Ex-CDU-Politiker Peter Müller sieht "Führungsversagen" bei Spahn

Der Bundestag hat den "Wachstumsbooster" der schwarz-roten Regierung mit milliardenschweren Steuerentlastungen für die Wirtschaft beschlossen. Der Gesetzentwurf wurde am Donnerstag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD angenommen. Grüne und Linke stimmten dagegen. Die AfD enthielt sich.
Die Opposition im Bundestag hat Kritik an der Ausgestaltung des sogenannten Wachstumsboosters geübt, mit dem die Unternehmen in Deutschland entlastet werden sollen. "Wir hätten Entlastungen für die Unternehmen, die nötig sind, auch schon vor einem halben Jahr gemeinsam beschließen können", sagte Grünen-Chefin Franziska Brantner am Donnerstag im Bundestag. "Aber Sie von der CDU waren bei Vollblockade. Wahlkampf ging vor Wirtschaft."
Eine Schülerin in Baden-Württemberg hat laut Gerichtsentscheid keinen Anspruch auf ein tägliches Fleisch- oder Fischangebot beim Schulessen. Die Eltern und ihre Tochter aus dem Raum Konstanz scheiterten mit Beschwerden gegen ein überwiegend vegetarisches Schulessen vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg, wie der VGH am Donnerstag in Mannheim mitteilte. (9 S 1044/25)
Angesichts der fortschreitenden Erderwärmung haben bereits fast ein Drittel der Bewohner des pazifischen Inselstaats Tuvalu die neue Möglichkeit genutzt, Klima-Asyl in Australien zu beantragen. Seit dem Start des neuen Aufnahmeprogramms vergangene Woche stellten 3125 Bürger von Tuvalu einen entsprechenden Antrag, wie die Nachrichtenagentur AFP exklusiv von den australischen Behörden erfuhr. Dies ist fast ein Drittel der gut 10.000 Einwohner des Inselstaates.
Ein Bauarbeiter ist in Baden-Württemberg von einem Dach gestürzt und gestorben. Der 54-Jährige wurde nach dem Sturz mit lebensgefährlichen Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei in Aalen am Donnerstag mitteilte. Dort starb er später.
In Nordrhein-Westfalen ist eine Frau beim Überqueren eines Bahnübergangs von einem Zug erfasst worden und gestorben. Die 88-Jährige wollte die Gleise mit ihrem Fahrrad in Willich überqueren, wie die Polizei in Viersen am Mittwochabend mitteilte. Dabei wurde sie von einem aus Viersen kommenden Zug erfasst und tödlich verletzt. Laut Polizei überquerte die Seniorin der Bahnübergang, obwohl die Halbschranke geschlossen war.
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat im Bundestag den geplanten Wachstumsbooster als "klares Signal" zur Stärkung der Wirtschaft bezeichnet. Die schwarz-rote Regierung mache damit auch klar, dass sie alles dafür tue, damit Arbeitsplätze in Deutschland sicher seien, sagte der SPD-Chef am Donnerstag. Klingbeil begrüßte dabei auch, dass mit den Ländern eine Einigung über einen Ausgleich für die erwarteten Steuerausfälle insbesondere bei den Kommunen gelungen sei.
Meister Bayern München eröffnet die 63. Bundesliga-Saison mit einem Heimspiel gegen RB Leipzig. Dies teilte die Deutsche Fußball Liga (DFL) am Donnerstag und damit bereits einen Tag vor der vollständigen Bekanntgabe des Spielplans mit. Das Duell der Bayern gegen die Sachsen mit ihrem neuen Trainer Ole Werner wird freitags am 22. August um 20.30 Uhr in der Allianz Arena angepfiffen, sowohl Sky im Pay-TV als auch Sat.1 im Free-TV übertragen die Begegnung.
Der brasilianische Kongress hat die von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva vorangetriebenen Erhöhungen von Steuern auf internationale Finanztransaktionen abgelehnt. Die beiden Parlamentskammern wiesen die von Lula im Mai erlassenen Dekrete am Mittwoch zurück, die unter anderem Steuererhöhungen bei Kreditkartenkäufen im Ausland und Geldtransfers in andere Länder vorsahen. Die Entscheidung des Kongresses ist ein Rückschlag für Lulas linksgerichtete Regierung in ihren Bemühungen um einen ausgeglichenen Haushalt.
Im hessischen Bürstadt ist ein dreijähriger Junge von einem Auto überfahren worden und gestorben. Das Kind war am Mittwochnachmittag unvermittelt auf die Straße gelaufen und wurde dort von dem Auto eines 70-Jährigen erfasst, wie die Polizei mitteilte.
Die Klimaschutzinitiative Fridays for Future (fff) hat die Klima- und Energiepolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Angeprangert wurden in einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung vor allem geplante "Milliardengeschenke für die Gaslobby". Für den SPD-Bundesparteitag ab Freitag in Berlin kündigte Fridays for Future dagegen Proteste an.
Die Zahl der Ehescheidungen in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf niedrigem Niveau geblieben. 2024 wurden 129.300 Ehen geschieden, das waren 0,3 Prozent mehr als 2023, als der niedrigste Stand seit der Wiedervereinigung erreicht wurde, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte.
Die frühere Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Vereinten Nationen anlässlich des 80. Jahrestags ihrer Gründung als unverzichtbar bezeichnet und zugleich Reformen angemahnt. "Nichts ist besser ohne die UNO", sagte die künftige Präsidentin der UN-Vollversammlung am Donnerstag im rbb24 Inforadio. "Ihr Kerngedanke ist, dass es Regeln gibt, an die sich alle halten. Würde es diese Regeln nicht geben (...), dann hätten wir Anarchie, dann hätten wir Chaos auf der Welt."
Bundestrainer Christian Wück spürt bei den deutschen Fußballerinnen einen wachsenden Glauben an den Titel, er will die anstehende EURO aber nicht nur am sportlichen Abschneiden messen. "Diese Trophäe in der Hand zu halten, wäre ein absoluter Erfolg", sagte der 52-Jährige im SID-Interview. Ein "ganz wichtiger Punkt" sei aber auch, "wie wir als Mannschaft auf und neben dem Platz auftreten. Es geht auch darum, eine Nation hinter sich zu bekommen und Euphorie zu entfachen."
Kurz vor dem SPD-Parteitag am Wochenende in Berlin haben sich die Jusos gegen Überlegungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für eine teilweise Rückkehr zur Wehrpflicht gewandt. "Es ist mir ein Rätsel, warum jetzt die Wehrpflicht wieder auf den Tisch kommt", sagte Juso-Chef Philipp Türmer dem Portal t-online laut Mitteilung vom Donnerstag. Auf dem Parteitag wollen die Jusos zu dem Thema einen Initiativantrag vorlegen.
Die oppositionelle AfD in Brandenburg hat einer aktuellen Umfrage zufolge einen neuen Höchstwert in Brandenburg erreicht. Einer Erhebung des Instituts Infratest dimap im Auftrag des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) zufolge käme die Partei derzeit auf 32 Prozent, wenn am Sonntag Landtagswahlen wären. Die SPD würde auf 23 Prozent kommen, das BSW auf neun. Das wären für die SPD fünf und für das BSW drei Prozentpunkte weniger als im Dezember 2024.
In den Armen seines Trainers fing Max Rosenfelder bitterlich an zu weinen - und auch Antonio Di Salvo wurde emotional. "Erstmal habe ich nichts gesagt, weil man in solchen Situationen gar nicht weiß, was man sagen soll", sagte der 46-Jährige nach dem 3:0 (2:0)-Sieg der deutschen U21 im EM-Halbfinale gegen Frankreich, den sein Abwehrchef gar nicht so richtig feiern konnte.
Bei den Überflutungen im Süden Chinas hat es trotz Massenevakuierungen mehrere Todesopfer gegeben. Bis Donnerstagvormittag (Ortszeit) seien infolge der "außergewöhnlich starken Überflutungen" in der Provinz Guizhou sechs Todesopfer gezählt worden, berichtete der staatliche Fernsehsender CCTV. Demnach wurden viele niedrig gelegene Gebiete überschwemmt. In einigen Städten habe das Hochwasser die Infrastruktur schwer beschädigt, was zu Verkehrsbehinderungen und Ausfällen der Kommunikationssysteme geführt habe.
Die Verbraucherstimmung in Deutschland hat sich im Juni unter dem Strich nicht weiter verbessert. Der Konsumklimaindex der Marktforschungsunternehmen GfK und Nürnberg Institut für Marktentscheidungen (NIM) sank um 0,3 Zähler auf minus 20,3 Punkte. Zwar legten die Konjunktur- und die Einkommenserwartung der Verbraucherinnen und Verbraucher weiter zu, doch "eine steigende Sparneigung verhindert, dass das Konsumklima seine Erholung fortsetzen kann", erklärten GfK und NIM am Donnerstag.
Der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), sieht in dem Beschluss des Nato-Gipfels zu den Verteidigungsausgaben einen Handlungsauftrag für den sich anschließenden EU-Gipfel. Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union müssten "daraus auch ganz konkrete Politik machen", sagte Weber am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". "Der Arbeitsauftrag ist definiert: Europa stark zu machen. Jetzt müssen wir konkret werden", fügte der CSU-Politiker hinzu.
Trainer Xabi Alonso vom spanischen Fußball-Rekordmeister Real Madrid hofft bei der laufenden Klub-WM in den USA in einem möglichen Achtelfinale auf die Rückkehr von Superstar Kylian Mbappé.
Kurz nach dem Nato-Gipfel in Den Haag hat der chinesische Verteidigungsminister Dong Jun seine Kollegen aus Russland, dem Iran und weiteren Staaten empfangen. Die Beratungen der zehn Mitglieder der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) fanden am Donnerstag in der ostchinesischen Hafenstadt Qingdao statt, in der sich ein großer chinesischer Militärstützpunkt befindet. Dong präsentierte sie als ein Gegengewicht in einer von "Chaos und Instabilität" geprägten Welt.
Die Chicago Bulls zogen Noa Essengue, die Brooklyn Nets Ben Saraf: Die beiden Top-Talente von BBL-Finalist ratiopharm Ulm sind gleich in der ersten Runde des NBA-Drafts ausgewählt worden. Der französische Forward Essengue (18) wurde als zwölfter Spieler gezogen, der Israeli Saraf (19) ging an Position 26 an die Nets.
Auf eine große Party hatte Rekordmann Noah Atubolu nach dem Einzug ins EM-Finale keine Lust. Noch nicht. "Wir sind noch nicht fertig. Wir haben noch ein großes Ziel, es geht noch weiter", sagte der Torhüter der deutschen U21 nach dem 3:0 (2:0) gegen Frankreich, bei dem er selbst zum gefeierten Hauptdarsteller wurde.
Aus Sicht von Frauen-Bundestrainer Christian Wück könnte schon bald eine Cheftrainerin bei einem Männer-Bundesligisten übernehmen. "Für alles, was neu ist, braucht man Mut. Und wenn einmal diese Schallmauer durchbrochen wurde, dann wird es schneller gehen, als im Moment vielleicht einige denken", sagte Wück im SID-Interview: "Aber die erste hat es immer am schwierigsten."
Geht es nach der Statistik, spricht im entscheidenden fünften Finale der Basketball Bundesliga (BBL) alles für den FC Bayern. Seit Einführung der Play-offs mit drei Runden samt Finalserie im Best-of-five-Format (1989) gab es zehnmal ein fünftes Spiel - und immer gewann die Heimmannschaft. Am Donnerstag (20.00 Uhr/Dyn) versucht ratiopharm Ulm, diese Serie zu brechen.
Wenn in der Nacht von Freitag auf Samstag der Draft der NHL beginnt, dann wird auch Eduard Lewandowski mitfiebern. Schließlich wünscht der ehemalige deutsche Eishockey-Nationalspieler und langjährige DEL-Profi seinem Sohn David nichts sehnlicher als das, was ihm in seiner Karriere verwehrt geblieben ist: einen Einsatz in der besten Liga der Welt.
Wassersprudler kosten in der Regel um die 100 Euro und eignen sich der Stiftung Warentest zufolge meist gut als Ersatz für gekauftes Mineralwasser. Der Test-Gewinner von Grohe kratzt mit einer Bewertung von 1,7 an der Bestnote und überzeugt unter anderem mit einem Drehregler, um den Sprudelgrad einzustellen, wie die Warentester am Donnerstag erklärten. Nur unwesentlich schlechter bewertet wurde ein Gerät von Sodastream, das insbesondere mit einer praktischen Handhabung punktete.
Rudi Völler blickt dem Endspiel der U21-EM voller Vorfreude entgegen. "Deutschland gegen England, mehr geht nicht. Das ist ein Traumfinale", sagte der DFB-Sportdirektor nach dem 3:0 (2:0) der deutschen Auswahl gegen Frankreich in Kosice. "Ich freue mich drauf. Es wird sicherlich ein großes Spiel werden - und hoffentlich gewinnen wir 2:1."
Elektronische Bücher weisen eine bedeutend bessere Umweltbilanz auf als klassische Bücher aus Papier. In einer am Donnerstag veröffentlichen Untersuchung haben Experten der Stiftung Warentest die Umweltwirkung von Produktion, Transport, Nutzung und Entsorgung von eBook-Readern und Papierbüchern verglichen. Im Ergebnis schneiden eBook-Reader selbst im Besitz von Menschen, die sie nur wenig nutzen, deutlich besser ab.
Borussia Dortmund bekommt es im Achtelfinale der Klub-WM mit dem mexikanischen Spitzenteam CF Monterrey zu tun. Die Mannschaft mit dem spanischen Abwehrroutinier Sergio Ramos bezwang die Urawa Red Diamonds aus Japan mit 4:0 (3:0) und beendet die Gruppe E somit als Tabellenzweiter. Das Duell mit den Dortmundern, die die Gruppe F gewonnen haben, findet am 1. Juli in Atlanta statt.
Der Bundestag soll am Donnerstag das Maßnahmenpaket der Bundesregierung zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage verabschieden (ab 09.00 Uhr). Der Gesetzentwurf sieht eine deutliche steuerliche Entlastung von Unternehmen in Deutschland vor und setzt neue Anreize für Investitionen. Der Bundesrat muss dem Paket noch in seiner Sitzung am 11. Juli zustimmen - dies gilt als Formsache, nachdem der Bund den Ländern und Kommunen eine Entschädigung für die erwarteten Steuerausfälle zugesagt hat.
Nach dem Nato-Gipfel in Den Haag steht am Donnerstag der EU-Gipfel in Brüssel an, ebenfalls der erste für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will sich per Videokonferenz zuschalten, eine EU-Mitgliedschaft seines Landes liegt aber in weiter Ferne. Die Staats- und Regierungschefs beraten über ein 18. Sanktionspaket gegen Russland, mit dem sie den Druck auf Präsident Wladimir Putin erhöhen will.
In Venedig beginnt am Donnerstag das mehrtägige Hochzeitsfest von Amazon-Gründer Jeff Bezos und seiner Verlobten Lauren Sanchez. Die Feier soll am Samstag mit einer Abschlusszeremonie enden. Wo sich das Promi-Paar das Ja-Wort gibt, wird aus Sicherheitsgründen geheim gehalten. Als mögliche Orte werden die Kirche der Abtei der Barmherzigkeit oder das Arsenal gehandelt, ein jahrhundertealtes Werftgelände aus der Blütezeit Venedigs.
Der Prozess gegen US-Rapper Sean "Diddy" Combs geht in die Schlussphase. In dem Verfahren vor einem Bundesgericht in New York werden ab Donnerstag die Schlussplädoyers von Anklage und Verteidigung erwartet, im Anschluss beraten die Geschworenen dann über das Urteil. Bei einer Verurteilung droht Combs lebenslange Haft.
Die Vereinten Nationen halten am Donnerstag eine Sondersitzung ihrer Vollversammlung zum 80. Jahrestag der Unterzeichnung der UN-Charta ab (ab 16.00 Uhr MESZ). Die Gründungsurkunde wurde am 26. Juni 1945 in San Francisco von 50 Ländern unterschrieben. Sie trat vier Monate später in Kraft. Heute gehören 193 Staaten der UNO an.
Der mehrfach vorbestrafte französische Rapper Koba LaD ist wegen fahrlässiger Tötung bei einem Autounfalls zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht in der Pariser Vorstadt Créteil sah am Mittwoch die Schwere der Straftat durch die überhöhte Geschwindigkeit und den Konsum von Cannabis als erwiesen an. Dem 25-Jährigen wurde zudem der Führerschein entzogen - seine Prüfung darf er laut Gerichtsurteil frühestens in zehn Jahren wiederholen.
MEKKA, SAUDI-ARABIEN / ACCESS Newswire / 26. Juni 2025 / Die Generalbehörde für die Pflege der beiden Heiligen Moscheen, vertreten durch den König-Abdulaziz-Komplex für die Kiswah der Heiligen Kaaba, führte den Vorsitz bei der Erneuerung der Kiswah (Schwarzes Seidentuch) am ersten Tag des Monats Muharram (erster Monat des islamischen Mondkalenders). Dieser feierliche Akt erfolgte im Rahmen eines ganzheitlichen Brauchtums, das die Bereitschaft und Hingabe des Königreichs Saudi-Arabien hinsichtlich des Dienstes an den beiden Heiligen Moscheen widerspiegelt - in Fortführung eines Vermächtnisses von mehr als 100 Jahren der sorgfältigen Herstellung der Kiswah für das ehrwürdige Gebäude.
Julian Brandt beißt auf die Zähne, der Nationalspieler ist bei der Klub-WM von einer Kahnbeinfraktur gehandicapt. Er habe die Verletzung bereits in der zehnten Minute des ersten Gruppenspiels gegen Fluminense (0:0) erlitten, sagte der Profi von Borussia Dortmund nach dem 1:0 (1:0) zum Abschluss der Gruppenphase gegen Ulsan HD. Brandt spielt mit einer Schiene am linken Handgelenk, gegen Ulsan wurde er eingewechselt.