Letzte Nachrichten
Geldstrafe: 1. FC Köln scheitert mit Einspruch
Fußball-Bundesligist 1. FC Köln ist mit seinem Einspruch gegen die Geldstrafe wegen des Platzsturms beim letzten Heimspiel in der Vorsaison gescheitert. Das Bundesgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) wies den Antrag der Kölner am Donnerstag nach einem mündlichen Verfahren als unbegründet ab.
Bundestag beschließt Gesetz für stabilere Finanzen der Krankenversicherung
Die gesetzlichen Krankenkassen werden wegen ihres Rekorddefizits mit Milliardenzuschüssen und einem höheren Zusatzbeitrag finanziell gestützt. Der Bundestag beschloss am Donnerstag das Gesetz zur Stabilisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), mit dem der durchschnittliche Zusatzbeitrag um 0,3 Prozentpunkte steigen soll. Der Zuschuss des Bundes erhöht sich um zwei Milliarden Euro. Die Union warf der Bundesregierung vor, die Probleme der GKV nur zu verschieben.
Amazon droht Sammelklage in Großbritannien wegen Wettbewerbsverzerrung
Dem US-Versandhändler Amazon droht in Großbritannien eine Sammelklage wegen wettbewerbschädlichen Verhaltens. Eine Londoner Anwaltskanzlei kündigte am Donnerstag an, die 900 Millionen Pfund (1035 Millionen Euro) schwere Klage bis Ende Oktober beim zuständigen Gericht der britischen Hauptstadt einzureichen. Die Juristen werfen Amazon vor, seine marktbeherrschende Stellung ausgenutzt und Verbrauchern geschadet zu haben.
Polizei fängt in Wiesbaden Königspython auf Bootssteg ein
Beamte der Wasserschutzpolizei haben in Wiesbaden eine Königspython auf einem Bootssteg am Rhein eingefangen. Die Würgeschlange wurde vom Betreiber einer Bootswerft entdeckt, teilte die Hessische Bereitschaftspolizei am Donnerstag mit. Bei der Ankunft der Polizisten am Mittwochnachmittag versuchte das Reptil zu flüchten.
Polizei greift Mann mit über fünf Promille auf
Mit mehr als fünf Promille wurde ein 37 Jahre alter Mann von der Polizei in Baden-Württemberg aufgegriffen. Er habe nicht mehr verkehrsfähig und orientierungslos gewirkt, wie das Polizeipräsidium in Ravensburg am Donnerstag mitteilte.
Bundestag beschließt Gesetz zu Finanzen der Gesetzlichen Krankenversicherung
Die gesetzlichen Krankenkassen werden wegen ihres Rekorddefizits mit Milliardenzuschüssen und einem höheren Zusatzbeitrag der Versicherten finanziell gestützt. Der Bundestag beschloss am Donnerstag das Gesetz zur Stabilisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), mit dem der durchschnittliche Zusatzbeitrag um 0,3 Prozentpunkte steigen soll. Der Zuschuss des Bundes erhöht sich um zwei Milliarden Euro.
In kommendem Jahr fehlen laut Berechnung bis zu 383.600 Kitaplätze
Im kommenden Jahr werden Berechnungen zufolge deutschlandweit bis zu 383.600 Kitaplätze fehlen. Vor allem westdeutsche Länder könnten den Betreuungsbedarf noch nicht decken, teilte die Bertelsmann-Stiftung in einer am Donnerstag veröffentlichten Berechnung für das sogenannte Ländermonitoring frühkindliche Bildungssysteme mit. Demnach fehlen im Westen 362.400 Plätze, im Osten 21.200. Um den Betreuungsbedarf zu decken, müssten im Westen zusätzliche 93.700 Fachkräfte eingestellt werden, im Osten 4900.
Britische Premierministerin tritt nach kürzester Amtszeit der Geschichte zurück
Nach nur sechs chaotischen Wochen im Amt hat die britische Premierministerin Liz Truss das Handtuch geworfen. Die Regierungschefin verkündete am Donnerstag ihren Rücktritt und geht damit als Premierminister mit der kürzesten Amtszeit in die britische Geschichte ein. Ihr Nachfolger an der Spitze der Partei - und damit der nächste Premierminister - soll bis kommende Woche feststehen.
Türkei senkt trotz weiterhin sehr hoher Inflation erneut die Leitzinsen
In der Türkei sollen trotz der anhaltend sehr hohen Inflation im Land die Zinsen für Haushalte und Unternehmen weiter sinken. Die Zentralbank senkte den Leitzins am Donnerstag den dritten Monat in Folge ab. Mit einer Absenkung um 1,5 Prozentpunkte auf nunmehr 10,5 Prozent fiel die Zinsentscheidung sogar noch stärker aus, als von Beobachtern erwartet.
EU sucht bei Brüsseler Gipfel Lösung im Gaspreis-Streit
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben in Brüssel ihre Beratungen über ein gemeinsames Vorgehen gegen die hohen Gaspreise aufgenommen. Nach monatelangen ergebnislosen Debatten sprach EU-Ratspräsident Charles Michel von einem "Moment der Wahrheit". Er zeigte sich zugleich überzeugt, dass eine Einigung möglich sei.
Polizist schießt bewaffnetem Mann in Niedersachsen ins Bein
Ein mit einem nicht näher bezeichneten gefährlichen Gegenstand bewaffneter Mann ist in Braunschweig von einem Polizisten durch einen Schuss ins Bein gestoppt worden. Wie die Gifhorner Polizei am Donnerstag berichtete, bedrohte der Mann die Beamten am Morgen bei einem Einsatz in Helmstedt. Der Mann kam nach dem Schuss in ein Krankenhaus. Lebensgefahr bestand laut Polizei nicht.
Macron: Es ist "nicht gut für Europa", wenn Deutschland "sich isoliert"
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat davor gewarnt, dass sich Deutschland in Europa "isoliert". "Es ist weder für Deutschland noch für Europa gut, wenn Deutschland sich isoliert", sagte Macron bei seiner Ankunft beim EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel. Es müsse alles getan werden, dass die europäische Einheit erhalten bleibe, "und dass Deutschland dazugehört", sagte Macron.
Selenskyj beschwört auf Frankfurter Buchmesse Bedeutung von Wissen und Information
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Bedeutung von Wissen und Information im Kampf für die Freiheit beschworen. "Wissen ist die Antwort", sagte Selenskyj in einer am Donnerstag auf der Frankfurter Buchmesse ausgestrahlten Videobotschaft. Denn Unwissende seien "leichter zu manipulieren".
Verdächtiger von Messerangriff in Ludwigshafen mit zwei Toten in Untersuchungshaft
Zwei Tage nach einem Messerangriff mit zwei Toten in Ludwigshafen ist der Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Der 25-Jährige wurde im Krankenhaus einem Ermittlungsrichter vorgeführt, wie die Polizei in Ludwigshafen und die Staatsanwaltschaft Frankenthal am Donnerstag mitteilten. Hinweise auf einen islamistischen oder terroristischen Tathintergrund gibt es demnach nicht.
Scholz verteidigt deutsche Haltung vor EU-Gipfel
Im EU-Streit um hohe Energiepreise hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die deutsche Haltung erneut gegen Kritik verteidigt. "Es ist ganz klar, dass Deutschland sehr solidarisch gehandelt hat", sagte der Kanzler am Donnerstag bei seinem Eintreffen zum EU-Gipfel in Brüssel. Die Bundesregierung entlaste die Bürgerinnen und Bürger, sagte er unter Anspielung auf den deutschen "Abwehrschirm" von bis zu 200 Milliarden Euro. Das sei "genau das gleiche, was Frankreich macht, Italien macht, was Spanien macht und viele andere Länder", betonte Scholz.
Kritik von allen Seiten an geplantem Teilverkauf von Hamburger Hafen an Chinesen
Nach einem Medienbericht über den geplanten Teilverkauf des Hamburger Hafens an einen chinesischen Staatskonzern hagelt es Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Vertreter von Grünen, FDP, Unionsparteien und der Linken warnten am Donnerstag inständig vor der Übernahme von Anteilen am Hafenbetreiber HHLA durch die chinesische Reederei Cosco. NDR und WDR hatten zuvor berichtet, das Bundeskanzleramt wolle entgegen der Meinung von sechs Fachministerien an der Transaktion festhalten.
Polizei sieht politischen Hintergrund für Brandstiftung an Flüchtlingsunterkunft
Die Polizei geht von einem politischen Hintergrund für die Brandstiftung an einer Unterkunft für ukrainische Flüchtlinge in der Nähe von Wismar in Mecklenburg-Vorpommern aus. Der Vizepräsident des Polizeipräsidiums Rostock, Michael Peters, erklärte am Donnerstag, er habe deshalb die Ermittlungen dem polizeilichen Staatsschutz übergeben. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zeigte sich "zutiefst erschüttert" über den Brand.
Premierministerin Truss tritt nach kürzester Amtszeit der Geschichte zurück
Nach nur sechs Wochen im Amt hat die britische Regierungschefin Liz Truss ihren Rücktritt erklärt. "Angesichts der Situation erkenne ich an, dass ich das mir von der konservativen Partei übertragene Mandat nicht erfüllen kann", erklärte sie am Donnerstag vor ihrem Regierungssitz in London. Die parteiinterne Wahl ihres Nachfolgers an der Spitze der Partei - und damit des Premierministers - solle bis kommende Woche stattfinden.
Ergebnis von Landtagswahl in Niedersachsen weitestgehend bestätigt
Der niedersächsische Landeswahlausschuss hat das vorläufige Endergebnis der Landtagswahl vom 9. Oktober weitestgehend bestätigt. Die AfD erhält 0,1 Prozentpunkt mehr und kommt damit auf 11,0 Prozent, wie die Landeswahlleitung am Donnerstag nach einer Sitzung des Landeswahlausschusses in Hannover mitteilte. Die SPD von Ministerpräsident Stephan Weil gewann die Wahl laut amtlichem Endergebnis mit 33,4 Prozent.
Steinmeier telefoniert nach Besuchsabsage mit Selenskyj
Nach der kurzfristigen Absage des Besuchs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kiew bereiten beide Seiten einen neuen Besuchstermin vor. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj berichtete am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Telegram von einem Telefonat mit dem Bundespräsidenten, bei dem die Vorbereitung des Besuchs Thema gewesen sei. Das Gespräch mit Steinmeier sei "substanziell und produktiv" gewesen, schrieb Selenskyj. Steinmeiers Sprecherin erklärte: "Beide Präsidenten freuen sich auf eine persönliche Begegnung in Kiew."
Nach Verschiebung des deutsch-französischen Ministerrats betont Macron Freundschaft
Einen Tag nach der überraschenden Absage eines deutsch-französischen Ministertreffens hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Bedeutung der Freundschaft beider Länder betont. "Mein Wunsch ist es immer, die europäische Einheit zu bewahren, und auch die Freundschaft und das Bündnis zwischen Deutschland und Frankreich", bekräftigte Macron am Donnerstag in Brüssel. Er wollte sich vor Beginn des EU-Gipfels eine halbe Stunde mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) treffen.
Mindestens 30 Tote bei gewaltsamen Zusammenstößen im Tschad
Bei gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstrierenden im Tschad sind Regierungsangaben zufolge am Donnerstag "etwa 30" Menschen getötet worden. Unter den Toten waren demnach auch mehrere Sicherheitskräfte. Wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete, versammelten sich hunderte Protestierende nach einem Aufruf der politischen Opposition in der Hauptstadt N'Djamena. Demnach waren regelmäßig Tränengassalven zu hören und schwarzer Rauch zu sehen.
Bundestag stimmt für Energiepreispauschale für Rentner
Der Bundestag hat die Energiepreispauschale von 300 Euro für Rentnerinnen und Rentner beschlossen. Der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen wurde am Donnerstag mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP sowie Union und Linke angenommen, die AfD enthielt sich. Die Pauschale soll bis Mitte Dezember als Einmalzahlung ausgezahlt werden. Die Kosten des Bundes dafür belaufen sich auf 6,4 Milliarden Euro. Die Auszahlung erfolgt automatisch, Anträge sind nicht nötig.
Beamter kommt in Korruptionsfall bei Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft vor Gericht
Ein hessischer Oberstaatsanwalt und ein befreundeter Unternehmer müssen sich wegen eines Korruptionsfalls bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main vor dem Landgericht der hessischen Metropole verantworten. Die Anklage der Staatsanwaltschaft wurde teilweise zugelassen, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Termine für den Prozess wurden noch nicht mitgeteilt. Die Anklage wirft ihnen unter anderem Bestechlichkeit beziehungsweise Bestechung vor.
Bericht: Kanzleramt will Teilverkauf von Hamburger Hafen an Chinesen erlauben
Das Bundeskanzleramt will einem Medienbericht zufolge entgegen vielfacher Warnungen den Verkauf von Teilen des Hamburger Hafens an den chinesischen Staatskonzern Cosco erlauben. Alle an einer laufenden Investitionsprüfung beteiligten sechs Fachministerin, allen voran das Bundeswirtschaftsministerium, hätten das Geschäft abgelehnt, berichteten NDR und WDR am Donnerstag. "Das Kanzleramt drängt der Recherche zufolge jedoch darauf, dass der Einstieg dennoch zustande kommt."
Ampel verschiebt Entscheidung über Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin
Zu der geplanten Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin wird der zuständige Parlamentsausschuss am Donnerstag doch noch keine Entscheidung treffen. Der Wahlprüfungsausschuss wird erst am 7. November einen Beschluss fassen, das Plenum soll dann am 11. November die endgültige Entscheidung treffen, wie der SPD-Abgeordnete Johannes Fechner in Berlin sagte.
Berufungsprozess gegen Jérôme Boateng wegen Körperverletzung in München begonnen
Vor dem Landgericht München I hat am Donnerstag die Berufungsverhandlung um Körperverletzungsvorwürfe gegen den Fußballweltmeister Jérôme Boateng begonnen. Der 34-Jährige wurde im September vergangenen Jahres vom Münchner Amtsgericht wegen Körperverletzung und Beleidigung zu einer Geldstrafe von 1,8 Millionen Euro verurteilt. Gegen diese Verurteilung wehrt er sich nun. Aber auch die Staatsanwaltschaft legte Berufung ein, sie hatte eine Bewährungsstrafe gefordert.
US-Elektroautobauer Tesla bleibt trotz hoher Gewinne hinter Erwartungen zurück
Der US-Elektroautobauer Tesla ist trotz einer starken Gewinnsteigerung hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Das Unternehmen von High-Tech-Milliardär Elon Musk verdoppelte im Jahresvergleich im dritten Quartal seinen Gewinn auf 3,3 Milliarden Dollar (rund 3,4 Milliarden Euro), wie Tesla am Mittwoch mitteilte. Der Umsatz stieg um 56 Prozent auf den Rekordwert von 21,5 Milliarden Dollar und blieb doch hinter den Erwartungen der Analysten zurück. Die Aktie sackte daraufhin ab.
Klimaforscher halten deutliche Reduktion von Gasverbrauch für "möglich und wichtig"
Die Forscher vom Kopernikus-Projekt Ariadne am Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) halten eine deutliche Reduktion des Gasverbrauchs in allen Bereichen für den wichtigsten Schritt, um eine Gasmangellage zu vermeiden. Nur durch "konsequente Gaseinsparungen" lasse sich "der durch die Energiekrise entstandene Schaden für die deutsche und europäische Bevölkerung und Wirtschaft wirksam eingrenzen", erklärte der PIK-Direktor und Leiter des Ariadne-Projekts, Ottmar Edenhofer, am Donnerstag.
Scholz verteidigt vor EU-Gipfel Kurs in Energiekrise und Ukraine-Konflikt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor dem EU-Gipfel seinen Kurs in der Energiekrise und im Ukraine-Konflikt verteidigt. Er sah dabei in einer Regierungserklärung am Donnerstag im Bundestag den Versuch von Russlands Präsident Wladimir Putin gescheitert, Europa zu spalten und Deutschland mit Einschränkungen bei Energielieferungen zu erpressen. Die Opposition warf der Bundesregierung Versagen bei Entlastungen von Bürgern und Unternehmen in Deutschland wegen der hohen Energiepreise vor.
CL-Start gelungen: Bayern-Frauen mit Rückenwind ins Topspiel
Das Topspiel kann kommen: Der erfolgreiche Start in ihre knifflige Champions-League-Mission hat den Fußballerinnen von Bayern München Rückenwind für das Spitzenspiel beim VfL Wolfsburg verliehen. "Es war eine gute Vorbereitung für Sonntag und wichtig, dass wir gewonnen haben", sagte Linda Dallmann nach dem 2:1 (1:1)-Heimsieg gegen den FC Rosengard.
EuGH: Fluggesellschaften haften auch für psychische Unfallfolgen
Fluggesellschaften haften auch für schwere psychische Unfallfolgen. Das entschied am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Den Nachweis, dass etwa eine posttraumatische Belastungsstörung durch den Flugzeugunfall ausgelöst wurde, müssen demnach aber die Passagiere erbringen. (Az: C-111/21)