Letzte Nachrichten
Habeck: Zahlung in Rubel für G7 "nicht akzeptabel"
Die G7-Energieminister sind sich nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) einig, dass die von Russlands Staatschef Wladimir Putin geforderte Zahlung in Rubel für Energielieferungen aus Russland nicht hinnehmbar ist. "Alle G7-Ministerinnen und -Minister haben völlig darin übereingestimmt, dass dies ein einseitiger und klarer Bruch der bestehenden Verträge ist", sagte Habeck am Montag in Berlin im Anschluss an ein virtuelles Treffen der G7-Energieminister.
27-Jährige stirbt bei Unglück am Hochgrat in bayerischen Alpen
Eine 27-Jährige ist bei einem Unfall am Hochgrat in den bayerischen Alpen ums Leben gekommen. Die Frau war dort am Sonntagnachmittag mit einer Bekannten beim Wandern und wollte den Gipfel besteigen, wie die Polizei in Kempten am Montag mitteilte. An der Nordseite herrschten auf rund 1600 Metern noch winterliche hochalpine Verhältnisse.
Kiew meldet 20.000 Kriegstote und beklagt "katastrophale" Lage in Mariupol
20.000 Tote seit Kriegsbeginn und Warnungen vor einer Zuspitzung der "katastrophalen" Situation in der belagerten Stadt Mariupol: Vor der Wiederaufnahme neuer Gespräche zwischen Kiew und Moskau hat der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj einen Frieden "ohne Verzögerung" gefordert. Der Kreml dämpfte die Erwartungen an die Gespräche in Istanbul, die vermutlich am Dienstag beginnen. Die ukrainische Armee ging unterdessen an einigen Orten zum Gegenangriff über.
Hans äußert sich erst nach Parteisitzungen im Saarland zu persönlichen Folgen
Nach der herben Wahlniederlage der CDU im Saarland hat deren Ministerpräsident Tobias Hans am Montag erneut persönliche Konsequenzen angekündigt. Einzelheiten nannte er bei einer Pressekonferenz mit CDU-Bundeschef Friedrich Merz aber zunächst auch weiterhin noch nicht. "Wir werden das heute in den Gremien der CDU Saar besprechen", sagte Hans nur. Diese sollten am Montagnachmittag und Montagabend tagen. "Dort wird es in Ruhe miteinander besprochen."
SPD sieht sich durch Wahlsieg im Saarland gestärkt
Die SPD sieht sich durch ihren Wahlsieg im Saarland mit Blick auf kommende Wahlen gestärkt. "Das gibt uns Rückenwind auch für die anstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen", sagte Parteichefin Saskia Esken am Montag in Berlin. Sie gratulierte Saar-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger zu ihrem Erfolg. Die anderen Parteien äußerten sich weniger zufrieden.
Merz sieht in Saar-Niederlage kein Vorzeichen für kommende Landtagswahlen
CDU-Chef Friedrich Merz sieht die deutliche Niederlage im Saarland nicht als schlechtes Vorzeichen für die drei kommenden Landtagswahlen in diesem Jahr. Die CDU gehe "mit wirklicher Zuversicht in diese Wahlen", sagte Merz am Montag in Berlin. Er sei natürlich "enttäuscht von diesem Wahlergebnis. Aber wir gehen jetzt nicht depressiv in den Rest des Jahres 2022 - - ganz im Gegenteil: Dieses Wahlergebnis gestern, das spornt uns noch einmal an".
DFB-Team gegen Niederlande mit "Achse" Neuer, Rüdiger und Müller
Hansi Flick setzt im Klassiker gegen die Niederlande am Dienstag (20.45 Uhr/ARD) in Amsterdam auf die "Achse" Manuel Neuer, Antonio Rüdiger und Thomas Müller. Der Bundestrainer gab dem Trio eine Einsatzgarantie und betonte, es sei "wichtig", ein solches Gerüst zu haben.
Esken stellt sich hinter Überlegungen für Kauf von Raketenschutzschild
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat sich hinter Überlegungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gestellt, den Kauf eines Raketenschutz-Systems für Deutschland zu prüfen. Dies sei mit Blick auf die Sicherheitslage angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine "wichtig und richtig", sagte Esken am Montag nach Beratungen der Parteigremien in Berlin. "Ich stehe vollständig hinter den Überlegungen von Olaf Scholz und seiner Regierung", stellte sie klar.
Günstiges Wetter führt im ersten Quartal zu deutlich mehr Strom aus Sonne und Wind
Der Anteil von Strom aus Erneuerbaren ist im ersten Quartal deutlich gestiegen - bedingt vor allem durch die günstigen Wetterbedingungen. Die deutsche Energiewirtschaft mahnte daher am Montag, der Anstieg zu Jahresbeginn dürfe nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Erneuerbaren-Ausbau "viel zu langsam" verlaufe. Nötig seien insbesondere schnellere Genehmigungsverfahren und mehr Flächen für Windräder oder Photovoltaikanlagen.
Kirchenmauer in Würzburg mit russischen "Z"-Symbolen beschmiert
In Würzburg hat ein Unbekannter eine Kirchenmauer mit mehreren "Z"-Symbolen beschmiert, dem Zeichen der Unterstützung der russischen Armee im Ukraine-Krieg. Der unbekannte Täter brachte die 80 mal 80 Zentimeter großen Symbole an fünf Stellen der Mauer der Gethsemanekirche an, wie das Polizeipräsidium Unterfranken am Montag mitteilte. Nach derzeitigem Ermittlungsstand ereignete sich die Tat zwischen Samstagabend und Sonntagmorgen.
Prozess gegen mutmaßliche IS-Rückkehrerin in Düsseldorf begonnen
Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hat am Montag ein Prozess gegen eine mutmaßliche IS-Rückkehrerin begonnen. Das Verfahren vor dem Staatsschutzsenat begann mit der Verlesung der Anklage, wie eine Sprecherin sagte. Die Bundesanwaltschaft legt der 32-jährigen Verena M. zur Last, im Sommer 2015 gemeinsam mit ihrem minderjährigen Sohn gegen den Willen des Kindsvaters zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) nach Syrien gereist zu sein.
Rehlinger kündigt nach Sieg bei Landtagswahl im Saarland SPD-Alleinregierung an
Nach ihrem deutlichen Sieg bei der Landtagswahl im Saarland hat die SPD-Spitzenkandidatin und Parteichefin Anke Rehlinger die Bildung einer Alleinregierung angekündigt. "Im Moment gehe ich davon aus, dass wir uns ans Werk machen, eine Alleinregierung zu bilden", sagte sie am Montag nach der Sitzung des SPD-Präsidiums in Berlin. Das gelte auch, wenn die Grünen es laut amtlichem Endergebnis doch noch in den Landtag schaffen sollten.
Jordanischer König Abdullah II. zu Gesprächen mit Abbas im Westjordanland
Der jordanische König Abdullah II. ist zu Gesprächen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ins israelisch besetzte Westjordanland gereist. Er traf am Montag in Ramallah ein, wie Abbas' Büro mitteilte. Es war Abdullahs erste Reise ins Westjordanland seit 2017. Sie fand vor dem Hintergrund eines Treffens von US-Außenminister Antony Blinken mit seinen Kollegen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten, Marokko, Bahrain und Ägypten in Israel statt.
Wahlleitung im Saarland: Knappe Ergebnisse "nicht per se makelbehaftet"
Nach der Landtagswahl im Saarland hat die Wahlleitung betont, dass sehr knappe Ergebnisse allein die Wahlausschüsse nicht automatisch zu "weitergehenden Überprüfungen" verpflichten. Dies gelte jedenfalls, solange keine "Bedenken gegen die Ordnungsgemäßheit" des Ergebnisses bestünden, teilte die Wahlleitung am Montag in Saarbrücken mit. Ein knappes Ergebnis sei "nicht per se makelbehaftet".
Kreml bezeichnet Bidens Äußerungen über Putin als "alarmierend"
Russland hat die jüngsten Äußerungen von US-Präsident Joe Biden über Kreml-Chef Wladimir Putin kritisiert. "Diese Aussage ist ohne Zweifel alarmierend", sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow am Montag. Der Kreml werde die Äußerungen des US-Präsidenten "weiterhin genau beobachten".
FDP-Bundesschatzmeister Christ gibt Amt nach nur anderthalb Jahren ab
Der Bundesschatzmeister der FDP, Harald Christ, will sein Amt nach anderthalb Jahren wieder abgeben. Christ wolle sich künftig wieder mehr um sein Unternehmen und seine Stiftung kümmern, sagte FDP-Chef Christian Lindner am Montag nach den Gremiensitzungen seiner Partei. Als Nachfolger habe er den Bundestagsabgeordneten und langjährigen Schatzmeister der baden-württembergischen FDP, Michael Link, vorgeschlagen, sagte Lindner. Link soll auf dem Bundesparteitag Ende April gewählt werden.
Medien: Prozess gegen Freundin von belarussischem Regierungsgegner Protasewitsch
Zehn Monate nach ihrer Festnahme ist die Freundin des belarussischen Regierungskritikers Roman Protasewitsch Medienberichten zufolge in Belarus vor Gericht gestellt worden. Die Verhandlung gegen die 24-jährige Russin Sofia Sapega habe am Montag begonnen, berichtete das oppositionelle Nachrichtenportal "Zerkalo". Bei einer Verurteilung drohen Sapega bis zu sechs Jahre Haft.
Bundespolizei holt Mann mit vier Promille von fahrendem Güterzug
In Baden-Württemberg ist ein 45-Jähriger mit mehr als vier Promille auf einen Güterzug gesprungen und mitgefahren. Wie die Bundespolizei am Montag mitteilte, sprang der Mann am vergangenen Mittwoch am Badischen Bahnhof in Basel in der Schweiz auf einen langsam durchfahrenden Güterzug. Anschließend fuhr er auf einem Kesselwagen mit.
Lindner sieht nach Saar-Wahl keinen Anlass für Kurskorrektur
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner sieht nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl im Saarland keinen Anlass für eine Kursänderung. "Die Themen, die die FDP auf Bundesebene einbringt, haben ja durchaus Zustimmung gefunden", sagte Lindner am Montag in Berlin. Als Beispiel verwies er auf Umfragen, denen zufolge eine Mehrheit den Einsatz der FDP für eine Entlastung der Bürger bei den Energiepreisen unterstütze. Die Schwerpunkte der FDP seien also "nicht ganz falsch", folgerte Lindner.
Deutsche unterschätzen Anstieg von Lebenserwartung
Die Deutschen unterschätzen, wie stark die durchschnittliche Lebenserwartung seit 1950 anstieg. "Die Fortschritte in der Lebenserwartung sind im Bewusstsein vieler Menschen noch nicht angekommen", erklärte Peter Schwark, Geschäftsführer des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft, am Montag in Berlin. Der Zugewinn an Lebenszeit seit dem Jahr 1950 liege bei 16 Jahren, in einer Forsa-Umfrage für den Verband schätzten aber nur neun Prozent der Befragten, dass es mehr als 15 Jahre seien.
Urteil: RWE darf Grundstücke von Landwirt in Lützerath abbaggern
Im Streit um die Grundstücke eines Landwirts an der Abbruchkante des Tagebaus Garzweiler in Lützerath hat der Energiekonzern RWE vor Gericht einen Erfolg errungen. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster wies am Montag die Beschwerden des Landwirts und zweier Mieter zurück. Somit darf der Konzern die betroffenen Grundstücke abbaggern und die dafür erforderlichen Vorbereitungen treffen.
Adler Mannheim feuern Meistertrainer Gross - Stewart übernimmt
Nach zuletzt drei Pleiten in Serie und dem Sturz auf Platz fünf haben die Adler Mannheim aus der Deutschen Eishockey Liga (DEL) Meistertrainer Pavel Gross entlassen und dessen Vorgänger Bill Stewart zurückgeholt. Unterstützung bekommt der Kanadier, der zum dritten Mal Chefcoach beim Klub wird, von den früheren deutschen Nationalspielern Marcel Goc und Jochen Hecht.
Umfrage: Deutsche wechseln häufiger ihren Stromanbieter
Verbraucherschützer und Wettbewerbshüter rufen immer wieder dazu auf - mittlerweile wechseln die Deutschen tatsächlich häufiger ihren Stromanbieter. Laut einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Digitalverbandes Bitkom hat jeder zehnte Haushalt in den vergangenen beiden Jahren mindestens einmal seinen Stromanbieter gewechselt. In den vergangenen zehn Jahren taten das sogar 57 Prozent der Haushalte.
AfD-Landeschef enttäuscht über Verluste im Saarland
Der AfD-Landesvorsitzende Christian Wirth hat sich enttäuscht von den Stimmenverlusten im Saarland gezeigt. Mit 5,7 Prozent sei die Partei in dem Bundesland "unter den Erwartungen geblieben", sagte er am Montag in Berlin. Als Gründe für die Verluste nannte Wirth parteiinterne Streitigkeiten an der Saar, den Ukraine-Krieg, der große Parteien begünstige, und die Debatte um die mögliche Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz.
Verbraucherschützer: "Beschwerdeflut" nach Preiserhöhungen von Stromanbietern
Die Berliner Verbraucherzentrale sieht sich aufgrund teils deutlicher Preiserhöhungen zweier Stromanbieter mit einer "Beschwerdeflut" konfrontiert. "Jeden Tag erreichen uns Beschwerden von Verbraucherinnen und Verbrauchern, die in einem Schreiben von primastrom oder voxenergie aufgefordert werden, deutlich höhere Abschläge zu zahlen, teilweise über 400 Euro monatlich", erklärte die Energierechtsexpertin der Verbraucherzentrale Berlin, Hasibe Dündar, am Montag. Verbraucher sollten demnach ihr Sonderkündigungsrecht prüfen.
Endspurt im französischen Präsidentschaftswahlkampf begonnen
Nach einem Wochenende mit mehreren Großveranstaltungen der Kandidaten hat in Frankreich nun der Endspurt des Präsidentschaftswahlkampfs begonnen. Von Montag an haben alle zwölf Bewerber und Bewerberinnen dieselbe Redezeit im Rundfunk. Ausgenommen davon sind Ansprachen von Amtsinhaber Emmanuel Macron, die er in seiner Rolle als Präsident hält.
Heineken verabschiedet sich endgültig aus Russland
Die niederländische Brauereigruppe Heineken kehrt Russland endgültig den Rücken: Geschäfte in Russland seien aktuell "weder nachhaltig noch machbar", teilte Heineken am Montag mit. Das Unternehmen werde sein Eigentum in dem Land daher an einen neuen Besitzer "übertragen". Heineken werde damit keinen Profit machen, versicherte die Brauerei. Die rund 1800 Beschäftigten sollen bis Jahresende ihren Lohn bekommen.
Bundespolizei registriert 2022 bislang 800 Fälle gefälschter Gesundheitszeugnisse
Die Bundespolizei hat im Januar und Februar insgesamt 827 Delikte im Zusammenhang mit der Nutzung gefälschter Impfnachweise beziehungsweise Test- und Genesenennachweise angezeigt. Im vergangenen Jahr waren es insgesamt rund 2700, wie das Bundespolizeipräsidium in Potsdam am Montag mitteilte. Seit Inkrafttreten der Coronavirus-Einreiseverordnung im Januar 2021 zeigte die Bundespolizei insgesamt 3524 solche Fälle an.
FDP warnt Bundesländer vor übertriebenem Gebrauch der Hotspot-Regelung
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Länder dazu aufgerufen, die Hotspot-Regel im Infektionsschutzgesetz nur in einzelnen Städten oder Kommunen zu nutzen. "Die Hotspot-Lösung ist an strenge Voraussetzungen geknüpft und darf eindeutig nicht pauschal angewandt werden", sagte der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Montag. Er rief die Bundesländer auf, den neuen Rechtsrahmen zu "nutzen, ohne ihn auszunutzen".
Günstiges Wetter führt zu deutlich mehr Strom aus Sonne und Wind
Der Anteil von Strom aus Erneuerbaren ist im ersten Quartal wegen des stürmischen Wetters und überdurchschnittlich vieler Sonnenstunden deutlich gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum wurden fast 25 Prozent mehr Strom aus Sonne und Wind erzeugt, wie der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) und das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) am Montag mitteilten. Zu verdanken sei dieser Anstieg "vor allem den für die Stromerzeugung aus Wind und Sonne günstigen Wetterverhältnissen am Jahresbeginn".
Kim kündigt Aufbau einer "überwältigende" Militärmacht an
Wenige Tagen nach dem Test einer neuartigen ballistischen Interkontinentalrakete hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un eine weitere Aufrüstung seines Landes angekündigt. Nordkorea könne die "Bedrohungen und Erpressungen der Imperialisten" nur dann eindämmen und kontrollieren, wenn es mit "einer gewaltigen Schlagkraft und mit überwältigender Militärmacht ausgestattet ist, die von niemandem gestoppt werden kann", sagte Kim am Montag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA.
Ohrfeige von Will Smith gegen Chris Rock wühlt Gäste und Zuschauer von Oscar-Gala auf
Eine Ohrfeige und dann ein Oscar: Hollywood-Star Will Smith hat für den großen Aufreger bei der diesjährigen Oscar-Verleihung gesorgt. Der Schauspieler schlug am Sonntagabend (Ortszeit) auf der Bühne des Dolby Theatre in Hollywood dem Komiker Chris Rock ins Gesicht, nachdem dieser einen Witz über Smiths Ehefrau Jada Pinkett Smith gemacht hatte. Kurz darauf gewann Smith den Oscar als bester Hauptdarsteller für seine Rolle in "King Richard".