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"Initiative für einen handlungsfähigen Staat" stellt Abschlussbericht vor
Die "Initiative für einen handlungsfähigen Staat" stellt am Montag (ab 11.00 Uhr) im Schloss Bellevue in Berlin ihren Abschlussbericht vor. 54 Expertinnen und Experten hatten ein Jahr lang in Arbeitsgruppen Empfehlungen für die Politik formuliert. Diese sollen Antworten geben auf zunehmende Zweifel an der Leistungsfähigkeit staatlicher Institutionen.
Nach neuer Trump-Drohung: EU-Handelsminister beraten über Zollstreit mit den USA
Nach der jüngsten Zoll-Drohung von US-Präsident Donald Trump beraten die Handelsminister der EU-Mitgliedstaaten am Montag in Brüssel über das weitere Vorgehen. Trump hatte am Samstag Zölle in Höhe von 30 Prozent ab August für Waren aus der EU angekündigt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte daraufhin, die EU sei weiterhin bereit, bis zum 1. August an einer "Vereinbarung" zu arbeiten. Die Aussetzung bereits vorbereiteter EU-Gegenmaßnahmen werde daher bis dahin verlängert.
Merz hält Deckelung der Wohnkosten im Bürgergeld für denkbar
Bei der geplanten Reform der Grundsicherung hält Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine Deckelung der Wohnkosten für Bürgergeld-Empfänger für denkbar. Die bisher gezahlten Beträge seien zu hoch und stünden "auf dem Prüfstand der Koalition", sagte Merz am Sonntag im ARD-"Sommerinterview". "Pauschalierung ist möglich, geringere Sätze sind möglich" und auch eine Überprüfung der vom Staat unterstützten Wohnungsgrößen.
"Ins Mark treffen": Merz warnt vor Folgen von US-Zöllen für deutsche Wirtschaft
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eindringlich vor den Folgen der von US-Präsident Donald Trump angedrohten Strafzölle für die deutsche Wirtschaft gewarnt. Ein solcher Zollsatz von 30 Prozent "würde die deutsche Exportwirtschaft ins Mark treffen", sagte Merz am Sonntagabend im "Sommerinterview" der ARD. "Wenn das käme, dann könnten wir große Teile unserer Anstrengungen um die Wirtschaftspolitik hintanstellen, denn das würde alles überlagern."
EU erzielt politische Vereinbarung zu Freihandelsabkommen mit Indonesien
Inmitten des Zollstreits mit den USA hat die EU eine "politische Vereinbarung" mit Indonesien über ein Freihandelsabkommen verkündet. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nannte die Vereinbarung bei einem Besuch von Indonesiens Staatschef Prabowo Subianto am Sonntag in Brüssel "einen großen Schritt voran in dieser Partnerschaft". Beide Seiten hatten fast zehn Jahre lang über ein Freihandelsabkommen verhandelt. Prabowo sprach von einem "Durchbruch" in Brüssel.
Vorerst keine Gegenzölle: EU setzt im Streit mit Trump weiter auf Verhandlungen
Im Handelskonflikt mit Washington setzt die EU trotz einer neuen Zoll-Drohung von US-Präsident Donald Trump weiter auf Verhandlungen. Die Aussetzung von geplanten Gegenzöllen werde bis August verlängert, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag. Dies solle weitere Verhandlungen über eine Beilegung des Handelskonflikts ermöglichen. Trump hatte am Samstag einen neuen pauschalen Zollsatz auf EU-Produkte von 30 Prozent ab kommenden Monat angekündigt.
Klingbeil zu Trumps Zoll-Drohung: "Wir werden nicht alles mitmachen"
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat mit einer Warnung auf die neue Zoll-Drohung von US-Präsident Donald Trump reagiert. "Unsere Hand bleibt ausgestreckt, aber wir werden nicht alles mitmachen", sagte Klingbeil am Sonntag der "Süddeutschen Zeitung". "Wenn eine faire Verhandlungslösung nicht gelingt, dann müssen wir entschlossene Gegenmaßnahmen treffen, um Arbeitsplätze und Unternehmen in Europa zu schützen", sagt der SPD-Chef. Gegenmaßnahmen müssten "weiter vorbereitet werden".
Trump droht mit Zöllen von 30 Prozent ab August: EU setzt weiter auf Dialog
Die EU setzt nach der neuen Zoll-Ankündigung von US-Präsident Donald Trump weiter auf Verhandlungen, schließt aber auch Gegenmaßnahmen nicht aus. Die EU sei weiterhin bereit, bis zum 1. August an einer "Vereinbarung" zu arbeiten, erklärte Kommissionspräsidentin Urusla von der Leyen. Trump hatte im Handelskonflikt mit der EU am Samstag Zölle in Höhe von 30 Prozent ab August angekündigt. Auch dem Nachbarland Mexiko drohte er mit Zöllen von 30 Prozent.
Hitler-Verherrlichung durch Chatbot Grok: Start-up von Musk entschuldigt sich
Nach einer Reihe von rechtsextremen und antisemitischen Äußerungen durch den KI-Chatbot Grok auf der Online-Plattform X hat sich das dahinterstehende Unternehmen von US-Milliardär Elon Musk entschuldigt. "Wir entschuldigen uns für das schreckliche Verhalten, das viele gesehen haben", erklärte das Start-up-Unternehmen xAI. Als Grund für die umstrittenen Antworten des Chatbots auf Nutzerfragen wurden eine Software-Überarbeitung und eine teilweise falsche Programmierung der Künstlichen Intelligenz genannt.
Trump droht EU mit Zöllen von 30 Prozent ab August
Im Handelskonflikt mit der Europäischen Union hat US-Präsident Donald Trump seine Drohungen verschärft und Zölle in Höhe von 30 Prozent ab August angekündigt. Zur Begründung verwies Trump am Samstag in einem auf seiner Onlineplattform Truth Social veröffentlichten Schreiben auf ein Ungleichgewicht in der Handelsbilanz mit der EU. Für die EU wies Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Drohung zurück und betonte zugleich Verhandlungsbereitschaft. In einem weiteren Brief drohte Trump auch dem Nachbarland Mexiko mit Zöllen von 30 Prozent.
Reiche hofft auf "pragmatische" Lösung im Zollstreit mit den USA
Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump von Zöllen in Höhe von 30 Prozent für die Europäische Union (EU) hofft Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) auf ein "pragmatisches Verhandlungsergebnis". Die angekündigten Zölle "würden die europäischen exportierenden Unternehmen hart treffen", erklärte Reiche am Samstag. "Es geht jetzt in der verbleibenden Zeit für die EU darum, pragmatisch eine Lösung mit den USA zu verhandeln, die sich auf die wesentlichen großen Konflikt-Punkte konzentriert."
Trump kündigt 30 Prozent Zölle für EU und Mexiko ab 1. August an
Im Handelskonflikt mit den Europäern hat US-Präsident Donald Trump Zölle in Höhe von 30 Prozent angekündigt und damit den Druck in den Verhandlungen mit Brüssel erhöht. Die Zölle sollen am 1. August in Kraft treten, wie Trump am Samstag in einem auf seiner Online-Plattform Truth Social veröffentlichten Brief ankündigte, in dem er auf das Handelsungleichgewicht mit der EU verwies. In einem weiteren Brief drohte er auch dem Nachbarland Mexiko mit demselben Zollsatz.
Mietpreisbremse bis 2029 verlängert - Justizministerin Hubig will zudem Verschärfung
Die geltende Mietpreisbremse wird über Ende 2025 hinaus bis 2029 verlängert. Nach dem Bundestag billigte am Freitag auch der Bundesrat das entsprechende Gesetz. Ziel ist es, den vor allem in Ballungszentren weiterhin angespannten Mietwohnungsmarkt zu entlasten. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) kündigte darüber hinaus weitere Regelverschärfungen an, etwa zu Kurzzeitvermietungen, Mietwucher und möglichen Strafen bei Verstößen gegen die Mietpreisbremse.
Haushalt: Bas beklagt "schrillen Ton" in Debatte über deutschen Sozialstaat
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat in den Haushaltsberatungen des Bundestags ihre Pläne für die Rente und für Reformen beim Bürgergeld verteidigt. "Wer sein Leben lang hart gearbeitet hat, der muss auch im Alter vernünftig abgesichert sein", sagte sie am Freitag. Deswegen würden das derzeitige Rentenniveau von 48 Prozent bis 2031 festgeschrieben und die Mütterrente ausgeweitet.
Kölner Ford-Werk: Schutzpaket für Beschäftigte vereinbart - Zukunft weiter ungewiss
Die Gewerkschaft IG Metall und der Gesamtbetriebsrat der kriselnden Kölner Ford-Werke haben nach eigenen Angaben mit dem US-Konzern ein "Schutzpaket" für die Beschäftigten geschnürt. Es sei "eine Absicherung für alle Beschäftigten bis Ende 2032" vereinbart worden, erklärte der Betriebsrat am Freitag. "Die zukünftige Ausrichtung des Kölner Standortes bleibt weiter ungewiss", fügte allerdings die IG Metall hinzu.
"Handelsblatt": VW schließt erstmals Werk in China
Der Volkswagen-Konzern schließt erstmals eines seiner Werke in China. Das Werk, das VW gemeinsam mit seinem chinesischer Partner SAIC im ostchinesischen Nanjing betreibt, macht dicht, wie das Düsseldorfer "Handelsblatt" am Freitag unter Verweis auf mit dem Vorgang vertraute Menschen berichtete. VW bestätigte auf Anfrage, dass die Produktion in Nanjing eingestellt wurde.
Prognose: Zahl der fertiggestellten Neubauten in Europa schrumpft 2025 deutlich
In Europa sinkt die Zahl der fertiggestellten Wohnungen in diesem Jahr einer Prognose zufolge deutlich um rund 5,8 Prozent. Insgesamt würden 2025 voraussichtlich 1,46 Millionen Einheiten gebaut, geht aus Berechnungen der Forschungsgruppe Euroconstruct hervor, der das Münchner Ifo-Institut angehört. 2024 seien es noch 1,55 Millionen gewesen. In Deutschland ist der Rückgang mit minus 19 Prozent demnach besonders stark.
Deutscher Bahn fehlt trotz Sondervermögen Geld für Streckenausbau
Die Bundesregierung stellt Milliardenmittel über das Sondervermögen für Investitionen in die Schieneninfrastruktur bereit und doch fehlt der Deutschen Bahn das Geld für geplante Neubauprojekte. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor. Der Grünen-Verkehrspolitiker Matthias Gastel machte Verschiebungen aus dem regulären Haushalt in das Sondervermögen dafür verantwortlich.
Trump droht Kanada in Brief mit Zöllen von 35 Prozent ab 1. August
Im seinem Zollstreit hat US-Präsident Donald Trump dem Nachbarland Kanada Zölle in Höhe von 35 Prozent ab August angedroht. Kanada habe, anstatt mit den USA zusammenzuarbeiten, mit eigenen Zöllen reagiert, erklärte Trump in einem Brief an Kanadas Premierminister Mark Carney, den er am Donnerstag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social veröffentlichte. Es ist der jüngste von mehr als 20 solcher Zollbriefe, die Trump seit Montag verschickt hat.
Klöckner verteidigt Entscheidung gegen Regenbogenflagge auf dem Bundestag
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat ihre Entscheidung gegen die Regenbogenflagge auf dem Parlament zum Christopher Street Day (CSD) verteidigt. "Es muss gute Gründe geben, warum man die Deutschlandfahne runterholt und durch eine andere Fahne ersetzt", sagte sie am Freitag in einem Podcast des Magazins Politico. Die schwarz-rot-goldene Fahne stehe für zentrale demokratische Werte wie Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Gleichberechtigung und Individualität, sagte Klöckner.
Zahl der Firmenpleiten im April deutlich gestiegen
Die Zahl der Firmenpleiten ist im April erneut deutlich gestiegen. Gegenüber dem Vorjahresmonat beantragten 11,5 Prozent mehr Unternehmen Insolvenz, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Das sind demnach insgesamt 2125 Firmen. Die Forderungen der Gläubiger wurden mit 2,5 Milliarden Euro beziffert. "Der höchste April-Wert seit elf Jahren signalisiert klar, dass Deutschland nach wie vor große Standortprobleme hat", erklärte Volker Treier, Chefanalyst der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK).
Bundesrat entscheidet über Investitions-Booster und Aus für Familiennachzug
Mit einer umfangreichen Tagesordnung befasst sich der Bundesrat auf seiner Sitzung am Freitag (ab 09.30 Uhr). Dabei geht es allein um elf in den vergangenen Wochen vom Bundestag beratene Gesetzentwürfe. Zum Sitzungsauftakt will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) seine Antrittsrede halten.
Trump verkündet Zölle von 35 Prozent gegen Kanada ab 1. August
US-Präsident Donald Trump hat Zölle in Höhe von 35 Prozent gegen Kanada ab August angekündigt. "Ab dem 1. August werden wir Zölle von 35 Prozent auf kanadische Produkte erheben, die in die USA geliefert werden", erklärte Trump in einem Brief an Kanadas Premierminister Mark Carney, den er am Donnerstag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social veröffentlichte. Es ist der jüngste von mehr als 20 solchen Zollbriefen, die Trump seit Montag verschickt hat.
Solarenergie im Juni erstmals wichtigste Stromquelle in der EU
Solarenergie ist im Juni 2025 erstmals die größte Stromquelle in der Europäischen Union gewesen. 22,1 Prozent des in der EU verbrauchten Stroms stammten im vergangenen Monat aus Solaranlagen, wie der britische Thinktank Ember am Donnerstag mitteilte. Damit lag die Solarenergie vor der Kernenergie mit 21,8 Prozent und der Windkraft mit 15,8 Prozent, teilte die Organisation mit, die sich mit der Energiewende befasst. Gas hatte den Angaben zufolge einen Anteil von 14,4 Prozent, gefolgt von Wasserkraft mit 12,8 Prozent.
Teuerste Handtasche der Welt: Birkin Bag für 8,6 Millionen Euro versteigert
Die allererste Birkin Bag ist jetzt die teuerste Handtasche der Welt: Der Prototyp der legendären Tasche von Hermès hat bei einer Versteigerung in Paris zum Rekordpreis von knapp 8,6 Millionen Euro den Besitzer gewechselt. Im Auktionssaal von Sotheby's brach am Donnerstag Beifall aus, als der Hammer fiel. Die 40 Jahre alte Handtasche mit integriertem Nagelknipser war für die Schauspielerin Jane Birkin entworfen worden, ersteigert wurde sie nach Angaben des Auktionshauses von einem Sammler aus Japan.
Digitalminister Wildberger will "Modernisierungsagenda" noch dieses Jahr vorstellen
Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) will noch in diesem Jahr konkrete Vorschläge für die Modernisierung des Staates vorlegen. Die "Modernisierungsagenda der Bundesverwaltung" werde derzeit von seinem neuen Ministerium erarbeitet, sagte Wildberger am Donnerstag bei der Haushaltsberatung im Bundestag. Wildberger kündigte an, dass mehr staatliche Dienstleistungen auch digital angeboten werden sollen und die IT des Staates leistungsfähiger gemacht werden soll.
Italienischer Ferrero-Konzern übernimmt Cornflakes-Spezialisten Kellogg
Der italienische Lebensmittelkonzern Ferrero übernimmt den besonders für seine Cornflakes bekannten US-Konzern WK Kellogg. Der Kaufvertrag sieht einen Preis von 23 Dollar pro Aktie vor, was 3,1 Milliarden Dollar (knapp 2,7 Milliarden Euro) entspricht, wie die beiden Unternehmen am Donnerstag mitteilten. Das Geschäft wurde demnach von den Chefetagen beider Unternehmen abgesegnet und soll in der zweiten Jahreshälfte vollzogen werden. Insbesondere die Aktionäre von WK Kellogg sowie die Aufsichtsbehörden müssen noch zustimmen.
Bauturbo in Bundestag debattiert - Grüne bemängeln Förderung von teurem Neubau
Der Bundestag hat am Donnerstag erstmals über Pläne der Bundesregierung für einen schnelleren Wohnungsbau beraten. Mit dem geplanten Gesetz zum sogenannten Bauturbo sei ein erster wichtiger Schritt zur "Überwindung des Wohnraummangels in Deutschland" eingeleitet worden, erklärte der fachpolitische Sprecher für Bauen und Wohnen der CSU im Bundestag, Michael Kießling. Die Grünen hingegen warfen der Bundesregierung vor, teure Neubauten anstelle bezahlbaren Wohnraums zu fördern.
Prime Week: Verdi ruft bei Amazon zum Streik auf
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat in der sogenannten Prime-Woche von Amazon in Logistikzentren des Onlinehändlers zum Streik aufgerufen. Mit "punktuell organisierten Ausständen" wolle die Belegschaft deutlich machen, "dass sie nicht bereit sind, für die Rabattschlachten des Konzerns ihre Gesundheit zu riskieren", erklärte Verdi am Donnerstag. Bestreikt werden demnach die Standorte in Bad Hersfeld, Dortmund, Werne, Koblenz, Rheinberg und Leipzig mit rund 9000 Beschäftigten.
EU-Mission: Nach Huthi-Angriff auf Frachter wird ein Teil der Crew weiter vermisst
Nach dem Angriff der jemenitischen Huthi-Miliz auf den Frachter "MV Eternity C" im Roten Meer ist am Donnerstag weiterhin ein Teil der Besatzung vermisst worden. Die EU-Militärmission Eunavfor Aspides teilte im Onlinedienst X mit, zwölf der 25 Crew-Mitglieder seien noch nicht gefunden worden. Die pro-iranische Huthi-Miliz hatte am Vortag erklärt, sie habe nach ihrem Angriff mehrere Crew-Mitglieder "gerettet, medizinisch versorgt und an einen sicheren Ort gebracht".
EU-Untersuchung in Irland gegen Tiktok wegen Speicherung von Nutzerdaten in China
Die irische Datenschutzbehörde (DPC) hat eine Untersuchung gegen Tiktok eingeleitet. Hintergrund des Vorgehens im Auftrag der EU ist die Speicherung persönlicher Daten europäischer Nutzer der Videoplattform auf Servern in China, wie die DPC am Donnerstag mitteilte. Die Behörde war demnach von Tiktok im April darüber informiert worden, dass einige europäische Nutzerdaten nach China geflossen waren.
Studie: Menschen in der Lebensmitte fühlen sich häufiger einsam als im Rentenalter
Menschen mittleren Alters fühlen sich häufiger einsam als Menschen im Rentenalter. Das ist das Ergebnis einer Studie, die das Deutsche Zentrum für Altersfragen (DZA) im Auftrag des Bundesfamilienministeriums erarbeitet hat. Der Mittelwert der wahrgenommenen Einsamkeit liegt bei den Altersgruppen zwischen 43 und 65 Jahren etwas höher als bei den älteren Menschen ab 66 Jahren, wie aus der am Donnerstag veröffentlichten Studie hervorgeht.