Miersch zu verschobener Richterwahl: "Wir halten an unseren Kandidatinnen fest"

Ein als "Twitter-Killer" bekannt gewordener Mann, der neun Menschen ermordet und zerstückelt hatte, ist in Japan hingerichtet worden. Takahiro Shiraishi wurde am Freitag gehängt, wie Justizminister Keisuke Suzuki mitteilte. Der Mann hatte seine Opfer über die Onlineplattform Twitter (heute X) kontaktiert. Er suchte sich dabei gezielt zumeist weibliche Nutzerinnen aus, die von Suizidabsichten berichteten, und bot ihnen seine Hilfe beim Suizid an. Seine Opfer misshandelte und erwürgte er, bevor er die Leichen zerstückelte.
Knapp elf Monate nach der Vereitelung von Anschlagsplänen auf Konzerte des US-Popstars Taylor Swift in Wien hat die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe in dem Zusammenhang einen Jugendlichen angeklagt. Mohammad A. habe Kontakt zu dem 19-Jährigen gehabt, der den Anschlag geplant habe, erklärte die Behörde am Freitag. A. soll ihm bei den Anschlagsvorbereitungen geholfen haben. Er ist demnach Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS).
Die aktuelle Regierungskoalition aus Union und SPD kommt auch im neuen "Politbarometer" weiterhin nicht auf eine Mehrheit. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen der am Freitag veröffentlichten ZDF-Umfrage zufolge CDU und CSU zwar auf 29 Prozent - ein Plus von zwei Prozentpunkten im Vergleich zur Erhebung Anfang Juni. Die SPD wird jedoch unverändert bei 15 Prozent gesehen. Union und SPD würden damit ganz knapp eine parlamentarische Mehrheit verfehlen.
Der Freistaat Thüringen muss allein für die Sanierung und Sicherung von stillgelegten Kaligruben zahlen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied am Donnerstagabend gegen Nachverhandlungen mit dem Bund. Thüringen wollte erreichen, dass der Bund den überwiegenden Teil der Kosten übernimmt, die seit 2017 entstanden. (Az. 10 A 6.23)
Im Vorfeld des 35. Jahrestags der deutschen Wiedervereinigung hat die Bildungsministerkonferenz Schulen zur Auseinandersetzung mit diesem historischen Ereignis aufgerufen. Die Bildungsministerinnen und Bildungsminister der Bundesländer riefen in einem am Freitag verbreiteten Beschluss die Schulen anlässlich des historischen Datums vom 3. Oktober 1990 auf, die Bedeutung von Demokratie, Freiheit und Frieden zu vermitteln.
Sportvorstand Fabian Wohlgemuth hat gelassen auf die angebliche Einigung des Rekordmeisters Bayern München mit Nick Woltemade reagiert und dabei die klare Haltung des VfB Stuttgart betont. "Wir planen fest mit Nick und wollen auch im kommenden Jahr von seinen sportlichen Qualitäten profitieren. Dazu gibt es kein alternatives Planungsszenario", sagte Wohlgemuth der Bild-Zeitung.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat im Bundestag für die geplante Aussetzung des Familiennachzugs für Geflüchtete ohne Asylstatus geworben. "Wir setzen damit die migrationspolitische Überschrift für diese Legislaturperiode: Humanität und Ordnung", sagte Dobrindt am Freitag in der Plenardebatte, nach deren Ende die Abgeordneten in namentlicher Abstimmung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung abstimmen sollten. Das Gesetz werde zur Folge haben, dass künftig 12.000 Menschen pro Jahr weniger nach Deutschland kommen werden, sagte Dobrindt.
Die Kirschenernte dürfte in diesem Jahr sehr gut ausfallen. Die deutschen Obstbaubetriebe erwarten eine deutlich höhere Erntemenge als im Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Mit erwarteten 49.900 Tonnen Süß- und Sauerkirschen läge sie 10,4 Prozent über dem Schnitt und 41,0 Prozent über dem Wert aus dem ernteschwachen Vorjahr.
Vor Beginn des Bundesparteitags der SPD in Berlin sieht die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger ihre Partei "auf einem wirklich guten Weg". Die SPD durchlebe gerade "keine ganz einfache Phase", räumte Rehlinger am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin" ein. Nach dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl im Februar habe sie in der Bundesregierung aber eine "gute Aufstellung" gefunden. Sie sei zuversichtlich, dass die Partei wieder "zu Kraft und Stärke" zurückfinde.
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) würde die Finanzierungsfragen rund um das Deutschlandticket gerne über steigende Nutzungszahlen lösen. Es müsse das Ziel sein, das Angebot "wirtschaftlich ausgestalten" zu können, sagte Schnieder am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". "Dass die Rahmenbedingungen so attraktiv sind, dass die Nutzerzahlen nach oben gehen" - dann müsse die öffentliche Hand auch weniger beisteuern.
Erstmals seit 2022 ist in Japan wieder die Todesstrafe vollstreckt worden. Justizminister Keisuke Suzuki bestätigte gegenüber Journalisten in Tokio vorherige Medienberichte, wonach ein Todeskandidat am Freitag hingerichtet worden sei. Der öffentlich-rechtliche japanische Sender NHK hatte zuvor unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, dass es sich bei dem Hingerichteten um den 34-jährigen Takahiro Shiraishi handele.
Pokalsieg, U21-EM-Finale - und dann der Wechsel zum FC Bayern? Shootingstar Nick Woltemade (23) surft gerade auf einer Erfolgswelle. Das ist natürlich auch Münchens Klub-Präsident Herbert Hainer nicht verborgen geblieben. Aber ob Woltemade auch einer für Bayern ist, "muss man mal sehen", sagte Hainer, nachdem die Bayern-Basketballer am Freitagabend ihren Meistertitel verteidigt hatten.
Der spanische Topklub Real Madrid hat bei der Klub-Weltmeisterschaft in den USA die nächste Pflichtaufgabe erfüllt und die Gruppenphase mit einem Sieg abgeschlossen. Im europäischen Duell besiegten die Königlichen am letzten Vorrundenspieltag Red Bull Salzburg mit 3:0 (2:0) und setzten sich mit sieben Punkten aus drei Spielen an die Spitze der Gruppe H. Im Achtelfinale kommt es nun zum Topduell mit Juventus Turin.
Alexandra Popp traut ihren ehemaligen Nationalmannschaftskolleginnen bei der Fußball-EM in der Schweiz "grundsätzlich alles" zu. "Die Qualität des Teams hat sich nicht großartig verändert. Da steckt viel drin", sagte die frühere DFB-Kapitänin dem kicker vor dem Start des Turniers (2. bis 27. Juli).
Alpine-Pilot Franco Colapinto hat vor seinem vielleicht letzten Grand Prix für den französischen Formel-1-Rennstall eine "sehr einzigartige" Reise mit Lewis Hamilton erlebt. "Das war der beste Flug meines Lebens", sagte der Argentinier, "ein wahr gewordener Traum".
Nur drei deutsche Männer im Hauptfeld von Wimbledon? Tennis-Bundestrainer Michael Kohlmann sieht das erschreckend kleine Aufgebot nicht als Anlass zur Sorge. "Dass es nicht zufriedenstellend ist, darüber müssen wir nicht diskutieren", sagte Kohlmann im SID-Gespräch, aber: Beim Nachwuchs seien die "Vorzeichen sehr positiv zu werten. Wir hoffen, dass wir in den nächsten Jahren wieder auf andere Zahlen kommen."
Tennisprofi Tatjana Maria geht voller Selbstbewusstsein in den Klassiker von Wimbledon. "Auf Rasen kann ich jede Gegnerin schlagen", sagte die deutsche Nummer eins im Interview mit der Hamburger Morgenpost.
Die Unterstützung von Julian Nagelsmann soll bei der U21 noch einmal Kräfte freisetzen. "Ich hoffe, dass es Ansporn genug ist, ein Finale zu spielen. Aber wenn der Bundestrainer kommt, werden da vielleicht nochmal zwei, drei Prozent mehr gegeben", sagte Mittelfeld-Motor Rocco Reitz mit Blick auf das EM-Endspiel am Samstag (21.00 Uhr/Sat.1) gegen Titelverteidiger England.
Die SPD beginnt am Freitag (14.00 Uhr) ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin. Am ersten Tag steht vor allem die Neuwahl der Führungsspitze auf der Tagesordnung. Dabei bewirbt sich Bundesfinanzminister Lars Klingbeil erneut um den SPD-Vorsitz. Zudem soll Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas als Ko-Vorsitzende Saskia Esken ablösen, die nicht erneut antritt.
Die Verkehrsminister der Länder treffen sich am Freitag in Berlin zu einer Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz (VMK). Dabei soll es nach Angaben des bayrischen Verkehrsministeriums vor allem um die künftige Finanzierung des Deutschlandtickets gehen. Demnach nimmt auch Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) an dem Treffen teil. Für 15.00 Uhr ist eine hybride Pressekonferenz geplant.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Freitag den österreichischen Regierungschef Christian Stocker im Kanzleramt in Berlin. Nach einem Empfang mit militärischen Ehren (12.00 Uhr) wollen Merz und Stocker nach Angaben der Bundesregierung über die bilaterale und europapolitische Zusammenarbeit sowie die aktuelle internationale Sicherheitspolitik sprechen. Ein Thema könnten die verschärften Grenzkontrollen sein, die Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) nach seinem Amtsantritt Anfang Mai angeordnet hatte. Für 12.30 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.
Der Bundestag entscheidet am Freitag über die von der schwarz-roten Regierung geplante Aussetzung des Familiennachzugs bei Geflüchteten ohne Asylstatus (ab 09.00 Uhr). Dieser soll für zwei Jahre nicht mehr möglich sein. Dies ist eine von mehreren Maßnahmen, mit denen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Migrationszahlen in Deutschland senken will.
Die Mindestlohnkommission gibt am Freitag ihre Entscheidung über die künftige Höhe der Vergütungsuntergrenze bekannt. Um 10.00 Uhr verkünden Vertreter des Gremiums von Arbeitnehmern und Arbeitgebern laut Bundespressekonferenz ihren Beschluss "zur Anpassung der Höhe des gesetzlichen Mindestlohns". Zudem soll ein "Bericht zu den Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns" vorgelegt werden.
Im Rennen um den Bürgermeister-Posten in New York hat Amtsinhaber Eric Adams zum Auftakt seines Wahlkampfes gegen seinen linksgerichteten Rivalen Zohran Mamdani von den Demokraten ausgeteilt. Die Abstimmung im November sei "eine Wahl zwischen einem Arbeiter-Kandidaten und einem mit Anzug und silbernem Löffel", sagte Adams am Donnerstag (Ortszeit) vor seinen Anhängern vor dem New Yorker Rathaus. Seinem Kontrahenten, dem selbsterklärten "demokratischen Sozialisten" Mamdani, warf Adams leeren Idealismus und falsche Versprechungen vor, "jedem alles umsonst zu geben".
Der legendäre US-Komponist Lalo Schifrin ist tot. Der unter anderem für die unverkennbare Filmmusik für "Mission: Impossible" bekannte Komponist starb US-Medienberichten zufolge am Donnerstag im Alter von 93 Jahren. Sein Tod wurde von seinem Sohn Ryan Schifrin gegenüber mehreren Branchenmedien bestätigt.
Schneller Zugang zu Catena-X und mehr Transparenz in der Produktion
Einen Monat nach dem Gletscherabbruch im Schweizer Kanton Wallis ist die Leiche eines Vermissten identifiziert worden. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, wurde die Leiche des seit Ende Mai vermissten Mannes nahe des kleinen Orts Blatten gefunden, das damals von einer riesigen Lawine überrollt worden war. Die formelle Identifizierung habe bestätigt, dass es sich um den seitdem vermissten 64-Jährigen handele.
Schwimm-Weltmeisterin Angelina Köhler hat sich rund einen Monat vor dem Beginn der WM in Singapur bereits in Topform gezeigt. Beim traditionellen Meeting "Sette Colli" in Rom verbesserte die 24-Jährige von der SG Neukölln ihren deutschen Rekord über 50 m Schmetterling um sieben Hundertstel auf 25,55 Sekunden.
Mitfavorit Manchester City hat das Schwergewichtsduell gegen Juventus Turin dominiert und bei der Klub-WM den Gruppensieg geholt. Die Skyblues schlugen den italienischen Rekordmeister in Orlando/Florida 5:2 (2:1), Gegner im Achtelfinale ist damit der Zweite der Staffel H - dieser könnte Real Madrid heißen.
In Sachsen hat die schwarz-rote Minderheitsregierung von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mit Unterstützung von Grünen und Linkspartei ihren Doppelhaushalt durch den Landtag gebracht. Der Haushalt für die Jahre 2025 und 2026 wurde am Donnerstag vom Landesparlament in Dresden mit der erforderlichen Mehrheit bestätigt.
Im New Yorker Prozess gegen den US-Rapper Sean "Diddy" Combs wegen Sexualverbrechen hat die Anklage noch einmal seine Schuld betont. Staatsanwältin Christy Slavik sagte in ihrem Schlussplädoyer vor den Geschworenen, Combs habe "Macht, Gewalt und Angst genutzt, um zu bekommen, was er wollte". Er habe auf das Schweigen und die Scham seiner Opfer gesetzt, um seine Verbrechen zu vertuschen.
Der FC Bayern ist zum siebten Mal deutscher Basketballmeister und hat auf den letzten Drücker eine titellose Saison verhindert. Die Münchner gewannen das entscheidende fünfte Finale der Bundesliga (BBL) gegen ratiopharm Ulm am Donnerstag in eigener Halle 81:77 (48:41), damit endete die Best-of-five-Serie 3:2. Ulm verpasste den zweiten Meistertitel nach 2023 durch seinen zweiten vergebenen Matchball nur knapp.
Viele verehren sie als Modepäpstin, andere fürchten ihre Launen: "Vogue"-Chefredakteurin Anna Wintour hört Medienberichten zufolge nach vier Jahrzehnten an der Spitze der US-Zeitschrift auf. Die 75-Jährige habe ihren Rückzug vor Mitarbeitern angekündigt, berichtete das Magazin "People" am Donnerstag. Sie werde aber weiter in leitender Funktion für den Verlag Condé Nast tätig sein.
Apple hat auf Druck aus Brüssel erneut eine Reihe von Änderungen in seinem App Store angekündigt. Der iPhone-Hersteller will Entwicklern nach eigenen Angaben vom Donnerstag künftig erlauben, direkt in ihren Apps Bezahlmöglichkeiten anzubieten. Die EU-Kommission kündigte an, die Zusagen des US-Konzerns zu prüfen und im Anschluss über mögliche weitere Bußgelder für Apple zu entscheiden.
Zum Abschluss der UN-Klimazwischenverhandlungen in Bonn haben Nichtregierungsorganisationen die Fortschritte als viel zu gering kritisiert. Zwar seien bei den zehntägigen Beratungen in Vorbereitung auf die nächste UN-Klimakonferenz im brasilianischen Belém (COP30) einige technische Fragen geklärt worden, erklärte die Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch am Donnerstagabend. Eine "gemeinsame Vision für eine erfolgreiche COP30" sei allerdings "bisher nicht in Sicht".
Die Bundesländer bekommen mehr Zeit, um Gelder des Bundes für den Ausbau der Ganztagsbetreuung an ihren Grundschulen abzurufen. Der Bundestag billigte am Donnerstagabend einen Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen, der eine Verlängerung des Investitionsprogramms Ganztagsausbau um zwei Jahre vorsieht. Hintergrund ist das sogenannte Ganztagsförderungsgesetz, mit dem ab 2026 schrittweise ein Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung in der Grundschule eingeführt werden soll.
Die USA haben gelassen auf die iranische Drohung mit weiteren Angriffen auf US-Militärstützpunkte reagiert. Die Videobotschaft des geistlichen Oberhaupts Ayatollah Ali Chamenei habe dazu gedient, "das Gesicht zu wahren", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, am Donnerstag in Washington. Im Notfall seien die USA aber zur Verteidigung ihrer Einrichtungen und Streitkräfte in der Region bereit.
Bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU nicht auf eine Aussetzung des Assoziierungsabkommens mit Israel einigen können. Der Europäische Rat nehme den Bericht des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) zum Gazastreifen "zur Kenntnis" und wolle die Gespräche über mögliche Folgemaßnahmen im Juli fortsetzen, hieß es lediglich in einer am Donnerstag in Brüssel verabschiedeten Erklärung. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez beklagte eine "katastrophale Völkermordsituation" in dem Palästinensergebiet.
Im Zollstreit mit der Europäischen Union und weiteren Ländern könnte US-Präsident Donald Trump die im Juli ablaufende Frist für eine Einigung womöglich verlängern. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, sagte am Donnerstag in Washington, vielleicht könne die Frist verlängert werden. "Aber diese Entscheidung muss der Präsident treffen."