Letzte Nachrichten
Prozess um rechtsextreme Anschlagsplanung in Frankfurt am Main begonnen
Vor dem Landgericht Frankfurt am Main hat am Dienstag ein Prozess um die Planung eines rechtsextremistischen Anschlags begonnen. Angeklagt ist ein 27-Jähriger wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Bis zum April 2023 soll er den Sturz der demokratischen Grundordnung in Deutschland geplant und vorbereitet haben. Bis Ende Juni sind noch acht weitere Verhandlungstermine angesetzt.
E-Autos, Halbleiter, Rohstoffe: USA erhöhen Zölle auf Waren aus China deutlich
Die USA haben umfangreiche Zollerhöhungen auf eine Vielzahl chinesischer Produkte angekündigt, darunter Elektroautos, Batterien, Chips und etliche Rohstoffe. Wie das Weiße Haus am Dienstag mitteilte, geht es um chinesische Importwaren im Umfang von 18 Milliarden Dollar (16,7 Milliarden Euro). Die Wirtschaftsberaterin von Präsident Joe Biden, Lael Brainard, verteidigte die hohen Zölle damit, dass China "auf Kosten anderer sein Wachstum finanziert".
Studie: Bevölkerung in Deutschland sieht Zuwanderung nicht grundsätzlich skeptisch
Die Menschen in Deutschland sehen Zuwanderung einer aktuellen Studie zufolge nicht grundsätzlich skeptisch. "In der Bevölkerung hat sich das Bewusstsein gefestigt, dass Deutschland auf Zuwanderung angewiesen ist", schreibt der Sachverständigenrat Integration und Migration in seinem am Dienstag veröffentlichten Jahresgutachten 2024. Die Mehrheit der Deutschen erwarte aber "besonders im Bereich Fluchtmigration eine Steuerung durch die Politik, etwa in Bezug auf das Ausmaß von Zuwanderung, die Aufnahmekriterien und die Erwartungen, die an Neuankömmlinge zu stellen sind".
Bundeskanzler Scholz löst Debatte um Mindestlohnerhöhung aus
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit seiner Forderung, den Mindestlohn schrittweise auf 15 Euro zu erhöhen, eine Debatte ausgelöst. Deutliche Kritik kam am Dienstag von Arbeitgeberverbänden, die Scholz aufforderten, sich aus der Arbeit der Mindestlohnkommission herauszuhalten. Auch der Koalitionspartner FDP kritisierte den Kanzler scharf. Zustimmung erhielt er aus seiner eigenen Partei, von den Grünen sowie den Linken.
Deutschland und Schweden wollen bei Verteidigung und neuen Technologien kooperieren
Deutschland und Schweden wollen ihre Zusammenarbeit ausbauen und künftig auch in den Bereichen Verteidigung und Technologie enger kooperieren. "Wir müssen und wollen die Energiewende in Europa voranbringen", betonte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem schwedischen Kollegen Ulf Kristersson in Stockholm. Zuvor hatten beide Länder ein Abkommen über ihre strategische Partnerschaft aktualisiert.
Mehrere vorläufige Festnahmen bei Razzia gegen Schleuser in sechs Bundesländern
Bei einer Razzia gegen mutmaßliche Schleuser sind mehrere Menschen vorläufig festgenommen worden. Die Bande soll Menschen aus Moldau und Georgien illegal als Arbeitskräfte angeworben haben, wie die Bundespolizeidirektion Koblenz am Dienstag mitteilte. Insgesamt wird in dem Komplex gegen 23 Beschuldigte ermittelt. Über ein Netz aus Personalvermittlungsfirmen sollen die Mitglieder der Gruppe zahlreiche Menschen mit gefälschten Ausweisen nach Deutschland geschleust haben.
Ex-Sekretär des russischen Sicherheitsrats wird Putin-Berater für Schiffsbau
Nach der Regierungsumbildung in Russland ist der langjährige Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates zum Berater von Präsident Wladimir Putin ernannt worden. Nikolai Patruschew werde in seiner neuen Funktion für den Schiffsbau zuständig sein, teilte der Kreml am Dienstag mit. Patruschew, der 16 Jahre lang den einflussreichen Sicherheitsrat leitete, übernimmt damit einen Posten mit deutlich weniger Prestige.
Havertz als nächstes EM-Puzzleteil
Kai Havertz kämpft mit dem FC Arsenal um den englischen Meistertitel, er spielt eine bärenstarke Premier-League-Saison - da war seine Nominierung für die Heim-EM das Gegenteil einer Überraschung: Sie war Formsache. Die drei Fußball-Influencer von Calcio Berlin durften sie am Dienstag als Teil von Julian Nagelsmanns Kader-Schnitzeljagd quer durch alle Medien verkünden.
Katar: Israels Angriffe auf Rafah werfen Verhandlungen für Feuerpause zurück
Israels Militäreinsätze in Rafah haben der katarischen Regierung zufolge zu Rückschritten bei den Verhandlungen für eine Feuerpause im Gazastreifen geführt. "Vor allem in den vergangenen Wochen hatte sich eine gewisse Dynamik entwickelt, aber leider haben sich die Dinge nicht in die richtige Richtung entwickelt und nun befinden wir uns fast in einer Sackgasse", sagte Katars Regierungschef Mohammed bin Abdulrahman al-Thani am Dienstag.
Wegen Schadstoffen: Zoll beschlagnahmt tausende Wasserspritzen in Nordrhein-Westfalen
Wegen gefährlicher Schadstoffe hat der Zoll in Nordrhein-Westfalen zwölftausend Wasserspritzen für Kinder beschlagnahmt. Untersuchungen ergaben, dass die Spielzeuge aus China mit einem gesundheitsschädlichen Klebstoff verarbeitet waren, wie das Hauptzollamt in Duisburg am Dienstag erklärte. Die Einfuhr wurde deshalb gestoppt, die Spielzeuge wurden vernichtet. Sie hätten demnach im Sommer, insbesondere zur Fußballeuropameisterschaft, frei verkauft werden sollen.
Wirtschaftsforscher fordern 600-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Investitionen
Angesichts des enormen Investitionsbedarfs in Deutschland fordern Wirtschaftsforscher ein 600-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Infrastruktur und zur Finanzierung notwendiger Transformationsprozesse. Dieses Sondervermögen solle durch Kredite außerhalb der Schuldenbremse finanziert werden, erläuterten Michael Hüther vom arbeitgebernahen Institut der Deutschen Wirtschaft und Sebastian Dullien vom gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) am Dienstag in Berlin. Deutliche Kritik übten beide an Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP).
Faeser kündigt starke Polizeipräsenz während EM an - Über 300 ausländische Beamte
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat eine starke Polizeipräsenz während der Fußball-Europameisterschaft in diesem Sommer in Deutschland angekündigt. "Wir wappnen uns mit hohem Einsatz aller Sicherheitsbehörden gegenüber allen denkbaren Gefahren", erklärte Faeser am Dienstag. Die Polizei werde an allen Spielorten und überall, wo sich viele Menschen bewegen, "hohe Präsenz" zeigen. "Wir sind sehr wachsam und gut vorbereitet", betonte die Ministerin.
Zahl der Toten nach Einsturz von großer Reklametafel in Mumbai auf 14 gestiegen
Nach dem Einsturz einer großen Reklametafel in Mumbai ist die Zahl der Toten auf mindestens 14 gestiegen. 75 weitere Menschen seien verletzt worden, teilte die Stadtverwaltung der indischen Finanzmetropole am Dienstag mit. "Derzeit werden 44 Verletzte medizinisch behandelt, 31 wurden nach einer Behandlung bereits entlassen", erklärte die Stadtverwaltung im Onlinedienst X. Die Aufräum- und Bergungsarbeiten an der Unglücksstelle gestalteten sich schwierig.
Kühler Sommer und hohe Preise ließen pro-Kopf-Konsum von Eis 2023 sinken
Kühler Sommer, hohe Preise: Der Eiskonsum pro Kopf ist im vergangenen Jahr zurückgegangen. Wie der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie am Dienstag mitteilte, lag er bei 7,9 Litern, nach 8,1 Litern im Jahr zuvor. Neben industriell hergestelltem Eis umfasst der Verbrauch auch Eis aus der Eisdiele sowie Softeis. Der Absatz von Speiseeis insgesamt betrug 543,7 Millionen Liter - 2,4 Prozent weniger als 2022.
Zahl der Firmenpleiten in Europa 2023 erneut deutlich gestiegen
Wie bereits im Vorjahr haben hohe Kosten 2023 die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Europa deutlich steigen lassen. Wie die Auskunftei Creditreform am Dienstag mitteilte, waren es in Westeuropa 20,9 Prozent mehr als im Vorjahr, in Osteuropa war der Anstieg mit acht Prozent etwas moderater. Die hohen Preise für Energie und Rohstoffe, gestiegene Zinsen und die Nachwehen der Corona-Pandemie machten sich zunehmend in den Zahlen bemerkt.
EU-Asylpakt kann in Kraft treten
Nach fast zehnjährigen Debatten können die neuen europäischen Asylregeln in Kraft treten. Die EU-Mitgliedsländer besiegelten die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylrechts (Geas) am Dienstag in Brüssel. Das Paket aus zehn Gesetzestexten sieht eine deutliche Verschärfung der Verfahren vor. Zugleich sollen Hauptankunftsländer wie Italien oder Griechenland entlastet werden. Dafür ist ein verpflichtender Solidaritätsmechanismus zur Umverteilung von Migranten in Europa geplant.
"Zug explodiert" statt "Zug wird geteilt": Übersetzungsfehler führt zu Großeinsatz
Er hat nur wissen wollen, wo sein Zug geteilt wird - aber sein Handy kündigte eine Zugexplosion an: Ein Übersetzungsfehler eines hilfesuchenden irakischen Staatsbürgers auf seinem Handy hat im fränkischen Oberkotzau einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Wie ein Sprecher der Bundespolizei in Selb am Dienstag sagte, musste deshalb Montagabend eine Regionalbahn mit 80 Reisenden evakuiert werden. Der 36 Jahre alte Mann kam nach einer zwischenzeitlichen Festnahme wieder frei.
ChatGPT kann auch witzeln: Neue Version des KI-Tools mit besserem Sprachmodus
Die Künstliche Intelligenz (KI) nimmt immer menschenähnlichere Züge an. Der KI-Pionier OpenAI stellte am Montag eine neue Version seines ChatGPT-Programms vor, in welcher der Sprachassistent noch stärker als bisher dem menschlichen Verhalten angepasst ist. "Mit einem Computer zu sprechen, hat sich für mich nie wirklich natürlich angefühlt. Jetzt ist es aber so", erklärte der OpenAI-Vorsitzende Sam Altman in einem Internetbeitrag.
WWF kritisiert EU-Förderungen für "naturschädliche Aktivitäten"
Die Umweltorganisation WWF hat europäische Förderungen für umweltzerstörerische Projekte insbesondere in der Landwirtschaft kritisiert. "Die EU-Mitgliedstaaten pumpen mit ihren Beiträgen für den EU-Haushalt jährlich zwischen 34 und 48 Milliarden Euro an EU-Subventionen in naturschädliche Aktivitäten", heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten WWF-Bericht. Die Organisation forderte, stattdessen mehr Geld für Klimaschutz und Artenvielfalt auszugeben.
Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte im März weiter gesunken
Die Preise, die Landwirte für ihre Erzeugnisse bekommen, sind im März weiter gesunken, der Abschwung hat sich aber abgeschwächt. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, lagen die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte 2,2 Prozent unter dem Wert des Vorjahres. Im Februar waren sie um 5,8 Prozent zurückgegangen, im Januar sogar um 7,4 Prozent.
"Positive Signale aus der Wirtschaft": ZEW-Konjunkturerwartungen steigen im Mai
Die Konjunkturerwartungen von Finanzexperten und -expertinnen für Deutschland haben sich auch im Mai deutlich verbessert. Der Index des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim stieg um 4,2 Punkte auf einen neuen Wert von 47,1 Punkten, wie das Institut am Dienstag mitteilte. Leicht zulegen konnten erneut auch die Erwartungen an die Konjunkturentwicklung der Eurozone.
EM im Wohnzimmer: Auch Koch steht im Kader
Robin Koch ist als vierter Innenverteidiger für die Heim-EM nominiert, könnte aber am Ende das fünfte Rad am Wagen sein. Die Berufung des achtmaligen Nationalspielers von Eintracht Frankfurt wurde am Dienstag in der YouTube-Show "World Wide Wohnzimmer" verkündet - als Teil der Kader-Schnitzeljagd vor der offiziellen Bekanntgabe durch Bundestrainer Julian Nagelsmann am Donnerstag (13.00 Uhr) in Berlin.
Niederlande: Verbraucherschutz verhängt Geldstrafe gegen "Fortnite"-Entwickler
Gegen den Spieleentwickler Epic Games ist wegen des beliebten Videospiels "Fortnite" in den Niederlanden eine Geldstrafe von 1,1 Millionen Euro verhängt worden. Die niederländische Verbraucher- und Marktaufsichtsbehörde (ACM) erklärte am Dienstag, minderjährige Spieler würden in dem Spiel "auf verschiedene Weise" unter Druck gesetzt, "Käufe zu tätigen". Epic Games hat gegen die Entscheidung Einspruch eingelegt und mehrere Änderungen zugesagt, um die Bedenken der ACM auszuräumen.
Prozess um zu Tode gequälte Prostituierte in Rheinland-Pfalz begonnen
Vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz hat am Dienstag ein Prozess um eine zu Tode gequälte Prostituierte begonnen. Die Anklage wirft einer 40-Jährigen und einem 48-Jährigen aus dem Rotlichtmilieu gemeinschaftlichen Mord, einen besonders schweren Fall der Zwangsprostitution und Freiheitsberaubung mit Todesfolge vor.
Studie: Verbraucher kaufen wieder häufiger nachhaltig produzierte Ware
Das Thema Nachhaltigkeit spielt bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern in Deutschland wieder eine größere Rolle als noch zu Jahresbeginn. Nach einem Einbruch im Herbst stieg der Nachhaltigkeitsindex des Marktforschungsunternehmens GfK im April verglichen mit Januar um 7,4 Punkte auf einen Wert von 101,6. Demnach führt eine allmähliche wirtschaftliche Entspannung dazu, dass Kundinnen und Kunden wieder häufiger zu als nachhaltig deklarierten Produkten greifen.
US-Konzern Uber steigt bei Delivery Hero ein und kauft Taiwan-Geschäft Foodpanda
Der US-Fahrdienstvermittler Uber steigt bei dem deutschen Lieferdienst Delivery Hero ein und kauft dessen Asienmarke Foodpanda in Taiwan. Wie die beiden Firmen am Dienstag mitteilten, übernimmt Uber Foodpanda für 950 Millionen Dollar (knapp 882 Millionen Euro). Mit dem Erwerb von rund 8,42 Millionen neuen Aktien für 300 Millionen Dollar erwirbt Uber außerdem eine Minderheitsbeteiligung von knapp drei Prozent an Delivery Hero.
#MeToo: Prominente in Frankreich prangern Straflosigkeit bei sexueller Gewalt an
Kurz vor Beginn des Filmfestivals von Cannes haben zahlreiche Prominente und Betroffene in Frankreich mangelnde Konsequenzen bei sexueller Gewalt angeprangert. "Trotz des Muts der Opfer wächst die Straflosigkeit", heißt es in dem am Dienstag in der Zeitung "Le Monde" veröffentlichten Appell. Zu den Unterzeichnerinnen zählen die Schauspielerinnen Isabelle Adjani, Juliette Binoche und Judith Godrèche, die in Cannes einen Film über die #MeToo-Bewegung vorstellt.
Putin reist diese Woche zu Treffen mit Xi nach Peking
Der russische Präsident Wladimir Putin reist nach Angaben Chinas in dieser Woche nach Peking. Putin werde auf Einladung von Präsident Xi Jinping am Donnerstag und Freitag die chinesische Hauptstadt besuchen, teilte das Außenministerium in Peking am Dienstag mit. Die beiden Staatschefs wollen sich demnach über "die bilateralen Beziehungen, die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen sowie über internationale und regionale Themen von gemeinsamem Interesse" austauschen.
Gegen Rudelbildung bei EM: Nur noch Kapitäne dürfen meckern
Die Europäische Fußball-Union (UEFA) will der Rudelbildung nach umstrittenen Schiedsrichter-Entscheidungen bei der EM-Endrunde in Deutschland (14. Juni bis 14. Juli) konsequent einen Riegel vorschieben. Laut UEFA-Refereeboss Roberto Rosetti dürfen nur die Kapitäne der Mannschaften bei den Unparteiischen vorsprechen, andernfalls droht eine Gelbe Karte.
Report: Junge Familien trotz vielfältiger Krisen vergleichsweise zuversichtlich
Familien mit minderjährigen Kindern schauen dem Familienreport 2024 zufolge vergleichsweise zuversichtlich in die Zukunft. Und das, obwohl die Krisen der vergangenen Jahre Familien besonders stark getroffen hätten, wie der am Dienstag vom Bundesfamilienministerium herausgegebene Report ergab. Demnach freuen sich 46 Prozent auf die Zukunft, im Vergleich zu 42 Prozent im Bevölkerungsdurchschnitt. Ein Ergebnis des Reports ist, dass familiäre Beziehungen Halt in Zeiten des Umbruchs geben.
Neue Suche nach vermisstem Arian aus Niedersachsen am Mittwoch und Donnerstag
Am Mittwoch und Donnerstag setzt die Polizei ihre Suche nach dem vor drei Wochen verschwundenen sechsjährigen Arian aus dem niedersächsischen Bremervörde fort. Am Mittwoch würden Ermittlerteams zunächst Anwohnerinnen und Anwohner in sechs Ortschaften entlang des Flusses Oste befragen, teilte die Polizei in Rotenburg am Dienstag mit. Am Donnerstag sollen demnach Polizeikräfte mit Sonarbooten sowie Taucher und Spürhunde den Mittellauf der Oste absuchen.
Temu gibt Unterlassungserklärung nach Abmahnung durch Verbraucherzentrale ab
Der Online-Händler Temu hat nach der Abmahnung durch den Verbraucherzentrale Bundesverband (Vzbv) eine Unterlassungserklärung abgegeben. Darin verpflichtet sich der Anbieter, alle monierten Verstöße zu unterlassen, wie der Vzbv am Dienstag in Berlin erklärte. Der Verband hatte dem Unternehmen vorgeworfen, Verbraucherinnen und Verbraucher mit "willkürlich erscheinenden Rabatten, fragwürdigen Bewertungen und manipulativen Designs" zu verunsichern.