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Justizministerin Hubig zurückhaltend zu Einsatz von Analyse-Software Palantir
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich zurückhaltend zum Einsatz der Analyse-Software des US-Unternehmens Palantir durch die deutschen Sicherheitsbehörden geäußert. Es sei zwar "wichtig, dass unsere Ermittlungsbehörden über zeitgemäße Instrumente verfügen, um schwere Straftaten aufzuklären und Gefahren abwehren zu können", sagte Hubig der "Süddeutschen Zeitung" vom Samstag. Zugleich sei aber klar, dass nur Mittel genutzt werden könnten, "die mit rechtsstaatlichen Grundsätzen vereinbar sind".
Brasilianischer Richter will US-Sanktionen wegen Bolsonaro-Prozess "ignorieren"
Der von US-Präsident Donald Trump mit Sanktionen belegte brasilianische Richter Alexandre de Moraes will nach eigenen Angaben am von Washington scharf kritisierten juristischen Vorgehen gegen den früheren brasilianischen Staatschef Jair Bolsonaro festhalten. Er werde "die verhängten Sanktionen ignorieren und weiterarbeiten", sagte Moraes am Freitag (Ortszeit) bei einer feierlichen Sitzung des Obersten Gerichtshofs, dessen Mitglied er ist.
Flugzeugabsturz in Washington: Höhenmesser im Hubschrauber zeigte wohl falsche Höhe an
Ein halbes Jahr nach dem Zusammenstoß zwischen einem Passagierflugzeug und einem Militärhubschrauber in Washington mit 67 Toten haben Untersuchungen ergeben, dass die Höhenangaben auf Messeräten des Hubschraubers womöglich um mehrere Dutzend Meter von der tatsächlichen Höhe abwichen. Die Nationale Behörde für Transportsicherheit (NTSB) beendete am Freitag (Ortszeit) eine mehrtägige Anhörung von Experten und Vertretern der an dem Unglück beteiligen Parteien, darunter Unternehmen, Behörden und Fluglotsen.
Vorwurf der Vergewaltigung: PSG-Verteidiger Hakimi droht Prozess
Wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung droht dem marokkanischen Fußball-Nationalspieler und PSG-Verteidiger Achraf Hakimi ein Strafprozess: Die französische Staatsanwaltschaft habe bei dem Untersuchungsrichter eine Überweisung der Anklage an ein Strafgericht beantragt, erklärte die Behörde in Nanterre am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. "Nun liegt es am Ermittlungsrichter, eine Entscheidung zu treffen", fügte sie hinzu. Der 26-jährige Star-Fußballer bestreitet die Vorwürfe.
Elf weitere Festnahmen in Serbien nach Einsturz von Bahnhofsvordach im November
Neun Monate nach dem tödlichen Einsturz eines Bahnhofsvordachs in der serbischen Stadt Novi Sad sind elf weitere Beschuldigte festgenommen worden. Unter den Festgenommenen sind der frühere Verkehrs- und Bauminister Tomislav Momirovic sowie der ehemalige Leiter der staatlichen Eisenbahngesellschaft, Nebojsa Surlan, wie die Staatsanwaltschaft von Novi Sad am Freitag mitteilte. Sie würden des Amtsmissbrauchs beschuldigt.
Gericht in Spanien fordert exkommunizierte Nonnen zum Verlassen von Kloster auf
In Spanien ist eine Gruppe exkommunizierter Nonnen von einem Gericht angewiesen worden, ihr Kloster zu verlassen und an die Kirche zurückzugeben. Ein Gericht im nordspanischen Ort Briviesca gab am Donnerstag der Kirche recht und forderte die neun verbleibenden Nonnen auf, das Kloster zu verlassen, wie es in dem Urteil heißt, das die Nachrichtenagentur AFP am Freitag einsehen konnte.
Ermordung von Mann in Herrsching: Lebenslange Haft für 23-Jährigen in München
Das Landgericht München II hat einen 23-Jährigen wegen der Ermordung eines 74 Jahre alten Manns vor dessen Haus im bayerischen Herrsching am Ammersee verurteilt. Das Gericht verhängte am Freitag eine lebenslange Freiheitsstrafe, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Es stellte zudem die besondere Schwere der Schuld fest. Damit ist eine vorzeitige Haftentlassung nahezu ausgeschlossen.
Nach tödlichem Dacheinsturz in Serbien: Ex-Minister und fünf weitere festgenommen
Neun Monate nach dem tödlichen Einsturz eines Bahnhofsvordachs in der serbischen Stadt Novi Sad sind sechs weitere Menschen festgenommen worden. Zu den Festgenommenen gehören der ehemalige Bauminister Tomislav Momirovic sowie der ehemalige Leiter der staatlichen Eisenbahngesellschaft, Nebojsa Surlan, erklärte die Staatsanwaltschaft von Novi Sad am Freitag. Sie würden des Amtsmissbrauchs beschuldigt.
Ermittlungen zu Brandanschlag auf Bahnstrecke bei Düsseldorf laufen auf Hochtouren
Nach dem mutmaßlichen Brandanschlag auf ein Stellwerk der Deutschen Bahn bei Düsseldorf am Donnerstag laufen die Ermittlungen auf Hochtouren weiter. Am Freitag wurde eine zweite Brandbeschädigung an der Bahnstrecke entdeckt, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Hauptstadt mitteilte. Die Beamten gehen davon aus, dass beide Brände vorsätzlich gelegt worden waren. Unterdessen laufen auch die Ermittlungen zu einem linksextremistischen Bekennerschreiben weiter.
Rund 9500 Zurückweisungen an deutschen Grenzen seit verschärften Kontrollen
Seit der Einführung verschärfter Kontrollen nach Amtsantritt der neuen Bundesregierung sind an Deutschlands Landesgrenzen 9506 Menschen zurückgewiesen worden. Wie die Bundespolizei am Freitag weiter mitteilte, wurden im Zeitraum vom 8. Mai bis zum 31. Juli 12.445 unerlaubte Einreisen registriert.
Kilometerlange Spritztour mit Auto: 13-Jähriger verursacht Unfall in Essen
Nach einer kilometerlangen Spritztour mit dem Auto seiner Mutter hat ein 13-Jähriger im nordrhein-westfälischen Essen einen Unfall gebaut. Er begann seine Fahrt in Wuppertal, wie die Essener Polizei am Freitag mitteilte. Im etwa 30 Kilometer entfernten Essen fiel der 13-Jährige am Donnerstagabend dann aufgrund seiner riskanten Fahrweise auf.
Schlag gegen Bande von Telefontrickbetrügern: Sechs Festnahmen in Albanien
Ermittlern in Deutschland und Albanien ist ein Schlag gegen eine Bande von Telefontrickbetrügern gelungen. In der albanischen Hauptstadt Tirana wurden am Donnerstag Haftbefehle gegen sechs Tatverdächtige vollstreckt, die dort ein Callcenter betrieben haben, wie das Landeskriminalamt Baden-Württemberg am Freitag in Stuttgart mitteilte.
EuGH zu Abgasskandal: Nutzung von Auto darf bei Schadenersatz angerechnet werden
Im Abgasskandal hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg Fragen aus Deutschland beantwortet. Wenn einem Autokäufer Schadenersatz zusteht, darf demnach die Nutzung des Fahrzeugs angerechnet werden. Auch eine Begrenzung der Entschädigung auf 15 Prozent des Kaufpreises verstößt dem Urteil vom Freitag zufolge nicht grundsätzlich gegen EU-Recht. Die Entschädigung müsse aber eine angemessene Wiedergutmachung darstellen, betonte der Gerichtshof. (Az. C-666/23)
Europarat rügt Spaniens zögerliche Korruptionsbekämpfung
Nach zahlreichen Korruptionsvorwürfen gegen spanische Politiker aus dem Umfeld von Ministerpräsident Pedro Sánchez hat der Europarat das Vorgehen der Regierung dagegen gerügt. Die Antikorruptions-Gruppe des Europarats prangerte in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht "das Fehlen entschlossenen Handelns und konkreter Ergebnisse" an. Zwar habe es Verbesserungsvorschläge gegeben, doch diese seien noch nicht umgesetzt.
Waldbrände in Portugal und Spanien weitgehend unter Kontrolle
Vorsichtige Entwarnung in zwei wichtigen Urlaubsländern: Feuerwehrleute haben die schwersten Waldbrände in Portugal und Spanien nach Behördenangaben unter Kontrolle gebracht. In der Region Arouca im Norden Portugals konnten Löschtrupps einen seit Montag wütenden Brand am Freitagmorgen weitestgehend eindämmen. Auch im nahe der spanischen Grenze gelegenen Nationalpark Peneda-Gerês wurde ein am Samstag ausgebrochenes Feuer "stabilisiert", wie der Zivilschutz mitteilte. Allein in dem Nationalpark fielen den Flammen mehr als 7000 Hektar Wald zum Opfer.
Wegen Pride-Parade: Budapester Bürgermeister erscheint im Regenbogen-T-Shirt zum Verhör
Der oppositionelle Bürgermeister von Budapest ist zu einer polizeilichen Anhörung zur Organisation der offiziell verbotenen Pride-Parade in einem T-Shirt mit Stadtwappen und Regenbogenfarben erschienen. "Bei der Budapest Pride haben wir ein starkes Zeichen an die ganze Welt geschickt, dass weder Freiheit noch Liebe in Budapest verboten werden können", sagte Gergely Karacsony am Freitag bei seiner Ankunft bei der obersten Ermittlungsbehörde.
Urteil nach tödlichem Überfall auf Paar in Sankt Peter-Ording: Lange Haftstrafen
Eineinhalb Jahre nach einem tödlichen Raubüberfall auf ein hochbetagtes Ehepaar im schleswig-holsteinischen Sankt Peter-Ording sind vier Männer zu langen Haftstrafen verurteilt worden. Das Landgericht Flensburg sprach die 36, 37, 38 und 43 Jahre alten Männer am Donnerstag des schweren Raubes mit Todesfolge in Tateinheit mit Körperverletzung schuldig, wie ein Sprecher mitteilte. Sie wurden zu Freiheitsstrafen zwischen neuneinhalb und 14 Jahren verurteilt.
Brandanschlag auf Bahnstrecke bei Düsseldorf: Polizei prüft Bekennerschreiben
Nach dem mutmaßlichen Brandanschlag auf ein Stellwerk der Deutschen Bahn bei Düsseldorf am Donnerstag ermittelt der Staatsschutz wegen eines linksextremistischen Bekennerschreibens. Das Schreiben werde von den Ermittlern auf Echtheit geprüft, sagte ein Polizeisprecher am Freitag in der nordrhein-westfälischen Hauptstadt. Weitere Angaben zu den laufenden Ermittlungen machte der Sprecher nicht.
Studie: Waldbrände werden immer schlimmer und befördern die Klimakrise
Die durch die Klimakrise beförderten Waldbrände werden weltweit immer schlimmer und heizen dabei durch hohen CO2-Ausstoß die Klimakrise selber weiter an. "Die Feuer werden zunehmend unkontrollierbar und die Schäden immer größer", sagte Johannes Zahnen, Referent für Forstpolitik beim WWF Deutschland, zu einer am Freitag veröffentlichten Studie.
Mehrere Tote durch hochpotentes Heroin in Bayern: Mutmaßlicher Dealer in Haft
Nach dem Tod von drei Menschen im bayerischen Cham durch den Konsum von Heroin ist ein 42-jähriger Mann festgenommen worden. Er stehe im Verdacht, zwei Männern und einer Frau hochpotentes Heroin verkauft und damit leichtfertig ihren Tod verursacht zu haben, teilte die Polizei am Donnerstag in Regensburg mit.
Palästinenserbehörden: Israelische Siedler verüben Brandanschläge im Westjordanland
Israelische Siedler haben im Westjordanland nach palästinensischen Angaben Brandanschläge auf Häuser und Fahrzeuge verübt und dabei einen Menschen getötet. Ein 41-jähriger Mann sei an einer Rauchvergiftung gestorben, die er am Donnerstag infolge der von Siedlern gelegten Feuer im Dorf Silwad erlitten habe, teilte das Gesundheitsministerium der Palästinensischen Autonomiebehörde mit.
Prozess wegen Anschlags in koscherem Lokal 1982 in Paris angeordnet
Mehr als 40 Jahre nach einem Anschlag auf ein koscheres Restaurant in Paris, bei dem sechs Menschen getötet wurden, haben Untersuchungsrichter einen Prozess gegen sechs Männer angeordnet. Zu ihnen zählt der mutmaßliche Haupttäter, der 66 Jahre alte Abou Zayed, ein Norweger mit palästinensischen Wurzeln, wie am Donnerstag in Justizkreisen bekannt wurde. Zayed ist seit 2020 in Frankreich inhaftiert.
Fünfeinhalb Jahre Haft für Millionenbetrug mit Coronatests in Mönchengladbach
Das Landgericht Mönchengladbach hat einen 29-Jährigen wegen eines Millionenbetrugs mit Coronatests zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen gewerbsmäßigen Betrugs, wie ein Gerichtssprecher der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag sagte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der Mann im Auftrag der Stadt Mönchengladbach ab 2022 ein Coronatestzentrum betrieb.
Querdenken-Gründer Ballweg vom Vorwurf tausendfachen Betrugs freigesprochen
Das Landgericht Stuttgart hat den Gründer und Organisator der sogenannten Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vom Vorwurf des Betrugs in 9450 Fällen freigesprochen. Schuldig sprach das Gericht Ballweg am Donnerstag wegen Steuerhinterziehung, hier beließ es die Kammer aber nach Angaben eines Gerichtssprechers bei einer Verwarnung. Die Staatsanwaltschaft hatte drei Jahre Haft gefordert, die Verteidigung einen Freispruch.
Lebenslang für schwedischen Dschihadisten Krayem wegen grausamen Mordes an Piloten
Es war eine grauenerregende Tat der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS): Nach dem Absturz eines jordanischen Armeeflugzeugs in Syrien Ende 2014 wurde dessen Pilot in einem Käfig bei lebendigem Leibe verbrannt. In Schweden ist der Dschihadist Osama Krayem am Donnerstag wegen seiner Beteiligung an der Tat nun zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Er hatte bereits wegen seiner Mitwirkung an den islamistischen Anschlägen von Paris und Belgien lebenslange Gefängnisstrafen bekommen.
Gutgläubigkeit von gewerblichen Steuerzahlern wird Fall für Europäischen Gerichtshof
Der gute Glaube von gewerblichen deutschen Steuerzahlern wird zum Fall für den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Der Bundesfinanzhof (BFH) in München fragte den EuGH nach Angaben vom Donnerstag, wie diese Gutgläubigkeit bei der Umsatzsteuer geschützt werden muss. Er muss über die Klage eines Uhrenhändlers entscheiden. (AZ. XI R 23/24)
Tötung in Beelitz-Heilstätten: Angeklagter muss in Psychiatrie
Nach der Tötung eines Mannes und einem Messerangriff auf eine Frau im brandenburgischen Beelitz-Heilstätten muss ein 23-Jähriger dauerhaft in die Psychiatrie. Dies ordnete das Landgericht Potsdam am Donnerstag an, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Wegen einer psychischen Erkrankung gilt er als schuldunfähig, vom Vorwurf des Mordes und des versuchten Mordes wurde er daher freigesprochen.
Pekings Behörden räumen nach Unwettern mit dutzenden Todesopfern Versäumnisse ein
Nach dem Tod Dutzender Menschen bei schweren Unwettern im Raum Peking hat die Stadtverwaltung Versäumnisse eingeräumt. Bislang seien 44 Todesopfer geborgen worden, neun weitere Menschen würden noch vermisst, sagte Verwaltungschef Xia Linmao am Donnerstag. Allein 31 Menschen starben nach seinen Worten bei der Überflutung eines Altenheims in der Stadt Taishitun nordöstlich der chinesischen Hauptstadt.
Schimpfwort auf Stirn tätowiert: Strafe für Täter muss neu verhandelt werden
Wer jemandem gegen dessen Willen das Wort "fuck" auf die Stirn tätowiert, begeht absichtlich eine schwere Körperverletzung. Denn das ist eine erhebliche Entstellung, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss entschied. Das Landgericht Bochum muss nun neu über die Strafe für einen Täter aus Nordrhein-Westfalen entscheiden. (Az. 4 StR 495/24)
Tsunami-Warnungen aufgehoben: Millionen Pazifik-Anrainer kehren in Häuser zurück
Nach dem schweren Erdbeben vor der russischen Halbinsel Kamtschatka haben Pazifik-Anrainerstaaten ihre Tsunami-Warnungen wieder aufgehoben. Millionen von Menschen kehrten wieder in ihre Häuser in den Küstengebieten zurück. Die befürchtete Katastrophe nach dem Beben der Stärke 8,8 blieb aus.
Schaden durch Wirtschaftsdelikte in Deutschland auf 2,76 Milliarden Euro gestiegen
Der in Deutschland durch Wirtschaftskriminalität entstandene finanzielle Schaden ist im vergangenen Jahr auf 2,76 Milliarden Euro gestiegen. Damit lag er 2,9 Prozent über dem Vorjahreswert, wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Donnerstag in Wiesbaden in seinem aktuellen Lagebild zu dem Thema mitteilte. Wirtschaftsdelikte waren damit für mehr als ein Drittel des in der Kriminalitätsstatistik ausgewiesenen Gesamtschadens verantwortlich, wobei ihr Anteil an allen erfassten Straftaten nur bei rund einem Prozent lag.
Jugendlicher löst Explosion in Berliner Wohnung aus und verletzt sich schwer
Ein Jugendlicher hat in seiner Wohnung in Berlin eine Explosion ausgelöst und sich dabei schwer verletzt. Der 17-Jährige habe am Mittwochnachmittag in seiner Wohnung in Marzahn mit diversen Sprengstoffen hantiert, die plötzlich explodiert seien, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Anwohnerinnen und Anwohner hätten einen Knall gehört und die Detonation gespürt.