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Ramelow für neue Nationalhymne und Debatte über Flagge - Kritik aus anderen Parteien
Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich für eine neue deutsche Nationalhymne und für eine Abstimmung über die Farben der Bundesflagge ausgesprochen. Ramelow begründete seinen Vorstoß damit, dass viele Menschen Unbehagen bei diesen nationalen Symbolen empfänden. In anderen Parteien stieß der Vorstoß allerdings auf teils heftige Kritik.
Macron schließt eigenen Rücktritt in Fall von Sturz seines Premiers Bayrou aus
Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat einen eigenen Rücktritt im Fall eines Sturzes seines Premierministers François Bayrou bei der für den 8. September geplanten Vertrauensabstimmung ausgeschlossen. "Das Mandat, das mir von den Franzosen anvertraut wurde, (...) wird bis zu seinem Ende ausgeübt", sagte Macron am Freitag beim deutsch-französischen Ministerrat in Toulon.
Kreml: Putin besucht Indien im Dezember
Russlands Präsident Wladimir Putin wird nach Kreml-Angaben im Dezember für einen offiziellen Besuch nach Indien reisen. Putin werde am Montag bei einem regionalen Gipfeltreffen in China den indischen Premierminister Narendra Modi treffen, sagte Kreml-Berater Juri Uschakow am Freitag vor Journalisten. Dabei würden "Vorbereitungen für den Besuch im Dezember" besprochen.
Merz wirft Putin mit Blick auf Ukraine-Verhandlungen gezielte Täuschung vor
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vorgeworfen, die Bereitschaft zu einem Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nur vorgetäuscht zu haben. "Er stellt Vorbedingungen, die geradezu unannehmbar sind", sagte Merz nach Abschluss des deutsch-französischen Ministerrates am Freitag in Toulon. "Mich überrascht das offen gestanden nicht, denn es gehört zur Strategie dieses russischen Präsidenten, genauso vorzugehen."
Grüne dringen auf Bürgerbeteiligung an Aufarbeitung von Corona-Pandemie
Die Grünen dringen auf eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Aufarbeitung des Umgangs mit der Corona-Pandemie durch die vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission. "Im Mittelpunkt dieser Arbeit müssen die Menschen stehen, die von den Folgen der Pandemie in unterschiedlicher Weise betroffen waren", erklärten die Grünen-Bundestagsabgeordneten Paula Piechotta und Lena Gumnior am Freitag in Berlin.
Deutsche Sicherheitsbehörden warnen in Kampagne vor "Wegwerf-Agenten" von Russland
Die deutschen Sicherheitsbehörden wollen mit einer gemeinsamen Aufklärungskampagne auf die hybride Kriegsführung Russlands reagieren. In den sozialen Netzwerken wollen sie von der kommenden Woche an vor der Anwerbung sogenannter "Wegwerf-Agenten" warnen, wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Samstagsausgabe) berichtet. Beteiligt an der Kampagne sind demnach das Bundeskriminalamt (BKA), der Bundesnachrichtendienst (BND), das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und der Militärische Abschirmdienst (MAD).
Merz und Macron wollen "strategischen Dialog" zu Atomabschreckung starten
Bundeskanzler Friedrich Merz (DU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollen gemeinsam mit den jeweiligen Außen- und Verteidigungsministern einen "strategischen Dialog" über die atomare Abschreckung starten. Diese sei "ein Eckpfeiler der Sicherheit der Nato", heißt es in einer am Freitag in Toulon veröffentlichten Erklärung des deutsch-französischen Sicherheits- und Verteidigungsrates. Beide Länder seien sich einig, dass "die unabhängigen strategischen Nuklearstreitkräfte Frankreichs erheblich zur Gesamtsicherheit der Allianz beitragen".
Gericht erlaubt propalästinensische Demonstration in Frankfurt am Main
Eine für Samstag in Frankfurt am Main geplante propalästinensische Demonstration darf stattfinden. Das entschied der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) am Freitag in Kassel. Die Stadt hatte die Kundgebung am Mittwoch untersagt. (Az.: 8 B 1859/25)
Trump fordert von Kongress Kürzung von Auslandshilfe um fast fünf Milliarden Dollar
US-Präsident Donald Trump hat den von seinen Republikanern dominierten Kongress aufgefordert, die Auslandshilfe um fast fünf Milliarden Dollar zu kürzen. Ein entsprechendes Schreiben des Präsidenten an das Repräsentantenhaus wurde am Freitag vom Weißen Haus veröffentlicht. Von den geforderten Kürzungen in Höhe von 4,9 Milliarden Dollar (4,2 Milliarden Euro) sollen demnach sowohl Programme des US-Außenministeriums als auch anderer Organisationen und Behörden betroffen sein.
Klausur in Würzburg: Koalition geht mit Harmonie und klarem Fahrplan in den Herbst
Mit demonstrativer Geschlossenheit und einem Fahrplan für die Gesetzgebung im Herbst wollen die Fraktionsspitzen von Union und SPD für mehr Harmonie in der Koalition sorgen. Die zweitägige Klausurtagung in Würzburg habe "gezeigt, dass ein Vertrauen entstanden ist", sagte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch am Freitag nach Abschluss der Gespräche. "Dieses Vertrauen muss weiter wachsen, das geht nur durch gemeinsames Handeln." Dafür wurde eine Liste der wichtigsten Gesetzesvorhaben für die zweite Jahreshälfte beschlossen.
Trump entzieht Wahlrivalin Kamala Harris Personenschutz durch Secret Service
US-Präsident Donald Trump entzieht seiner Wahlrivalin Kamala Harris den Personenschutz durch den Secret Service. Das bestätigten am Freitag das Weiße Haus und das Umfeld der Ex-Vizepräsidentin und früheren Präsidentschaftskandidatin der Demokratischen Partei gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Trump hat seit seinem Amtsantritt im Januar mehreren Persönlichkeiten, die er als Gegner betrachtet, den Personenschutz entzogen, darunter seinem früheren Nationalen Sicherheitsberater John Bolton.
Selenskyj: Russland hat "bis zu 100.000" Soldaten nahe Pokrowsk zusammengezogen
Russland hat nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nahe der ostukrainischen Stadt Pokrowsk "bis zu 100.000" Soldaten zusammengezogen. "Dort findet eine Aufstockung und Konzentration des Feindes statt", sagte Selenskyj am Freitag vor Journalisten in Kiew. "Sie bereiten in jedem Fall Offensivmaßnahmen vor", sagte Selensky.
Neue Hoffnung für aus Pakistan abgeschobene Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage
Diejenigen Afghaninnen und Afghanen, die trotz einer deutschen Aufnahmezusage von Pakistan aus in den vergangenen Wochen in ihr Heimatland abgeschoben wurden, könnten erneut Einreisevisa für Pakistan erhalten. Dies sei von pakistanischer Seite in Aussicht gestellt worden, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Freitag in Berlin. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigte eine Fortsetzung der Sicherheitsüberprüfungen für die in Pakistan festsitzenden mehr als 2000 Menschen aus Afghanistan mit deutscher Aufnahmezusage an.
Koalitionsfraktionen bewerten Klausur als Erfolg - und legen Fahrplan fest
Die Fraktionsspitzen von Union und SPD wollen die Koalitionsquerelen hinter sich lassen und richten den Blick nach vorne - mit einem Fahrplan für die nächsten Gesetzesvorhaben. Die zweitägige Klausurtagung in Würzburg habe "gezeigt, dass ein Vertrauen entstanden ist", sagte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch am Freitag nach Abschluss der Gespräche. "Dieses Vertrauen muss weiter wachsen, das geht nur durch gemeinsames Handeln."
Israelische Armee: Leichen zweier Geiseln im Gazastreifen geborgen
Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben die Leichen zweier Geiseln im Gazastreifen geborgen. Angehörige der Streitkräfte hätten "die Leiche von Ilan Weiss und die sterblichen Überreste einer weiteren Geisel" geborgen, erklärte die Armee am Freitag. Zur Identität des zweiten Opfers wurden zunächst keine Angaben gemacht.
Heftige Proteste in Indonesien nach Tod von Motorradtaxi-Fahrer
Der Tod eines Motorradtaxi-Fahrers bei einer Demonstration hat in Indonesien heftige Proteste ausgelöst. Die indonesische Polizei ging am Freitag mit Tränengas gegen hunderte Demonstranten in der Hauptstadt Jakarta vor, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachtete. Zuvor hatte Indonesiens Präsident Prabowo Subianto angekündigt, Ermittlungen zum Tod des Motorradtaxi-Fahrers zu veranlassen.
Dobrindt zu Aufnahmeprogramm von Afghanen: Werden jeden einzelnen Fall prüfen
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Sicherheitsüberprüfungen aller Afghaninnen und Afghanen angekündigt, die über ein Aufnahmeprogramm nach Deutschland einreisen werden. "Wir werden jeden einzelnen Fall einer Prüfung zuführen", sagte Dobrindt am Freitag bei ZDFheute. Dobrindt betonte, dass in allen Fällen Sicherheitsüberprüfungen und Aufnahmeverfahren durchlaufen würden. "Je nachdem werden dann die Entscheidungen getroffen, ob es zu Aufnahmen kommen kann oder eben auch nicht", sagte Dobrindt.
Deutsch-französischer Ministerrat berät über Wirtschaftspolitik
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sowie etwa 20 Minister beider Länder haben am Freitag in Toulon am Mittelmeer ihre Beratungen über die deutsch-französische Zusammenarbeit aufgenommen. Bei dem 25. deutsch-französischen Ministerrat, dem ersten in Merz' Amtszeit, sollen acht Strategiepapiere und mehr als zwei Dutzend Projekte vorgestellt werden, etwa zum Abbau von Bürokratie, zur Energiepolitik und zur Stärkung des EU-Binnenmarktes.
Klausur in Würzburg: Union und SPD wollen Staat handlungsfähiger machen
Die Fraktionsspitzen von Union und SPD im Bundestag haben sich für ihre künftige Koalitionsarbeit eine Stärkung der staatlichen Handlungsfähigkeit vorgenommen. Für die Akzeptanz in der Bevölkerung sei entscheidend, "dass es für die Bürgerinnen und Bürger einen Staat gibt, der auch wirklich funktioniert", sagte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch am Freitag am zweiten Tag der Klausurtagung von Unions- und SPD-Fraktionsführung in Würzburg. Dazu gehöre, dass Bund und Länder die Kommunen stärker entlasten.
Ende für Schwarz-rot-gold? Ramelow für neue Nationalhymne und Votum über Flagge
Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich für eine neue deutsche Nationalhymne und für eine Abstimmung über die Farben der Bundesflagge ausgesprochen. Ramelow begründete seinen Vorstoß damit, dass viele Menschen Unbehagen bei diesen nationalen Symbolen empfänden. Er kenne viele Ostdeutsche, die "die Nationalhymne aus vielerlei Gründen nicht mitsingen", sagte er der "Rheinischen Post" vom Freitag. Zudem gebe es ein "Fremdeln" mit der schwarz-rot-goldenen Flagge.
Selenskyj: acht Menschen nach russischen Angriffen auf Kiew vermisst
Nach den russischen Angriffen auf Kiew am frühen Donnerstagmorgen mit mindestens 23 Toten werden nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj noch immer acht Menschen vermisst. 53 weitere Menschen seien verletzt worden, erklärte Selenskyj am Freitag in Onlinediensten. "Russland versteht nur Stärke und jetzt wird Stärke gebraucht", fügte er hinzu und forderte erneut von den Verbündeten verschärfte Sanktionen gegen Moskau.
Deutsch-französischer Ministerrat in Toulon in Südfrankreich begonnen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sowie etwa 20 Minister beider Länder haben in Toulon Beratungen über die deutsch-französische Zusammenarbeit aufgenommen. Am Nachmittag sollten mehrere Aktionspläne vorgestellt werden, etwa zum Abbau von Bürokratie, zur Energiepolitik und zur Stärkung des EU-Binnenmarktes. Weiterhin strittige Themen wie etwa die Zukunft des gemeinsam zu entwickelnden Kampfjets FCAS oder das Freihandelsabkommen Mercorsur bleiben zunächst ausgeklammert.
Verfassungsgericht in Thailand enthebt Regierungschefin ihres Amtes
Das Verfassungsgericht in Thailand hat die thailändische Regierungschefin Paetongtarn Shinawatra ihres Amtes enthoben und deren Regierung aufgelöst. Shinawatra habe in einem öffentlich gewordenen Telefonat mit Kambodschas früherem Regierungschef Hun Sen im Juni die ethischen Ansprüche, die an eine Ministerpräsidentin gestellt würden, nicht erfüllt, urteilte das neunköpfige Gericht am Freitag. Wegen des Vorfalls war Shinawatra Anfang Juli bereits vorläufig ihres Amtes enthoben worden.
Fraktionsspitzen von Union und SPD setzen Klausurtagung in Würzburg fort
Die Fraktionsspitzen von Union und SPD im Bundestag haben am Freitagmorgen ihre Klausurtagung im bayerischen Würzburg fortgesetzt. In den Beratungen sollen die politischen Schwerpunkte der Bundesregierung für die kommenden Monate behandelt werden; zudem geht es darum, wie die Zusammenarbeit in der Koalition und die Kommunikation nach außen verbessert werden können. Die Fraktionschefs Matthias Miersch (SPD) und Jens Spahn (CDU) hatten sich zum Ende des ersten Klausurtags am Donnerstag zuversichtlich gezeigt, dass dies auch gelingt.
Empörung nach Angriff auf Kiew mit 23 Toten - Merz: "Offensichtlich" kein Putin-Selenskyj-Treffen
Nach der offenbar zweitgrößten Welle russischer Angriffe auf die Ukraine seit Kriegsbeginn mit mindestens 23 Toten reißt die Kritik an Moskau nicht ab. Das Weiße Haus erklärte am Donnerstag, US-Präsident Donald Trump sei "nicht glücklich". Kanzler Friedrich Merz (CDU) schrieb auf X, Russland habe "in der Nacht wieder sein wahres Gesicht gezeigt". Zu einem Treffen zwischen Kremlchef Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj werde es "offensichtlich" nicht kommen, sagte Merz später. In Kopenhagen beraten am Freitag die EU-Verteidigungsminister über den Ukraine-Krieg.
EU-Verteidigungsminister diskutieren in Kopenhagen über Unterstützung der Ukraine
Die EU-Verteidigungsminister treffen sich am Freitag zu informellen Gesprächen in Kopenhagen (08.45 Uhr), um über Militärhilfen für die Ukraine und die Verteidigungsbereitschaft der EU zu beraten. Auch das Thema Sicherheitsgarantien für die Ukraine für den Fall einer Friedenslösung im Krieg gegen Russland dürfte diskutiert werden. Für Deutschland nimmt Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) an dem Treffen teil.
Fraktionsspitzen von Union und SPD schließen Klausurtagung in Würzburg ab
Die Fraktionsspitzen von Union und SPD im Bundestag kommen am Freitag (9.00 Uhr) zum zweiten und letzten Tag ihrer Klausursitzung im bayerischen Würzburg zusammen. Nach dem Abschluss der Beratungen wollen sich Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU), CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann und SPD-Fraktionschef Matthias Miersch den Fragen der Medien stellen (14.00 Uhr). Zudem wollen die Koalitionsfraktionen ein gemeinsames Papier beschließen.
Milei schreibt Angriff bei Wahlkampfauftritt "kleiner gewalttätiger Gruppe" zu
Der argentinische Präsident Javier Milei macht eine "kleine gewalttätige Gruppe" für den Angriff mit Steinen und Flaschen auf ihn bei einem Wahlkampfauftritt am Mittwoch verantwortlich. "Gestern kam es bei einer Wahlkampfveranstaltung zu einer absurden Situation. Eine kleine gewalttätige Gruppe drang gewaltsam ein und begann, Steine in unsere Richtung zu werfen", sagte Milei bei einer Ansprache in Buenos Aires am Donnerstag (Ortszeit). Nach den Angaben von Mileis Sprecher wurden nach dem Ereignis zwei Menschen festgenommen.
Denkanstöße statt Horrormeldungen
Neues Buch: Lebensfragen und Denkanstöße
Netanjahu bestätigt diplomatische Gespräche mit Damaskus über Entmilitarisierung in Südsyrien
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat erstmals diplomatische Kontakte zur islamistischen Übergangsregierung in Syrien bestätigt. "Diese Gespräche finden genau jetzt, in diesem Moment statt", sagte Netanjahu am Donnerstag in einem von seinem Büro veröffentlichten Video. Dabei gehe es um den Schutz der religiösen Minderheit der Drusen in Syrien, um die Schaffung einer entmilitarisierten Zone im Süden des Nachbarlandes und humanitäre Korridore für die Lieferung von Hilfsgütern.
Merz nennt Empfang in Macrons Sommerresidenz "außergewöhnliche Ehre"
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich über seinen Empfang in der Sommerresidenz des französischen Präsidenten Emmanuel Macron erfreut gezeigt. "Dass der französische Präsident einen solchen Platz als Sommerresidenz hat, ist geradezu beneidenswert", sagte er bei seiner Ankunft auf der südfranzösischen Halbinsel Fort de Brégançon. Er empfinde es als eine "außergewöhnliche Ehre" und als Zeichen der deutsch-französischen Freundschaft, dort zu sein, sagte er auf Französisch an die Adresse seines Gastgebers.
Weißes Haus: Trump ist "nicht überrascht" über russische Angriffe auf Kiew
US-Präsident Donald Trump hat angesichts der russischen Angriffswelle auf die Ukraine mit mindestens 19 Toten seine Unzufriedenheit bekundet. "Er war nicht glücklich über diese Nachricht, aber auch nicht überrascht", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, am Donnerstag vor Journalisten. Der US-Präsident fordere "beide Seiten" dazu auf, den von Moskau begonnenen Krieg in der Ukraine zu beenden.