Zu "woke": Trump verschärft Ton gegen Museen

Die wirtschaftliche Lage deutscher Krankenhäuser hat sich einer Studie zufolge in den vergangenen beiden Jahren weiter verschlechtert. Mehr als jede zweite Klinik schreibt Verluste, wie aus dem am Donnerstag vom RWI Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung in Essen veröffentlichten sogenannten Krankenhaus-Rating-Report 2025 hervorgeht.
Der Bundestag hat den "Wachstumsbooster" der schwarz-roten Regierung mit milliardenschweren Steuerentlastungen für die Wirtschaft beschlossen. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) bezeichnete das Vorhaben am Donnerstag im Parlament als "klares Signal" zur Stärkung der Konjunktur und zum Erhalt von Arbeitsplätzen.
Nach der Ermordung zweier ukrainischer Frauen in Baden-Württemberg ist das Urteil gegen die Täterin und den Täter, ein Ehepaar, rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte nach Angaben vom Donnerstag die Verurteilung des Ehemanns zu lebenslanger Haft. Das Landgericht Mannheim hatte im Februar auch die besondere Schwere der Schuld festgestellt, was der BGH ebenfalls bestätigte. (Az. 1 StR 227/25)
Mehr als eineinhalb Jahre nach dem tödlichen Einsturz eines historischen Gewölbekellers im baden-württembergischen Leimen hat die Staatsanwaltschaft Heidelberg Anklage gegen sechs Männer erhoben. Die Angeschuldigten, unter denen sich auch der zuständige Architekt und der Bauleiter befinden, verstießen aus Sicht der Anklagebehörde gegen die Sorgfaltspflichten, wie diese am Donnerstag in Heidelberg mitteilte. Bei dem Einsturz war ein 21-jähriger Archäologiestudent ums Leben gekommen.
Die Klagen von neun deutschen Stadtwerken gegen die Übernahme von Eon-Kraftwerken durch RWE sind vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gescheitert. Der EuGH bestätigte am Donnerstag in Luxemburg die von der EU-Kommission 2019 erteilte Genehmigung. Die beiden Energieriesen hatten im März 2018 ein großes Tauschgeschäft angekündigt. (Az. C-464/23 P u.a.)
Ermittler aus Nordrhein-Westfalen haben einen jahrzehntealten sogenannten Cold Case um einen verschwundenen Mann gelöst. Der seit knapp 30 Jahren Vermisste wurde nicht getötet, sondern lebt nach wie vor, wie die Polizei in Mönchengladbach am Donnerstag mitteilte. Demnach war der damals 37-Jährige Boris C. aus Viersen im September 1994 verschwunden. Wenig später fanden Ermittler sein Auto mit Blutspuren in Düsseldorf.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat zum Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel eine Einladung zu einem Treffen der Hardliner in der Flüchtlingspolitik angenommen. "Es gibt einen Club von Ländern, die meinen, dass die Migrationspolitik Europas verschärft werden muss. Wir freuen uns, dass Deutschland zum ersten Mal dabei ist", sagte der niederländische Regierungschef Bart de Wever am Donnerstag in Brüssel. Zu dem informellen Treffen hatten Dänemark, Italien und die Niederlande eingeladen.
Im baden-württembergischen Wangen im Allgäu ist ein mit einem Messer bewaffneter Mann von Polizisten erschossen worden. Ein Beamter sei bei dem Vorfall am Donnerstag schwer verletzt worden, sagte eine Sprecherin des Landeskriminalamts (LKA) in Stuttgart. Der Erschossene habe bei einem "polizeilichen Routineeinsatz" ein Messer gezogen. Daraufhin sei es zur Schussabgabe durch Beamte gekommen.
Die Krankenkasse DAK warnt vor neuen Beitragssprüngen bei Gesundheit und Pflege. Das Ziel einer finanziellen Stabilisierung der Sozialkassen werde mit den von der Bundesregierung geplanten Darlehen in den Jahren 2025 und 2026 verfehlt, warnte DAK-Vorstandschef Andreas Storm am Donnerstag in Berlin. Er forderte einen Stabilitätspakt mit dauerhaft höheren Bundeszuschüssen für Gesundheit und Pflege sowie einer "einnahmeorientierten Ausgabenpolitik".
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) ist den Landwirten auf dem deutschen Bauerntag in Berlin in vielen Forderungen entgegen gekommen. Rainer nannte am Donnerstag eine mögliche Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro "für die Landwirtschaft zu hoch". Falls es die Möglichkeit gebe, wolle er hier Ausnahmen für die Landwirte. Rainer versprach außerdem ein "praxistaugliches Düngerecht".
Der deutsche Eishockey-Meister Eisbären Berlin und Cheftrainer Serge Aubin setzen ihre erfolgreiche Zusammenarbeit fort. Wie der Hauptstadtklub am Donnerstag mitteilte, verlängerte der Kanadier seinen Vertrag vorzeitig um zwei weitere Jahre bis zum Ende der Saison 2027/28. Aubin hatte das Amt zur Spielzeit 2019/20 übernommen und führte die Eisbären seitdem zu vier Meistertiteln.
Salbeitee, der als traditionelles pflanzliches Arzneimittel verkauft wird, darf kein europäisches Bio-Siegel tragen. Er fällt ausschließlich unter die EU-Regelung zu Arzneimitteln und nicht unter jene über ökologische Produktion, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag entschied. Er hielt aber eine Ausnahme für möglich. (Az. C-618/23)
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat den Iran zu einer weiteren Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA aufgerufen. Die vom iranischen Parlament am Mittwoch beschlossene Aussetzung der Kooperation sei das "völlig falsche Signal", sagte Wadephul am Donnerstag nach einem Treffen mit seiner kanadischen Kollegin Anita Anand in Berlin. "Ich fordere die iranische Regierung auf, diesen Weg nicht einzuschlagen."
Mehr als ein Jahr nach dem Start des Organspenderegisters haben dort mehr als 330.000 Menschen ihre Erklärung zur Organ- und Gewebespende abgegeben. In mehr als 90 Prozent der Fälle dokumentierten sie ihre Zustimmung für eine Organspende im Todesfall, wie das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte am Donnerstag in Bonn mitteilte.
Nach dem Erfolg seiner Science-Fiction-Saga "Dune" wird der Regisseur Denis Villeneuve den kommenden "James Bond"-Film drehen. Das teilte das Filmstudio Amazon MGM am Mittwoch (Ortszeit) in Los Angeles mit. Der US-Technologiekonzern wählte damit für seinen ersten Aufschlag in der Welt des berühmten britischen Agenten 007 einen in Hollywood derzeit sehr angesagten Regisseur. Wer den neuen James Bond spielen wird, ist aber immer noch unklar.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die EU-Kommission erneut aufgefordert, die Verhandlungen mit US-Präsident Donald Trump im Zollstreit rasch abzuschließen. "Ich unterstütze die EU-Kommission auch bei allen Anstrengungen, jetzt schnell zu einem Handelsabkommen mit den USA zu kommen", sagte Merz am Rande eines Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel. Eine von Trump gesetzte Frist für die Verhandlungen läuft am 9. Juli aus.
Nach der Tötung einer Frau auf einer Straße im brandenburgischen Rathenow haben die Ermittler einen Tatverdächtigen festgenommen. Er sei in Berlin gefasst worden, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Potsdam am Donnerstag. Der Mann stamme aus dem Umfeld der getöteten 43-Jährigen. Weitere Details nannte sie nicht.
Die Gewerkschaft IG Metall hat zurückhaltend auf die neuen Rentenpläne von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) reagiert. Die geplante Stabilisierung des Rentenniveaus bei 48 Prozent "bremst den Fall der Rente nur kurz ab", kommentierte Sozialvorstand Hans-Jürgen Urban am Donnerstag die Pläne. Das sei zwar "besser als nichts", aber das Niveau bleibe zu niedrig und die Absicherung nach unten habe ein "kurzes Verfallsdatum".
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist zu seinem ersten EU-Gipfel in Brüssel eingetroffen. "Europa steht vor entscheidenden Wochen und Monaten", sagte Merz am Donnerstag vor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs. Er wolle seinen "persönlichen Beitrag dazu leisten, dass Europa erfolgreich in die nächsten Jahre geht", versicherte der Kanzler.
In der deutschen Autoindustrie bleibt die Stimmung trotz leicht aufgehellter Geschäftserwartungen im Tief. Der am Donnerstag vom Münchner ifo-Institut veröffentlichte Index für das Geschäftsklima der Branche fiel im Juni zum dritten Mal in Folge leicht, er sank auf minus 32,2 Punkte. Im Mai lag der Index bei minus 31,7 Punkten.
Der Bundestag hat den "Wachstumsbooster" der schwarz-roten Regierung mit milliardenschweren Steuerentlastungen für die Wirtschaft beschlossen. Der Gesetzentwurf wurde am Donnerstag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD angenommen. Grüne und Linke stimmten dagegen. Die AfD enthielt sich.
Die Opposition im Bundestag hat Kritik an der Ausgestaltung des sogenannten Wachstumsboosters geübt, mit dem die Unternehmen in Deutschland entlastet werden sollen. "Wir hätten Entlastungen für die Unternehmen, die nötig sind, auch schon vor einem halben Jahr gemeinsam beschließen können", sagte Grünen-Chefin Franziska Brantner am Donnerstag im Bundestag. "Aber Sie von der CDU waren bei Vollblockade. Wahlkampf ging vor Wirtschaft."
Eine Schülerin in Baden-Württemberg hat laut Gerichtsentscheid keinen Anspruch auf ein tägliches Fleisch- oder Fischangebot beim Schulessen. Die Eltern und ihre Tochter aus dem Raum Konstanz scheiterten mit Beschwerden gegen ein überwiegend vegetarisches Schulessen vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg, wie der VGH am Donnerstag in Mannheim mitteilte. (9 S 1044/25)
Angesichts der fortschreitenden Erderwärmung haben bereits fast ein Drittel der Bewohner des pazifischen Inselstaats Tuvalu die neue Möglichkeit genutzt, Klima-Asyl in Australien zu beantragen. Seit dem Start des neuen Aufnahmeprogramms vergangene Woche stellten 3125 Bürger von Tuvalu einen entsprechenden Antrag, wie die Nachrichtenagentur AFP exklusiv von den australischen Behörden erfuhr. Dies ist fast ein Drittel der gut 10.000 Einwohner des Inselstaates.
Ein Bauarbeiter ist in Baden-Württemberg von einem Dach gestürzt und gestorben. Der 54-Jährige wurde nach dem Sturz mit lebensgefährlichen Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei in Aalen am Donnerstag mitteilte. Dort starb er später.
In Nordrhein-Westfalen ist eine Frau beim Überqueren eines Bahnübergangs von einem Zug erfasst worden und gestorben. Die 88-Jährige wollte die Gleise mit ihrem Fahrrad in Willich überqueren, wie die Polizei in Viersen am Mittwochabend mitteilte. Dabei wurde sie von einem aus Viersen kommenden Zug erfasst und tödlich verletzt. Laut Polizei überquerte die Seniorin der Bahnübergang, obwohl die Halbschranke geschlossen war.
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat im Bundestag den geplanten Wachstumsbooster als "klares Signal" zur Stärkung der Wirtschaft bezeichnet. Die schwarz-rote Regierung mache damit auch klar, dass sie alles dafür tue, damit Arbeitsplätze in Deutschland sicher seien, sagte der SPD-Chef am Donnerstag. Klingbeil begrüßte dabei auch, dass mit den Ländern eine Einigung über einen Ausgleich für die erwarteten Steuerausfälle insbesondere bei den Kommunen gelungen sei.
Meister Bayern München eröffnet die 63. Bundesliga-Saison mit einem Heimspiel gegen RB Leipzig. Dies teilte die Deutsche Fußball Liga (DFL) am Donnerstag und damit bereits einen Tag vor der vollständigen Bekanntgabe des Spielplans mit. Das Duell der Bayern gegen die Sachsen mit ihrem neuen Trainer Ole Werner wird freitags am 22. August um 20.30 Uhr in der Allianz Arena angepfiffen, sowohl Sky im Pay-TV als auch Sat.1 im Free-TV übertragen die Begegnung.
Der brasilianische Kongress hat die von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva vorangetriebenen Erhöhungen von Steuern auf internationale Finanztransaktionen abgelehnt. Die beiden Parlamentskammern wiesen die von Lula im Mai erlassenen Dekrete am Mittwoch zurück, die unter anderem Steuererhöhungen bei Kreditkartenkäufen im Ausland und Geldtransfers in andere Länder vorsahen. Die Entscheidung des Kongresses ist ein Rückschlag für Lulas linksgerichtete Regierung in ihren Bemühungen um einen ausgeglichenen Haushalt.
Im hessischen Bürstadt ist ein dreijähriger Junge von einem Auto überfahren worden und gestorben. Das Kind war am Mittwochnachmittag unvermittelt auf die Straße gelaufen und wurde dort von dem Auto eines 70-Jährigen erfasst, wie die Polizei mitteilte.
Die Klimaschutzinitiative Fridays for Future (fff) hat die Klima- und Energiepolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Angeprangert wurden in einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung vor allem geplante "Milliardengeschenke für die Gaslobby". Für den SPD-Bundesparteitag ab Freitag in Berlin kündigte Fridays for Future dagegen Proteste an.
Die Zahl der Ehescheidungen in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf niedrigem Niveau geblieben. 2024 wurden 129.300 Ehen geschieden, das waren 0,3 Prozent mehr als 2023, als der niedrigste Stand seit der Wiedervereinigung erreicht wurde, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte.
Die frühere Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Vereinten Nationen anlässlich des 80. Jahrestags ihrer Gründung als unverzichtbar bezeichnet und zugleich Reformen angemahnt. "Nichts ist besser ohne die UNO", sagte die künftige Präsidentin der UN-Vollversammlung am Donnerstag im rbb24 Inforadio. "Ihr Kerngedanke ist, dass es Regeln gibt, an die sich alle halten. Würde es diese Regeln nicht geben (...), dann hätten wir Anarchie, dann hätten wir Chaos auf der Welt."
Bundestrainer Christian Wück spürt bei den deutschen Fußballerinnen einen wachsenden Glauben an den Titel, er will die anstehende EURO aber nicht nur am sportlichen Abschneiden messen. "Diese Trophäe in der Hand zu halten, wäre ein absoluter Erfolg", sagte der 52-Jährige im SID-Interview. Ein "ganz wichtiger Punkt" sei aber auch, "wie wir als Mannschaft auf und neben dem Platz auftreten. Es geht auch darum, eine Nation hinter sich zu bekommen und Euphorie zu entfachen."
Kurz vor dem SPD-Parteitag am Wochenende in Berlin haben sich die Jusos gegen Überlegungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für eine teilweise Rückkehr zur Wehrpflicht gewandt. "Es ist mir ein Rätsel, warum jetzt die Wehrpflicht wieder auf den Tisch kommt", sagte Juso-Chef Philipp Türmer dem Portal t-online laut Mitteilung vom Donnerstag. Auf dem Parteitag wollen die Jusos zu dem Thema einen Initiativantrag vorlegen.
Die oppositionelle AfD in Brandenburg hat einer aktuellen Umfrage zufolge einen neuen Höchstwert in Brandenburg erreicht. Einer Erhebung des Instituts Infratest dimap im Auftrag des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) zufolge käme die Partei derzeit auf 32 Prozent, wenn am Sonntag Landtagswahlen wären. Die SPD würde auf 23 Prozent kommen, das BSW auf neun. Das wären für die SPD fünf und für das BSW drei Prozentpunkte weniger als im Dezember 2024.
In den Armen seines Trainers fing Max Rosenfelder bitterlich an zu weinen - und auch Antonio Di Salvo wurde emotional. "Erstmal habe ich nichts gesagt, weil man in solchen Situationen gar nicht weiß, was man sagen soll", sagte der 46-Jährige nach dem 3:0 (2:0)-Sieg der deutschen U21 im EM-Halbfinale gegen Frankreich, den sein Abwehrchef gar nicht so richtig feiern konnte.
Bei den Überflutungen im Süden Chinas hat es trotz Massenevakuierungen mehrere Todesopfer gegeben. Bis Donnerstagvormittag (Ortszeit) seien infolge der "außergewöhnlich starken Überflutungen" in der Provinz Guizhou sechs Todesopfer gezählt worden, berichtete der staatliche Fernsehsender CCTV. Demnach wurden viele niedrig gelegene Gebiete überschwemmt. In einigen Städten habe das Hochwasser die Infrastruktur schwer beschädigt, was zu Verkehrsbehinderungen und Ausfällen der Kommunikationssysteme geführt habe.
Die Verbraucherstimmung in Deutschland hat sich im Juni unter dem Strich nicht weiter verbessert. Der Konsumklimaindex der Marktforschungsunternehmen GfK und Nürnberg Institut für Marktentscheidungen (NIM) sank um 0,3 Zähler auf minus 20,3 Punkte. Zwar legten die Konjunktur- und die Einkommenserwartung der Verbraucherinnen und Verbraucher weiter zu, doch "eine steigende Sparneigung verhindert, dass das Konsumklima seine Erholung fortsetzen kann", erklärten GfK und NIM am Donnerstag.