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Furcht vor Ausweitung des Gaza-Kriegs nach Anschlag im Iran und Tötung von Hamas-Vize
Nach einem Bombenanschlag im Iran mit mehr als hundert Toten und der Tötung von Hamas-Vizechef Saleh al-Aruri im Libanon wächst die Furcht vor einer Ausweitung des Gaza-Kriegs. Bei der Explosion zweier Bomben im südiranischen Kerman wurden am Mittwoch nach iranischen Staatsmedien mehr als hundert Menschen getötet und mehr als 180 weitere verletzt. Derweil drohte die mit der Hamas verbündete pro-iranische Hisbollah im Libanon mit Vergeltung für die Tötung von al-Aruri am Vortag.
Erstmals seit Monaten wieder Gefangenenaustausch zwischen Moskau und Kiew
Erstmals seit Monaten haben Russland und die Ukraine wieder Gefangene ausgetauscht. In nahezu zeitgleich veröffentlichten Erklärungen gaben beide Seiten am Mittwoch bekannt, dass jeweils mehr als 200 eigene Soldaten ins Heimatland zurückgekehrt seien. Nach Angaben Moskaus war der Austausch das "Ergebnis eines schwierigen Verhandlungsprozesses", der mit Hilfe der Vereinigten Arabischen Emirate erfolgt sei.
Giffey will nicht mehr als SPD-Landesvorsitzende in Berlin kandidieren
Die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) hat ihren Rückzug als Ko-Landesvorsitzende ihrer Partei angekündigt. Sie habe sich dazu "entschieden, bei unseren Parteiwahlen im Mai 2024 nicht wieder für den Landesvorsitz der SPD Berlin zu kandidieren", schrieb Giffey in einer persönlichen Erklärung an die Mitglieder des Berliner SPD-Landesverbands, die der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch vorlag. Sie wolle sich künftig "mit ganzer Kraft auf meine anderen Aufgaben konzentrieren", etwa die als Berliner Bürgermeisterin und Abgeordnete ihres Wahlkreises.
Staatsmedien: Mehr als 100 Tote bei Bombenanschlag nahe Grab von getötetem General im Iran
Bei einem Bombenanschlag im Iran nahe dem Grab des 2020 getöteten Generals Kassem Soleimani sind am Mittwoch nach Berichten iranischer Staatsmedien mindestens 103 Menschen getötet worden. Weitere 181 Menschen seien verletzt worden, einige von ihnen schwer, meldete das Staatsfernsehen. Die zwei Explosionen ereigneten sich in der südlichen Stadt Kerman, in der zahlreiche Menschen an den vierten Todestag des bei einem US-Angriff getöteten Generals Soleimani erinnerten.
Trauerstaatsakt für Schäuble findet am 22. Januar im Bundestag statt
Der offizielle Trauerstaatsakt für den verstorbenen CDU-Politiker Wolfgang Schäuble findet am 22. Januar im Plenarsaal des Bundestags statt. Den Termin gab die Parlamentsverwaltung am Mittwoch bekannt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte den Staatsakt angeordnet, Ausrichter ist der Bundestag.
Mossad-Chef will mit allen Planern des Hamas-Angriffs vom 7. Oktober "abrechnen"
Der Chef des israelischen Geheimdienstes Mossad hat allen am Hamas-Angriff vom 7. Oktober beteiligten Planern und Drahtziehern mit Vergeltung gedroht. Israel befinde sich "mitten im Krieg", sagte David Barnea am Mittwoch in Jerusalem. Der Mossad verpflichte sich, "abzurechnen mit den Mördern, die am 7. Oktober von der Grenze des Gazastreifens hergekommen sind, mit den Planern und ihren Auftraggebern".
Nato kauft bis zu tausend Patriot-Raketen für Luftabwehr - Produktion in Deutschland
Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat die Nato mit dem deutschen Rüstungshersteller Comlog einen Vertrag über bis zu tausend neue Patriot-Luftabwehrraketen geschlossen. Das Unternehmen im oberbayrischen Schrobenhausen soll unter anderem Raketen, Ersatzteile und Testsysteme liefern, wie die gemeinsame Beschaffungsstelle der Nato am Mittwoch mitteilte. Die Nato-Staaten wollen damit ihre Luftabwehrsysteme stärken.
Israels Armee nach Tötung von Hamas-Vizechef "auf jedes Szenario" vorbereitet
Nach der Tötung von Hamas-Vizechef Saleh al-Aruri im Libanon hält sich die israelische Armee "für jedes Szenario" bereit. Zugleich setzte sie am Mittwoch ihre Offensive gegen die islamistische Palästinenserorganisation im Gazastreifen fort. Armeesprecher Daniel Hagari sagte nach der Tötung von al-Aruri, Israel sei "in hohem Maße auf jedes Szenario" vorbereitet. Die mit der Hamas verbündete pro-iranische Hisbollah im Libanon drohte ihrerseits mit Vergeltung.
Außenpolitiker von Union und Grünen pochen auf Taurus-Lieferung an Ukraine
Angesichts der jüngsten russischen Luftangriffe pochen Außenpolitiker von Union und Grünen auf die Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. "Insbesondere notwendig ist, dass Taurus schnell geliefert wird", sagte der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), den Zeitungen der Funke Mediengruppe nach Angaben vom Mittwoch. Deutschland habe schon viel geleistet im Bereich der Flugabwehr.
Nach Angriffswelle: Rufe nach Waffen mit größerer Reichweite für Kiew werden lauter
Nach der massiven russischen Angriffswelle auf die Ukraine zum Jahreswechsel mehren sich die Rufe nach der Lieferung von Waffen mit größerer Reichweite für Kiew. "Wir sollten auf die jüngsten Angriffe auf die Ukraine in einer Sprache antworten, die Putin versteht", forderte etwa Polens Außenminister Radoslaw Sikorski am Mittwoch im Onlinedienst X, vormals Twitter. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen kritisierte die Bundesregierung dafür, dass sie sich der Lieferung von Waffensystemen mit langer Reichweite an die Ukraine verschließt.
Städte- und Gemeindebund rechnet 2024 mit Finanzdefizit von zehn Milliarden Euro
Immer höhere Ausgaben für Soziales, Klimaschutz und die Unterbringung von Flüchtlingen, kein Geld mehr für marode Straßen, Schulen und Feuerwehren: Der Deutsche Städte- und Gemeindebund schlägt angesichts von erwarteten massiven Finanzlöchern in den Kommunen Alarm und fordert ein Ende von Sozialleistungserhöhungen ohne Gegenfinanzierung. "Wir prognostizieren für 2024 ein Defizit von zehn Milliarden Euro", sagte Verbandspräsident Uwe Brandl (CSU) am Mittwoch in Berlin.
TV: 20 Tote bei Explosionen nahe Grab von getötetem General im Iran
Bei zwei Explosionen nahe dem Grab des 2020 getöteten iranischen Generals Kassem Soleimani sind am Mittwoch nach Angaben des iranischen Staatsfernsehens mindestens 20 Menschen getötet worden. Die beiden Explosionen erschütterten die südliche Stadt Kerman, wo sich das Grab in einer Moschee befindet, im Abstand weniger Minuten, wie das Fernsehen weiter berichtete. Es handele sich um einen "Terrorangriff".
Behördengänge dauern laut Umfrage im Schnitt mehr als zwei Stunden
Behördengänge dauern in Deutschland im Schnitt zwei Stunden und 21 Minuten. Das geht aus einer am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Umfrage des Digitalverbands Bitkom hervor. Demnach entfallen davon rund 57 Minuten auf die An- und Abreise, 48 Minuten auf die Wartezeit vor Ort sowie 36 Minuten auf das Anliegen selbst. Die meiste Zeit müssen demnach Menschen im ländlichen Raum einplanen.
EU verhängt Sanktionen gegen größten russischen Diamantenförderer Alrosa
Im Rahmen eines neues Sanktionspakets gegen Russland haben die EU-Staaten Sanktionen gegen den größten russischen Diamantenförderer PJSC Alrosa verhängt. Der staatseigene Konzern und Geschäftsführer Pawel Alexewitsch Marinytschew stehen infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine nun auf der EU-Sanktionsliste, wie der Rat der Europäischen Union am Dienstag mitteilte. Seit Beginn des Jahres gelten in der EU Importbeschränkungen für russische Rohdiamanten und Juwelen.
CSU will Klimablockaden mit Gefängnisstrafen ahnden lassen
Die CSU-Landesgruppe will auf ihrer Klausurtagung im Kloster Seeon am Wochenende über deutlich härtere Strafen für Blockierer von Flughäfen und Rettungswegen beraten. Es brauche "dringend schärfere Gesetze gegen Klima-Straftäter - mit Präventivgewahrsam und Mindesthaftstrafen", sagte Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Mittwoch der "Bild". "Der Grundsatz muss gelten: Wer verhindert, dass Flugzeuge abheben, muss im Gefängnis landen." Eine Beschlussvorlage mit entsprechenden Forderungen solle auf der Klausur verabschiedet werden.
Angeklagter US-Senator soll sich gegen Schmiergeld auch für Katar eingesetzt haben
Der seit Monaten wegen Bestechlichkeit angeklagte US-Senator Robert "Bob" Menendez soll sich gegen Schmiergeld auch für Katar eingesetzt haben. Wie die Bundesstaatsanwaltschaft in New York am Dienstag mitteilte, wird dem bereits im September wegen mutmaßlicher Bestechung aus Ägypten angeklagten Menendez nun zusätzlich vorgeworfen, einem Geschäftsmann gegen Bestechungsgeld dabei geholfen zu haben, sich Investitionen in Millionenhöhe aus einem mit dem Golfemirat verbundenen Fonds zu sichern.
Harvard-Präsidentin Claudine Gay reicht Rücktritt ein
Angesichts massiver Kritik an ihrer Haltung zu Antisemitismus auf dem Campus hat die Präsidentin der US-Elite-Universität Harvard ihren Rücktritt eingereicht. "Schweren Herzens" lege sie ihr Amt nieder, erklärte Claudine Gay am Dienstag, nachdem kurz zuvor die Universitätszeitung "The Harvard Crimson" über diesen bevorstehenden Schritt berichtet hatte. In ihrem Rücktrittsschreiben erklärte Gay, sie habe persönliche Drohungen erhalten und sei zum Ziel "rassistischer Feindseligkeit" geworden.
Sicherheitsvertreter: Nummer zwei der Hamas bei israelischem Angriff getötet
Die Nummer zwei der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas ist am Dienstag nach Angaben mehrerer Quellen bei einem Israel zugeschriebenen Drohnenangriff in einem Vorort von Beirut getötet worden. Das gaben zwei libanesische Sicherheitsvertreter und die islamistische Palästinenserorganisation Hamas am Abend bekannt. Die israelische Armee bestätigte den Angriff zunächst nicht und erklärte, "die Informationen ausländischer Medien nicht zu kommentieren".
UN-Expertin fordert "sofortige Freilassung" von zwei russischen Dichtern
Die UN- Sonderberichterstatterin für die Menschenrechtslage in Russland hat die "sofortige Freilassung" von zwei zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilten russischen Dichtern gefordert. Die Verurteilung von Artjom Kamardin und Igor Schtowba stehe in "deutlichem Widerspruch zu den internationalen Standards zum Schutz der Meinungsfreiheit", erklärte Mariana Katzarova am Dienstag in Genf.
Baerbock: Putin will die Ukraine "vernichten"
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einen Vernichtungskrieg gegen die Ukraine vorgeworfen. "Mit jeder Rakete zeigt Putin, dass er die Ukraine vernichten will", schrieb Baerbock am Dienstag im Kurzbotschaftendienst X (vormals Twitter). Mit den von Deutschland gelieferten Flugabwehrsystemen Patriot und Iris-T würden "jeden Tag Menschenleben gerettet".
Nummer zwei der Hamas bei israelischem Angriff in Beirut getötet
Bei einem israelischen Drohnenangriff in einem Vorort von Beirut ist libanesischen Sicherheitsvertretern zufolge die Nummer zwei der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas getötet worden. Saleh al-Aruri sei zusammen mit seinen Leibwächtern bei dem Angriff auf das Hamas-Büro südlich von Beirut getötet worden, sagte ein ranghoher Sicherheitsvertreter am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Kurz darauf meldete die Hamas in ihren offiziellen Medien die "Ermordung" al-Aruris.
Ukrainischer Oberbefehlshaber: Zehn russische Kinschal-Raketen mit Patriots abgeschossen
Die Ukraine hat eigenen Angaben zufolge alle zehn am Dienstag von Russland abgefeuerten Kinschal-Raketen mit Hilfe von Patriot-Luftabwehrsystemen abgeschossen. "Das ist ein Rekord", erklärte der Oberbefehlshaber der ukrainischen Truppen, Waleryj Saluschnyj, im Onlinedienst X, ehemals Twitter. Die Hyperschallraketen vom Typ Kinschal gehören zu einer von Russland entwickelten Waffengattung, die Präsident Wladimir Putin als "unbesiegbar" bezeichnet hatte.
Türkei nimmt 33 Menschen wegen mutmaßlicher Spionage für Israel fest
Die türkischen Behörden haben 33 Menschen wegen mutmaßlicher Spionage für den israelischen Geheimdienst Mossad festgenommen. Die Verdächtigen wurden in acht Provinzen in und um Istanbul festgesetzt, wie Innenminister Ali Yerlikaya am Dienstag im Onlinedienst X (vormals Twitter) mitteilte. Der israelische Geheimdienst habe "Angriffe" und "Entführungen" gegen Ausländer in der Türkei vorbereitet, die ausspioniert worden seien, schrieb er weiter. Zur Staatsangehörigkeit der Festgenommenen wurden keine Angaben gemacht.
Lindner wertet FDP-Votum als Auftrag für mehr "liberales Profil" in Koalition
Als Reaktion auf das Ergebnis der FDP-Mitgliederbefragung hat Parteichef Christian Lindner eine Stärkung der liberalen Profils in der Ampel-Koalition angekündigt. Lindner wertete das Votum für den Verbleib in der Koalition als "klaren Auftrag, im Regierungshandeln weiter liberales Profil zu zeigen". FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki richtete am Dienstag eine Warnung an die Koalitionspartner: Ein Aufweichen der Schuldenbremse, Steuererhöhungen und ein Tempolimit seien mit der FDP nicht zu machen.
Israel setzt Angriffe im Gazastreifen fort - vier Tote auch im Westjordanland
Israel setzt seine Angriffe im gesamten Gazastreifen mit unverminderter Härte fort: Augenzeugen berichteten am Dienstag von nächtlichen Raketenangriffen auf die Stadt Rafah im Süden und von Granatenbeschuss der Flüchtlingslsiedlung Dschabalija im Norden des von der radikalislamischen Hamas kontrollierten Palästinensergebiets. Kämpfe wurden zudem aus Flüchtlingssiedlungen im Zentrum des Gazastreifens sowie im südlich gelegenen Chan Junis gemeldet.
Südkoreanischer Oppositionsführer Lee Jae Myung bei Messerangriff verletzt
Auf den südkoreanischen Oppositionsführer Lee Jae Myung ist ein Messerangriff verübt worden. Der 59-Jährige sei am Hals verletzt worden und befinde sich auf der Intensivstation, teilte seine Demokratische Partei am Dienstag mit. Bei dem Angreifer handelte es sich um einen Mann, der sich bei einer Kundgebung als Anhänger Lees ausgab und sich dann plötzlich auf den Politiker stürzte.
Angesichts russischer Angriffe neue Forderungen nach Taurus-Lieferungen an Ukraine
Vor dem Hintergrund der verstärkten russischen Luftangriffe mehren sich in Deutschland die Forderungen nach einer Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine. "Die Ukraine benötigt mehr Munition, mehr Ersatzteile und der Taurus muss sofort auf den Weg gebracht werden, um endlich den russischen Nachschub zu erschweren", sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), dem Nachrichtenportal t-online.
Niederlande untersagen Chip-Hersteller ASML bestimmte Exporte nach China
Die niederländische Regierung hat dem Chip-Hersteller ASML Beschränkungen für bestimmte Exporte nach China auferlegt. Die Regierung habe die Ausfuhrlizenz für Maschinen zur Herstellung hochmoderner Halbleiter zurückgenommen, erklärte das niederländische Unternehmen am Montag. Dies werde "Auswirkungen auf eine kleine Zahl von Kunden in China haben".
CSU fordert massive Aufrüstung der Bundeswehr - "Wollen Spieler auf der Weltbühne sein"
Die CSU-Landesgruppe im Bundestag will eine massive Aufrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen und einen Kurswechsel in der Entwicklungspolitik fordern. "Krieg in Europa ist als reale Bedrohungslage zurückgekehrt", zitiert die "Augsburger Allgemeine" (Dienstagausgabe) aus einem Beschlussentwurf für die Klausurtagung der CSU-Abgeordneten am kommenden Wochenende im oberbayerischen Seeon.
Israel setzt Angriffe im Gazastreifen fort - Weiter Gespräche über Feuerpause
Israel setzt seine Angriffe im gesamten Gazastreifen mit unverminderter Härte fort. Augenzeugen berichteten am Dienstag von nächtlichen Raketenangriffen auf die Stadt Rafah im Süden und von Granatenbeschuss des Flüchtlingslagers Dschabalia im Norden des von der radikalislamischen Hamas kontrollierten Palästinensergebiets. Kämpfe wurden zudem aus Flüchtlingslagern im Zentrum des Gazastreifens sowie im südlich gelegenen Chan Junis gemeldet.
Rotes Kreuz fordert Ausbau der Katastrophenvorsorge
Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) dringt auf einen deutlichen Ausbau der Katastrophenvorsorge. "Wir brauchen mehr und bessere Ausstattung für Katastrophenfälle in Deutschland", sagte DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt der "Rheinischen Post" vom Dienstag. Sie kritisierte derzeit "eklatante Defizite", besonders bei der materiellen Ausstattung. Notwendig sei auch eine bessere Bezahlung junger Menschen in Freiwilligendiensten.
Heftige Explosionen in Kiew - Russland fliegt Angriffe in gesamter Ukraine
Einen Tag nach der Ankündigung einer Intensivierung der Angriffe in der Ukraine hat die russische Armee massive Angriffe auf Kiew geflogen. Laut Berichten von Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP waren in der ukrainischen Hauptstadt am Dienstagmorgen mehr als zehn heftige Explosionen zu hören. Zuvor hatte die ukrainische Luftwaffe gewarnt, dass "viele Raketen" Richtung Kiew unterwegs seien.