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Rumänisches Parlament bestätigt pro-europäische Regierung
Nach einer monatelangen politischen Krise ist in Rumänien die neue pro-europäische Regierung vom Parlament bestätigt worden. Das Kabinett von Regierungschef Ilie Bolojan von der liberalen Partei PNL wurde am Montag mit 301 Stimmen und neun Gegenstimmen gebilligt. Nötig gewesen wären 233 Stimmen. Die rechtsradikale Oppositionspartei AUR boykottierte die Abstimmung. Vor der Stimmenabgabe verkündete Bolojan, seine Regierung werde "grundlegende Reformen" und einen "Wiederaufbau" umsetzen.
Teheran: US-Stützpunkte in Katar und im Irak angegriffen
Nach US-Angriffen auf iranische Atomanlagen hat Teheran nach eigenen Angaben mit Raketenangriffen auf US-Stützpunkte in Katar und im Irak reagiert. Der Militäreinsatz trage den Namen "Verheißung des Sieges", berichtete die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna am Montag. Die Raketen auf den US-Stützpunkt Al-Udeid in Katar, den größten im Nahen Osten, wurden von der katarischen Luftabwehr nach Angaben des Verteidigungsministeriums abgefangen. Eine Bestätigung für Angriffe im Irak lag zunächst nicht vor.
Iran greift US-Stützpunkte an - Israel attackiert Gefängnis Evin in Teheran
Nach den US-Angriffen auf Atomanlagen im Iran hat Teheran Militärstützpunkte der USA in Katar und im Irak angegriffen. Die staatliche iranische Nachrichtenagentur gab den Einsatz unter dem Namen "Verheißung des Sieges" am Montagabend bekannt, über der katarischen Hauptstadt Doha waren Explosionen zu hören. Zuvor war das israelische Militär mit einer massiven Angriffswelle gegen bedeutende Ziele in Teheran vorgegangen - unter anderem griff es das berüchtigte Evin-Gefängnis an, in dem zahlreiche politische Gefangene inhaftiert sind.
Staatsmedien: Iran greift US-Stützpunkte in Katar und dem Irak an
Der Iran hat nach Angaben der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur Irna US-Stützpunkte in Katar und im Irak mit Raketen angegriffen. Die Militäroperation trage den Namen "Verheißung des Sieges", berichtete Irna am Montag. Irans Staatsfernsehen nannte die Angriffe eine "heftige" Antwort auf die "Aggression" der USA. In Katars Hauptstadt Doha und in Lusail waren nach Angaben eines Reporters der Nachrichtenagentur AFP Explosionen zu hören.
Straßburg plant Partnerschaft mit Palästinenserlager - Proteste
Die französische Stadt Straßburg plant eine Partnerschaft mit einem Palästinenserlager im Westjordanland und hat zugleich die bestehende Städtepartnerschaft mit dem israelischen Ort Ramat Gan suspendiert. Die Abgeordneten des Stadtrats stimmten am Montag mit 49 zu zehn Stimmen für dieses Vorhaben, das von einer Protestveranstaltung des jüdischen Dachverbandes begleitet war.
Besuch in Moskau: Malis Militärherrscher will Beziehungen zu Russland stärken
Bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hat Malis Militärherrscher Assimi Goita angekündigt, die Verbindungen zu Moskau stärken zu wollen. Er wolle die Kooperation in den Bereichen "Verteidigung, Verkehr und Wirtschaft" ausweiten, sagte General Assimi Goita am Montag in Moskau. Bei dem Treffen wurden unter anderem Dokumente zur Stärkung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern und zur Zusammenarbeit im Bereich der zivilen Atomenergie unterzeichnet, wie der Kreml mitteilte.
EU-Außenminister fordern Iran zu direkten Gesprächen mit den USA auf
Einen Tag nach den US-Angriffen auf die wichtigsten Atomanlagen im Iran haben die Außenministerinnen und -minister der EU Teheran zu direkten Gesprächen mit Washington aufgerufen. "Wir brauchen eine Verhandlungslösung, sie ist dringender als je zuvor", sagte Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Montag bei einem Treffen mit seinen Kollegen in Brüssel. Auch die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas mahnte eine diplomatische Lösung an.
Moratorium für Wind und Solar: Frankreichs Regierung will an Erneuerbaren festhalten
Nach der überraschenden Verabschiedung eines vorläufigen Stopps für neue Wind- und Solaranlagen mit den Stimmen der Rechtspopulisten in der vergangenen Woche hat Frankreichs Energieminister Marc Ferracci dem betroffenen Industriezweig die Unterstützung der Regierung zugesagt. "Dieses Moratorium könnte verheerende Auswirkungen haben für Tausende von Arbeitsplätzen in der Windkraft- und Solarbranche" sagte Ferracci beim Besuch des Offshore-Windparks Yeu-Noirmoutier am Montag.
Selenskyj zu Besuch bei König Charles III.
Vor dem Hintergrund von Verteidigungsgesprächen hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den britischen König Charles III. im Schloss Windsor getroffen. Selenskyj "besuchte den König am Nachmittag und blieb zum Mittagessen", erklärte der Buckingham Palace am Montag. Das Hauptziel seiner Reise sei, die "Verteidigungskooperation zu vertiefen", erklärte Selenskyjs Sprecher. Zuvor hatte Selenskyj angekündigt, "über kraftvolle Schritte" zu verhandeln, "um den Druck auf Russland wegen dieses Krieges zu erhöhen".
Bundesregierung erwartet Einigung mit Ländern zu "Investitionsbooster"
Die Bundesregierung erwartet eine baldige Einigung zwischen Bund und Ländern über die finanzielle Lastenverteilung bei dem geplanten "Investitionsbooster" für Unternehmen. Die Einigung über die Kompensation von Steuerausfällen werde "wahrscheinlich schon" bei dem für Montagabend angesetzten Treffen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe erzielt, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag in Berlin. Ziel sei es, "möglichst schnell zu einer Lösung zu kommen".
Wehretat soll bis 2029 drastisch ansteigen - die Neuverschuldung des Bundes auch
Der deutsche Verteidigungshaushalt soll bis zum Jahr 2029 schrittweise auf 152,8 Milliarden Euro anwachsen. Das geht nach Angaben aus Regierungskreisen aus der Finanzplanung des Bundes hervor, die am Dienstag vom Kabinett beschlossen werden soll. Einhergehen soll dies mit einem drastischen Anstieg der Neuverschuldung auf einen Jahreswert für 2029 von 126,1 Milliarden Euro - außer zur Finanzierung der steigenden Verteidigungsausgaben vor allem zugunsten von deutlich höheren Investitionen.
Nato-Generalsekretär Rutte nennt Fünf-Prozent-Ziel "Quantensprung"
Einen Tag vor Beginn des Nato-Gipfels in Den Haag hat Generalsekretär Mark Rutte das neue Ziel der Allianz für die Verteidigungsausgaben ihrer Mitglieder als "Quantensprung" bezeichnet. Dass künftig fünf Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgegeben werden sollen, sei "ehrgeizig, historisch und grundlegend für die Sicherung unserer Zukunft", sagte Rutte am Montag in Den Haag.
Anschlag auf Kirche in Syrien: Übergangspräsident verspricht Aufklärung
Nach dem Anschlag auf eine Kirche in Damaskus mit mindestens 25 Toten hat Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa die Tat verurteilt und schnelle Aufklärung versprochen. Die syrische Regierung werde "Tag und Nacht arbeiten", um "all diejenigen zu fassen, die an diesem abscheulichen Verbrechen beteiligt waren und es geplant haben", erklärte al-Scharaa am Montag.
Merz äußert Verständnis für Angriff der USA auf Irans Atomanlagen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Verständnis für den Angriff der USA auf die Atomanlagen des Iran geäußert. Er sehe "keinen Grund, das zu kritisieren, was Amerika am letzten Wochenende getan hat", sagte Merz am Montag in einer Rede beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) in Berlin. Dies gelte auch für Israels Angriffe auf den Iran: "Es gibt für uns und auch für mich persönlich keinen Grund, das zu kritisieren, was Israel vor einer Woche begonnen hat", sagte der Kanzler.
Haushalt: Wehretat soll bis 2029 auf 153 Milliarden Euro anwachsen
Der deutsche Verteidigungshaushalt soll bis zum Jahr 2029 schrittweise auf 152,8 Milliarden Euro anwachsen. Das geht nach Angaben aus Regierungskreisen aus der Finanzplanung des Bundes hervor, die am Dienstag vom Kabinett beschlossen werden soll. Bereits 2025 ist ein Anstieg von im Vorjahr 51,95 Milliarden Euro auf 62,4 Milliarden Euro geplant, 2026 dann bereits auf 82,7 Milliarden Euro.
Wadephul findet US-Angriff auf Iran bedauerlich - CDU-Spitze widerspricht
Die CDU-Führung hat einer Einschätzung von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zum Angriff der USA auf Irans Atomanlagen widersprochen. Wadephul hatte den Angriff am Sonntagabend als "bedauerlich" bezeichnet; darüber sei in den Sitzungen der CDU-Parteigremien am Montag gesprochen worden, sagte Generalsekretär Carsten Linnemann in Berlin - und betonte, dass die Bundesregierung und er selbst das Vorgehen der USA unterstützten.
Israelische Luftwaffe bombardiert Evin-Gefängnis und Einrichtungen der Revolutionsgarden
Israel ist am Montag mit einer massiven Angriffswelle gegen bedeutende Ziele in Teheran vorgegangen. Die Luftwaffe habe unter anderem das berüchtigte Evin-Gefängnis in der iranischen Hauptstadt ins Visier genommen, erklärte der israelische Verteidigungsminister Israel Katz. Zudem seien Kommandozentralen der mächtigen Iranischen Revolutionsgarden bombardiert worden. Während der Iran Vergeltung ankündigte für die US-Angriffe auf iranische Atomanlagen am Wochenende, riefen die EU-Außenminister Teheran zu direkten Gesprächen mit Washington auf.
IAEA-Chef fordert Zugang zu iranischen Atomanlagen zur Prüfung der Uran-Bestände
Nach den US-Angriffen auf Atomanlagen im Iran hat der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, Zugang zu den iranischen Atomanlagen gefordert, um die Bestände des angereicherten Urans überprüfen zu können. "Wir müssen den Inspektoren ermöglichen zurückzukehren und eine Bestandsaufnahme der Uranvorräte vorzunehmen, insbesondere der 400 Kilogramm, die auf 60 Prozent angereichert sind", sagte Grossi am Montag zu Beginn einer Krisensitzung der IAEA an deren Sitz in Wien.
"Enorme Besorgnis": Bundesregierung warnt vor Blockade der Straße von Hormus
Angesichts des Krieges zwischen dem Iran und Israel hat die Bundesregierung vor einer Sperrung der für den Handel wichtigen Seestraße von Hormus gewarnt. "Wir sehen die Drohungen, die da gemacht werden, mit enormer Besorgnis", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin. Auch ein Austritt des Iran aus dem Atomwaffensperrvertrag wäre "eine sehr schlechte Nachricht", weil ein solcher Schritt das weltweite Nichtverbreitungsregime schwächen würde.
Israel: Luftwaffe greift Evin-Gefängnis und Revolutionsgarden in Teheran an
Israel hat nach eigenen Angaben das berüchtigte Evin-Gefängnis in der iranischen Hauptstadt Teheran angegriffen. Neben dem Gefängnis, in dem politische Häftlinge einsitzen, habe die Luftwaffe am Montag auch Einrichtungen der mächtigen Iranischen Revolutionsgarden bombardiert, schrieb der israelische Verteidigungsminister Israel Katz im Onlinedienst X.
Behörden sehen keine gesteigerte Gefährdung in Deutschland durch Krieg im Iran
Die aktuelle Sicherheitslage in Deutschland hat sich durch den Krieg zwischen dem Iran und Israel nach Einschätzung der Bundesregierung bislang nicht verschlechtert. Aktuell seien "keine unmittelbaren Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Deutschland" zu beobachten, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin. Allerdings registrierten die Sicherheitsbehörden derzeit eine "sehr hohe Emotionalisierung in der islamistischen Szene in Deutschland".
Pistorius will in Wehrdienstgesetz Option für Wehrpflicht
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will in seinem Gesetzentwurf zum vorerst auf Freiwilligkeit beruhenden Wehrdienst auch eine Option für eine teilweise Rückkehr zur Wehrpflicht verankern. Eine "Teilverpflichtung von Teiljahrgängen" solle in Kraft gesetzt werden können, wenn die erwartete Zahl von Freiwilligen nicht ausreiche, sagte Pistorius am Sonntagabend in der ARD. Auch Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) kann sich so einen Mechanismus vorstellen.
Selenskyj: Mindestens acht Tote bei russischen Angriffen in Region Kiew
Die russischen Streitkräfte haben die ukrainische Hauptstadt Kiew und die Umgebung in der Nacht zum Montag erneut mit Luftangriffen überzogen - dabei wurden nach ukrainischen Angaben mindestens acht Menschen getötet und 30 weitere verletzt. 352 Drohnen, darunter auch aus iranischer Produktion, sowie 16 Raketen und ballistische Waffen womöglich aus Nordkorea seien auf Kiew und Umgebung abgefeuert worden, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in Onlinediensten. Er reiste später nach London, um über weitere Unterstützung des Westens zu beraten.
Israelischer Minister: Teheran wird derzeit "mit beispielloser Kraft" angegriffen
Israel hat nach eigenen Angaben am Montag massive Angriffe auf Ziele in der iranischen Hauptstadt Teheran ausgeführt. Die israelische Luftwaffe greife derzeit "mit beispielloser Kraft Ziele des Regimes und Einrichtungen der Unterdrückung durch die Region im Herzen von Teheran" an, erklärte Verteidigungsminister Israel Katz. Iranische Medien berichteten von israelischen Angriffen auf dei Stromversorgung in Teheran, was zu Stromausfällen geführt habe.
Dachverband Venro dringt auf hinreichende Mittel für Entwicklungsarbeit
Der entwicklungspolitische Dachverband Venro dringt auf eine hinreichende und stabile Finanzierung entwicklungspolitischer Arbeit. "Als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt kann und muss Deutschland hier Verantwortung übernehmen und darf seine Etats in diesen Bereichen nicht weiter kürzen", verlangte der Venro-Vorstandsvorsitzende Michael Herbst am Montag in Berlin. Hintergrund ist der am Dienstag geplante Kabinettsbeschluss über den Bundeshaushalt 2025, durch den Venro weitere Kürzungen befürchtet.
Bundestagswahl: Wahlbeteiligung junger Erwachsener lag unter Durchschnitt
Bei der Bundestagswahl im vergangenen Februar hat die Wahlbeteiligung der jungen Erwachsenen unter dem Durchschnitt gelegen. Das geht aus der repräsentativen Wahlstatistik hervor, die das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden veröffentlichte. So lag die Wahlbeteiligung in der Gruppe bis 34 Jahren unter dem Durchschnitt. Am geringsten war die Wahlbeteiligung in der Altersgruppe der 21- bis 24-Jährigen mit 78,3 Prozent.
Trotz US-Angriffen in Iran relative Ruhe an den Börsen
Die Weltmärkte sind trotz des Eingreifens der USA in den Krieg zwischen Israel und Iran mit Luftangriffen auf iranische Nuklearanlagen verhältnismäßig ruhig geblieben. Die Ölpreise stiegen mit Handelsbeginn am Montag zunächst deutlich an, lagen später aber nur noch leicht im Plus. Die europäischen Börsen starteten mit leichten Verlusten in den Tag, in Asien blieben größere Verwerfungen ebenfalls aus.
Unionsvertreter wollen in Wehrdienst-Gesetz Option für Wehrpflicht
Angesichts der Bedrohung durch Russland haben Unionsvertreter beim neuen Wehrdienst zumindest auf eine Option für eine Rückkehr zur Wehrpflicht gedrängt. Mit Freiwilligkeit alleine werde es wahrscheinlich nicht gehen, sagte sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) im ZDF-"Morgenmagazin". Er sei deshalb für eine Wehrpflicht. Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) brachte einen Mechanismus ins Spiel, der einen Wechsel zu einer Wehrpflicht vorsieht, wenn bestimmte Rekruktierungsziele nicht erreicht werden.
Bund und Länder wollen am Abend weiter über "Investitionsbooster" sprechen
Bund und Länder wollen ihre hochrangigen Gespräche über den von der Bundesregierung geplanten "Investitionsbooster" für Unternehmen an diesem Montagabend fortsetzen. "Bund und Länder sind weiter in konstruktiven Gesprächen", hieß es dazu am Montag aus Regierungskreisen in Berlin. Länder und Kommunen dringen auf einen finanziellen Ausgleich für milliardenschwere Steuerausfälle, die mit den geplanten Entlastungen für Unternehmen verbunden sind.
Behörden: Mindestens fünf Tote bei russischen Angriffen in Region Kiew
Bei russischen Angriffen auf die ukrainische Hauptstadt Kiew und ihre Umgebung sind nach Behördenangaben in der Nacht zum Montag mindestens fünf Menschen getötet worden. Im Bezirk Schewtschenkiwskyj im Westen Kiews sei ein Hochhaus teilweise zerstört worden, erklärte Innenminister Ihor Klymenko. Vier Menschen seien dabei getötet worden. Ein weiteres Todesopfer gab es demnach im südlich von Kiew gelegenen Bila Zerkwa. Rund 20 Menschen seien zudem verletzt worden.
USA geben Sicherheitswarnung für US-Bürger aus - Nordkorea verurteilt US-Angriffe auf Iran
Die USA haben mit Verweis auf den Konflikt im Nahen Osten eine weltweite Sicherheitswarnung für US-Bürger ausgegeben. "Das Außenministerium rät US-Bürgern weltweit zu erhöhter Vorsicht", hieß es am Sonntag in einer Sicherheitswarnung des Ministeriums. Der Iran hatte den USA nach den Angriffen auf seine Atomanlagen mit Vergeltung gedroht. Das wie der Iran von westlichen Sanktionen betroffene Nordkorea verurteilte am Montag die US-Angriffe auf iranische Atomanlagen.
Behörden in Kiew melden massive russische Angriffe auf die ukrainische Hauptstadt
Die ukrainische Hauptstadt Kiew und ihre Umgebung sind in der Nacht zu Montag erneut Ziele heftiger russischer Drohnenangriffe geworden. Eine Frau sei "infolge des feindlichen Angriffs im Bezirk Bila Zerkwa an ihren Verletzungen" gestorben, teilte Mykola Kalaschnyk von der Kiewer Militärverwaltung am Montag mit. Zwei Verletzte wurden ihm zufolge ins Krankenhaus eingeliefert, weitere Verletzte würden vor Ort medizinisch versorgt.