Menschen haben am Donnerstag in mehreren Städten Frankreichs für eine Erhöhung der Gehälter und gegen die geplante Anhebung des Renteneintrittsalters demonstriert. "Wir wollen über das Rentenalter nicht verhandeln", sagte CGT-Gewerkschaftsführer Philippe Martinez. Französische Arbeitnehmer wollten nicht länger arbeiten, sagte er.
USA werfen Russland "Landraub" in der Ukraine vor
US-Außenminister Antony Blinken hat Russland vorgeworfen, mit den "Referenden" für eine Annexion ukrainischer Gebiete "Landraub" zu betreiben. "Die Schein-Referenden des Kreml sind ein sinnloser Versuch zu verschleiern, was ein weiterer Versuch des Landraubs in der Ukraine ist", erklärte Blinken am Donnerstag. "Die Ergebnisse wurden in Moskau organisiert und spiegeln nicht den Willen der ukrainischen Bevölkerung wider."
Wahl eines neuen Staatspräsidenten im Libanon scheitert vorerst
Die Wahl eines neuen Staatspräsidenten im Libanon ist vorerst gescheitert. Die Mehrheit der Abgeordneten des Parlaments gab am Donnerstag leere Stimmzettel ab. Der Kandidat mit den meisten Stimmen, der christliche Politiker Michel Moawad, verfehlte die notwendige Mehrheit deutlich. Mehrere Parlamentarier verließen den Saal nach dem ersten Wahlgang, sodass kein zweiter Wahlgang vorgenommen werden konnte. Parlamentspräsident Nabih Berri sagte, er werde eine weitere Sitzung einberufen, sobald "eine Einigung über den nächsten Präsidenten erzielt ist".
Guterres verurteilt russische Pläne zur Annexion ukrainischer Regionen
UN-Generalsekretär António Guterres hat den von Russland für Freitag geplanten Vollzug einer Annexion von vier ukrainischen Regionen nach umstrittenen "Referenden" scharf kritisiert. "Jede Entscheidung, mit der Annexion der Regionen Donezk, Luhansk, Cherson und Saporischschja in der Ukraine voranzuschreiten, hätte keinen rechtlichen Wert und verdient eine Verurteilung", erklärte Guterres am Donnerstag. "Es ist eine gefährliche Eskalation. Es hat keinen Platz in der modernen Welt. Es darf nicht akzeptiert werden."
Iran verstärkt wegen Protesten Druck auf Prominente und Journalisten
Als Reaktion auf die Demonstrationen nach dem Tod einer jungen Frau in Polizeigewahrsam verstärkt der Iran den Druck auf Prominente und Journalisten. "Wir werden gegen die Prominenten vorgehen, die die Unruhen angeheizt haben", sagte der Gouverneur der Provinz Teheran, Mohsen Mansuri, laut der Nachrichtenagentur Isna am Donnerstag. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sprach sich derweil für EU-Sanktionen gegen den Iran aus.
Tunesier darf trotz Predigten bei verbotenem Islamkreis in Deutschland bleiben
Ein Tunesier, der einige Male beim inzwischen verbotenen Deutschen Islamkreis Hildesheim (DIK) predigte, darf in Deutschland bleiben. Das Verwaltungsgericht in Hannover hob am Donnerstag eine bereits gegen den Mann ausgesprochene Ausweisung auf. Es begründete die Entscheidung mit der Bedeutung des Familienzusammenhalts.
Bundesaußenministerin Baerbock fordert EU-Sanktionen gegen Teheran
Angesichts der Niederschlagung der Proteste im Iran nach dem Tod einer jungen Frau in Polizeigewahrsam hat sich Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) für Sanktionen der Europäischen Union gegen Teheran ausgesprochen. "Im Kreis der EU-Staaten tue ich gerade alles dafür, dass wir Sanktionen auf den Weg bringen können", sagte Baerbock am Donnerstag im Rahmen einer Aktuellen Stunde im Bundestag. Die Sanktionen sollten sich gegen diejenigen im Iran richten, die ohne Rücksicht Frauen im Namen der Religion zu Tode prügeln und Demonstranten erschießen.
Suu Kyi und australischer Ex-Berater in Myanmar zu Haftstrafen verurteilt
Ein Gericht der Militärjunta in Myanmar hat die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi und einen australischen Ex-Berater von ihr zu drei Jahren Haft verurteilt. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus informierten Kreisen erfuhr, wurden Suu Kyi, der ehemalige Regierungsberater Sean Turnell und drei weitere Angeklagte auf Grundlage eines Gesetzes zu Staatsgeheimnissen verurteilt.
Verfahren gegen mutmaßliche Schlüsselfigur bei Völkermord in Ruanda begonnen
Vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag hat am Donnerstag ein Verfahren gegen eine mutmaßliche Schlüsselfigur hinter dem Völkermord begonnen. Der Geschäftsmann Félicien Kabuga müsse für seine "wesentliche und vorsätzliche Rolle bei diesem Genozid" zur Verantwortung gezogen werden, sagte Chefankläger Rashid S. Rashid zum Prozessauftakt. Der 87-Jährige ist einer der letzten lebenden Hauptverdächtigen des Völkermords von 1994.
Niedersachsen muss Beamten keine Entschädigung wegen Altersdiskriminierung zahlen
Niedersachsen muss mehreren Beamten keine Entschädigung wegen altersdiskriminierender Besoldung zahlen. Das Land habe mit der Neuregelung des Beamtengesetzes die Altersdiskriminierung beseitigt, erklärte das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg am Donnerstag. Viele Berufungen gegen Klagen vor verschiedenen niedersächsischen Verwaltungsgerichten wurden damit abgewiesen.
Gaspreisschock führt zu "permanentem Wohlstandsverlust" in Deutschland
Die hohen Gaspreise infolge des Ukraine-Kriegs führen zu einem "permanenten Wohlstandsverlust" in Deutschland. Davor warnten die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute. Sie rechnen mit einer lang anhaltenden Rezession und einer Rekordinflation. Der Arbeitsmarkt dürfte aber stabil bleiben.
Frankreich plant parlamentarische Zusammenarbeit mit der Ukraine
Frankreich und die Ukraine haben sich auf eine enge Zusammenarbeit ihrer Parlamentarier verständigt. Auf diese Weise solle der Weg der Ukraine zur EU-Mitgliedschaft geebnet werden, heißt es in einer Vereinbarung, welche die Vorsitzende der französischen Nationalversammlung, Yaël Braun-Pivet, und ihr Amtskollege Ruslan Stefantschuk am Donnerstag in Kiew unterzeichneten.
Scholz befindet sich nach Corona-Infektion auf dem Weg der Besserung
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) befindet sich nach seiner Corona-Infektion auf dem Weg der Besserung. "Jedenfalls hatte ich heute den ersten negativen Test", sagte der Kanzler am Donnerstag auf der Pressekonferenz zum Abwehrschirm gegen die steigenden Energiepreise. "Wenn das anhält, kann ich darauf hoffen, dass die Quarantäne nicht mehr lange anhält."
Deutschland muss sich auf lang anhaltende Rezession einrichten
Deutschland muss sich wegen des Gaspreisschocks auf eine lang anhaltende Rezession einrichten. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) dürfte bereits im dritten Quartal leicht geschrumpft sein, im Winterhalbjahr sei ein deutlicher Rückgang zu erwarten, erklärten die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute in ihrem Herbstgutachten. Die Inflation bleibt auf einem Rekordhoch. Der Arbeitsmarkt dürfte aber stabil bleiben.
Plan der EU-Kommission gegen hohe Gaspreise am Dienstag erwartet
Für die kommende Woche wird ein "Aktionsplan" der EU-Kommission gegen die hohen Gaspreise erwartet. Diplomaten zufolge dürfte die Behörde ihre Pläne am Dienstag nach ihrer wöchentlichen Sitzung in Straßburg vorstellen. Die Forderung von mehr als der Hälfte der Mitgliedstaaten nach einer Obergrenze für die Gas-Importpreise sieht die Kommission laut einem internen Papier allerdings skeptisch.