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Handys versehentlich zu billig verkauft: Gratis-Beilage wird Händler zum Verhängnis
Da er Kopfhörer als Gratisbeilage anpries und versandte, muss ein Onlinehändler einem Kunden neun versehentlich viel zu billig ausgezeichnete Smartphones zu dem niedrigen Preis verkaufen. Der Versand der Kopfhörer gilt als Abschluss des Kaufvertrags, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Donnerstag erklärte. Der Kläger kann also verlangen, dass ihm neun Handys zu je 92 Euro statt der unverbindlichen Preisempfehlung von 1099 Euro geschickt werden.
Totschlag statt Mord: Landgericht Bielefeld reduziert Haftstrafe für 53-Jährigen
Nach der Tötung seiner Ehefrau soll ein Mann aus Bielefeld doch nicht lebenslang in Haft. Das Landgericht verurteilte den 53-Jährigen am Donnerstag zu einer Freiheitsstrafe von zehn Jahren wegen Totschlags, wie ein Gerichtssprecher sagte. In einem ersten Prozess war er wegen Mordes schuldig gesprochen worden. Der Beschuldigte ging daraufhin in Revision.
Zwei Tote nach Zusammenstoß von Lastwagen und Kleintransporter nahe Mainz
Bei einem schweren Verkehrsunfall sind in der Nähe von Mainz am Donnerstag zwei Menschen ums Leben gekommen und drei weitere teils schwer verletzt worden. Ein Lastwagen und ein Kleintransporter seien kollidiert, teilte die Polizei in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt mit. Der Unfall ereignete sich demnach auf der Landesstraße 422 zwischen Ingelheim und Heidesheim.
Polizei in Hessen entdeckt nach Streit zwischen Mietparteien Frauenleiche
Ein Streit zwischen einem Vermieterpaar und einem ehemaligen Mieter hat in Osthessen zum Auffinden einer Leiche geführt. Das Vermieterpaar aus Lauterbach im Vogelsbergkreis soll nach dem Verdacht der Ermittler eine geistig beeinträchtigte 55 Jahre alte Frau getötet haben, wie das Polizeipräsidium Osthessen am Donnerstag in Fulda mitteilte. Der 58 Jahre alte Mann und seine 43 Jahre alte Partnerin wurden festgenommen. Sie bestreiten laut Polizei die Tat.
Elfjähriger stirbt nach Autounfall in Dortmund - Ermittlungen gegen 19-Jährigen
Ein elfjähriger Junge ist nach einem schweren Autounfall in Dortmund ums Leben gekommen. Das Kind erlag am Dienstag in einem Krankenhaus seinen schweren Verletzungen, wie die nordrhein-westfälische Polizei in Recklinghausen am Donnerstag mitteilte. Der Elfjährige war am Samstag in Dortmund von einem Auto erfasst worden. Erste Ermittlungen ergaben, dass der Unfallfahrer zu schnell unterwegs war und eine rote Ampel überfuhr.
Hurrikan "Beryl" streift Jamaika und steuert nun auf Mexiko zu
Der als "extrem gefährlich" eingestufte Hurrikan "Beryl" ist mit starkem Wind, Regen und Sturmfluten über Jamaika gezogen und steuert nun auf Mexiko zu. Mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 215 Stundenkilometern streifte das Sturmzentrum am Mittwoch die Südküste Jamaikas, wie das Nationale Hurrikanzentrum der USA (NHC) mitteilte. Seit dem Abend bewegt sich der Wirbelsturm wieder von dem Karibikstaat weg und zieht nun in Richtung der mexikanischen Halbinsel Yucatán.
BGH: Ansprüche wegen Flugverspätung verjähren bei Pauschalreise nach drei Jahren
Wenn bei einer Pauschalreise ein Flug annulliert wird oder sich deutlich verspätet, steht Passagieren eine Ausgleichszahlung zu. Dieser Anspruch verjährt erst nach drei Jahren, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschied. Bei Pauschalreisen verjähren Schadenersatzansprüche wegen Reisemängeln normalerweise nach zwei Jahren. (Az. X ZR 62/23)
Mehr als 25.000 Menschen müssen vor Waldbrand in Kalifornien fliehen
In Kalifornien müssen schon wieder tausende Menschen vor einem Waldbrand fliehen. Die Behörden des US-Bundesstaats riefen am Mittwoch mehr als 25.000 Menschen aus der Umgebung der Kleinstadt Oroville zur Evakuierung auf, wie der Lokalsender KCRA berichtete. Das "Thompson"-Feuer hat nach offiziellen Angaben seit Dienstag schon mehr als 1400 Hektar Gras- und Waldland zerstört.
"Extrem gefährlicher" Hurrikan "Beryl" erreicht Jamaika
Der als "extrem gefährlich" eingestufte Hurrikan "Beryl" hat Jamaika erreicht. Das Zentrum des Wirbelsturms streifte am Mittwochnachmittag (Ortszeit) einige Dutzend Kilometer lang die Südküste Jamaikas, wie der nationale Wetterdienst des Landes mitteilte. Zum Abend hin sollte er sich von der Insel entfernen.
Keine neunte Olympia-Teilnahme für "Reit-Oldie" Hoy
Für den australischen Vielseitigkeitsreiter Andrew Hoy ist der Traum von einer neunten Olympia-Teilnahme geplatzt. Der 65-Jährige, der schon 1984 in Los Angeles an den Sommerspielen teilgenommen hatte und seither dreimal Mannschafts-Gold gewann, schaffte es nicht in das Aufgebot seines Heimatlandes für Paris. Er werde seine Karriere dennoch fortsetzen, sagte Hoy, der vor drei Jahren in Tokio noch Silber mit der Mannschaft und Bronze im Einzel geholt hatte.
Neue Synagoge in Potsdam wird eingeweiht
Im Beisein von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstag (11.00 Uhr) in Potsdam die neue Synagoge eingeweiht. Auch der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) werden erwartet. Vorgestellt wird der Neubau im Zentrum der brandenburgischen Landeshauptstadt von Architekt Jost Haberland.
Pistorius und Schuster weihen erstes Militärrabbinat der Bundeswehr ein
Mit einer feierlichen Zeremonie wird am Donnerstag das erste Militärrabbinat der Bundeswehr eingeweiht. An der religiösen Feierlichkeit in Berlin nehmen Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, und der 2021 eingesetzte erste Militärbundesrabbiner Zsolt Balla teil. Der Zentralrat würdigte die Einweihung als "vorläufigen Höhepunkt des Aufbaus der Jüdischen Militärseelsorge" in der Bundeswehr.
MeToo in Frankreich: Ermittlungen gegen Regisseur Jacquot eingeleitet
Die französische Justiz hat ein formelles Ermittlungsverfahren gegen den Regisseur Benoît Jacquot wegen mutmaßlicher Vergewaltigung zweier Schauspielerinnen eingeleitet. Ein Ermittlungsrichter habe das Verfahren am Mittwoch eröffnet, teilte die Pariser Staatsanwaltschaft am Abend mit. Jacquot wurde den Angaben zufolge nach einem zweitägigen Verhör aus dem Polizeigewahrsam entlassen, aber unter Justizaufsicht gestellt.
Leiche in Sparkassengebäude entdeckt: Polizei in Saarlouis in Großeinsatz
Der Fund einer Leiche in einem Gebäude der Sparkasse im saarländischen Saarlouis hat am Mittwoch einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Die Beamten wurden am Mittag über den männlichen Leichnam in dem mehrstöckigen Komplex am Großen Markt in der Innenstadt informiert, wie die Polizei in Saarbrücken mitteilte. Der Mann war beim Eintreffen von Polizei und Rettungsdienst am Fundort bereits tot.
Baby aus Fenster geworfen: Haftstrafe wegen Totschlags für Mutter in Heilbronn
Im Prozess um ein aus dem Fenster geworfenes Baby, das dabei starb, hat das Landgericht im baden-württembergischen Heilbronn kein Mordmerkmal bei der angeklagten Mutter festgestellt. Das Gericht verurteilte die 1995 geborene Frau am Mittwoch wegen Totschlags zu siebeneinhalb Jahre Haft, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Die Staatsanwaltschaft hatte die Tat dagegen in ihrer Anklage als Mord eingestuft.
Unfall zwischen Auto und Straßenbahn in Chemnitz: Frau von Ampelmast erschlagen
Eine Frau ist im sächsischen Chemnitz bei einem Unfall zwischen einem Auto und einer Straßenbahn von einem Ampelmast erschlagen worden. Sechs weitere Menschen wurden bei dem Unglück am Mittwoch zum Teil schwer verletzt, wie die Polizei in Chemnitz mitteilte.
Städtischer Mitarbeiter in Braunschweig wegen Bestechlichkeit und Untreue verurteilt
Ein Mitarbeiter der Stadt Braunschweig ist wegen Korruption und Untreue zu zwei Jahren Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Das Gericht sprach den Mann in drei Fällen der Bestechlichkeit und in 140 Fällen der Untreue schuldig, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch mitteilte.
Über Kupplung gestiegen: Mann gerät in Kassel unter Straßenbahn und stirbt
Ein 59-jähriger Mann ist in Kassel unter eine Straßenbahn geraten und ums Leben gekommen. Der Polizei zufolge überquerte er nach Zeugenangaben am Mittwochfrüh die Gleise und stieg offenbar zwischen zwei Waggons über die Kupplung der stehenden Tram. In diesem Moment fuhr die Straßenbahn an, wodurch der 59-Jährige zwischen Tram und Bahnsteig geriet, mitgeschleift wurde und unter das Schienenfahrzeug kam.
Merz fordert nach tödlichem Angriff von Bad Oeynhausen strengere Migrationspolitik
Nach dem tödlichen Angriff auf einen 20-Jährigen in Bad Oeynhausen hat CDU-Chef Friedrich Merz eine schärfere Migrationspolitik gefordert. "Wie lange hält unsere Gesellschaft die seit Jahren andauernde ungesteuerte Migration noch aus?", fragte Merz am Mittwoch in einer von der Unionsfraktion beantragten Aktuellen Stunde im Bundestag. "Hören sie endlich auf, die Probleme in unserem Lande zu beschönigen", sagte Merz in Richtung der Ampel-Regierung. "Wenn wir nicht bald etwas tun, stört dies die Grundlage unseres Zusammenlebens."
MeToo in Frankreich: Staatsanwaltschaft beantragt Verfahren gegen Regisseur Jacquot
Die französische Staatsanwaltschaft hat die Eröffnung eines Verfahrens gegen den Regisseur Benoît Jacquot wegen mutmaßlicher Vergewaltigung zweier Schauspielerinnen beantragt. Dem 77-Jährigen wird die Vergewaltigung der 42 Jahre jüngeren Schauspielerin Julia Roy zwischen 2013 und 2018 vorgeworfen. Außerdem geht es um die mutmaßliche Vergewaltigung der damals minderjährigen Schauspielerin Isild Le Besco zwischen 1998 und 2000 sowie im Jahr 2007, wie die Ermittlungsbehörde am Mittwoch mitteilte.
Bierpreis auf Münchner Oktoberfest knackt 15-Euro-Marke
Der Bierpreis auf dem Münchner Oktoberfest durchbricht in diesem Jahr in der Spitze erstmals die 15-Euro-Marke. Wie die Stadt München am Mittwoch mitteilte, liegt die Preisspanne zwischen 13,60 Euro und 15,30 Euro je Maß Bier. Dies sind 3,87 Prozent mehr als die Preisspanne von 12,60 bis 14,90 Euro auf der Wiesn im vergangenen Jahr.
Bundesgerichtshof: Kein Widerruf von Versicherungsverträgen bei Haustürgeschäft
Das Widerrufsrecht bei Versicherungsverträgen bleibt auf Abschlüsse im Internet oder per Post und Telefon beschränkt. Eine Ausweitung auf Haustürgeschäfte sieht deutsches Recht nicht vor und ist auch durch EU-Recht nicht vorgegeben, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil entschied. (Az. I ZR 137/23)
Folge von Immunitätsbeschluss für Trump: Strafmaßverkündung verschoben
Die Entscheidung des Obersten Gerichts der USA zugunsten einer Teil-Immunität für Präsidenten hat erste Folgen für die juristischen Streitigkeiten von Ex-Staatschef Donald Trump: Im New Yorker Schweigegeldprozess gegen den Rechtspopulisten verschob die Justiz die Verkündung des Strafmaßes vom 11. Juli auf den 18. September - "falls dies noch notwendig ist", wie Richter Juan Merchan am Dienstag schrieb. Die Verschiebung soll dem Gericht Zeit geben, das Urteil des Supreme Court vom Montag zu berücksichtigen.
83-Jährige aus Berlin soll nach mutmaßlicher Tötung von Ehemann in Psychiatrie
Nach der mutmaßlichen Tötung ihres 82-jährigen Ehemanns strebt die Staatsanwaltschaft Berlin die Unterbringung der 83-jährigen Beschuldigten in einer Psychiatrie an. Eine entsprechende Antragsschrift in einem sogenannten Sicherungsverfahren sei beim Landgericht Berlin eingereicht worden, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Die demente Frau soll ihren Mann im Januar Jahres erstochen haben.
46 Jahre alter Mordfall: Anklage gegen US-Soldat in Schweinfurt
Die Staatsanwaltschaft im bayerischen Schweinfurt hat Anklage gegen einen früheren US-Soldaten in einem 46 Jahre zurückliegenden Mordfall erhoben. Die Ermittlungen in der Sache der 1978 mit 18 Jahren ermordeten Studentin Cornelia seien abgeschlossen, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Demnach sind die Ankläger überzeugt, dass der inzwischen 70 Jahre alte US-Bürger die junge Frau tötete, um eine Affäre zu verdecken.
Mann springt in Suhl wegen Feuer aus elftem Stock in Tod
Ein Mann ist im thüringischen Suhl wegen eines Feuers in einem Hochhaus in den Tod gesprungen. Aus bislang ungeklärter Ursache brannte es in der Nacht zum Mittwoch in einer Wohnung in der elften Etage des Gebäudes, wie die Polizei mitteilte. Nach bisherigem Ermittlungsstand sprang der Mann aus der in Brand geratenen Wohnung in die Tiefe, um sich vor den Flammen zu retten.
Gericht: Gesetz zu Zwangssterilisationen in Japan war verfassungswidrig
In Japan ist ein mittlerweile ungültiges Gesetz zu Zwangssterilisationen vom Obersten Gericht rückwirkend für verfassungswidrig erklärt worden. Zudem hob das Gericht am Mittwoch eine 20-jährige Verjährungsfrist für die Forderung von Entschädigungszahlungen auf. "Es wäre extrem unfair, ungerecht und absolut untragbar, wenn der Staat sich der Verantwortung für Entschädigungszahlungen entziehen könnte", urteilte das Gericht in Tokio.
Erpressungsversuch gegen Schumacher-Familie: Ermittler finden private Fotos
Die Familie des ehemaligen Rennfahrers Michael Schumacher ist mit Fotos aus dem privaten Bereich der Familie erpresst worden. Das ergab die erste Auswertung der bei den Tatverdächtigen gefundenen Datensätze, wie die Staatsanwaltschaft Wuppertal am Mittwoch erklärte. Es handle sich um "ein erstes Zwischenergebnis". Die Ermittlungen zu dem Erpressungsversuch dauerten demnach weiter an.
Riesige Gebiete in Indien und Bangladesch unter Wasser - mindestens sechs Tote
Nach schweren Monsun-Regenfällen stehen riesige Gebiete im Nordosten Indiens und in Bangladesch unter Wasser. In Bangladesch kamen bei Erdrutschen mindestens zwei Menschen ums Leben, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Mindestens vier weitere Todesopfer gab es laut Behördenangaben im indischen Bundesstaat Assam. Besonders kritisch ist die Lage in der Region Sylhet in Bangladesch, dort sind laut Verwaltung mehr als 1,3 Millionen Menschen von Überschwemmungen betroffen.
Lehrerin aus Rheinland-Pfalz darf wegen rechter Hetze aus Dienst entfernt werden
Eine Beamtin aus Rheinland-Pfalz, die öffentlich gegen Migranten hetzte und das Grundgesetz in Frage stellte, darf nicht mehr als Lehrerin arbeiten. Sie habe gegen die Pflicht, sich zur freiheitlich demokratischen Grundordnung im Sinn des Grundgesetzes zu bekennen, verletzt, teilte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz am Mittwoch in Koblenz mit. Damit bestätigte das OVG die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Trier.
"Extrem gefährlicher" Hurrikan "Beryl" rückt auf Jamaika zu
Der als "extrem gefährlich" eingestufte Hurrikan "Beryl" rückt weiter auf Jamaika zu. Der Wirbelsturm sollte im Laufe des Mittwochs den Karibikstaat erreichen. Jamaikas Regierungschef Andrew Holness rief die Bevölkerung auf, Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen. Zuvor war "Beryl" bereits über den Süden der Karibik hinweggezogen, mindestens sieben Menschen kamen dabei ums Leben.
Historische Karlsburg in rheinland-pfälzischem Bad Ems in Brand geraten
In der Kurstadt Bad Ems nahe Koblenz ist in der historischen Karlsburg ein Feuer ausgebrochen. In dem auch Vier-Türme-Haus genannten Stadtschloss sei am frühen Dienstagmorgen ein Brand entdeckt worden, sagte ein Polizeisprecher in der rheinland-pfälzischen Stadt. Noch am Vormittag waren die Löscharbeiten in vollem Gange, die Feuerwehr konnte zunächst nicht ins Innere des historischen Gebäudes vordringen.