Bedrohung durch Russland: Wadephul ruft G7 zur Geschlossenheit auf
Politik
Ein Ende der längsten Haushaltssperre in den USA rückt näher: Der Senat hat am Montag (Ortszeit) einem Kompromisshaushalt zugestimmt. 60 Senatoren und damit auch mehrere Senatoren der oppositionellen Demokraten stimmten für den Vorschlag, 40 stimmten dagegen. Der Haushalt geht nun an das Repräsentantenhaus, das ebenfalls zustimmen muss. Es wird erwartet, dass die Kongresskammer ab Mittwoch wieder zusammenkommen wird. Nach einer Zustimmung würde der Haushalt an Präsident Donald Trump zur Unterzeichnung gehen.
Politik
Ein Ende der längsten Haushaltssperre in den USA rückt näher: Der Senat hat am Montag (Ortszeit) einem Kompromisshaushalt zugestimmt. 60 Senatoren und damit auch mehrere Senatoren der oppositionellen Demokraten stimmten für den Vorschlag, 40 stimmten dagegen. Der Haushalt geht nun an das Repräsentantenhaus, das ebenfalls zustimmen muss. Es könnte ab Mittwoch über den Haushalt abstimmen. Anschließend würde der Haushalt an Präsident Donald Trump zur Unterzeichnung gehen.
Wirtschaft
Der US-Konzern Google will am Dienstag (16.30 Uhr) Investitionen in den Ausbau der Infrastruktur von Rechenleistung in Deutschland ankündigen. Demnach geht es um den "bis dato größten Investitionsplan" des Unternehmens in Deutschland. "Dazu zählen ein Ausbau unserer Infrastruktur und Rechenzentren, innovative Projekte zur Nutzung erneuerbarer Energien und Abwärme sowie eine Erweiterung unserer Standorte in München, Frankfurt und Berlin."
Technik
Im Urheberrechtsprozess der Verwertungsgesellschaft Gema gegen den KI-Anbieter OpenAI will das Landgericht München I am Dienstag (10.00 Uhr) sein Urteil verkünden. Die Gema wirft dem US-Unternehmen vor, es verwende "systematisch" geschützte Songtexte von deutschen Urheberinnen und Urhebern, um seine Systeme generativer Künstlicher Intelligenz (KI) zu trainieren, etwa den Chatbot ChatGPT. Das sei "eine unzulässige Vervielfältigung der Liedtexte im Sinne des Urheberrechts". (Az. 42 O 14139/24)
Boulevard
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Dienstag (09.00 Uhr) über die Mindestlohnrichtlinie. Die 2022 beschlossene Richtlinie soll Arbeitnehmer vor Armut schützen. Sie setzt keine Mindestlöhne fest, verpflichtet die Mitgliedstaaten aber, klare und transparente Kriterien für die Bemessung festzulegen und ihre Höhe regelmäßig zu aktualisieren. Sie sollen sich dabei an Referenzwerten wie 60 Prozent des Medianlohns orientieren. (Az. C‑19/23)
Boulevard
Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe geht es am Dienstag (11.30 Uhr) um eine Klage Marokkos gegen Presseberichterstattung. Marokko will erreichen, dass zwei Medien nicht mehr über den Verdacht schreiben, dass der marokkanische Geheimdienst mithilfe der Spionagesoftware Pegasus ausländische Politiker ausgespäht habe. Die Frage ist, ob ein fremder Staat solche Ansprüche gegenüber deutschen Medien überhaupt geltend machen kann. (Az. VI ZR 415/23 und VI ZR 416/23)
Politik
In den USA zeichnet sich ein Ende der längsten Haushaltssperre in der Geschichte des Landes ab. Nachdem die regierenden Republikaner und die oppositionellen Demokraten im Senat einen Kompromiss ausgehandelt hatten, begann die Kongresskammer am Montagabend mit dem Abstimmungsprozess zur Verabschiedung des Kompromisshaushalts.
Kultur
Der diesjährige britische Booker-Literaturpreis geht an den in Wien lebenden britisch-ungarischen Autor David Szalay. Der 52-Jährige erhielt die renommierte und mit 50.000 Pfund (rund 57.000 Euro) dotierte Auszeichnung am Montag für seinen Roman "Flesh" (Deutscher Titel: "Was nicht gesagt werden kann").
Politik
Die Slowakei ist über das Wochenende von Kreide-Protesten gegen die Regierung von Ministerpräsident Robert Fico erfasst worden. Auf Fußgängerwegen überall im Land tauchten mit Kreide geschriebene Protestslogans gegen Ficos nationalistische Regierung auf, wie Bilder in Onlinediensten zeigten. Am Freitag hatte die slowakische Polizei einen 19-jährigen Schüler zu Kreide-Protestslogans an seiner Schule befragt und damit eine Welle der Solidarität ausgelöst.
Sport
Jannik Sinner hat seine Titelverteidiger-Mission bei den ATP Finals in Turin erfolgreich gestartet. Vor 12.000 italienischen Tennisfans siegte der Weltranglistenzweite gegen den ordentlich spielenden Kanadier Félix Auger-Aliassime nach einer konzentrierten Leistung mit 7:5, 6:1.
Wirtschaft
Angesichts von Flugausfällen aufgrund der Haushaltssperre in den USA baut Präsident Donald Trump massiven Druck auf die Fluglotsen auf. Diese müssten auch ohne Bezahlung "sofort" ihre Arbeit wieder aufnehmen, erklärte Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. Wer dieser Forderung nicht nachkomme, müsse nach Ende der Haushaltssperre mit "erheblichen" Gehaltskürzungen rechnen.
Sport
Als Ersatz für Assan Ouédraogo rückt Mika Baur in das Aufgebot der deutschen U21-Nationalmannschaft nach. Wie der Deutsche Fußball-Bund (DFB) mitteilte, wurde der 21 Jahre alte Mittelfeldspieler vom Zweitligisten SC Paderborn noch am Montagabend beim Team erwartet, das sich auf die EM-Qualifikationsspiele am Freitag gegen Malta in Fürth und vier Tage später in Georgien vorbereitet.
Umwelt
Unzählige Plastikpellets haben mehrere Strände in England verschmutzt - Umweltschützer sprechen von "Millionen" angeschwemmten Kunststoffteilchen und warnen vor "katastrophalen" Auswirkungen. Die schwarzen Kügelchen kamen vermutlich aus einer Kläranlage, wie am Montag das verantwortliche Unternehmen Southern Water mitteilte. Das private Unternehmen ist für die Entsorgung und Aufbereitung von Abwasser in mehreren Landkreisen im Süden Englands zuständig.
Sport
Klub-Präsident Herbert Hainer sieht Vincent Kompany auf den Spuren der ganz großen Trainer von Bayern München. "Ich traue ihm zu, dass er eine Ära prägen kann wie Jupp Heynckes, Ottmar Hitzfeld oder Pep Guardiola", sagte Hainer in einem Talk bei der Münchner Abendzeitung. Der Belgier Kompany, den die Münchner im Sommer 2024 verpflichtet hatten, sei aus heutiger Sicht ein "Glücksgriff für den FC Bayern" und ein "Garant" für den aktuellen Erfolg: "Ihm gebe ich den größten Anteil".
Boulevard
Knapp ein Jahr nach dem tödlichen Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt hat die Stadtverwaltung den Veranstaltern des diesjährigen Marktes wegen Sicherheitsbedenken vorerst keine Genehmigung erteilt. Oberbürgermeistern Simone Borris habe den Stadtrat in einer kurzfristig einberufenen Sitzung darüber informiert, erklärte die Stadt am Montagabend im Onlinedienst Facebook. Am Morgen hatte vor dem Landgericht Magdeburg der Prozess gegen den mutmaßlichen Attentäter von 2024 begonnen.
Wirtschaft
Bei einer Explosion in einer Filiale des deutschen Versicherungsunternehmens Allianz in Montluçon im Zentrum Frankreichs ist ein Mensch verletzt worden. "Anscheinend ging die Explosion von einem Briefkasten aus", sagte Staatsanwalt Christian Magret der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Die Kriminalpolizei habe die Ermittlungen aufgenommen.
Wirtschaft
Entschuldigungen und Rücktritte reichten offenbar nicht aus: US-Präsident Donald Trump hat der BBC mit einer Klage über eine Milliarde Dollar (890 Millionen Euro) gedroht, weil die britische Rundfunkanstalt eine irreführende Dokumentation über ihn ausstrahlte. Laut einem der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Brief, warf Trumps Anwaltsteam der BBC die "verleumderische" und "böswillige" Bearbeitung einer von Trumps Reden vor. Der Sender hatte sich zuvor für die irreführende Doku entschuldigt.
Sport
Herber Rückschlag für Kombinierer Vinzenz Geiger: Der zweimalige Olympiasieger und Weltcup-Gesamtsieger des Vorwinters hat sich beim Krafttraining drei knöcherne Bandausrisse am rechten Fuß zugezogen und verpasst damit den Beginn der Olympiasaison.
Politik
Anlässlich der UN-Klimakonferenz im brasilianischen Belém (COP30) wollen die Grünen im Bundestag über die deutsche Klimapolitik diskutieren - und haben dazu eine Aktuelle Stunde beantragt. Unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) "wird Deutschland zum Problembären der Klimapolitik", sagte Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic am Montag der Nachrichtenagentur AFP. "Trotz der schon erreichten oder kurz bevorstehenden Klima-Kipppunkte, des Sterbens der Tropenwälder und rasant steigender Temperaturen geht die aktuelle Bundesregierung nicht nur nicht voran in der Klimapolitik, sondern steht mittlerweile massiv auf der Bremse."
Politik
US-Präsident Donald Trump hat am Montag eine "Woche des Antikommunismus" ausgerufen und seine politischen Gegner attackiert. Trump prangerte in seiner vom Weißen Haus veröffentlichten Erklärung den Kommunismus als "eine der zerstörerischsten Ideologien der Geschichte" an. "Heute wiederholen neue Stimmen alte Lügen und tarnen sie mit Begriffen wie 'soziale Gerechtigkeit' oder 'demokratischer Sozialismus'", fügte er hinzu.
Wirtschaft
Vor dem Hintergrund der umstrittenen Dokumentation der britischen BBC über Donald Trump droht der US-Präsident dem Sender Anwaltskreisen zufolge mit einer Klage über eine Milliarde Dollar (890 Millionen Euro). Trump habe der BBC in einem Brief bis Freitag Zeit gegeben, sich zu entschuldigen und die Dokumentation zurückzuziehen, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Montag von einer dem Anwaltsteam des Präsidenten nahestehenden Person.
Politik
Der US-Sonderberater Jared Kushner und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu haben in Jerusalem über die weitere Umsetzung des von den USA vermittelten Gaza-Friedensplans beraten. Die israelische Regierungssprecherin Shosh Bedrosian sagte am Montag, in den Gesprächen sei es zunächst um die erste Phase des Plans gegangen, "in der wir uns aktuell befinden".
Umwelt
Die UN-Klimakonferenz im brasilianischen Belém hat mit Appellen begonnen, ungeachtet des Ausscherens der USA die internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen die Erderwärmung zu stärken. "Zu klagen ist keine Strategie. Wir brauchen Lösungen", sagte UN-Klimachef Simon Stiell am Montag zur Eröffnung der zweiwöchigen Verhandlungen im Amazonas-Gebiet. Brasiliens Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva rief die Delegationen aus mehr als 190 Ländern auf, den Leugnern des Klimawandels eine "neue Niederlage" zu bereiten.
Wirtschaft
Der Oberste Gerichtshof der USA will sich nicht mit einer Klage gegen das verfassungsmäßige Recht auf gleichgeschlechtliche Ehe befassen. Diese Entscheidung verkündete das mehrheitlich mit konservativen Richtern besetzte Gericht am Montag. Eine Begründung wurde, wie in solchen Fällen üblich, nicht genannt.
Boulevard
Ermittler haben in einem Fahrzeug in Bayern 31 Schildkröten entdeckt. Die Tiere wurden einem Zoo in Füssen übergeben, wie die Bundespolizeidirektion München am Montag mitteilte. Demnach kontrollierten Beamte der Bundespolizei am Sonntagmorgen am Grenztunnel Füssen ein Fahrzeug aus Belgien.
Boulevard
Nach dem Tod einer Zwölfjährigen in einer Klinik ist ein Arzt vom Amtsgericht Detmold wegen Behandlungsfehlern zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden. Der Angeklagte wurde wegen fahrlässiger Tötung zu zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt, wie ein Gerichtssprecher am Montag sagte. Aufgrund der langen Verfahrensdauer gelten vier Monate der Strafe bereits als verbüßt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Wirtschaft
Die britische Zentralbank hat sich für eine rechtliche Stärkung sogenannter Stablecoins ausgesprochen. "Unser Ziel ist es, Innovationen zu fördern und Vertrauen in diese neue Form der Währung aufzubauen", erklärte Sarah Breeden, stellvertretende Gouverneurin der Bank of England, am Montag. Die Notenbank geht demnach davon aus, dass diese Art von Kryptowährungen in der Zukunft "eine bedeutende Rolle im Zahlungsverkehr spielen" wird.
Politik
Nach knapp drei Wochen Haft ist Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy wieder auf freiem Fuß. Das Pariser Berufungsgericht ordnete am Montag die Haftentlassung des 70-Jährigen unter Auflagen an. Es verbot ihm insbesondere, Justizminister Gerald Darmanin zu kontaktieren und das Land zu verlassen. Eine elektronische Fußfessel oder Hausarrest erlegten sie dem konservativen Ex-Staatschef nicht auf.
Boulevard
Wegen der Vergewaltigung bewusstloser Frauen soll ein 38-Jähriger aus Berlin in Haft und Sicherungsverwahrung. Das Landgericht der Hauptstadt verurteilte den Mann am Montag zu einer Freiheitsstrafe von fünfeinhalb Jahren und ordnete die anschließende Sicherungsverwahrung an, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Der Mann war bereits im Juli wegen der Vergewaltigung einer 20-Jährigen verurteilt worden. Eine nachträgliche Auswertung seines Handys führte zu weiteren Fällen.
Wirtschaft
In Belgien werden weiter Drohnen über Einrichtungen kritischer Infrastruktur gesichtet. Nun seien im Luftraum über dem Atomkraftwerk Doel nahe der niederländischen Grenze fünf Drohnen entdeckt worden, teilte eine Sprecherin der Betreibergesellschaft Engie der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit. Die belgische Polizei erklärte, sie befasse sich "mit höchster Priorität" mit der Problematik.
Politik
Trotz Entschuldigungen und Rücktritten wegen der umstrittenen Dokumentation über US-Präsident Donald Trump wächst der Druck auf die BBC. Ein Sprecher des britischen Senders kündigte am Montag an, die BBC werde einen Brief von Trump prüfen und zu gegebener Zeit "direkt antworten". Medienberichten zufolge droht Trump dem Sender in dem Schreiben mit einer Klage. Zuvor hatte sich BBC-Präsident Samir Shah für die irreführende Dokumentation entschuldigt.
Sport
Die deutschen U17-Junioren haben mit einem Torfestival ihren ersten Sieg bei der WM in Katar gefeiert - und damit die Teilnahme an der K.o.-Runde gesichert. Gegen El Salvador gewann die Auswahl von Nationaltrainer Marc Meister mit einer überzeugenden Vorstellung 7:0 (3:0). Nach zwei Unentschieden gegen Kolumbien und Nordkorea (beide 1:1) qualifizierte sich Deutschland noch als Gruppensieger für das Sechzehntelfinale.
Wirtschaft
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und der ökologische Verkehrsclub (VCD) haben den Bundestag aufgefordert, die geplanten Zuschüsse für Bahnunternehmen zur Schienenmaut freizugeben. "Nur so können Bahnunternehmen die Preise im Fernverkehr stabil halten und alle Strecken weiter bedienen", erklärte der VCD am Montag. "Wer mehr Verkehr auf die Schiene will, muss für stabile, nachvollziehbare und dauerhafte Rahmenbedingungen sorgen."
Sport
Julian Nagelsmann hat für den Showdown in der WM-Qualifikation den nächsten Teenager berufen. Der Leipziger Assan Ouédraogo (19) ersetzt im Aufgebot für die Duelle mit Außenseiter Luxemburg am Freitag im Großherzogtum (20.45 Uhr/RTL) und drei Tage später mit DFB-Schreck Slowakei in Leipzig (20.45 Uhr/ZDF) den Mainzer Nadiem Amiri, der wegen Adduktorenproblemen nicht zum Treffpunkt nach Wolfsburg reiste.
Sport
Skilanglauf-Olympiasiegerin Victoria Carl hat sich erstmals seit Bekanntwerden ihres positiven Dopingtests Ende Juni zu Wort gemeldet und die seelische Belastung angesichts des immer noch schwebenden Verfahrens geschildert. Knapp drei Wochen vor Beginn der Olympia-Saison steht ein Urteil gegen die 30-Jährige weiter aus, sie darf derzeit nicht mit dem deutschen Team trainieren und nicht an Wettkämpfen teilnehmen.
Politik
In Hamburg soll ein 71-Jähriger eine Frau beim Reinigen eines zum Gedenken an Holocaustopfer verlegten Stolpersteins angegriffen und verletzt haben. Es werde wegen einer mutmaßlich antisemitisch motivierten Körperverletzung ermittelt, teilte die Polizei in der Hansestadt am Montag mit. Der Vorfall ereignete sich demnach am Sonntag. Das 63-jährige Opfer wurde leicht verletzt und ambulant von Rettungskräften versorgt.
Boulevard
In einer Kölner Klinik soll ein 32-Jähriger einen 75-jährigen Mitpatienten getötet haben. Der Mann habe dazu "auf die Beatmungsgeräte des Mitpatienten eingewirkt", teilte die Polizei am Montag mit. Beide Männer lagen demnach nebeneinander auf einer Intensivstation. Es gebe Hinweise darauf, dass der 32-Jährige die Tat in einem Alkoholdelirium begangen haben könnte.
Wirtschaft
Die Initiatorin eines SPD-Mitgliederbegehrens gegen geplante Verschärfungen beim Bürgergeld hat die Initiative offiziell beim Parteivorstand beantragt: Dazu übergab die frühere Juso-Chefin Franziska Drohsel (SPD) am Montag im Willy-Brandt-Haus in Berlin die nötige Anzahl von mindestens 4000 Unterschriften. "Wir stellen uns gegen die Verschärfung der Sanktionen", sagte sie und zeigte sich "sehr optimistisch", dass das Begehren letztlich zum Erfolg führt.
Sport
Er spendete Trost, als beim Gegner nur Leere war: Für sein vorbildliches Verhalten nach dem DFB-Pokalsieg mit dem VfB Stuttgart im Finale gegen Arminia Bielefeld (4:2) am 24. Mai wurde Nationalspieler Nick Woltemade vom Deutschen Fußball-Bund (DFB) mit der Fair-Play-Medaille ausgezeichnet. Der 23-Jährige wurde am Montag im Rahmen des öffentlichen Trainings der Nationalmannschaft in Wolfsburg zusammen mit Amateure-Vertreter Ervin Fetahovic von den C-Junioren der SG Markgräflerland geehrt.