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Haftstrafe für Steuerhinterziehung in Millionenhöhe in Bayern
Das Landgericht im bayerischen Landshut hat einen Mann wegen Umsatzsteuerhinterziehung in Millionenhöhe zu vier Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Ein Mitangeklagter erhielt wegen Beihilfe eine Bewährungsstrafe von zehn Monaten, wie ein Gerichtssprecher am Montag mitteilte. Zudem zog das Gericht Taterträge in Höhe von rund 67.000 Euro ein.
Urteil: Entrümpelungsfirma geht nach Fund von über 600.000 Euro leer aus
Eine Entrümpelungsfirma geht nach einem Bargeldfund in einer Wohnung in Höhe von mehr als 600.000 Euro laut einem Urteil leer aus. Die Firma hat weder einen Anspruch auf einen Teilbetrag noch auf einen Finderlohn, wie das Landgericht Köln laut Mitteilung vom Montag entschied. Die Entrümpelungsfirma hatte auf eine Zahlung von 100.000 Euro und einen Finderlohn geklagt.
Mann spannt Hängematte in ICE auf: Einsatz für Bundespolizei in Niedersachsen
Ein Bahnreisender hat sich in einem ICE auf der Fahrt durch Niedersachsen in einer zwischen den Gepäckablagen gespannten Hängematte schlafen gelegt. Auf Interventionen des Zugpersonals habe der 57-Jährige mit Unverständnis und Beleidigungen reagiert, teilte die Bundespolizei am Montag in Bremen mit. Deren zu Hilfe gerufenen Beamten widersetzte er sich ebenfalls. Die Bundespolizisten legten ihm Handschellen an, um ihn am Bahnhof Uelzen aus dem Zug zu bringen.
Acht Verletzte bei Angriff auf jüdische Demonstranten in den USA
Ein Angreifer hat im US-Bundesstaat Colorado jüdische Demonstranten mit einem selbstgebauten Flammenwerfer und Brandsätzen attackiert und mindestens acht Menschen verletzt. Der Chef der Bundespolizei FBI, Kash Patel, sprach von einem "gezielten Terrorangriff" auf den Protestmarsch für die Freilassung der im Gazastreifen festgehaltenen israelischen Geiseln am Sonntag (Ortszeit) in der Stadt Boulder. Die israelische Regierung verurteilte den "antisemitischen Terrorangriff auf Juden". Der mutmaßliche Täter wurde festgenommen.
Ermittlungen gegen Polizist in Bayern wegen Drogenhandels und Bestechung
Gegen einen Polizeibeamten in Bayern wird wegen Drogenhandels und Bestechung ermittelt. Dabei geht es unter anderem um mutmaßliche Manipulationen bei einer Führerscheinstelle im Zusammenhang mit medizinisch-psychologischen Untersuchungen (MPU), wie das bayerische Landeskriminalamt in München und die Staatsanwaltschaft Memmingen am Montag mitteilten. Insgesamt wird in dem Komplex gegen 13 Verdächtige ermittelt. Es gab Durchsuchungen in vier Bundesländern.
Kfz-Versicherer rechnen mit steigenden Reparaturkosten
Die Reparaturkosten für Autos werden nach ersten Zahlen der Kfz-Versicherer auch im laufenden Jahr kräftig ansteigen. Die Versicherer müssten für die Schäden laut einer Hochrechnung auf Basis des ersten Quartals rund 4,5 Prozent mehr ausgeben als im Vorjahr, teilte der Gesamtverband der Versicherer (GDV) am Montag mit. Wie sich diese Entwicklung auf die Prämien der Kfz-Versicherung konkret auswirken wird, bleibe der Entscheidung jedes einzelnen Versicherers überlassen.
Lage in Gaza: Entwicklungsministerin Alabali-Radovan für Konsequenzen für Israel
Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) hat eine deutsche Reaktion auf die Angriffe Israels im Gazastreifen gefordert. "Wenn humanitäre Hilfe blockiert wird, wenn sich nicht an das Völkerrecht gehalten wird, dann muss es Konsequenzen geben", sagte sie am Montag den Sendern RTL und ntv auf die Frage nach einem möglichen Stopp der Waffenlieferungen an Israel. Darüber werde die Regierung in den kommenden Tagen sprechen. "Die humanitäre Lage ist katastrophal und das kann so nicht weitergehen."
Mordprozess um beim Joggen überfahrenen Ehemann in Dresden begonnen
Vor dem Landgericht Dresden hat am Montag ein Mordprozess im Fall eines beim Joggen überfahrenen Ehemanns begonnen. Angeklagt sind die Frau des Opfers und ein Bekannter des Ehepaars wegen Mordes beziehungsweise Beihilfe dazu. Die 52-Jährige soll im September im sächsischen Klipphausen mit einem Auto ohne Kennzeichen gezielt ihren joggenden Ehemann überfahren haben.
Zwei 18-Jährige sterben nach Autounfall in Thüringen
Nach einem schweren Autounfall in Thüringen sind zwei 18-Jährige gestorben. Einer der beiden saß am Steuer eines Wagens, der am späten Mittwochabend auf einer Kreisstraße im Ilm-Kreis unterwegs war, wie die Polizei in Gotha mitteilte. Der 18-Jährige überholte ein anderes Auto auf einer geraden Strecke, als beim Wiedereinscheren ein Reh auf der Fahrbahn auftauchte. Beim Versuch, diesem auszuweichen, kam er von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Baum.
Tote in Straßengraben in Schleswig-Holstein: Polizei sucht flüchtigen Autofahrer
In Schleswig-Holstein hat ein unbekannter Autofahrer eine Frau an einer Landstraße mit seinem Wagen erfasst und tödlich verletzt. Die 25-Jährige wurde von Zeugen am Sonntag leblos in einem Straßengraben zwischen Luhnstedt und Nindorf gefunden, wie die Polizei in Neumünster und die Staatsanwaltschaft Kiel am Montag gemeinsam erklärten. Der Autofahrer beging Unfallflucht, Ermittler suchten nach ihm.
Brot für die Welt: Stark eingeschränkte Zivilgesellschaft in den meisten Staaten
Weltweit geraten Demokratie und Menschenrechte zunehmend in die Defensive. Mehr als 85 Prozent der Weltbevölkerung lebten aktuell in Ländern, in denen die Handlungsräume für Zivilgesellschaft beschränkt, unterdrückt oder komplett geschlossen seien, heißt es im Atlas der Zivilgesellschaft, den die Hilfsorganisation Brot für die Welt am Montag in Berlin vorstellte. Auch in Deutschland ist die Zivilgesellschaft demnach nicht uneingeschränkt frei.
Vater getötet: 18-Jähriger aus Sachsen-Anhalt kommt in Psychiatrie
Im Fall der Ermordung eines Manns durch seinen minderjährigen Sohn in Walbeck in Sachsen-Anhalt hat das Landgericht Magdeburg den Angeklagten als schuldunfähig eingestuft. Wie ein Gerichtssprecher am Montag sagte, ordnete das Gericht die Unterbringung des inzwischen 18-Jährigen in einer Psychiatrie an. Er könne wegen der Tatvorwürfe angesichts der Schuldunfähigkeit zwar nicht bestraft werden. Da das Gericht ihn aber als gefährlich ansehe, werde er untergebracht.
Bericht: Deutliche Zunahme bei Klagen gegen Asylbescheide
Die Zahl der Klagen gegen Asylbescheide und Eilverfahren an deutschen Verwaltungsgerichten ist laut einem Medienbericht im ersten Quartal 2025 deutlich gestiegen. Insgesamt seien bei den Gerichten 46.427 Fälle neu eingegangen, berichtete die "Bild"-Zeitung am Montag unter Berufung auf Angaben der Oberverwaltungsgerichte aller Bundesländer. Das waren demnach 67 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.
Geringe Wahlbeteiligung bei einzigartiger direkter Richterwahl in Mexiko
Bei der weltweit einzigartigen direkten Richterwahl in Mexiko haben nur etwa 13 Prozent der Bürgerinnen und Bürger abgestimmt. Die Wahlbeteiligung habe zwischen 12,57 und 13,32 Prozent gelegen, teilte die Leiterin der mexikanischen Wahlbehörde am Sonntag im Fernsehen mit. Die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum nannte die Wahl in einem Video in Onlinediensten einen "vollen Erfolg".
Verdacht der Brandstiftung nach Feuer in Hamburger Klinik - Patient festgenommen
Nach dem Brand in einem Hamburger Krankenhaus mit drei Toten besteht der Verdacht, dass ein 72-jähriger Patient das Feuer legte. Dies teilte am Sonntagabend die Polizei der Hansestadt mit. Der Mann sei im Krankenhaus vorläufig festgenommen worden.
Tausende Menschen demonstrieren in Ungarn gegen geplantes Medien- und NGO-Gesetz
In Ungarn sind am Sonntag mehrere tausend Menschen gegen ein geplantes Gesetz der rechtsnationalen Regierung zur Regulierung aus dem Ausland finanzierter Medien und Nichtregierungsorganisationen auf die Straße gegangen. Wie ein AFP-Journalist berichtete, trugen die Protestierenden bei einer Demonstration in der Hauptstadt Budapest Transparente mit Aufschriften wie "Heute eine Spende, morgen Beweismaterial für eine Straftat?". Zudem buhten sie, als die Namen von 115 Parlamentariern verlesen wurden, die den Gesetzentwurf mit eingebracht haben.
Bei Grenzkontrolle in Bayern: Polizisten erschießen Mann nach Schuss auf Beamte
Im Grenzgebiet zwischen Bayern und Tschechien haben Bundespolizisten einen 47 Jahre alten Mann erschossen, der zuvor auf die Polizisten geschossen hatte. Wie das Polizeipräsidium Oberfranken am Sonntag in Bayreuth mitteilte, wollten die Beamten das Auto des Mannes im Rahmen der Binnengrenzkontrolle in der Nähe Gemeinde Schirnding anhalten. Der Fahrer sei aber geflüchtet und habe auf die Beamten geschossen. Daraufhin hätten diese zurückgeschossen.
Drei Tote und 55 Verletzte bei Brand in Hamburger Krankenhaus
Bei einem Brand in der geriatrischen Abteilung eines Hamburger Krankenhauses sind in der Nacht zu Sonntag drei Menschen ums Leben gekommen. Außerdem gab es 55 Verletzte, von denen drei am Sonntag in Lebensgefahr schwebten, wie die Polizei mitteilte. Die Brandursache war zunächst unklar.
Leichenfund in Wald in Baden-Württemberg: Obduktion bestätigt Mordverdacht
Nach dem rätselhaften Fund eines Leichnams in einem Wald im baden-württembergischen Keltern haben die Ermittler den Toten identifizieren können. Es handle sich um einen 59 Jahre alten Mann aus Baden-Baden, der seit mehreren Wochen als vermisst galt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Sonntag gemeinsam in Pforzheim mit. Die Obduktion habe auch den Verdacht belegt, dass der Mann Opfer eines Gewaltverbrechens wurde.
Abgesagte Veranstaltungen und Verletzte durch Hagel: Folgen von Gewitterfront
Gewitter und Hagel haben am Wochenende in Teilen Deutschlands für Feuerwehreinsätze und Absagen von Veranstaltungen gesorgt. So musste in Hückelhoven im nordrhein-westfälischen Kreis Heinsberg am Samstag das Festival Jeck en de City mit 5500 Besuchern geräumt werden, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Durch Hagel seien dort elf Menschen leicht verletzt worden. Den Veranstaltern zufolge wurden die Notausgänge, der Backstagebereich und der Bühnenaufgang geöffnet, damit Besucher vor dem Hagel schützenden Unterschlupf finden können.
Drei Tote und 34 Verletzte bei Brand in Hamburger Krankenhaus
Bei einem Brand in einem Hamburger Krankenhaus sind in der Nacht zu Sonntag drei Menschen ums Leben gekommen. Außerdem gab es 34 Verletzte, von denen einer am Sonntag noch in Lebensgefahr schwebte. 18 Menschen wurden schwer, 15 leicht verletzt. Die Brandursache war zunächst unklar.
Lage nach Gletscherabbruch in der Schweiz entspannt sich weiter
Drei Tage nach dem Gletscherabbruch im Süden der Schweiz hat sich die Lage nach Behördeneinschätzung vorläufig weiter entspannt. Vertreter der betroffenen Gemeinden und des Kantons Wallis erklärten am Samstag vor Journalisten, dass die Gefahr einer Flutwelle durch den hinter dem Schuttkegel aufgestauten Fluss Lonza abgenommen habe. Weitere massive Bergstürze seien derzeit auch nicht zu erwarten.
Kleinflugzeug stürzt in Nordrhein-Westfalen auf Wohnhaus - zwei Tote
Beim Absturz eines Kleinflugzeugs auf ein Wohnhaus sind in Nordrhein-Westfalen zwei Menschen ums Leben gekommen. Wie ein Sprecher der Polizei in Neuss sagte, stürzte das Flugzeug am Samstag gegen 12.00 Uhr auf die Terrasse des Hauses in Kleinenbroich. Eine der Toten ist demnach die Pilotin des Flugzeugs, das andere Todesopfer konnte zunächst noch nicht identifiziert werden.
Angriff auf zwei 27-jährige Transpersonen in Berlin - Staatsschutz ermittelt
In Berlin sind zwei 27-jährige Transpersonen angegriffen und geschlagen worden. Wie die Polizei mitteilte, fanden Beamten in der Nacht zum Samstag eine der beiden auf einer Straße im Bezirk Neukölln liegend. Sie hatte demnach eine stark blutende Kopfverletzung und war in Begleitung der anderen Transperson, die über Kopfschmerzen klagte.
Oberstes Gericht erlaubt Trump Entzug der Aufenthaltstitel von 500.000 Migranten
Das Oberste Gericht der USA hat es Präsident Donald Trump bis auf Weiteres erlaubt, einer halben Million Migranten ihr Aufenthaltsrecht zu entziehen. Das am Freitag ergangene Urteil war nicht unterzeichnet und enthielt keine Begründung, zwei von demokratischen Präsidenten ernannte Richterinnen stimmten jedoch in einem Sondervotum dagegen. Das US-Heimatschutzministerium hatte im März bekanntgegeben, dass rund 532.000 Menschen aus Kuba, Haiti, Nicaragua und Venezuela das Land verlassen müssen, die durch ein spezielles Programm von Trumps Vorgänger Joe Biden in die USA gekommen waren.
Millionenbetrug mit Steuersparmodellen: Landgericht Stuttgart verhängt Haftstrafen
Wegen Betrugs mit Steuersparversprechen in Millionenhöhe hat das Landgericht Stuttgart vier Männer zu Haftstrafen von bis zu sechs Jahren verurteilt. Gegen zwei Angeklagte verhängte es nach Angaben eines Sprechers am Freitag Gefängnisstrafen von dreieinhalb sowie sechs Jahren. Zwei Beschuldigte erhielten Bewährungsstrafen von einem Jahr und neun Monaten sowie zwei Jahren, in einem Fall wegen Beihilfe. Nach Überzeugung des Gerichts hatten sie Anleger getäuscht.
AfD in Freiburger Gemeinderat unterliegt in Rechtsstreit um Artikel in Amtsblatt
Die AfD im Gemeinderat von Freiburg ist in einem Prozess um die Veröffentlichung eines Artikels mit Ausführungen zu Einwanderungspolitik und Kriminalität im Amtsblatt der baden-württembergischen Stadt gescheitert. Es handle sich dabei "um eine allgemeinpolitische Stellungnahme ohne hinreichenden kommunalen oder kommunalpolitischen Bezug", entschied das Verwaltungsgericht in Freiburg nach Angaben vom Freitag. Die Redaktion habe den Artikel berechtigterweise abgewiesen.
Polizistin Ohr abgebissen: Mann muss vier Jahre ins Gefängnis
Weil er einer Polizistin ein Teil des Ohrs abbiss, soll ein 41 Jahre alter Mann für vier Jahre ins Gefängnis. Das Landgericht Köln verurteilte den Mann wegen dieser und anderer Taten am Freitag wegen gefährlicher Körperverletzung, tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sowie Körperverletzung zu der Haftstrafe.
Gletscherabbruch in der Schweiz: Banges Warten und leise Hoffnung
Nach dem Gletscherabbruch in der Schweiz herrscht im betroffenen Lötschental weiter höchste Anspannung. Das Wasser in dem See, der hinter den herabgestürzten Eis- und Gesteinsmassen entstanden ist, stieg am Freitag weiter an. Allerdings gab es auch Anlass zu leiser Hoffnung: Aus dem See begann Wasser durch den Schutt- und Geröllberg hindurch abzufließen, was die Gefahr einer zerstörerischen Riesen-Flutwelle senkte. Die Gefahr sei aber nicht vorbei, warnten die Behörden.
Abgelehnter Asylbewerber aus Türkei scheitert trotz Ausbildung mit Widerspruch
Ein abgelehnter Asylbewerber aus der Türkei ist in Schleswig-Holstein trotz laufender Friseurausbildung in einem Eilverfahren vor Gericht unterlegen. Die Ablehnung des Asylantrags des 19-Jährigen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sei "nicht zu beanstanden", entschied das Verwaltungsgericht Schleswig am Freitag. Es gebe bei ihm "keine hinreichenden Anhaltspunkte für eine flüchtlingsrelevante Verfolgungsgefahr" bei einer Rückkehr in die Türkei. (Az. 10 B 123/25)
China richtet internationale Schlichtungsstelle in Hongkong ein
China richtet in Hongkong eine internationale Schlichtungsstelle ein, die mit Organisationen wie dem Internationalen Gerichtshof vergleichbar sein soll. Peking unterzeichnete am Freitag ein Übereinkommen zur Einrichtung der Internationalen Organisation für Mediation (IOMed) in Hongkong, die Ende des Jahres oder Anfang 2026 die Arbeit aufnehmen soll. Die Volksrepublik hat in den vergangenen Jahren ihren Einfluss in globalen Organisationen wie den Vereinten Nationen ausgebaut, während die USA unter Präsident Donald Trump einen gegenteiligen Kurs einschlugen.
Unbekannte stehlen Lieferwagen von Schnellimbiss und versenken Fahrzeug in Neckar
Unbekannte haben im baden-württembergischen Sachsenheim einen Lieferwagen gestohlen und mutmaßlich nach einer Spritztour im Neckar versenkt. Wie die Polizei in Ludwigsburg am Freitag mitteilte, wurde der für Lieferfahrten eines Schnellimbisses genutzte Transporter am Mittwochabend gestohlen und am Donnerstagmorgen rund zwölf Kilometer entfernt bei Freiberg am Neckar in dem Fluss entdeckt.